Verfahren zur Herstellung eines deformierbaren Behälters und nach diesem Verfahren hergestellter Behälter

Abstract

 Die durch das erfindungsgemässe Verfahren herstellbaren Behälter (1) bestehen aus einem flexiblen Folienmaterial und besitzen zwei Wände (5, 6) und eine einen Auslass aufweisende Stirnseite (3). Die Herstellung eines solchen Behälters (1) zeichnet sich im wesentlichen durch folgende Verfahrensschritte aus:

• Ein Folien- oder Verbundstoffwerkstück wird entlang einer Achse gefalten.
• Anschliessend wird aus dem den Falz aufweisenden und die Stirnseite (3) zu bilden bestimmten Querabschnitt des gefaltenen Werkstückes eine Auslassöffnung ausgestanzt und es werden die beiden aneinander anliegenden Werkstückabschnitte entlang zweier einander zugekehrten Seitenränder (5a, 6a) miteinander verschweisst.
• Beim darauffolgenden Auffalten des so hergestellten Schlauchkörpers (2) bilden sich aus dem den Falz aufweisenden Querabschnitt zwei Stirnkanten (9a), die ihrerseits die die Auslassöffnung aufweisende Stirnseite (3) begrenzen.
• Nach dem Auffalten wird unterhalb der im Herstellungsprozess nach unten gekehrten Auslassöffnung ein Verschlusskörper (4) bestehend aus einem Auslass-Stutzen und einem Verschlussdeckel auf den Schlauchkörper (2) gesteckt.
• Gleichzeitig oder kurz darauf wird durch eine der Stirnseite (3) gegenüberliegende Öffnung ein Befestigungs-Stutzen durch den Schlauchkörper (3) hindurchgeführt und in den Auslass-Stutzen eingeschraubt, dann das pastöse Produkt durch die genannte Öffnung in den Schlauchkörper (2) eingefüllt und diese Öffnung verschweisst.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines deformierbaren Behälters, der zur Aufnahme eines pastösen Produktes bestimmt ist, nämlich ein Verfahren gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Zum Verpacken von pastösen Produkten, wie Senf, Mayonnaise, Zahnpasta, sowie cremeartigen kosmetischen und medizinischen Erzeugnissen werden heute vor allem Aluminium-, Laminat- und Kunststofftuben verwendet.

[0003] Bekannte Aluminiumtuben sind im allgemeinen zylindrisch und besitzen an einem stirnseitigen Ende eine kegelförmige Stirnwand mit einem Auslass-Stutzen, der mit einem Schraubendeckel verschliessbar ist. Das Verfahren zur Herstellung von Aluminiumtuben ist arbeits- und kostenaufwendig. So werden Aluminiumtuben im Fliesspressverfahren aus einer Aluminiumrondelle vorgefertigt, auf einer ersten Lackiermaschine an der Innenseite lackiert, mittels einer Druckmaschine aussen bedruckt und auf einer zweiten Lackiermaschine aussen überlackiert. Bekannte Kunststofftuben werden ebenso kostenaufwendig hergestellt. Dabei werden extrudierte Kunststoffrohre auf ein im voraus festgelegtes Längenmass zugeschnitten, worauf dann auf jedes gebildete Rohrstück eine Kunststoffschulter aufgepresst wird. Dann werden mit Hilfe einer Druckmaschine die Rohrtuben an der Aussenseite bedruckt und mittels einer Lackiermaschine aussen überlackiert. Mit Hilfe einer Montage-Vorrichtung werden schliesslich die Verschlussdeckel auf die so vorgefertigten Aluminium- oder Kunststofftuben aufgeschraubt.

[0004] Bei der Herstellung solcher Tuben werden die dem Verschlussdeckel abgewandten Tubenenden offen gelassen. Beim Füllen der Tuben wird das pastöse Produkt durch dieses offene Ende eingefüllt, worauf dann die Tuben vollständig verschlossen werden.

[0005] Da die Tuben und die abzufüllenden pastösen Produkte üblicherweise in verschiedenen Fabrikationsbetrieben hergestellt werden, müssen die vorgefertigten leeren Tuben verpackt und vom Tubenhersteller zum Produkthersteller transportiert werden, wo sie dann mit dem entsprechenden Produkt aufgefüllt und verschlossen werden. Sowohl beim Tubenhersteller als auch beim Produkthersteller sind daher grosse Lagerräume zur Zwischenlagerung der zur Abfüllung bereiten leeren Tuben nötig. Die Zwischenlagerung sowie auch der Transport von leeren Tuben vom Tubenhersteller zur Abfüllanlage des Produktherstellers benachteiligt die Wirtschaftlichkeit der Tubenherstellung beträchtlich. Dazu kommt, dass beim Lagern und Transportieren der leeren und stirnseitig offenen Tuben nicht verhindert werden kann, dass Verunreinigungen in die offenen Tuben gelangen, was dann in vielen Fällen das Vorschalten von zusätzlichen Reinigungs- und Sterilisationsvorgängen beim Produkthersteller notwendig macht.

[0006] Aus der europäischen Patentschrift 0'041'924 ist ein flexibler Behälter bekannt, welcher in einem kontinuierlichen Verfahren hergestellt und abgefüllt, also in nur einem Werk verkaufsbereit fertigerstellt werden kann. Dieser bekannte tubenartige Behälter weist einen aus einer einstückigen Folie hergestellten Tubenkörper auf, der an seiner gefaltenen Stirnseite mit einem Auslass versehen ist und zwei Wände besitzt, die einen im wesentlichen rechteckigen Umriss haben, miteinander an drei Seiten verschweisst sind und sich auf verschiedenen Seiten einer durch die Tubenlängsachse verlaufenden Symmetrie-Ebene befinden.

[0007] Bei einem Verfahren, das sowohl die Herstellung des Behälters als auch den Abfüllvorgang zum Gegenstand hat, ist insbesondere die Abfüllung der Behälter für die Gesamtproduktion taktbestimmend. So schnell wie das Produkt abgefüllt werden kann, so schnell müssen die Behälter hergestellt werden. So müssen insbesondere die Verfahrensschritte Schweissen, Zuschneiden, Auslass-Stutzen einschweissen und Verschlussdeckel aufsetzen im gleichen Takt erfolgen, wie das Abfüllen der vorgefertigten Behälter. Schwierigkeiten in der Einhaltung der Verfahrensparameter bzw. Verzögerungen in der Taktfrequenz treten dann auf, wenn der Auslass-Stutzen aus verfahrenstechnischen Gründen nur von einer Seite her verschweisst werden kann, so wie das etwa bei dem aus der EP-B 0 041 924 bekannten Verfahren der Fall ist. So wird in diesem Verfahren der Auslass-Stutzen von der Innenseite in eine Öffnung des vorgefertigten Tubenkörpers eingesetzt und von der Aussenseite her mit der Folie verschweisst. Dieser Schweissvorgang verzögert dabei die Abfüll-Leistung und hat zur Folge, dass die Herstell- und Abfüllkapazität reduziert wird.

[0008] In der schweizerischen Patentanmeldung 591/97 wird im weiteren ein Verfahren zur Herstellung eines deformierbaren Behälters beschrieben, bei welchem ein Befestigungs-Stutzen durch eine Öffnung eines aufgefaltenen Schlauchkörpers in dessen Innenraum, von dort mit seinem Hals durch eine der genannten Öffnung gegenüberliegende Auslassöffnung hindurchgestossen und dann am Schlauchkörper befestigt, zum Beispiel angeschweisst oder angeklebt wird. Anschliessend wird von aussen ein Verschlusskörper mit Auslass-Stutzen und Verschlussdeckel auf den aus dem Schlauchkörper herausragenden Hals des Befestigungs-Stutzens aufgepresst bzw. aufgesteckt, dann das pastöse Produkt durch die genannte Öffnung in den Schlauchkörper (2) eingefüllt und diese Öffnung verschweisst.

[0009] Bei diesem Verfahren verzögert sich die Produktionsleistung ganz erheblich, wenn der Befestigungs-Stutzen an der Innenseite der Verpackungsfolie angeklebt oder angeschweisst wird. Wenn der Befestigungs-Stutzen jedoch nur eingepresst wird, beschleunigt sich zwar das Herstellungsverfahren. Dabei kann es aber vorkommen, dass sich der ganze Verschlusskörper (inkl. Auslass-Stutzen) beim Versuch, den Verschlussdeckel loszudrehen, mitdreht, was dann zur Folge hat, dass die Verpackung undicht wird oder der Konsument die Verpackung nicht mehr öffnen kann.

[0010] Die Erfindung hat sich nun die Aufgabe gestellt, ein neues Verfahren zur Herstellung eines deformierbaren Behälters zu schaffen, mit welchem die Herstellung, Abfüllung und Verschliessung eines deformierbaren Behälters in einem Anbeitsprozess möglich ist und die Nachteile der vorstehend beschriebenen Herstellungsverfahren nicht aufweist.

[0011] Diese Aufgabe wird ausgehend von der schweizerischen Patentanmeldung 591/97 durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0012] Die Erfindung betrifft ferner einen neuartigen deformierbaren Behälter, herstellbar nach dem Verfahren des Patentanspruchs 1, nämlich einen Behälter mit den Merkmalen des Anspruchs 10.

[0013] Vorteilhafte Ausführungsformen des Verfahrens und des Behälters sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0014] Das neuartige, erfindungsgemässe Verfahren zeichnet sich im wesentlichen dadurch aus, dass in nur einem Arbeitsprozess aus hochwertigem Folienmaterial ein Behälter geformt, mit einem pastösen Produkt aufgefüllt, verschlossen und anschliessend verpackt werden kann.

[0015] Das erfindungsgemässe Verfahren hat grosse Vorteile. Es ist kostengünstig, einfach in der Logistik und Produktbereitstellung sowie in jedem Abfüllbetrieb bedenkenlos einsetzbar. Die Herstellungskosten sind zudem verhältnismässig gering, da die Behälter in einfachen Schritten geformt und als solche nicht vorgefertigt und zwischengelagert werden müssen. Die Behälter können also direkt im Betrieb des Produktherstellers oder bei Lohnabfüllern hergestellt werden.

[0016] Die durch das erfindungsgemässe Verfahren herstellbaren Behälter bestehen aus einem flexiblen, einschichtigen Folienmaterial oder aber aus einem ebenfalls flexiblen, mehrschichtigen Verbundmaterial aus Kunststoff, Aluminium und/oder Papier. So kann es sich dabei zum Beispiel um ein dreischichtiges, folienartiges Verbundmaterial bestehend aus Polyester, Aluminium und Polypropylen oder Polyester, Aluminium und Polyethylen handeln, wobei dann der Polyester die Aussenschicht, das Aluminium die Mittelschicht und das Polypropylen bzw. das Polyethylen die Innenschicht des Behälters bildet.

[0017] Der Erfindungsgegenstand wird nun anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben. In der Zeichnung zeigt

die Figur 1 eine Draufsicht auf die Breitseite eines deformierbaren Behälters mit aufgesetztem Verschlusskörper,

die Figur 2 eine Draufsicht auf das auslassseitige Ende des Behälters in Pfeilrichtung II der Figur 1,

die Figur 3 eine Draufsicht auf einen Folienzuschnitt bestehend aus übereinanderliegenden Folienteilen,

die Figur 4 einen Schnitt entlang der Linie IV der Figur 3 und noch zusätzlich einen auf die Auslassöffnung des Behälters aufgesetzten Verschlusskörper,

die Figur 5 einen Schnitt durch den in der Figur 1 gezeichneten Verschlussdeckel in vergrössertem Massstab,

die Figur 6 einen Schnitt durch den zur Aufnahme des Verschlussdeckels bestimmten Auslass-Stutzen,

die Figur 7 einen Schnitt durch den in Pfeilrichtung VII der Figur 4 in den vorgefertigten Behälter einzuführen sowie in den Auslass-Stutzen einzuschrauben bestimmten Befestigungs-Stutzen,

die Figur 8 einen Schnitt durch den aus Verschlusskörper und Befestigungs-Stutzen gebildeten Verschluss des in der Figur 1 dargestellten Behälters, und

die Figur 9 ein Werkzeug zur Erzeugung eines Innengewindes im Auslass-Stutzen.

[0018] Der in den Figuren 1 und 2 dargestellte und als ganzes mit 1 bezeichnete, deformierbare Behälter weist einen Schlauchkörper 2 mit einer Stirnseite 3 auf, welche ihrerseits mit einer durch einen Verschlusskörper 4 verschliessbaren - nachfolgend noch näher beschriebenen - Auslassöffnung versehen ist.

[0019] Der Schlauchkörper 2 besitzt seinerseits zwei Wände 5 und 6, die einen im wesentlichen rechteckigen Umriss haben, sich auf verschiedenen Seiten einer durch die Längsachse 7 verlaufenden Ebene 8 befinden und bezüglich dieser Ebene 8 spiegelsymmetrisch zueinander sind. Die beiden Wände 5 und 6 weisen auf einander abgewandten Seiten je einen streifenförmigen Randabschnitt 5a bzw. 6a und an ihrem dem Auslass abgewandten Ende je einen ebenfalls streifenförmigen Querabschnitt auf (von welchen nur der Abschnitt 5b der Wand 5 sichtbar gezeichnet ist). Die Randabschnitte 5a und 6a der beiden Wände 5 und 6 liegen paarweise aneinander an und sind miteinander verschweisst. Wie noch näher erläutert wird, bestehen die beiden Wände 5 und 6 zusammen mit einem sie verbindenden Mittelabschnitt 9 aus einem einstückigen, folienartigen Verbundmaterial bestehend aus zum Beispiel drei miteinander verbundenen Schichten aus Polyester, Aluminium und Polypropylen.

[0020] Die die Auslassöffnung aufweisende Stirnseite 3 des Schlauchkörpers 2 wird im wesentlichen durch den erwähnten Mittelabschnitt 9 gebildet. Auf diesem ist ein nachfolgend noch näher bezeichneter Auslass-Stutzen aus Kunststoff angeordnet. Der als Teil des Verschlusskörpers 4 ausgebildete Auslass-Stutzen ist im hier vorliegenden Fall noch zusätzlich mit die Wände 5 und 6 überdeckenden Verdrehschutzlaschen 10 versehen.

[0021] Der Mittelabschnitt 9 hängt beidseits der Symmetrie-Ebene 8 über die Stirnkante 9a mit je einer der beiden Wände 5 bzw. 6 zusammen. In den Bereichen der Randabschnitte 5a und 6a vereinigen sich die beiden Stirnkanten 9a zu einer einzigen in der Symmetrie-Ebene 8 liegenden Falt-Kante.

[0022] Zur Herstellung des in den Figuren 1 und 2 dargestellten Behälters wird in einem ersten Verfahrensschritt ein Folien- oder Verbundstoffwerkstück, dessen Breite doppelt so lang ist, wie die Länge des Schlauchkörpers 2, über einen Keil gezogen und entlang der Werkstücklängsachse in zwei gleiche Hälften gefaltet, aus welchen dann die beiden Wände 5 und 6 des Schlauchkörpers 2 gebildet werden. Das Folien- oder Verbundstoffwerkstück kann hierbei zum Beispiel von einer Band-Rolle abgewickelt und nach oben umgefalten werden, wobei dann - wie nachfolgend noch erläutert wird - erst in einer bereits fortgeschrittenen Verfahrensphase vorgefertigte Schlauchkörper 2 vom Bandmaterial bzw. vom Folien- oder Verbundstoffwerkstück abgetrennt werden.

[0023] In einem zweiten Verfahrensschritt wird das gefaltene und vorzugsweise von einer Band-Rolle abgewickelte Folien- oder Verbundstoffwerkstück in zur Herstellung einzelner Behälter bestimmte Folienabschnitte aufgeteilt. Hierzu wird das Werkstückband mittels einer Transportvorrichtung schrittweise um jeweils eine Breite des zu bildenden Schlauchkörpers 2 weiter transportiert und es wird in konstanten Abständen je eine Auslassöffnung 12 aus der durch den Falt gebildeten Längskante ausgestanzt und das Werkstückband in konstanten Abständen quer zur Längsrichtung verschweisst. Das Verschweissen der Längskanten kann hierbei sowohl vor als auch nach dem Ausstanzen der Auslassöffnungen stattfinden. Erfolgt das Verschweissen nach dem Ausstanzen, dann wird in konstanten Abständen je eine Auslassöffnung 12 ausgestanzt und dann das Folien- oder Verbundstoffwerkstück ebenfalls in konstanten Abständen quer zur Längsrichtung verschweisst, und zwar so, dass jeweils in der Mitte zwischen zwei benachbarten Schweissnähten eine Auslassöffnung 12 zu liegen kommt. Findet jedoch das Verschweissen vor dem Ausstanzen statt, dann wird das Folien- oder Verbundstoffwerkstück in konstanten Abständen quer zur Längsrichtung verschweisst und es werden dann die Auslassöffnungen 12 so ausgestanzt, dass diese jeweils in der Mitte zwischen zwei benachbarten Schweissnähten zu liegen kommen. Nach der Bereitstellung der Folienabschnitte wird mittels eines Schneidewerkzeuges schrittweise ein Folienzuschnitt der in der Figur 3 dargestellten Form vom übrigen Teil des Bandes abgetrennt.

[0024] In einem dritten Verfahrensschritt werden die vom Werkstückband getrennten Schlauchkörper 2 von einer Haltevorrichtung übernommen und anschliessend geöffnet, was zum Beispiel mittels eines durch den Schlauchkörper 2 hindurchführbaren Dornes erfolgen kann.

[0025] Parallel zu und unabhängig von den vorstehend beschriebenen, in einem Arbeitsprozess aufeinanderfolgenden Verfahrensschritten wird der in der Figur 4 dargestellte Verschlusskörper 4 bereitgestellt. Dieser besteht im hier vorliegenden Fall aus dem bereits vorstehend genannten Auslass-Stutzen 14 (Fig. 6) und einem Verschlussdeckel 15 (Figur 5), wobei letzterer mit seinem Innengewinde 16 auf dem Gewindeteil 13 des Auslass-Stutzens 14 aufgeschraubt ist. Wie man insbesondere aus der Figur 6 ersehen kann, ist der Auslass-Stutzen 14 noch mit den bereits vorstehend genannten Verdrehschutzlaschen 10 versehen und so dimensioniert und mit dem eine ebene Stirnfläche aufweisenden Verschlussdeckel 15 verschliessbar, dass der herzustellende Behälter eine genügend hohe Standfestigkeit besitzt und als Stehbehälter aufgestellt werden kann.

[0026] Zur Fertigerstellung eines Behälters der erfindungsgemässen Art wird unterhalb der im Herstellungsprozess nach unten gekehrten Auslassöffnung 12, dass heisst am stirnseitigen Ende des Schlauchkörpers 2, der Verschlusskörper 4 bestehend aus Verschlussdeckel 15 und Auslass-Stutzen 14 in Position gebracht und auf den Schlauchkörper 2 gesteckt, so wie das in der Figur 4 gezeichnet ist. Gleichzeitig oder kurz darauf wird der in der Figur 7 gezeichnete Befestigungs-Stutzen 17 in Pfeilrichtung VII durch den in der Figur 4 im aufgefaltenen Zuschnitt gezeichneten Schlauchkörper 2 geführt. Wie man aus den Figuren 7 und 8 ersehen kann, lässt sich dabei der zur Aufnahme des Verschlusskörpers 4 bestimmte Hals 18 des Befestigungs-Stutzens 17 durch die Auslassöffnung 12 hindurchführen und mit seinem Gewinde 18a in den Auslass-Stutzen 14 einschrauben, worauf sich dann der Mittelabschnitt 9 unter Vorspannung zwischen den beiden Stutzen 14 und 17 einklemmt.

[0027] Wie in der Zeichnung dargestellt, weist der Auslass-Stutzen 14 kein zur Aufnahme des Befestigungs-Stutzen 17 dienendes Innengewinde auf. Es besteht daher der Befestigungs-Stutzen 17 aus einem harten Kunststoff, beispielsweise aus Polypropylen und der Auslass-Stutzen 14 aus einem weichen Kunststoff, beispielsweise Polyäthylen, so dass sich der Befestigungs-Stutzen 17 auch in einen Stutzen 14 ohne Innengewinde einschrauben lässt.

[0028] Nach dem Verschrauben von Verschlusskörper 4 und Befestigungs-Stutzen 17, durch welches insbesondere das den Mittelabschnitt 9 bildende Folienstück zwischen dem Befestigungs-Stutzen 17 und dem Auslass-Stutzen 14 eingespannt wird, wird das pastöse Produkt durch die der Stirnseite 3 gegenüberliegende, im Produktionsablauf vorzugsweise nach oben gekehrte Öffnung des genannten Zuschnittes in den Schlauchkörper 2 eingefüllt, was vorzugsweise in zwei Phasen, nämlich in einem Vorfüll- und einem Nachfüllprozess erfolgt. Anschliessend wird der gefüllte Schlauchkörper 2 entlüftet, die noch verbleibende Öffnung des Körpers 2 verschlossen und verschweisst, und der so fertigerstellte und aufgefüllte Behälter direkt an ein zur Endverpackung bestimmtes Packband weitergeleitet.

[0029] Zur Entnahme des Produktes aus dem erfindungsgemässen Behälter 1 wird der Verschlussdeckel 15 entfernt und dann der Schlauchkörper 2, vom breitseitigen Ende her beginnend, zusammengedrückt. Das den Schlauchkörper 2 bildende Material ist vorzugsweise derart elastisch und insbesondere plastisch deformierbar, dass dieser nach dem Herausdrücken eines Teiles des Produktes seine zusammengedrückte Form durch den sogenannten

Rückstell-Effekt" im wesentlichen beibehält und keine Luft durch den Auslass-Stutzen 14 einsaugt.

[0030] Abschliessend sei noch darauf hingewiesen, dass das erfindungsgemässe Verfahren sowie auch die durch dieses Verfahren herstellbaren Behälter verschiedenartig ausgebildet sein können. So kann der Behälter anstelle einer rechteckigen auch eine andere Umrissform haben. Auch können die Abmessungen und Proportionen der Behälter in weiten Grenzen variieren. Ferner können auch noch die Verschlussdeckel verschiedenartig geformt und zum Beispiel die Form einer Kugel oder eines Polyeders haben und es kann der erfindungsgemässe Befestigungs-Stutzen einen Kragen mit einem schräg zum Aussengewinde des Halses angeordneten konusförmigen Abschnitt besitzen, der in befestigtem Zustand unter Vorspannung einen zusätzlichen Beitrag zur Arretierung des Befestigungs-Stutzens liefert.

[0031] Beim vorstehend beschriebenen Verfahren wird der zur Aufnahme des Verschlusskörpers 4 bestimmte Hals 18 des Befestigungs-Stutzens 17 durch die Auslassöffnung 12 hindurchgeführt und mit seinem Gewinde 18a in den Auslass-Stutzen 14 eingeschraubt, ohne dass letzter dafür ein entsprechendes Innengewinde besitzt. Es besteht nun aber auch die Möglichkeit, vor diesem Einschrauben in den Auslass-Stutzen 14 ein zum Stutzen 17 passendes Innengewinde einzurillen bzw. einzudrehen, was mit dem in der Figur 9 dargestellten und mit 30 bezeichneten Werkzeug erfolgen kann. Letzteres besitzt hierzu insbesondere einen Dorn 31 mit einem Kerndurchmesser d, der etwa gleich gross ist wie der Innendurchmesser e des Stutzens 14, und einem Gewindeabschnitt 31, der durch eine umlaufende Rippe 32 gebildet wird. Zur Erzeugung des Innengewindes im Auslass-Stutzen 14 wird in diesem Fall der Dorn 31 in Pfeilrichtung 33 in den Stutzen 14 eingedreht, und zwar so, dass keine freien Späne anfallen. Dadurch, dass man im Auslass-Stutzen 14 vorgängig ein Innengewinde spanfrei eindreht, lässt sich der Stutzen 17 satt und unlösbar in diesem befestigen.

[0032] Abschliessend sei auch noch vermerkt, dass das erfindungsgemässe Verfahren im wesentlichen mit bereits bestehenden Einrichtungen zur Herstellung von Kunststoffbeuteln, welche heute zum Beispiel bei der Verpackung von Kleintierfutter Verwendung finden, durchführbar ist. Hierzu sind lediglich geringfügige funktionelle Anpassungen der Einrichtungen nötig. So können die beiden ersten Verfahrensschritte bis zum Abtrennen der Folienzuschnitte mit linear ausgerichteten Produktionsmaschinen und die nachfolgenden Verfahrensschritte sowohl mit linearen Produktionsmaschinen als auch mit Rundtaktmaschinen durchgeführt werden, so wie das an sich bereits aus der Beutelherstellung bekannt. Selbstverständlich kann dass erfindungsgemässe Verfahren auch in sogenannten Duplex- oder sogar Vierfachtaktschritten erfolgen. Das heisst die einzelnen Verfahrensschritte werden dann nicht einmal, sondern zwei- oder viermal pro Takt ausgeführt, was die Produktionsleistung der Anlage wesentlich erhöht.

Ansprüche

1. Verfahren zur Herstellung eines deformierbaren und zur Aufnahme eines pastösen Produktes dienenden Behälters (1) mit zwei Wänden (5, 6) und einer einen Auslass aufweisenden Stirnseite (3), wobei

- ein Folien- oder Verbundstoffwerkstück entlang einer Achse gefalten wird,

- aus dem den Falz aufweisenden und die Stirnseite (3) zu bilden bestimmten Querabschnitt des gefaltenen Werkstückes eine Auslassöffnung (12) ausgestanzt und die beiden Werkstückabschnitte entlang zweier einander zugekehrten Seitenränder (5a, 6a) in konstanten Abständen miteinander verschweisst werden,

- das Werkstück in gleich grosse Schlauchkörper (2) geschnitten wird,

- die voneinander getrennten Schlauchkörper (2) nacheinander aufgefalten werden,

- auf die Auslassöffnung (12) eines jeden Schlauchkörpers (2) ein Verschlusskörper (4) bestehend aus einem Auslass-Stutzen (14) und einem Verschlussdeckel (15) aufgesetzt wird, und

- das pastöse Produkt durch eine der Stirnseite (3) gegenüberliegende und im Produktionsablauf vorzugsweise nach oben gekehrte Öffnung in den aufgefaltenen Schlauchkörper (2) eingefüllt und die genannte Öffnung nach dem Einfüllen des Produktes verschlossen wird,
dadurch gekennzeichnet, dass zur Montage des Verschlusskörpers (4) ein Befestigungs-Stutzen (17) durch die der Stirnseite (3) gegenüberliegende Öffnung in den Schlauchkörper (2) eingeführt, mit seinem ein Aussengewinde aufweisenden Stutzenhals (19) durch die Auslassöffnung (12) hindurchgeführt und in den Auslass-Stutzen (14) eines über der Auslassöffnung (12) in Position gebrachten und auf den Schlauchkörper (2) aufgesteckten Verschlusskörpers (4) eingeschraubt wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Einführen des Befestigungs-Stutzens (17) in den Schlauchkörper (2) in den Auslass-Stutzen (14) ein zum Befestigungs-Stutzen (17) passendes Innengewinde spanfrei eingerillt bzw. eingedreht wird.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der fertigerstellte und abgefüllte Behälter (1) direkt an ein zur Endverpackung bestimmtes Packband weitergeleitet wird.

4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Folien- oder Verbundstoffwerkstück, dessen Breite doppelt so lang ist, wie die Länge des Schlauchkörpers (2), von einer Band-Rolle abgewickelt, über einen Keil gezogen und entlang der Bandlängsachse in zwei gleiche Hälften gefaltet wird, aus welchen dann die beiden Wände (5, 6) des Schlauchkörpers (2) gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass in konstanten Abständen je eine Auslassöffnung (12) ausgestanzt wird, dass das Folien- oder Verbundstoffwerkstück dann ebenfalls in konstanten Abständen quer zur Längsrichtung verschweisst wird, und zwar so, dass jeweils in der Mitte zwischen zwei benachbarten Schweissnähten eine Auslassöffnung (12) zu liegen kommt.

5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Folien- oder Verbundstoffwerkstück, dessen Breite doppelt so lang ist, wie die Länge des Schlauchkörpers (2), von einer Band-Rolle abgewickelt, über einen Keil gezogen und entlang der Bandlängsachse in zwei gleiche Hälften gefaltet wird, aus welchen dann die beiden Wände (5, 6) des Schlauchkörpers (2) gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Folien- oder Verbundstoffwerkstück in konstanten Abständen quer zur Längsrichtung verschweisst wird, dass dann die Auslassöffnungen (12) ausgestanzt werden, und zwar so, dass diese jeweils in der Mitte zwischen zwei benachbarten Schweissnähten zu liegen kommen.

6. Verfahren nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schweissnähte an der den Falt bildenden Längskante in ihrer Mitte angeschnitten und die durch dieses Anschneiden gebildeten stirnseitigen Ecken nach innen umgefalzt werden und dass nachher ausgehend von den genannten Einschnitten nacheinander Schlauchkörper (2) vom übrigen Teil des Werkstückbandes abgetrennt werden.

7. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass alle Verfahrensschritte mit linear ausgerichteten Produktionsmaschinen durchgeführt werden.

8. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass bis zum Abtrennen der Folienzuschnitte alle Verfahrensschritte mit linear ausgerichteten Produktionsmaschinen und die nachfolgenden Verfahrensschritte mit Rundtaktmaschinen durchgeführt werden.

9. Verfahren nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälterherstellung in Simplex-, Duplex- oder in Vierfachtaktschritten erfolgt.

10. Behälter hergestellt nach dem Verfahren gemäss einem der Ansprüche 1 bis 9, gekennzeichnet durch zwei zusammendrückbare Wände (5, 6) und einer einen Auslass aufweisenden Stirnseite (3), wobei die beiden Wände (5, 6) an zwei einander gegenüberliegenden Seitenränder (5a, 6a) und einem der Stirnseite (3) gegenüberliegenden Querrand (5b) dicht miteinander verbunden sind und aus einem einstückigen Werkstück bestehen und wobei auf der ebenfalls durch das genannte Werkstück gebildeten Stirnseite (3) ein Verschlusskörper (4) angeordnet ist, der auf einem das Werkstück stirnseitig durchdringenden Befestigungs-Stutzen (17) aufgeschraubt ist.

11. Behälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der zur Aufnahme des Befestigungs-Stutzens (17) dienende, gewindelose Auslass-Stutzen (14) des Verschlusskörpers (4) aus Polyäthylen und der ein Aussengewinde (18a) aufweisende Befestigungs-Stutzen (17) aus Polypropylen besteht.

Zeichnung