(19)
(11) EP 0 928 747 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.08.1999  Patentblatt  1999/31

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.07.1999  Patentblatt  1999/28

(21) Anmeldenummer: 98811256.1

(22) Anmeldetag:  22.12.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B65D 75/58, B29D 23/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 23.12.1997 CH 296897

(71) Anmelder: Karl Bösch Engineering
79576 Weil am Rhein (DE)

(72) Erfinder:
  • Bösch, Karl
    4202 Duggingen (CH)

(74) Vertreter: Eder, Carl E. 
Patentanwaltsbüro EDER AG Lindenhofstrasse 40
4052 Basel
4052 Basel (CH)

   


(54) Verfahren zur Herstellung eines deformierbaren Behälters und nach diesem Verfahren hergestellter Behälter


(57) Die durch das erfindungsgemässe Verfahren herstellbaren Behälter (1) bestehen aus einem flexiblen Folienmaterial und besitzen zwei Wände (5, 6) und eine einen Auslass aufweisende Stirnseite (3). Die Herstellung eines solchen Behälters (1) zeichnet sich im wesentlichen durch folgende Verfahrensschritte aus:
  • Ein Folien- oder Verbundstoffwerkstück wird entlang einer Achse gefalten.
  • Anschliessend wird aus dem den Falz aufweisenden und die Stirnseite (3) zu bilden bestimmten Querabschnitt des gefaltenen Werkstückes eine Auslassöffnung ausgestanzt und es werden die beiden aneinander anliegenden Werkstückabschnitte entlang zweier einander zugekehrten Seitenränder (5a, 6a) miteinander verschweisst.
  • Beim darauffolgenden Auffalten des so hergestellten Schlauchkörpers (2) bilden sich aus dem den Falz aufweisenden Querabschnitt zwei Stirnkanten (9a), die ihrerseits die die Auslassöffnung aufweisende Stirnseite (3) begrenzen.
  • Nach dem Auffalten wird unterhalb der im Herstellungsprozess nach unten gekehrten Auslassöffnung ein Verschlusskörper (4) bestehend aus einem Auslass-Stutzen und einem Verschlussdeckel auf den Schlauchkörper (2) gesteckt.
  • Gleichzeitig oder kurz darauf wird durch eine der Stirnseite (3) gegenüberliegende Öffnung ein Befestigungs-Stutzen durch den Schlauchkörper (3) hindurchgeführt und in den Auslass-Stutzen eingeschraubt, dann das pastöse Produkt durch die genannte Öffnung in den Schlauchkörper (2) eingefüllt und diese Öffnung verschweisst.






Recherchenbericht