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(11) |
EP 0 928 754 A1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
(43) |
Veröffentlichungstag: |
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14.07.1999 Patentblatt 1999/28 |
(22) |
Anmeldetag: 31.12.1997 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B65F 1/14 |
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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AL LT LV MK RO SI |
(71) |
Anmelder: Mayer, Dieter |
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79807 Lottstetten (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Mayer, Dieter
79807 Lottstetten (DE)
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(54) |
Luftdichter Küchenmüll einer aus Metall |
(57) Die Halterungen für den Deckel (1) sind mit Federn ausgestattet, so daß bei offener
Tür (9) der Metalldeckel nach oben gedrückt wird. Beim Schließen der Tür (9) geht
die Führungsschiene (5) nach innen und dadurch bewegt sich der Schließblock (2). Er
wiederum drückt den Deckel auf den Metallmülleimer.
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[0001] Die Halterungen für den Deckel
1 sind mit Federn ausgestattet, so daß bei offener Tür
9 , der Metalldeckel nach oben gedrückt wird. Beim schließen der Tür
9 , geht die Führungsschiene
5 nach innen und dadurch bewegt sich der Schließblock
2 . Er wiederum drückt den Deckel auf den Metallmülleimer.
[0002] Über Rollen kann man mit der Schiene
3 den Eimer hinein- (bis er eingerastet ist) oder herrausschieben. Der Griff
4 dient zum verschieben des Mülleimers. Die Führungsschiene
5 verfügt am Anfang
A über ein Gelenk, das mechanische Spannungen verhindern soll und zwischen dem Punkt
B und
C ist ein Schlitz gefräst. Bei offener Tür
9 befindet sich die Verlängerung
6 (für den Schließblock) am Punkt
B. Beim schließen der Küchentür wandert die Verlängerung
6 in Richtung
C. Ist er am Punkt
C angekommen wird der Schließblock
2 (über die Verlängerung 6) betätigt und der Mülleimerdeckel schließt sich.
[0003] Die Mülleimertüte
7 verfügt am offenen Ende, über eine Schnur
8. Ist der Mülleimer gefüllt, kann man an ihr ziehen und die Öffnung schließt sich
zusammen.
1. Der gesamte Küchenmülleimer besteht aus nicht brennbarem Material (Metall).
2. Ist die Tür geschlossen, drückt der Deckel auf das Unterteil und somit ist der Mülleimer
Luftdicht verschlossen.
3. Die Mülleimertüte verfügt an der Öffnung über eine Schnur, ist der Mülleimer gefüllt,
zieht man an ihr und die Tüte zieht sich zusammen.