(19)
(11) EP 0 930 043 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.07.1999  Patentblatt  1999/29

(21) Anmeldenummer: 99100714.7

(22) Anmeldetag:  15.01.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47L 9/28
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 16.01.1998 DE 19801465

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81669 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Bott, Erich
    97618 Hollstadt (DE)
  • Freund, Elmar
    97618 Rödelmaier (DE)

   


(54) Staubsauger


(57) Die Erfindung betrifft einen Staubsauger, mit mindestens einem am Staubsaugergehäuse vorgesehen Bedienelement und einer einen bestimmten Betriebszustand signalisierenden Leuchtanzeige.
In das Bedienelement (1) ist mindestens ein Lichtleiter (26) integriert dessen eines Ende an der Oberfläche (27) des Bedienelementes (1) und dessen anderes Ende im Inneren des Staubsaugergehäuses (4) an einer einer Lichtquelle (24) gegenüberliegenden Stelle (25) aus dem Körper des Bedienelementes (1) herausgeführt ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Staubsauger, mit mindestens einem am Staubsaugergehäuse vorgesehenen Bedienelement und einer einen bestimmtem Betriebszustand signalisierenden Leuchtanzeige.

[0002] Ein solcher Staubsauger ist durch das DE-U-80 20 858 bekannt. Bei diesem bekannten Staubsauger ist am Gehäuse neben einer Betätigungstaste für den Ein/Ausschalter des Staubsaugers noch ein Drehknopf für die Verstellung eines der Leistungseinstellung des Gebläsemotors des Staubsaugers dienenden Drehpotentiometers vorgesehen. Außerdem ist ein gesondertes Leuchtanzeigeelement zur Signalisierung eines notwendigen Filterwechsels angebracht.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Staubsauger der eingangs beschriebenen Art so weiterzubilden, daß der Aufwand an gesondert zu montierenden Bauteilen vermindert ist.

[0004] Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt nach der Erfindung dadurch, daß in das Bedienelement mindestens ein Lichtleiter integriert ist, dessen eines Ende an der Oberfläche des Bedienelementes und dessen anderes Ende im Inneren des Staubsaugergehäuses an einer einer Lichtquelle gegenüberliegenden Stelle aus dem Körper des Bedienelementes herausgeführt ist.

[0005] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind bei einem Staubsauger mit einem der Leistungseinstellung des Gebläsemotors des Staubsaugers dienenden Drehpotentiometer zugeordneten Bedienelement, die Lage der Austrittsstelle des Lichtleiters aus dem Körper des Bedienelementes und die Anordnung der Lichtquelle im Inneren des Staubsaugergehäuses so getroffen sind, daß sich Austrittsstelle und Lichtquelle bei maximaler Leistungseinstellung des Gebläsemotors gegenüber stehen. Somit kann trotz der Verstellbarkeit des Bedienelementes die notwendige Signalisierung eines Filterwechsels über den im Bedienelement eingebauten Lichtleiter erfolgen. Da eine solche Anzeige nur bei maximaler Leistungseinstellung des Gebläsemotors notwendig und sinnvoll ist, ist eine entsprechende räumliche Zuordnung von Lichtquelle und Austrittsstelle des Lichtleiter möglich.

[0006] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles wird die Erfindung nachfolgend noch näher erläutert.

[0007] Mit 1 ist ein als Betätigungsknopf ausgebildetes Bedienelement bezeichnet. An dem Betätigungsknopf 1 ist ein Schaft 2 angeformt. Mit dem Schaft 2 ist der Betätigungsknopf in eine an einem Staubsaugergehäuse 4 vorgesehene röhrenförmige Vertiefung 3 eingesetzt. Im unteren Bereich des Schaftes 2 ist ein Rastteller 5 an dem Schaft angebracht, der im in das Staubsaugergehäuse 4 eingesetzten Zustand des Betätigungsknopfes 1 hinter einer aus der Seitenwand der röhrenförmigen Vertiefung 3 vorstehenden Rastzunge 6 verrastet.

[0008] Unterhalb des Rasttellers 5 tritt der etwas verjüngte Schaft 2 durch eine in der betreffenden Wand des Staubsaugergehäuses 4 vorgesehene Durchstecköffnung 7. Der Schaft 2 wird im wesentlichen durch vier in Kreuzform angeordnete Schaftrippen 8 gebildet. Eine Schaftrippe 8a erstreckt sich gegenüber den restlichen Schaftrippen 8 weiter nach radial außen. Damit trifft diese Schaftrippe 8a beim Verdrehen des Betätigungsknopfes 1 auf einen nach radial innen in die Durchstecköffnung 7 ragenden Anschlagnocken 9. Durch diesen Anschlagnocken 9 wird die Drehbewegung des Betätigungsknopfes 1 auf unter 360° begrenzt.

[0009] Im Staubsaugergehäuse 4 ist eine Tragplatine eingebaut, auf der ein als Tastschalter 10 ausgebildeter Ein/Ausschalter und ein Drehpotentiometer 11 angeordnet sind. Der Tastschalter 10 und das Drehpotentiometer 11 sind in ein Kunststoffhalteteil 12 eingepaßt, das seinerseits in geeigneter Weise an die Tragplatine angeklippt ist. An dem Kunststoffhalteteil 12 ist femer ein Betätigungshebel 13 angeformt, der mit seinem einen Ende 14 verschwenkbar mit dem Körper des Kunststoffhalteteiles 12 verbunden ist. Das andere Ende 15 des Betätigungshebels 13 ragt frei über die Betätigungstaste 16 des Tastschalters 10.

[0010] Etwa in der Mitte zwischen den beiden Enden 14 und 15 des Betätigungshebels 13 ist an diesem eine Bohrung 17 vorgesehen, durch die eine sich in axialer Verlängerung des Schaftes 2 erstreckende und mit dem Schaft 2 verbundene Verstellwelle 18 hindurchgesteckt ist. Mit ihrem freien Ende 19 greift die Verstellwelle 18 durch eine Ankoppelöffnung des Drehpotentiometers 11 hindurch. Eine solche Ankoppelöffnung ist in bekannter Weise schlitzförmig oder als mit einer abgeflachten Seite versehene Rundöffnung ausgebildet. Die Verstellwelle 18 weist an ihrem freien Ende 19 ein der Form der Ankoppelöffnung entsprechendes Querschittsprofil auf. Damit kann die Verstellwelle 18 mit ihrem freien Ende 19 in die Ankoppelöffnung eingeführt werden. In axialer Richtung kann die Verstellwelle 18 gegenüber der Ankoppelöffnung bewegt werden. In Drehrichtung besteht dagegen eine feste Koppelung, so daß beim Verdrehen des Betätigungsknopfes 1 das Drehpotentiometer 11 verstellt wird.

[0011] Der Betätigungshebel 13 ist derart an dem Kunststoffhalteteil 12 angeformt, daß er bereits beim Anstecken des Betätigungsknopfes 1 an das Staubsaugergehäuse 4 etwas niedergerückt wird. Hierdurch wird eine Gegenkraft auf den Betätigungsknopf 1 ausgeübt, durch die der am Schaft 2 angeformte Rastteller 5 in Anlage an der Rastzunge 6 gehalten wird. Damit ist der Betätigungsknopf 1 am Staubsaugergehäuse 4 gesichert. In Drehrichtung erhält der Betätigungsknopf 1 durch einen an ihm vorgesehenen und in die röhrenförmige Vertiefung 3 eingreifenden Bund 20 eine entsprechende Führung.

[0012] Auf der dem Schaft 2 zugewandten Seite des Betätigungshebels 13 ist eine die Bohrung 17 konzentrisch umgebende, aus einzelnen Rastrippen bestehende Rasterung 21 vorgesehen. In diese Rasterung 21 greifen an den freien Enden 22 der Schaftrippen 8 ausgebildete Rastleisten 23 ein, die somit die Gegenrastung bilden. Durch den Federdruck des vorgespannten Betätigungshebel 13 stehen die Rastrippen der Rasterung 21 ständig in Eingriff mit den Rastleisten 22 der Schaftrippen 8, wodurch eine entsprechende Fixierung des Betätigungsknopfes 1 und damit des Drehpotentiometers 11 in seiner jeweiligen Stellung erreicht wird.

[0013] An dem Kunststoffhalteteil 12 ist ferner eine Signallampe 24 angeordnet. Die Anordnung dieser Signallampe 24 ist so getroffen, daß dieser bei maximaler Leistungseinstellung des Gebläsemotors die Austrittsstelle 25 eines in Innem des Schaftes 2 des Betätigungsknopfes 1 verlegten Lichtleiters 26 gegenüberliegt. Der Lichtleiter 26 endet andererseits an der Oberfläche 27 des Betätigungsknopfes 1.

[0014] Die Signallampe 24 wird bei entsprechender Füllung des im Staubraum des Staubsaugers angeordneten Filterbeutels angesteuert, so daß dann durch den Lichtleiter 26 an der Oberfläche 27 des Betätigungsknopfes 1 eine entsprechende Anzeige erfolgt. Durch die Integration des Lichtleiters 26 in den Betätigungsknopf 1 entfällt ein gesondert zu montierendes Anzeigeelement.

[0015] Anstelle der Anzeige eines Filterwechsels kann auch beispielsweise der Einschaltzustand des Staubsaugers angezeigt werden. Da der Betätigungsknopf bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel sowohl zum Ein/Ausschalten des Staubsaugers als auch zur Leistungseinstellung des Gebläsemotors dient, ist auch eine Kombination der Anzeige des Einschaltzustandes und eines notwendigen Filterwechsels möglich. Dies kann beispielsweise mittels farblich unterschiedlicher Lichtquellen und gegebenenfalls über mehrere im Betätigungsknopf 1 verlegter Lichtleiter 26 erfolgen.


Ansprüche

1. Staubsauger, mit mindestens einem am Staubsaugergehäuse vorgesehenen Bedienelement und einer einen bestimmtem Betriebszustand signalisierenden Leuchtanzeige,
dadurch gekennzeichnet,
daß in das Bedienelement (1) mindestens ein Lichtleiter (26) integriert ist, dessen eines Ende an der Oberfläche (27) des Bedienelementes (1) und dessen anderes Ende im Inneren des Staubsaugergehäuses (4) an einer einer Lichtquelle (24) gegenüberliegenden Stelle (25) aus dem Körper des Bedienelementes (1) herausgeführt ist.
 
2. Staubsauger nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß bei einem einem der Leistungseinstellung des Gebläsemotors des Staubsaugers dienenden Drehpotentiometer (11) zugeordneten Bedienelement (1), die Lage der Austrittsstelle (25) des Lichtleiters (26) aus dem Körper des Bedienelementes (1) und die Anordnung der Lichtquelle (24) im Inneren des Staubsaugergehäuses (4) so getroffen sind, daß sich Austrittsstelle (25) und Lichtquelle (24) bei maximaler Leistungseinstellung des Gebläsemotors gegegenüber stehen.
 




Zeichnung