(19)
(11) EP 0 930 265 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.07.1999  Patentblatt  1999/29

(21) Anmeldenummer: 98811168.8

(22) Anmeldetag:  26.11.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B67B 7/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 15.01.1998 CH 6998

(71) Anmelder: Zyliss Haushaltwaren AG
CH-3250 Lyss (CH)

(72) Erfinder:
  • Weibel, Hans
    3054 Schüpfen (CH)

(74) Vertreter: BOVARD AG - Patentanwälte 
Optingenstrasse 16
3000 Bern 25
3000 Bern 25 (CH)

   


(54) Korkenzieher


(57) Der Korkenzieher (1) weist ein Gehäuse (2) und zwei mit diesem lösbar verbundene Lappen (3, 4) auf. Die Lappen (3, 4) bilden beim Nachuntenschieben des Korkenziehers über den Kragen (25) einer Flasche einen Schnappverschluss mit demselben. Zu diesem Zwecke sind an den unteren Enden der Lappen Ansätze (16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23) vorgesehen. Ein auf einen Haltezapfen des Korkenziehers aufgesetzter Drehteil (5) ist mit einer Spirale (6) verbunden. Durch Drehen des Drehteils (5) wird der Korken aus dem Flaschenhals nach oben gezogen. Zwei im Gehäuse angeordnete Haltekanten (12, 27) verhindern, dass sich der Korken dreht. Der Korkenzieher eignet sich zum Herausziehen von Korken an Flaschen mit unterschiedlichen Kragengrössen. Die Auflage des Gehäuseunterteils bleibt immer gerade auf der Flasche und die Lappen zentrieren die Flasche unabhängig von der Kragengrösse immer in der Mitte zum optimalen Ansetzen der Spirale.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Korkenzieher mit zwei elastisch miteinander verbundenen Halteorganen und einem bezüglich der Halteorgane drehbaren Drehteil und einer parallel zu den Halteorganen geführten, mit dem Drehteil verbundenen Spirale.

[0002] Bei einem bekannten Korkenzieher, bei welchem seine zwei Teile einen Schnappverschluss mit dem Flaschenhals bilden, stehen diese Teile nicht immer gut am Flaschenhals an. Da dieser Zapfenzieher keinen geschlossenen Körper aufweist, könnte er seitwärts abrutschen. Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Korkenzieher zu schaffen, der die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist. Die Spirale soll immer zentrisch auf dem Korken befindlich sein. Im weiteren soll er sich neben herkömmlichen Flaschen auch für Flaschen mit breitem Kragen, die einen vor allem in den USA üblichen Tropfring aufweisen, eignen. Der Korkenzieher soll sich verschiedenen Flaschenhalsbreiten anpassen. Dies wird erfindungsgemäss erzielt durch ein Gehäuse, wobei die an ihren dem Drehteil zugewandten Enden der Halteorgane lösbar oder fest mit dem Gehäuse verbunden sind oder einstückig mit diesem ausgebildet sind, wobei die Halteorgane an ihrem vom Drehteil abgewandten Ende mit Ansätzen zum Eingriff in den Kragen eines Flaschenhalses zum Bilden eines Schnappverschlusses mit demselben versehen sind.

[0003] Bevorzugte Ausführungsbeispiele ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

[0004] Die beiden Halteorgane oder Lappen bilden mit ihren am Drehte entgegengesetzten Ende angeordneten Ansätzen einen Schnappverschluss mit dem Flaschenhals. Die zwei Halteorgane sind mit dem Gehäuse mit einem Schnappverschluss zusammengefügt. Sie können auch verschraubt oder sonstwie miteinander verbunden sein. Es ist auch möglich, den Korkenzieher einstückig auszubilden.

[0005] Der Korkenzieher eignet sich zum Herausziehen von Korken an Flaschen mit unterschiedlichen Kragengrössen. Die Zentrierung der Flaschen erfolgt über bewegliche Lappen separat zum Gehäuse des Korkenziehers. Dadurch ist und bleibt die Auflage des Gehäuseunterteils immer gerade auf der Flasche und die Lappen zentrieren die Flasche unabhängig von der Kragengrösse immer in die Mitte zum optimalen Ansetzen der Spirale. Die Lappenausbildung ist so gewählt, dass ein Zentrieren wie nachfolgend beschrieben erfolgen kann:
  • Zentrierlappen direkt am Kragen aufliegend,
  • Zentrierlappen unterhalb des Kragens aufliegend,
  • die separate Lappenzentrierung ist über einen verschiebbaren Konus aufliegend.


[0006] Im folgenden wird anhand der beiliegenden Zeichnung ein Ausführungsbeispiel sowie dessen Verwendung näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Seitenansicht des Korkenziehers mit dem Gehäuse nach oben

Fig. 2 eine perspektivische Seitenansicht des Korkenziehers mit einem Lappen nach oben,

Fig. 3 eine Seitenansicht des Korkenziehers mit einem Lappen nach oben,

Fig. 4 eine Seitenansicht der auf eine Flasche aufgesetzten Lappen mit Spirale ohne das Gehäuse,

Fig. 5 eine Seitenansicht des auf eine Flasche aufgesetzten Korkenziehers, wobei das Gehäuse teilweise weggebrochen ist,

Fig. 6 das Gehäuse des Korkenziehers in perspektivischer Darstellung,

Fig. 7 das Gehäuse des Korkenziehers in der Ansicht von der Seite,

Fig. 8 einen Längsschnitt durch das Gehäuse des Korkenziehers,

Fig. 9 eine Ansicht von unten des Gehäuses des Korkenziehers,

Fig. 10 eine perspektivische Darstellung der Lappen des Korkenziehers,

Fig. 11 eine Seitenansicht der Lappen,

Fig. 12 einen Längsschnitt durch die Lappen des Korkenziehers,

Fig. 13 eine Ansicht von unten der Lappen des Korkenziehers.



[0007] In Fig. 1 ist eine perspektivische Seitenansicht des Korkenziehers dargestellt. Der Korkenzieher 1 umfasst ein Gehäuse 2, zwei mit dem Gehäuse durch Schrauben oder einen Schnappverschluss verbundene Lappen 3, 4, die im oberen Bereich verbunden sind sowie einen Drehteil 5 mit einer sich durch das Gehäuse hindurch erstreckenden Spirale 6. Der Drehteil weist einen Mittelteil 7 sowie zwei von diesem abstehende Flügel 8, 9 auf. Das Gehäuse ist mit zwei gegenüberliegenden ovalen Öffnungen 10 und 11 versehen. Im weiteren ist eine der Haltekanten 12 für die drehsichere Halterung des Korkens im Gehäuse während dem Herausdrehen desselben ersichtlich.

[0008] In Fig. 2 ist zusätzlich zur Fig. 1 noch die zylinderförmige Öffnung 13 im Gehäusekörper 14 zur Aufnahme des Flaschenkorkens ersichtlich. Die Lappen 3 und 4 sind über einen Verbindungsteil 15 miteinander verbunden, wobei die Lappen 3 und 4 und der Verbindungsteil 15 einstückig miteinander ausgebildet sind.

[0009] Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht des Korkenziehers. Es ist ersichtlich, dass der Körper 14 im oberen Teil des Gehäuses 2 befindlich ist. Der Gehäusekörper dient zur Aufnahme des Korkens, wenn er aus der Flasche herausgeschraubt wird, wobei er gegen Verdrehung durch die vorerwähnten Haltekanten gesichert ist.

[0010] In der Seitenansicht der auf den Flaschenhals aufgesetzten Lappen 3 und 4 gemäss Fig. 4 ist das Gehäuse 2 des Korkenziehers weggelassen. Jeder Lappen 3, 4 weist zwei obere Ansätze 16, 17 resp. 18, 19 und zwei untere Ansätze 20, 21 resp. 22, 23 auf. Die oberen Ansätze 16, 17, 18, 19 liegen auf der Oberseite 24 des Kragens 25 des Flaschenhalses 26 auf.

[0011] Die Spirale 6 wird immer in bezug auf die Mitte des Korkens zentriert.

[0012] Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht des auf eine Flasche aufgesetzten Korkenziehers, wobei das Gehäuse teilweise weggebrochen ist. Der Korken 28 ist teilweise aus dem Flaschenhals herausgezogen und wird durch die Haltekanten 12 und 27 am Verdrehen gehindert. Die Lappen 3 und 4 garantieren ein gutes Zentrieren der Spirale 6. Wie aus dieser Figur sowie aus den Figuren 1, 2, 3 ersichtlich ist, steht das Gehäuse 2 nach unten über die Lappen 3 und 4 ab. Der untere Teil des Gehäuses 2 umfasst den Flaschenhals auf seinem ganzen Umfang.

[0013] Das Gehäuse 2 verhindert ein Abrutschen der Halteorgane 3, 4.

[0014] Die Fig. 6 zeigt das Gehäuse des Korkenziehers in perspektivischer Darstellung. Oben am Gehäuse ist ein Haltezapfen 29 mit zwei seitlichen Längsnocken 30 angebracht, der zum Aufsetzen der Lappen 3, 4 des Drehteils 5 auf das Gehäuse dient. Die Spirale erstreckt sich dabei durch die Öffnung 32 im Haltezapfen 29. Die Längsnocken 30 dienen zur Verdrehsicherung der Lappen 3, 4. Quernocken 33 am Haltezapfen bilden einen Schnappverschluss für die Lappen 3, 4 und halten dieselben am Gehäuse.

[0015] Fig. 7 zeigt das Gehäuse des Korkenziehers in Ansicht von der Seite. Es sind die sich parallel zur Längsachse des Gehäuses 2 erstreckenden Haltekanten 12 und 27 ersichtlich.

[0016] Fig. 8 zeigt einen Längsschnitt durch das Gehäuse des Korkenziehers. Der Haltezapfen 29 steht über die Längsnocken 30 zwecks Aufnahme des Drehteils 5 ab.

[0017] Fig. 9 zeigt eine Ansicht von unten des Gehäuses des Korkenziehers. Es ist der ringförmige Unterteil 31 des Gehäuses ersichtlich. Im weiteren sind die gegenüberliegenden, sich an der Innenseite der zylindrischen Öffnung 13 erstreckenden Haltekanten 12 und 27 ersichtlich. Die Öffnung 13 erstreckt sich im Gehäusekörper 14.

[0018] Fig. 10 zeigt eine perspektivische Darstellung der Lappen 3 und 4 des Korkenziehers. Die oberen Ansätze 16, 17, 18, 19 und die unteren Ansätze 20, 21, 22, 23 stehen von den Seiten der Lappen 3 und 4 in Richtung des Flaschenhalses ab.

[0019] Fig. 11 zeigt eine Seitenansicht der Lappen 3, 4 mit dem sie verbindenden Verbindungsteil 15.

[0020] Fig. 12 zeigt einen Längsschnitt durch die Lappen des Korkenziehers.

[0021] Fig. 13 zeigt eine Ansicht von unten der Lappen 3, 4 des Korkenziehers mit den unteren Ansätzen 20, 21, 22, 23 und dem Verbindungsteil 15. Die Öffnung 34 weist zwei abstehende Teile 35 zum Eingriff in die Längsnocken 30 am Haltezapfen 29 auf.


Ansprüche

1. Korkenzieher mit zwei elastisch miteinander verbundenen Halteorganen (3, 4) und einem bezüglich der Halteorgane drehbaren Drehte (5) und einer parallel zu den Halteorganen geführten, mit dem Drehteil (5) verbundenen Spirale (6), gekennzeichnet durch ein Gehäuse (2), wobei die an ihren dem Drehteil (5) zugewandten Enden der Halteorgane (3, 4) lösbar oder fest mit dem Gehäuse verbunden sind oder einstückig mit diesem ausgebildet sind, wobei die Halteorgane (3, 4) an ihrem vom Drehteil (5) abgewandten Ende mit Ansätzen (16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23) zum Eingriff in den Kragen (25) eines Flaschenhalses (26) zum Bilden eines Schnappverschlusses mit demselben versehen sind.
 
2. Korkenzieher nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse einen mit einer zylindrischen Öffnung (13) versehenen Körper (14) aufweist.
 
3. Korkenzieher nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zur Längsachse an der Innenseite der Öffnung (13) zwei Haltekanten (12, 27) angeordnet sind.
 
4. Korkenzieher nach einem der vorangehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteorgane (3, 4) als Lappen ausgebildet sind.
 
5. Korkenzieher nach einem der vorangehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteorgane (3, 4) mit je vier Ansätzen (16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23) versehen sind.
 
6. Korkenzieher nach einem der vorangehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) einen Haltezapfen (29) zur Aufnahme der Halteorgane (3, 4) und des Drehteils (5) aufweist.
 
7. Korkenzieher nach einem der vorangehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) zumindest in seinem unteren, dem Drehteil (5) abgewandten Bereich über die Halteorgane (3, 4) nach unten absteht.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht