Korkenzieher

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Korkenzieher mit zwei elastisch miteinander verbundenen Halteorganen und einem bezüglich der Halteorgane drehbaren Drehteil und einer parallel zu den Halteorganen geführten, mit dem Drehteil verbundenen Spirale, sowie mit einem Gehäuse, wobei die an ihren dem Drehteil zugewandten Enden der Halteorgane lösbar oder fest mit dem Gehäuse verbunden sind oder einstückig mit diesem ausgebildet sind.

[0002] Bei einem bekannten Korkenzieher, bei welchem seine zwei Teile einen Schnappverschluss mit dem Flaschenhals bilden, stehen diese Teile nicht immer gut am Flaschenhals an. Da dieser Zapfenzieher keinen geschlossenen Körper aufweist, könnte er seitwärts abrutschen.

[0003] Das Dokument EP 0 818 414 A1 beschreibt einen Korkenzieher mit einem Hebelsystem zum Betätigen einer in den zu ziehenden Korken zu schraubenden Spirale. Zwei gegenüberliegend am Gehäuse angelenkte Halteelemente weisen je zwei Spitzen auf, von denen je eine auf einer Mutter aufliegt, durch welche die Spirale ragt. Die andere der beiden Spitzen jedes Halteelements ist zum Halten des Flaschenhalses bestimmt.

[0004] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Korkenzieher zu schaffen, der die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist. Die Spirale soll immer zentrisch auf dem Korken befindlich sein. Im weiteren soll er sich neben herkömmlichen Flaschen auch für Flaschen mit breitem Kragen, die einen vor allem in den USA üblichen Tropfring aufweisen, eignen. Der Korkenzieher soll sich verschiedenen Flaschenhalsbreiten anpassen.

[0005] Dies wird erfindungsgemäss dadurch erzielt, dass die Halteorgane an ihrem vom Drehteil abgewandten Ende mit je vier Ansätzen versehen sind, wobei je zwei Ansätze dazu bestimmt sind, auf der Oberseite des Kragens des Flaschenhalses aufzuliegen und je zwei weitere Ansätze dazu bestimmt sind, den Korkenzieher am Umfang des Flaschenhalses zu zentrieren, so dass ein Schnappverschluss mit dem Flaschenhals gebildet wird.

[0006] Bevorzugte Ausführungsbeispiele ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

[0007] Die beiden Halteorgane oder Lappen bilden mit ihren am Drehteil entgegengesetzten Ende angeordneten Ansätzen einen Schnappverschluss mit dem Flaschenhals. Die zwei Halteorgane sind mit dem Gehäuse mit einem Schnappverschluss zusammengefügt. Sie können auch verschraubt oder sonstwie miteinander verbunden sein. Es ist auch möglich, den Korkenzieher einstückig auszubilden.

[0008] Der Korkenzieher eignet sich zum Herausziehen von Korken an Flaschen mit unterschiedlichen Kragengrössen. Die Zentrierung der Flaschen erfolgt über bewegliche Lappen separat zum Gehäuse des Korkenziehers. Dadurch ist und bleibt die Auflage des Gehäuseunterteils immer gerade auf der Flasche und die Lappen zentrieren die Flasche unabhängig von der Kragengrösse immer in die Mitte zum optimalen Ansetzen der Spirale. Die Lappenausbildung ist so gewählt, dass ein Zentrieren wie nachfolgend beschrieben erfolgen kann:

• Zentrierlappen direkt am Kragen aufliegend,
• Zentrierlappen unterhalb des Kragens aufliegend,
• die separate Lappenzentrierung ist über einen verschiebbaren Konus aufliegend.

[0009] Im folgenden wird anhand der beiliegenden Zeichnung ein Ausführungsbeispiel sowie dessen Verwendung näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Seitenansicht des Korkenziehers mit dem Gehäuse nach oben,

Fig. 2 eine perspektivische Seitenansicht des Korkenziehers mit einem Lappen nach oben,

Fig. 3 eine Seitenansicht des Korkenziehers mit einem Lappen nach oben,

Fig. 4 eine Seitenansicht der auf eine Flasche aufgesetzten Lappen mit Spirale ohne das Gehäuse,

Fig. 5 eine Seitenansicht des auf eine Flasche aufgesetzten Korkenziehers, wobei das Gehäuse teilweise weggebrochen ist,

Fig. 6 das Gehäuse des Korkenziehers in perspektivischer Darstellung,

Fig. 7 das Gehäuse des Korkenziehers in der Ansicht von der Seite,

Fig. 8 einen Längsschnitt durch das Gehäuse des Korkenziehers,

Fig. 9 eine Ansicht von unten des Gehäuses des Korkenziehers,

Fig. 10 eine perspektivische Darstellung der Lappen des Korkenziehers,

Fig. 11 eine Seitenansicht der Lappen,

Fig. 12 einen Längsschnitt durch die Lappen des Korkenziehers,

Fig. 13 eine Ansicht von unten der Lappen des Korkenziehers.

[0010] In Fig. 1 ist eine perspektivische Seitenansicht des Korkenziehers dargestellt. Der Korkenzieher 1 umfasst ein Gehäuse 2, zwei mit dem Gehäuse durch Schrauben oder einen Schnappverschluss verbundene Lappen 3, 4, die im oberen Bereich verbunden sind sowie einen Drehteil 5 mit einer sich durch das Gehäuse hindurch erstreckenden Spirale 6. Der Drehteil weist einen Mittelteil 7 sowie zwei von diesem abstehende Flügel 8, 9 auf. Das Gehäuse ist mit zwei gegenüberliegenden ovalen Öffnungen 10 und 11 versehen. Im weiteren ist eine der Haltekanten 12 für die drehsichere Halterung des Korkens im Gehäuse während dem Herausdrehen desselben ersichtlich.

[0011] In Fig. 2 ist zusätzlich zur Fig. 1 noch die zylinderförmige Öffnung 13 im Gehäusekörper 14 zur Aufnahme des Flaschenkorkens ersichtlich. Die Lappen 3 und 4 sind über einen Verbindungsteil 15 miteinander verbunden, wobei die Lappen 3 und 4 und der Verbindungsteil 15 einstückig miteinander ausgebildet sind.

[0012] Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht des Korkenziehers. Es ist ersichtlich, dass der Körper 14 im oberen Teil des Gehäuses 2 befindlich ist. Der Gehäusekörper dient zur Aufnahme des Korkens, wenn er aus der Flasche herausgeschraubt wird, wobei er gegen Verdrehung durch die vorerwähnten Haltekanten gesichert ist.

[0013] In der Seitenansicht der auf den Flaschenhals aufgesetzten Lappen 3 und 4 gemäss Fig. 4 ist das Gehäuse 2 des Korkenziehers weggelassen. Jeder Lappen 3, 4 weist zwei obere Ansätze 16, 17 resp. 18, 19 und zwei untere Ansätze 20, 21 resp. 22, 23 auf. Die oberen Ansätze 16, 17, 18, 19 liegen auf der Oberseite 24 des Kragens 25 des Flaschenhalses 26 auf.

[0014] Die Spirale 6 wird immer in bezug auf die Mitte des Korkens zentriert.

[0015] Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht des auf eine Flasche aufgesetzten Korkenziehers, wobei das Gehäuse teilweise weggebrochen ist. Der Korken 28 ist teilweise aus dem Flaschenhals herausgezogen und wird durch die Haltekanten 12 und 27 am Verdrehen gehindert. Die Lappen 3 und 4 garantieren ein gutes Zentrieren der Spirale 6. Wie aus dieser Figur sowie aus den Figuren 1, 2, 3 ersichtlich ist, steht das Gehäuse 2 nach unten über die Lappen 3 und 4 ab. Der untere Teil des Gehäuses 2 umfasst den Flaschenhals auf seinem ganzen Umfang.

[0016] Das Gehäuse 2 verhindert ein Abrutschen der Halteorgane 3, 4.

[0017] Die Fig. 6 zeigt das Gehäuse des Korkenziehers in perspektivischer Darstellung. Oben am Gehäuse ist ein Haltezapfen 29 mit zwei seitlichen Längsnocken 30 angebracht, der zum Aufsetzen der Lappen 3, 4 des Drehteils 5 auf das Gehäuse dient. Die Spirale erstreckt sich dabei durch die Öffnung 32 im Haltezapfen 29. Die Längsnocken 30 dienen zur Verdrehsicherung der Lappen 3, 4. Quernocken 33 am Haltezapfen bilden einen Schnappverschluss für die Lappen 3, 4 und halten dieselben am Gehäuse.

[0018] Fig. 7 zeigt das Gehäuse des Korkenziehers in Ansicht von der Seite. Es sind die sich parallel zur Längsachse des Gehäuses 2 erstreckenden Haltekanten 12 und 27 ersichtlich.

[0019] Fig. 8 zeigt einen Längsschnitt durch das Gehäuse des Korkenziehers. Der Haltezapfen 29 steht über die Längsnocken 30 zwecks Aufnahme des Drehteils 5 ab.

[0020] Fig. 9 zeigt eine Ansicht von unten des Gehäuses des Korkenziehers. Es ist der ringförmige Unterteil 31 des Gehäuses ersichtlich. Im weiteren sind die gegenüberliegenden, sich an der Innenseite der zylindrischen Öffnung 13 erstreckenden Haltekanten 12 und 27 ersichtlich. Die Öffnung 13 erstreckt sich im Gehäusekörper 14.

[0021] Fig. 10 zeigt eine perspektivische Darstellung der Lappen 3 und 4 des Korkenziehers. Die oberen Ansätze 16, 17, 18, 19 und die unteren Ansätze 20, 21, 22, 23 stehen von den Seiten der Lappen 3 und 4 in Richtung des Flaschenhalses ab.

[0022] Fig. 11 zeigt eine Seitenansicht der Lappen 3, 4 mit dem sie verbindenden Verbindungsteil 15.

[0023] Fig. 12 zeigt einen Längsschnitt durch die Lappen des Korkenziehers.

[0024] Fig. 13 zeigt eine Ansicht von unten der Lappen 3, 4 des Korkenziehers mit den unteren Ansätzen 20, 21, 22, 23 und dem Verbindungsteil 15. Die Öffnung 34 weist zwei abstehende Teile 35 zum Eingriff in die Längsnocken 30 am Haltezapfen 29 auf.

Ansprüche

1. Korkenzieher mit zwei elastisch miteinander verbundenen Halteorganen (3, 4) und einem bezüglich der Halteorgane drehbaren Drehteil (5) und einer parallel zu den Halteorganen geführten, mit dem Drehteil (5) verbundenen Spirale (6), sowie mit einem Gehäuse (2), wobei die dem Drehteil (5) zugewandten Enden der Halteorgane (3, 4) lösbar oder fest mit dem Gehäuse verbunden sind oder einstückig mit diesem ausgebildet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Halteorgane (3, 4) an ihrem vom Drehteil (5) abgewandten Ende mit je vier Ansätzen (16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23) versehen sind, wobei je zwei Ansätze (16, 17, 18, 19) dazu bestimmt sind, auf der Oberseite des Kragens (25) des Flaschenhalses (26) aufzuliegen und je zwei weitere Ansätze (20, 21, 22, 23) dazu bestimmt sind, den Korkenzieher am Umfang des Flaschenhalses zu zentrieren, so dass ein Schnappverschluss mit dem Flaschenhals gebildet wird.

2. Korkenzieher nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse einen mit einer zylindrischen Öffnung (13) versehenen Körper (14) aufweist.

3. Korkenzieher nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zur Längsachse an der Innenseite der Öffnung (13) zwei Haltekanten (12, 27) angeordnet sind.

4. Korkenzieher nach einem der vorangehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteorgane (3, 4) als Lappen ausgebildet sind.

5. Korkenzieher nach einem der vorangehenden Patentansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) einen Haltezapfen (29) zur Aufnahme der Halteorgane (3, 4) und des Drehteils (5) aufweist.

6. Korkenzieher nach einem der vorangehenden Patentansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) zumindest in seinem unteren, dem Drehteil (5) abgewandten Bereich über die Halteorgane (3, 4) nach unten absteht.

Claims

1. Corkscrew with two holding elements (3, 4), flexibly connected to each other, and a rotating part (5), rotatable with respect to the holding elements, and a spiral piece (6), led parallel to the holding elements and connected to the rotating part (5), as well as with a housing (2), the ends of the holding elements (3, 4) turned toward the rotating part (5) being connected detachably or in a fixed way to the housing or being constructed in one piece therewith,
characterised in that the holding elements (3, 4) are provided on their end remote from the rotating part (5) with four projections each (16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23), two projections each (16, 17, 18, 19) being intended to rest on the upper side of the lip (25) of the bottleneck (26) and two further projections each (20, 21, 22, 23) being intended to centre the corkscrew on the circumference of the bottleneck, so that a snap closure with the bottleneck is formed.

2. Corkscrew according to claim 1, characterised in that the housing has a body (14) provided with a cylindrical opening (13).

3. Corkscrew according to claim 2, characterised in that two holding edges (12, 27) are disposed, parallel to the longitudinal axis, on the inner side of the opening (13).

4. Corkscrew according to one of the preceding claims, characterised in that the holding elements (3, 4) are designed as tabs.

5. Corkscrew according to one of the preceding claims, characterised in that the housing (2) has a holding pin (29) for receiving the holding elements (3, 4) and the rotating part (5).

6. Corkscrew according to one of the preceding claims, characterised in that the housing (2) protrudes downwardly beyond the holding elements (3, 4) at least in its lower region remote from the rotating part (5).

Revendications

1. Tire-bouchon pourvu de deux organes de maintien (3, 4) reliés élastiquement, d'une partie tournante (5) pouvant tourner par rapport aux organes de maintien et d'une hélice (6) parallèle aux organes de maintien et reliée à la partie tournante (5) ainsi que d'une enveloppe (2), les extrémités des organes de maintien (3, 4) situées du côté de la partie tournante (5) étant reliées de manière amovible ou fixe à l'enveloppe ou réalisées d'une pièce avec celle-ci, caractérisé en ce que les organes de maintien (3, 4) sont pourvus, à leur extrémité opposée à la partie tournante (5), chacun de quatre becs (16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23), deux becs de chaque groupe (16, 17, 18, 19) étant destinés à s'appuyer sur le dessus de la bague (25) du col de la bouteille (26) et deux autres becs de chaque groupe ( 20, 21, 22, 23) étant destinés à centrer le tire-bouchon sur le périmètre du col de la bouteille, de telle sorte qu'un verrouillage instantané se constitue avec le col de la bouteille.

2. Tire-bouchon selon la première revendication, caractérisé en ce que l'enveloppe présente un corps (14) pourvu d'une ouverture cylindrique (13).

3. Tire-bouchon selon la revendication 2, caractérisé en ce que deux arêtes de maintien (12, 27) sont placées parallèlement à l'axe longitudinal, du côté intérieur de l'ouverture (13).

4. Tire-bouchon selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les organes de maintien (3, 4) sont réalisés sous la forme de languettes.

5. Tire-bouchon selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'enveloppe (2) présente une saillie de maintien (29) destinée à recevoir les organes de maintien (3, 4) et la partie tournante (5).

6. Tire-bouchon selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'enveloppe (2) dépasse vers le bas au-delà des organes de maintien (3, 4), tout au moins par sa partie inférieure opposée à la partie tournante (5).

Zeichnung