(19) |
 |
|
(11) |
EP 0 930 458 A2 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
(43) |
Veröffentlichungstag: |
|
21.07.1999 Patentblatt 1999/29 |
(22) |
Anmeldetag: 16.06.1998 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: F21P 1/00 |
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
|
Benannte Erstreckungsstaaten: |
|
AL LT LV MK RO SI |
(30) |
Priorität: |
15.01.1998 DE 29800638 U
|
(71) |
Anmelder: SHINING BLICK ENTERPRISES Co., Ltd. |
|
Taipei (TW) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Huang, Peter K.H.
Taipei (TW)
|
(74) |
Vertreter: Helge, Reiner, Dipl.-Ing. |
|
Patentanwalt
Hauptstrasse 48 08223 Falkenstein/V 08223 Falkenstein/V (DE) |
|
|
|
(54) |
Figurleuchtenanordnung |
(57) Figurleuchtenanordnung mit einem figurmäßig ausgestalteten Rahmen (20) und einer
auf diesem angeordneten Vielzahl von Leuchten (30). Der Rahmen (20) weist eine Vielzahl
von aus seiner Oberseite vorstehenden Fixierblöcken (22) auf, durch die eine Öffnung
(26) hindurchverläuft. Die Lampenhalter (31) sind mit einem Clip (33) versehen, der
aus ihrer Umfangsfläche vorsteht und mit dem sie in die Durchgangsöffnungen (26) in
den Fixierblöcken (22) steckbar sind, um sie auf den Fixierblöcken (22) festzulegen.
|

|
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft Figurleuchtenanordnungen und insbesondere eine
Lampenhalterung für eine solche.
[0002] Zum Weihnachts- oder anderen Festen werden Bäume, Gebäude usw. oft mit Figurleuchtenanordnungen
dekoriert. Eine herkömmlich Figurleuchtenanordnung weist im allgemeinen einen figurmäßig
ausgestalteten Rahmen sowie eine Vielzahl von Lampen auf, die auf dem Rahmen gehaltert
sind.
[0003] Die Fig. 1 zeigt eine bekannte Figurleuchtenanordnung, bei der zwei vorstehende Haltestäbe
11, 12, beiderseits eines Rahmens 10 abstehen und den Kalter 17 für eine Lampe 16
auf dem Rahmen 10 festlegen. Die Haltestäbe 11, 12 sind am oberen Ende zu Haken 13,
14 einwärts umgebogen.
[0004] Indem man den Halter 17 durch den Spalt 15 zwischen den Haken 13, 14 der Haltestäbe
11, 12 einführt, wird die Lampe 16 von der Haltestäben 11, 12, auf dem Rahmen 10 arretiert.
[0005] Bei an den Rahmen 10 angesetzter Lampe 16 verhindern die Haltestäbe 11, 12 eine seitliche
Bewegung derselben in der Richtung A-B; sie sind jedoch nicht in der Lage, eine axiale
Verschiebung der Lampe 16 in der Richtung C-D zu verhindern.
[0006] Die vorliegende Erfindung beseitigt das genannte Problem. Nach einem Aspekt der vorliegenden
Erfindung weist der Rahmen eine Vielzahl von Fixierblöcken auf, die aus der Oberseite
des Grundrahmens aufwärts vorstehen und durch die jeweils eine Öffnung verläuft. Die
Halter der Lampen, die an den Rahmen angesetzt werden, weisen einen aus der Außenfläche
vorstehenden Clip auf, der in die Durchgangsöffnung in den Fixierblöcken gesteckt
werden kann, um so die Lampe auf einen Fixierblock festzulegen.
[0007] Nach einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung weist der Rahmen eine Vielzahl
vorstehender Ansätze jeweils vor den Durchgangsöffnungen der Fixierblöcke auf, die
für den Clip am Lampenhalter in der Durchgangsöffnung des jeweiligen Fixierblockes
als Anschlag wirken.
- Fig. 1
- zeigt als Perspektivdarstellung einen Teil einer erfindungsgemäßen Figurleuchtenanordnung;
- Fig. 2
- ist eine Sprengdarstellung der Fig. 2;
- Fig. 3
- ist eine Vorderansicht der Fig. 2;
- Fig. 4
- ist eine geschnittene Seitenansicht der Fig. 4; und
- Fig. 5
- zeigt als Schnitt eine alternative Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, bei
der vom Figurrahmen vor der Durchgangsöffnung im Fixierblock ein Ansatz vorsteht;
- Fig. 6
- ist eine Sprengdarstellung eines Teils einer Figurleuchtenanordnung nach dem Stand
der Technik.
[0008] Wie in den Fig. 1, 2 und 3 gezeigt, weist eine Figurleuchtenanordnung einen figurmäßig
ausgestalteten Rahmen 20 sowie eine Vielzahl von Lampen 30 auf, die auf dem Rahmen
20 sowie eine Vielzahl von Lampen 30 auf, die auf dem Rahmen 20 angeordnet sind. Auf
dem Rahmen 20 befindet sich eine Vielzahl mit im einteilig ausgebildeter Fixierblöcke
22, mit denen die Lampen 30 halterbar sind.
[0009] Die Fixierblöcke 22 können in der Gestalt vielfältig ausgeführt sein, bspw. zylindrisch.
Jeder Fixierblock 22 enthält eine Öffnung 26, die im Bereich zwischen seiner Unterseite
und der Oberseite 24 des Rahmens 20 durch ihn hindurchverläuft. Weiterhin weist der
Halter 31 jeder Lampe 30 eine Spange bzw. einen Clip 33 auf. Der Clip 33 hat jeweils
ein feststehendes Ende 35, das rechtwinklig aus der Umfangsfläche des jeweiligen Halters
31 hervorsteht, sowie ein längsverlaufendes freies Ende 37, das in einem Abstand 39
parallel zur Umfangsfläche des Halters 31 verläuft. Der Spalt (Abstand) 39 ist kleiner
als der Abstand zwischen der Oberseite 261 der Öffnung 26 und der Oberkante 28 des
Fixierblocks 22. Weiterhin ist die Breite des Clips 33 vorzugsweise kleiner als die
der Öffnung 26.
[0010] Wie in der Fig. 4 sowie auch den Fig. 1 und 2 gezeigt, wird das freie Ende 37 des
Clips 33 von der Umfangsfläche des Halters 31 auswärts weggebogen, um den Spalt 39
aufzuweiten, damit das freie Ende 37 des Clips 33 durch die Öffnung 26 in einem Fixierblock
22 gesteckt werden kann. Nachdem der Clip 33 so in der Öffnung 26 in einem Fixierblock
22 arretiert worden ist, nimmt sein freies Ende 37 seine vorherige Gestalt sofort
wieder an, so daß der Halter 31 fest auf der Oberseite 28 des entsprechenden Blocks
22 fixiert wird.
[0011] Wie die Fig. 5 zeigt, kann auf dem Rahmen 20 vor der Öffnung 26 jedes Fixierblocks
ein Ansatz 260 vorgesehen sein, der eine Vorwärtsbewegung des Halters 31 der entsprechenden
Lampe 30 verhindert.
1. Figurleuchtenanordnung mit einem figurmäßig ausgestalteten Rahmen und einer Vielzahl
von auf diesem angeordneten Haltern für jeweils eine Lampe,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Rahmen eine Vielzahl von aus seiner Oberfläche vorstehenden Fixierblöcken jeweils
mit einer durch sie hindurchverlaufenden Öffnung enthält und daß die Lampenhalter
jeweils einem aus ihrer Umfangsfläche vorstehenden Clip aufweisen, mit dem sie in
die Öffnungen in den Fixierblöcken steckbar sind, um die Lampen auf den Fixierblöcken
festzulegen.
2. Figurleuchtenanordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet daß,
die Fixierblöcke eine zylindrische Gestalt mit flacher Oberseite aufweisen.
3. Figurleuchtenanordnung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Breite der durch die Fixierblöcke verlaufenden Öffnungen kleiner ist als ihr Durchmesser.
4. Figurleuchtenanordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Clip am Lampenhalter mit einem festen Ende rechtwinklig aus der Umfangsfläche
des Lampenhalters vorsteht und mit seinem längsverlaufenden freien Ende parallel zur
Umfangsfläche des Lampenhalters und zu dieser beabstandet verläuft.
5. Figurleuchtenanordnung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Spalt zwischen dem freien Ende des Clips und der Umfangsfläche des Lampenhalters
jeweils kleiner ist als der Anstand zwischen der Öffnungsoberseite in jedem Fixierblock
und dessen Oberseite.
6. Figurleuchtenanordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Rahmen eine Vielzahl von Ansätzen aufweist, die jeweils vor den Durchgangsöffnungen
in den Fixierblöcken angeordnet sind.