(19)
(11) EP 0 930 631 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
25.10.2000  Patentblatt  2000/43

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.07.1999  Patentblatt  1999/29

(21) Anmeldenummer: 99100683.4

(22) Anmeldetag:  15.01.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H01H 37/54
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 15.01.1998 DE 19801251

(71) Anmelder: INTER CONTROL Hermann Köhler Elektrik GmbH u. Co. KG
D-90411 Nürnberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Hollweck, Walter
    90562 Heroldsberg (DE)

(74) Vertreter: Hafner, Dieter, Dr.rer.nat., Dipl.-Phys. 
Dr. Hafner & Stippl, Patentanwälte, Ostendstrasse 132
90482 Nürnberg
90482 Nürnberg (DE)

   


(54) Thermisches Schaltelement


(57) Die Erfindung betrifft ein thermisches Schaltelement 1 mit einer aus Fest- 2 und Bewegungskontakt 3 gebildeten Kontaktstrecke und einem Gehäuse 4, in welchem auf einer Wärmeübertragungsplatte 5 eine Bimetallsprungscheibe 6 angeordnet ist, die in ihrem Randbereich 7 derart gelagert ist, daß sie sich zentral oberhalb einer Sprungtemperatur in eine erste Richtung A und unterhalb der Rücksprungtemperatur in eine entgegengesetzte zweite Richtung B wölbt und dabei die Kontaktstrecke beeinflußt sowie einem Spreizelement zur Sicherstellung der Kontaktierung der Bimetallsprungscheibe 6 mit der Wärmeübertragungsplatte 5, wobei das Spreizelement als Spreizelementring 8 ausgebildet ist und mindestens einen radial nach innen abstehenden Spreizlappen 9 aufweist und auf der Bimetallsprungscheibe 6 aufliegt. Bei einer weiteren Ausführungsforrn ist der Spreizelementring 8 zwischen der Bimetallsprungscheibe 6 und einer Stahlscheibe 14 angeordnet. Dabei besitzt der Spreizelementring 8 mindestens einen Stellflügel 14 bzw. 15, der manuell betätigbar ist, so daß sich die Stahlscheibe 14 in Richtung A zur Unterbrechung der Kontaktstrecke durchwölbt.







Recherchenbericht