Möbel mit Haltemitteln zum Halten mindestens eines Müllbehälters und/oder Kehrichtsackes

Abstract

 Das für eine Kücheneinrichtung vorgesehene Möbel (11) besitzt einen Korpus (17) mit einem Boden (18) und einer frontseitigen Öffnung (25). Eine Kippwand (31) besitzt Haltemittel (45) zum Halten mindestens eines Müllbehälters (47) und/oder Kehrichtsackes und ist mit ersten, am Korpus (17) befestigten Lagermitteln (35) und zweiten, an der Kippwand (31) befestigten Lagermitteln (36) kippbar am Korpus (17) gelagert. Die ersten und zweiten Lagermittel (35, 36) haben erste konvexe bzw. zweite konkave, kreisbogenförmige Lagerflächen, die infolge des Gewichts der Kippwand (31) über einen Zentriwinkel aufeinander aufliegen und eine Achse definieren, um welche die Kippwand (31) herum schwenkbar ist. Der genannte Zentriwinkel beträgt weniger als 180°, so dass die Kippwand (31) und die zweiten Lagermittel (36) in mindestens einer Stellung der Kippwand (31) durch Anheben von den ersten Lagermitteln (35) und vom Korpus (17) wegnehmbar sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbel mit einer Kippwand und mit dieser verbundenen Haltemitteln zum Halten mindestens eines Müllbehälters und/oder Kehrichtsackes. Das Möbel ist insbesondere zur Verwendung als Teil einer Kücheneinrichtung vorgesehen.

[0002] Bekannte Möbel dieser Art haben einen Sockel sowie einen auf diesem befestigten Korpus mit einem Boden und eine Kippwand, an der mindestens ein Müllbehälter oder Kehrichtsack fixiert werden kann. Die Kippwand ist mit Lagermitteln kippbar am feststehenden Korpus gehalten. Bei der Benutzung derartiger Möbel geschieht es häufig, dass trockener oder feuchter Müll oder eine Flüssigkeit neben den Müllbehälter in den Innenraum des Korpus auf dessen Boden und/oder durch mindestens ein Loch des Korpus-Bodens hindurch in den Innenraum des Sockels hineingelangt. Zudem kann unter Umständen Wasser durch ein Leck des Spülbeckens und/oder einer durch das Möbel hindurch verlaufenden Wasserleitung in das Möbel hineingelangen. Die Innenräume der Möbel müssen daher von Zeit zu Zeit gereinigt werden.

[0003] Bei bekannten Möbeln sind die Lagermittel durch Scharniere gebildet, die am Korpus und an der Kippwand befestigte Scharnierteile haben. Bei solchen Möbeln ist es jedoch höchstens mit grossem Zeit- und Arbeitsaufwand durch vorübergehendes Lösen von Scharnierteilen möglich, die ganze Kippwand vom feststehenden Korpus zu trennen und wieder mit diesem zu verbinden. Dadurch wird die Reinigung und das Trocknen des Innenraums des Möbels beträchtlich erschwert.

[0004] Ein aus der FR 2 103 958 A bekanntes Möbel besitzt einen Korpus mit einem Boden und eine Kippwand, an der zwei Auflagestücke befestigt sind. Diese haben konvex gebogene Lagerflächen, die beim Kippen der Kippwand auf der ebenen Oberfläche des Bodens abrollen können. Dieses Möbel hat den Nachteil, dass sich die Auflagestücke insbesondere beim Kippen und/oder in gekippter Stellung der Kippwand unbeabsichtigt in horizontaler, zum frontseitigen Boden-Rand rechtwinkliger Richtung verschieben können. Dies bringt die Gefahr mit sich, dass die Auflagestücke beim Öffnen des Möbels in unbeabsichtigter Weise aus dem Korpus herausrutschen und die Kippwand vom Korpus herunterfällt. Die Kippwand muss ferner in der vertikalen Schliess-Stellung mit einem Riegel verriegelt werden. Wenn die Kippwand nach dem Öffnen wieder in eine vertikale Stellung zurückgekippt wird, kann sie durch einen relativ grossen Zwischenraum vom frontseitigen Rand des Bodens getrennt bleiben, so dass sie die Öffnung des Körpers nicht mehr in der vorgesehenen Weise abschliesst und eventuell auch nicht mehr verriegelt werden kann.

[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Möbel zu schaffen, das Nachteile der bekannten Möbel vermeidet. Es soll insbesondere ausgehend von der FR 2 103 958 A gewährleistet werden, dass die Kippwand nicht unbeabsichtigt in zum frontseitigen Boden-Rand rechtwinkliger Richtung verschoben wird, nicht unbeabsichtigt vom Korpus herunterfällt und in der Schliess-Stellung den Korpus in der vorgesehen Weise abschliesst. Dabei soll es jedoch möglich sein, die Kippwand schnell sowie einfach vom restlichen Möbel zu trennen und wieder mit diesem zu verbinden, wobei das Möbel auch wirtschaftlich herstellbar sein soll.

[0006] Diese Aufgabe wird gemäss der Erfindung durch ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen des Möbels gehen aus den abhängigen Ansprüchen hervor.

[0007] Wenn die Kippwand mit dem Korpus verbunden ist, liegen die Lagermittel gemäss der Erfindung mit kreisbogenförmigen Lagerflächen aufeinander auf. Dabei sind die bzw. jede von den ersten Lagermitteln gebildete, bezüglich des Korpus feststehende, d.h. unbewegliche Lagerfläche in einem Vertikalschnitt konvex und die bzw. jede von den zweiten Lagermitteln gebildete, bezüglich der Kippwand feststehende, zweite Lagerfläche in einem Vertikalschnitt konkav. Die ersten Lagermittel definieren daher eine horizontale, bezüglich des Korpus feststehende, d.h. unbewegliche, geometrische Kipp- und/oder Schwenk-Achse, um welche die Kippwand beim Kippen herumgeschwenkt wird. Wenn die Lagerflächen infolge des Gewichts der Kippwand, der zweiten Lagermittel und des bzw. jedes allenfalls von der Kippwand getragenen Müllbehälters oder Kehrichtsacks aufeinander aufliegen, können die Kippwand und das zweite Lagermittel nicht in horizontaler, zur Kipp- und/oder Schwenk-Achse rechtwinkliger Richtung verschoben werden. Dadurch werden unbeabsichtigte, zur Kipp-und/oder Schwenk-Achse rechtwinklige Verschiebungen der Kippwand sowie ein unbeabsichtigtes Herunterfallen der Kippwand vom Korpus verhindert.

[0008] Der Erfindungsgegenstand und weitere Vorteile von diesem werden anschliessend anhand in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert. In der Zeichnung zeigen

Fig. 1 einen Vertikalschnitt durch ein Möbel mit einem an der Kippwand gehaltenen Müllbehälter, wobei sich die Kippwand in der Schliess-Stellung befindet,

Fig. 2 einen Vertikalschnitt durch das Möbel, wobei die Kippwand in die Offen-Stellung gekippt ist,

Fig. 3 eine Seitenansicht der Kippwand in grösserem Massstab,

Fig. 4 eine Ansicht der Rückseite der Kippwand im gleichen Massstab wie die Fig. 3,

Fig. 5 einen Vertikalschitt durch einen die ersten und zweiten Lagermittel aufweisenden Bereich des Möbels bei sich in der Schliess-Stellung befindender Kippwand in noch grösserem Massstab als die Figuren 3 und 4,

Fig. 6. einen zur Fig. 5 analogen Vertikalschnitt, wobei sich aber die Kippwand in der Offen-Stellung befindet, und

Fig. 7 eine Schrägansicht der Rückseite einer Kippwand mit Haltemitteln zum Halten von zwei Müllbehältern und/oder Kehrichtsäcken.

[0009] In den Figuren 1 und 2 sind der Fussboden 1 sowie eine Wand 2 einer Küche und Teile einer Kücheneinrichtung ersichtlich. Diese besitzt ein Unterbau-Möbel 11 mit einer mindestens annähernd an der Wand 2 anstehenden Rückseite. Das Möbel 11 hat einen hohlen Sockel 13 mit einer Frontleiste 14 und anderen Leisten. Auf dem Sockel ist ein hohler, im allgemeinen quader- oder würfelförmiger Korpus 17 befestigt. Dieser besitzt einen im wesentlichen ebenen, ungefähr horizontalen, im allgemeinen viereckförmigen Boden 18, der oben eine im wesentlichen ebene, mindestens annähernd horizontale Boden-Oberfläche 18a, auf der Frontseite des Möbels einen Boden-Rand 18b mit einer im wesentlichen ebenen, mindestens annähernd vertikalen Randfläche, einer oberen sowie einer unteren Kante und unten eine im wesentlichen ebene, mindestens annähernd horizontale Boden-Unterfläche 18c hat. Der Korpus 17 besitzt des weiteren zwei ebene, zueinander parallele, vertikale Seitenwände 19. Der Boden und die beiden Seitenwände ragen auf der Frontseite ein wenig, beispielsweise etwa 1 cm bis 3 cm, über die Frontleiste 14 des Sockels 13 hinaus. An den oberen Endabschnitten der frontseitigen, vertikalen Ränder der Seitenwände 19 ist ein ebener, horizontaler Frontwandteil 20 starr befestigt. An den oberen Rändern der zwei Seitenwände 19 sind zwei voneinander in Abstand stehende Deckwandteile 23 bzw. 24 befestigt. Der Boden 18, die Seitenwände 19, der Frontwandteil 20 und die beiden Deckwandteile 23, 24 definieren einen Innenraum des Korpus und begrenzen diesen teilweise. Der frontseitige Boden-Rand 18b, die sich von diesem bis zum Frontwandteil 20 erstreckenden, frontseitigen Randabschnitte der Seitenwände 19 und der untere Rand des Frontwandteils 20 definieren zusammen eine viereck- d.h. rechteck- oder quadratförmige Öffnung 25 auf der Frontseite des Korpus. Der Korpus kann noch eine Rückwand 27 aufweisen, die sich in der Nähe der rückseitigen Ränder des Bodens 18 und der Seitenwände 19 - beispielsweise etwa in 5 cm bis 10 cm Abstand von diesen Rändern - befindet. Die Rückwand 25 ist mit von ihr weg nach hinten ragenden Winkelstücken 28 und Schrauben an den Seitenwänden 19 befestigt und ragt vom Boden 18 weg nach oben, erstreckt sich aber nur über ungefähr 30% bis 50% der Höhe des Korpus.

[0010] Das Möbel weist eine auf der Frontseite des feststehenden Korpus angeordnete Kippwand 31 auf. Diese ist auch in den Figuren 3, 4, 5 und 6 ersichtlich und besitzt als Hauptbestandteil eine ebene, viereckförmige Platte 32 mit einem unteren Kippwand-Rand 32a, einem oberen Kippwand-Rand 32b und zwei Kippwand-Seitenränder 32c. Ein Handgriff 33 ist in der Nähe des oberen Kippwand-Randes 32b an der Aussenseite der Kippwand angeordnet und an der Platte 32 befestigt. Die Kippwand 31 ist mit ersten und zweiten Lagermitteln 35 bzw. 36 kippbar und wegnehmbar am feststehenden Korpus gelagert. Die Kippwand 31 kann wahlweise in die in Fig. 1 gezeichnete Schliess-Stellung oder in die in Fig. 2 gezeichnete Offen-Stellung gebracht werden. In der Schliess-Stellung steht die Platte 32 der Kippwand 31 vertikal. In der Offen-Stellung ist die Platte 32 der Kippwand 31 nach oben vom feststehenden Korpus weg nach aussen geneigt, so dass sie mit den vertikalen, frontseitigen Rändern der Seitenwände 19 einen Winkel von etwa 25° bis 35° bildet. Die Ränder des Bodens, der plattenförmigen Wände und Wandteile des Korpus und der Platte 32 der Kippwand bestehen aus Randflächen, die eben und rechtwinklig zu den vom betreffenden plattenförmigen Teil definierten Ebene sind.

[0011] Die ersten Lagermittel 35 sind am feststehenden Korpus 17 befestigt und besitzen zwei kreissegmentförmige, erste Lagerelemente 37. Jedes von diesen besitzt unten eine ebene Grundfläche 37a, oben eine konvexe, kreisbogenförmige, glatte, erste Lagerfläche 37b und zwei ebene, vertikale, zueinander parallele Seitenflächen. Jedes erste Lagerelement 37 ist im Innenraum des Korpus 17 auf der oberen Seite des Bodens 18 angeordnet und liegt mit seiner Grundfläche 37a auf der ebenen, oberen Oberfläche 18a des Bodens 18 auf sowie mit einer seiner Seitenflächen an der inneren, ebenen Fläche von einer der Seitenwände 19 an. Jedes erste Lagerelement 37 ist mit mindestens einer ein horizontales Loch des Lagerelements durchdringenden Schraube 38 lösbar an der Seitenwand 19, an der es anliegt, befestigt. Der frontseitige Rand jedes ersten Lagerelements 37 befindet sich im Grundriss mindestens annähernd beim frontseitigen Boden-Rand 18b. Die gebogene Lagerfläche 37b kann zusammen mit der Grundfläche 37a Kanten bilden, ist jedoch vorzugsweise mindestens beim frontseitigen Rand jedes Lagerelements durch eine schmale, ebene, ungefähr vertikale Zwischenfläche von der Grundfläche getrennt. Die kreisbogenförmigen, ersten Lagerflächen 37b der Lagerelemente 37 bilden Abschnitte einer strichpunktiert in den Figuren 5 und 6 angedeuteten Zylinderfläche 40 und sind koaxial zu einer von ihnen definierten Kipp- und/oder Schwenk-Achse 41, d.h. der durch die Kreiszentren der beiden kreisbogenförmigen Lagerfläche 37b verlaufenden Mittel- und Symmetriachse der Zylinderfläche 40. Die Kipp- und/oder Schwenk-Achse 41 ist parallel zum frontseitigen Boden-Rand 18b in dessen Nähe angeordnet und im Grundriss mindestens 1 cm, höchstens 5 cm und zum Beispiel 2 cm bis 4 cm vom Boden-Rand 18b entfernt. Die Achse 41 befindet sich ferner höchstens in der Höhe der Boden-Oberfläche 18a, vorzugsweise ein wenig unterhalb der Boden-Oberfläche 18a und zum Beispiel ungefähr in der Höhe der Boden-Unterfläche 18c, nämlich im unteren Drittel des Bodens 18 sowie bis höchstens 5 mm oberhalb der Boden-Unterfläche 18c oder eventuell bis höchstens 5 mm unterhalb der Boden-Unterfläche 18c. Der beim frontseitigen Rand 18b des Bodens 18 gedanklich über die ersten Lagerelemente hinaus verlängerte Bereich der Zylinderfläche 40 soll von der ganzen Randfläche des frontseitigen Rands 18b des Bodens durch einen kleinen freien Zwischenraum getrennt sein oder diesen Rand höchstens bei der oberen oder eventuell unteren Kante des Randes berühren.

[0012] Die Kippwand 31 ist mit Haltemitteln 45 versehen, die sowohl zum starren Befestigen der zweiten Lagermittel 36 an der Platte 32 der Kippwand 31 als auch zum Halten eines Müllbehälters 47 und/oder eines Kehrichtsackes dienen. Die Haltemittel 45 besitzen zwei Halter 49, die auf der Rückseite - d.h. auf der dem Korpus-Innenraum zugewandten Seite - der Platte 32 angeordnet sind. Jeder Halter 49 hat einen metallischen Winkel-Profilstab 50 der in der Nähe von einem der Seitenränder 32c der Platte 32 parallel zu diesen verläuft, mit einem ersten Schenkel an der Platte 32 anliegt und mit Schrauben 51 an dieser befestigt ist. Am unteren Ende jedes Winkel-Profilstabs 50 ist ein starr mit diesem verbundener, ungefähr rechtwinklig von diesem und der Platte 32 wegragender Arm 52 vorhanden, der ebenfalls aus einem Winkel-Profilstab besteht, sich ein wenig oberhalb des unteren Kippwand-Randes 32a befindet und dessen erster Schenkel in der Schliess-Stellung der Kippwand in einer ungefähr horizontalen Ebene liegt. Die zweiten Schenkel der Winkel-Profilstäbe 50 und Arme 52 befinden sich auf einander abgewandten Seiten der zu den beiden Haltern gehörenden, ersten Schenkel und ragen bei den Profilstäben 50 von den ersten Schenkeln sowie von der Platte 32 weg und bei den Armen 52 von deren ersten Schenkeln nach oben. Die zum gleichen Halter 49 gehörenden Profilstäbe 50 und Arme 52 sind zusätzlich durch dreieckförmige Verstrebungsplatten 53 miteinander verbunden. Der Profilstab 50 jedes Halters 49 ist an seinem oberen Ende ein wenig unterhalb des oberen Kippwand-Randes 32b starr mit einem rechtwinklig vom betreffenden Profilstab 50 weg gegen den jeweils anderen Halter hin ragenden Flach-Profilstab 54 verbunden. Dieser steht beispielsweise in kleinem Abstand von der Platte 32 und besitzt mindestens eine Gewindebohrung 54a, nämlich mehrere in seiner Längsrichtung verteilte Gewindebohrungen 54a. Die zweiten Lagermittel 36 besitzen zwei zweite Lagerelemente 57. Jedes von diesen besteht aus einem bogenförmigen, im Querschnitt ungefähr viereckförmigen Stab und ist in der Nähe der Platte 32 an der Aussenseite des zweiten Schenkels von einem der Arme 52 angeordnet sowie starr an diesem befestigt. Jedes zweite Lagerelement 57 hat auf seiner unteren Seite eine konkave, zweite Lagerfläche 57b. Diese ist kreisbogenförmig sowie glatt und bildet einen Teil einer Zylinderfläche.

[0013] Wenn die Kippwand 18 am feststehenden Korpus gehalten ist, liegt jede zweite Lagerfläche 57b mindestens teilweise auf einer ersten Lagerfläche 37b auf und ist wie diese koaxial zur Achse 41. Jede kreisbogenförmige Lagerfläche 37b, 57b erstreckt sich über einen bei der Achse 41 gebildeten Zentriwinkel, der weniger als 180°, vorzugsweise mindestens 90° und zum Beispiel 100° bis 150° beträgt. Die Kippwand kann um die Achse 41 herum hin und her gekippt oder geschwenkt werden, wobei dann die Lagerflächen 37b, 57b paarweise aufeinander gleiten. Die zweiten Lagerflächen 57b erstrecken sich zum Beispiel über ein wenig kleinere Zentriwinkel als die ersten Lagerflächen 37b und liegen in der Schliess-Stellung der Kippwand vollständig auf den ersten Lagerflächen auf. In der Offen-Stellung ragen die zweiten Lagerelemente 57 über die frontseitigen Ränder der ersten Lagerflächen 37b hinaus, liegen aber immer noch von den frontseitigen Rändern der ersten Lagerflächen 37b weiter als bis zu den höchsten Stellen der ersten Lagerflächen auf diesen auf. Die Lagerflächen 37b, 57b liegen in allen Kipp- bzw. Schwenk-Stellungen über Zentriwinkel von weniger als 180°, aber derart aufeinander auf, dass die aufeinander aufliegenden Bereiche der Lagerflächen 37b und 57b durch das Gewicht der Kippwand 31 und des allenfalls von dieser gehaltenen Müllbehälters und/oder Kehrichtsacks in Kontakt gehalten werden.

[0014] Die Haltemittel 45 weisen noch einen im wesentlichen viereckförmigen Rahmen 61 mit vier aus Flach-Profilstäben gebildeten Rahmenschenkel auf. An dem sich am nächsten bei der Platte 32 der Kippwand 31 befindenden Rahmenschenkel sind zwei abgewinkelte Laschen 62 befestigt, von denen jede mit mindestens einer ein Loch der Lasche durchdringenden, in eine der Gewindebohrungen 54a eingeschraubten Schraube 63 lösbar an einem der Halter 49 befestigt ist. Wenn die Platte 32 der Kippwand 31 in der Schliess-Stellung der letzteren vertikal ist, ragt der Rahmen von der Platte 32 weg leicht geneigt nach unten, so dass die von der Platte 32 wegragenden Rahmenschenkel beispielsweise in ihren mittleren Bereichen ungefähr tangential zu einem Kreis um die Achse 41 sind. Die beiden Arme 52 halten eine auf ihren ersten Schenkeln aufliegende und beispielsweise lösbar an den Haltern 49 befestigte, viereckige Tragplatte 65, die in der Nähe ihres sich näher bei der Platte 32 der Kippwand befindenden Randes mit einer nach oben ragenden Rippe 65a versehen ist. Der Müllbehälter 47 ist im Grundriss viereckförmig und hat einen Boden, vier Wände sowie oben eine durch die Ränder der letzteren begrenzte Öffnung und steht mit seinem Boden auf der Tragplatte 65. Der obere Endabschnitt des Müllbehälters 47 befindet sich mit etwas Spiel innerhalb des Rahmens 61. Die die Öffnung des Müllbehälters begrenzenden, oberen Ränder von dessen Seitenwänden sind parallel zu den oberen Rändern der ihnen am nächsten benachbarten Rahmenschenkel und befinden sich geringfügig oberhalb des Rahmens 61 und/oder sind annähernd bündig mit den oberen Rändern der Rahmenschenkel. Der Müllbehälter ist in der Nähe seines oberen Endes beispielsweise mit einem Tragbügel versehen, der schwenkbar an zwei Wänden des Müllbehälters gehalten ist und Einschnitte durchdringt, die von oben her in die seitlichen Rahmenschenkel eingeschnitten sind. Der Müllbehälter kann noch einen nicht gezeichneten Kehrichtsack enthalten.

[0015] An den beiden Seitenwänden 19 des Korpus 17 sind zwei winkelförmige Anschläge 71 mittels Schrauben befestigt. Die Arme 52 stehen in der Offen-Stellung der Kippwand an den Anschlägen 71 an, die die Neigung der Kippwand in der Offen-Stellung definieren. Zwei elastische Puffer 73 sind derart in der Nähe des oberen Endes der Kippwand 31 an der dem Korpus zugewandten Fläche der Platte 32 angeordnet und befestigt, dass sie in der Schliess-Stellung der Kippwand an den frontseitigen Rändern der Seitenwände 19 anstehen. Ein Klappdeckel 75 ist mit Schwenklagermitteln 76 in der Nähe der frontseitigen Ränder der Seitenwände 19 schwenkbar an diesen gehalten. Wenn sich die Kippwand in der Schliess-Stellung befindet, liegt der Klappdeckel 75 auf den die Öffnung des Müllbehälters 47 begrenzenden Rändern von diesem und/oder auf dem diese untergreifenden Abschnitte eines im Müllbehälter angeordneten Kehrichtsack und/oder auf dem Rahmen 61 auf, deckt die oberen Ränder des Rahmens mindestens im wesentlichen ab und schliesst die Öffnung des Müllbehälters ab. Ferner ist an mindestens einer der Seitenwände 19 des Korpus ein Halter und/oder Anschlag 77 befestigt, etwa angeschraubt, der den Klappdeckel 75 in der Offen-Stellung der Kippwand in einer geneigten Stellung hält.

[0016] Auf den Deckwandteilen 22, 23 ist eine Abdeckung 81 befestigt, die zum Beispiel zwei Platten aus verschiedenen Materialien aufweist, auf mindestens einer Seite des Körpers 17 über diesen hinausragt und noch andere Möbel und/oder Einheiten der Kücheneinrichtung bedeckt. Die Abdeckung 81 ist mit einem Spülbecken 82 verbunden, das zwischen den Deckwandteilen 22, 23 hindurch in den Korpus 17 hineinragt. Der Auslass des Spülbeckens 82 ist mit einer Ablauf-Leitung 83 verbunden. Eine oben auf der Abdeckung 81 angeordnete Mischbatterie 84 oder dergleichen ist mit zwei Leitungen 85 zum Zuleiten von warmem und kaltem Wasser verbunden. Die Leitungen 83, 85 verlaufen durch den hinteren Bereich des Innenraums des Korpus 17 hindurch und sind entweder hinter der Rückwand 27 durch Löcher und/oder Einschnitte des Bodens 18 hindurch und/oder oberhalb von diesem auf der offenen Rückseite des Korpus aus diesem herausgeführt. Der Korpus 17 und sein Boden 18 haben im Grundriss eine vom frontseitigen Boden-Rand 18b in horizontaler Richtung bis zu den rückseitigen Rändern des Bodens 18 und der Seitenwände 19 gemessene Korpus- und Boden-Abmessung oder Tiefe a. Die Rückwand steht vom frontseitigen Boden-Rand 18b im Grundriss in einer Entfernung b, die mindestens 70% der Abmessung a beträgt. Die ebene Oberfläche 18a des Bodens 18 ist zwischen den beiden Seitenwänden 19 vom Boden-Rand 18b im Grundriss bis mindestens zur Rückwand 27 - d.h. bis mindestens zur Entfernung b - vollständig frei von Löchern, Einschnitten, Vertiefungen und dergleichen und also vollständig, zusammenhängend sowie lückenlos eben. Im übrigen ist dieser Bereich der Boden-Oberfläche im wesentlichen, d.h. abgesehen von den auf ihm aufliegenden, ersten Lagerelementen 37, auch vollständig frei von Aufbauten und glatt.

[0017] Die Leisten des Sockels 13 bestehen aus Holz und/oder aus mit Kunststoff-Überzügen versehenen Holzspanteilen. Der Boden 18, die Seitenwände 19, der Frontwandteil 20, die Deckwandteile 22, 23, die Rückwand 27 und die Platte 32 der Kippwand 31 bestehen beispielsweise aus Holzspanplatten, die bei den beiden auf der Breitseite vorhandenen Flächen und eventuell auch bei den sichtbaren Randflächen mit Kunststoff-Überzügen versehen sind. Die ersten Lagerelemente 37 bestehen aus einem formfesten Kunststoff, vorzugsweise aus einem fluorhaltigen Thermoplast, beispielsweise dem unter dem Markennamen Teflon erhältlichen Polymer, oder eventuell aus Polyamid, wie es unter dem Markennamen Nylon erhältlich ist. Die Halter 49 und die zweiten Lagerelemente 57 bestehen aus metallischen Teilen, nämlich aus miteinander verschweissten Stahlteilen. Die Tragplatte 65 kann zum Beispiel aus Kunststoff oder Stahl bestehen. Die Stahlteile bestehen zum Beispiel aus Baustahl, der mit einem gegen Korrosion schützenden durch ein Pulverbeschichtungsverfahren gebildeten Überzug versehen ist, wobei insbesondere die zweiten Lagerflächen 57b durch glatte Oberflächen gebildet sind. Die aus Kunststoff gebildeten, ersten Lagerflächen 37b und die metallischen, zweiten Lagerflächen 57b ergeben beim Kippen oder Verschwenken ohne Schmiermittel eine gute Gleitfähigkeit. Der Boden 18, die verschiedenen Wände und Wandteile des feststehenden Korpus und die Platte 32 der Kippwand 31 sind vorzugsweise etwa 15 mm bis 20 mm und zum Beispiel ungefähr 16 mm oder eventuell 19 mm dick. Der von der Achse 41 aus gemessene Radius der ersten Lagerflächen 37b beträgt zum Beispiel 30 mm bis 40 mm.

[0018] Wenn sich die Kippwand 31 in der in den Figuren 2 und 5 gezeichneten Schliess-Stellung befindet, erzeugt das Gewicht der mit ihr verbundenen Haltemittel 45, der Tragplatte 65 und des allenfalls von den Haltemitteln 45 gehaltenen Müllbehälters 47 und/oder Kehrichtsacks ein Drehmoment, das die Kippwand ohne zusätzliche Verriegelung in der Schliess-Stellung hält. Die Kippwand 31 gelangt bei jedem Schliessvorgang, d.h. bei jedem von der Offen-Stellung ausgehenden Zurückkippen in eine ungefähr vertikale Stellung automatisch und zwangsläufig in die vorgesehene, definierte Schliess-Stellung und schliesst die frontseitige Öffnung 25 des Korpus 17 in der vorgesehenen Weise ab. Die Platte 32 der Kippwand 31 ist dann mindestens annähernd vertikal und steht in einem kleinen, höchstens 5 mm und beispielsweise etwa 1 mm bis 3 mm betragenden Abstand von den frontseitigen Rändern des Bodens 18 und der Seitenwände 19. Dieser Abstand ist beim unteren Ende der Kippwand-Platte 32 durch die Anordnung der Lagermittel 35, 36 sowie der Kipp- und/oder Schwenk-Achse 41 und beim oberen Ende der Platte 32 durch die Puffer 73 definiert. Der Frontwandteil 20 ist übrigens beispielsweise durch Distanzscheiben, welche ungefähr gleich dick sind wie die Puffer, in kleinem Abstand von den Seitenwänden 19 gehalten, so dass die Aussenflächen des Frontwandteils 20 und der Platte 32 der Kippwand 31 in der Schliess-Stellung mindestens annähernd miteinander fluchten. Die Platte 32 der Kippwand überdeckt in der Schliess-Stellung den frontseitigen Rand 18b des Bodens 18 und die frontseitigen Ränder Seitenwände 19 mindestens teilweise, so dass die unteren und die beiden seitlichen, ebenen Randflächen der Platte 32 beispielsweise mindestens annähernd bündig mit der unteren Fläche des Bodens 18 bzw. den äusseren Flächen der Seitenwände sind. Die obere Randfläche der Platte 37 ist dann durch einen schmalen Spalt von der ihr gegenüberstehenden, unteren Randfläche des Frontwandteils 20 getrennt.

[0019] Wenn sich die Kippwand in der Offen-Stellung befindet, kann man Müll in den Müllbehälter 41 und den allenfalls in diesem angeordneten Kehrichtsack einfüllen oder den Müllbehälter und/oder Kehrichtsack nach oben aus dem Rahmen 61 herausheben, ohne dass hierzu irgendwelche zusätzliche Manipulationen nötig sind. Falls beim Einfüllen von Müll in den Müllbehälter oder wegen eines Lecks des Spülbeckens 82 oder einer der Leitungen 83, 85 trockener oder feuchter Müll oder eine Flüssigkeit, insbesondere Wasser, in den Innenraum des Korpus 17 gelangt sind, kann man die Kippwand 31 und die starr mit dieser verbundenen, zweiten Lagerelemente 57 in der Offen-Stellung und/oder in einer Zwischen-Stellung der Kippwand von den ersten Lagerelementen 37 abheben und nach vorne vom feststehenden Korpus entfernen. Da hierzu keine Schrauben oder dergleichen gelöst werden müssen, kann dies sehr schnell und ohne irgendein Werkzeug getan werden. Danach kann man den Innenraum des Korpus schnell sowie gut reinigen und/oder trocknen, die Kippwand mit den zweiten Lagerelementen wieder auf die ersten Lagerelemente aufsetzen, die Kippwand dadurch ohne Verwendung eines Werkzeugs schnell und einfach wieder mit dem restlichen Möbel verbinden, den allenfalls herausgenommenen Müllbehälter wieder einsetzen und die Kippwand in die Schliess-Stellung zurückkippen oder -schwenken. Da die Oberfläche 18a des Bodens 18 mit einem wasserdichten und wasserbeständigen Kunststoffbezug versehen ist und zwischen den Seitenwänden 19 keine Löcher, auch keine Schraubenlöcher, hat, ist die Gefahr sehr gering, dass eine Flüssigkeit in das Innere des Bodens hineingelangt und diesen beschädigt. Dies gewährleistet eine hohe Lebensdauer des Bodens. Da mindestens der sich vor der Rückwand befindende Bodenbereich lochfrei ist, wird zudem weitgehend verhindert, dass Müll oder eine Flüssigkeit unter den Boden in den Innenraum des Sockels gelangen.

[0020] Beim Kippen der Kippwand kann der hintere Rand des Müllbehälters 47 und/oder der hintere Rahmenschenkel des Rahmens 61 den Klappdeckel 75 vorübergehend ein wenig nach oben verschwenken. Diese Verschwenkung ist jedoch klein, so dass der Klappdeckel in kleinem, vertikalen Abstand vom Spülbecken angeordnet werden kann. Der Müllbehälter kann daher bei üblichen Abmessungen des Möbels ohne weiteres ein Volumen von ungefähr oder mindestens 35 Litern aufweisen, obschon er sich vollständig oberhalb des Bodens 18 befindet.

[0021] Das Möbel 11 ist gut für die serienmässige Fabrikation geeignet und kann wirtschaftlich hergestellt, zusammengebaut, in zusammengebautem Zustand zum Verwendungsort transportiert und in eine Küche eingebaut werden. Möbel der beschriebenen Art werden üblicherweise mit verschiedenen, standardisierten Breiten hergestellt und können beispielsweise im Verhältnis zur Höhe auch breiter als das gezeichnete Möbel sein und entsprechend breitere Kippwände haben. Die Ausbildung der ersten Lagerelemente 37, der Haltemittel 45 und der mit diesen verbundenen, zweiten Lagerelemente 57 ermöglicht, gleiche, erste Lagerelemente 35 an verschieden breiten Korpussen zu befestigen und gleiche Halter 49 und gleiche zweite Lagerelemente 57 mit gleichen Abmessungen an unterschiedlich breiten Kippwand-Platten 32 zu befestigen, wobei die Winkel-Profilstäbe 50 beispielsweise bei allen Standard-Breiten der Kippwand in gleichen Abständen von den ihnen benachbarten Kippwand-Seitenrändern 32c an der Platte 32 befestigt werden können. Der Rahmen 61 kann beispielsweise ebenfalls bei allen Breiten der Kippwand gleich ausgebildet sowie gleich bemessen sein, wobei beim Befestigen des Rahmens dann lediglich die Laschen 62 bei anderen Gewindebohrungen 54a angeschraubt werden müssen. Die Tragplatten 65 können bei der serienmässigen Fabrikation beispielsweise - insbesondere wenn sie aus Kunststoff und nicht aus Metall bestehen - für die grösste vorgesehene Breite der Kippwand bemessen und mit mindestens einer zu ihren Seitenrändern parallelen Sollbruch-Linie versehen werden, so dass die Breite einer Tragplatte durch Abbrechen eines Stücks an eine schmälere Kippwand angepasst werden kann. Die Möglichkeit, für verschieden breite Möbel identisch ausgebildete und bemessenen Lagerelemente sowie Haltemittel-Teile herzustellen, trägt ebenfalls zu einer wirtschaftlichen Fertigung bei.

[0022] Die in Fig. 7 ersichtliche Kippwand 131 besitzt eine ebene Platte 132 an der Haltemittel 145 befestigt sind. Diese besitzen zwei Halter 149 die gleich wie die Halter 49 ausgebildet sind. Die Haltemittel 145 unterscheiden sich jedoch von den Haltemitteln 45 dadurch, dass sie anstelle eines Rahmens 61 zwei nebeneinander angeordnete, vorzugsweise verschieden breite Rahmen 160 und 161 besitzen. Jeder von diesen ist mit einer mindestens ein Loch aufweisende Lasche 162 verbunden und mit mindestens einer Schraube 163 an einem der Halter 149 befestigt. Die beiden Rahmen 160, 161 sind bei ihren einander benachbarten Schenkeln durch mindestens ein mit diesen verschweisstes Verbindungselement 164 starr miteinander verbunden. Die beiden Rahmen können zwei Müllbehälter halten, von denen der schmälere zum Aufnehmen von rein organischem Müll - d.h. Kompost - und der andere zum Aufnehmen des restlichen Mülls dient. Im übrigen können die Kippwand 131 und das restliche mit dieser ausgerüstete Möbel gleich oder ähnlich ausgebildet sein, wie bei dem anhand der Figuren 1 bis 6 beschriebenen Möbel.

[0023] Die Möbel und deren Verwendung können auf verschiedene Arten geändert werden. Da die meisten Benutzer noch einen Kehrichtsack in den oder die Müllbehälter einsetzen, kann beim zuerst beschriebenen Möbel 11 zum Beispiel die Höhe des Müllbehälters 47 kleiner gemacht werden als der Abstand des Rahmens 61 von der Tragplatte 65, so dass sich das obere, offene Ende des Müllbehälters unterhalb des Rahmens 61 in Abstand von diesem befindet. Mindestens eine Querschnittsabmessung des Müllbehälters kann dann grösser sein als die entsprechende Grundriss-Abmessung der vom Rahmen 61 begrenzten Öffnung. Dies ermöglicht, den Kehrichtsack leichter und mehr zu füllen. Analoges gilt für Müllbehälter, die an der in Fig. 7 ersichtlichen Kippwand angeordnet werden. Ferner kann man eventuell überhaupt auf die Verwendung von Müllbehältern verzichten und lediglich Kehrichtsäcke in die Rahmen der Haltemittel einsetzen. Die zweiten Lagerelemente 57 und eventuell auch andere metallische Teile der Haltemittel 45 sowie die Tragplatte 65 könnten eventuell aus einem Chrom enthaltenden, rostfreien Stahl bestehen. Ferner könnten die ersten Lagerelemente zum Teil aus Metall, etwa Stahl bestehen und die ersten Lagerflächen bildende Kunststoff-Überzüge aufweisen. Es ist jedoch auch möglich, die ersten Lagerelemente ganz aus Metall und dafür mindestens die Lagerflächen der zweiten Lagerelemente aus Kunststoff zu bilden. Des weiteren können sowohl die ersten als auch die zweiten Lagerelemente aus Kunststoff gebildete Lagerflächen aufweisen und/oder ganz aus Kunststoff bestehen. Die ersten Lagerelemente 35 können statt an einer Seitenwand am Boden 18 oder sowohl an einer Seitenwand als auch am Boden befestigt werden. Eventuell könnten sogar die beiden separaten, voneinander in Abstand stehenden, ersten Lagerelemente 35 und/oder die beiden separaten, voneinander in Abstand stehenden, zweiten Lagerelemente 57 durch ein einziges, erstes bzw. ein einziges, zweites, breiteres Lagerelement ersetzt werden, das sich dann mindestens annähernd über die ganze Breite der Kippwand erstreckt und mindestens eine erste bzw. mindestens eine zweite Lagerfläche bildet. Ferner könnte die Kippwand derart ausgebildet und kippbar gelagert werden, dass Abschnitte von ihrer Platte oder an dieser befestigte Dichtungsstreifen in der Schliess-Stellung an den frontseitigen Rändern des Bodens und der Seitenwände des Korpus anliegen.

Ansprüche

1. Möbel mit einem eine Öffnung (25) aufweisenden Korpus (17), einer zum Abschliessen von dieser dienenden Kippwand (31, 131) und mit dieser verbundenen Haltemitteln (45, 145) zum Halten mindestens eines Müllbehälters (47) und/oder Kehrichtsackes, wobei der Korpus (17) erste Lagermittel (35) und die Kippwand (31, 131) zweite Lagermittel (36) aufweisen, die Lagermittel (35, 36) infolge des Gewichts der Kippwand (31, 131) mit Lagerflächen (37b, 57b) aufeinander aufliegen und die Kippwand (31, 131) kippbar lagern und die Kippwand (31, 131) sowie die zweiten Lagermittel (36) in mindestens einer Stellung der Kippwand (31, 131) durch Anheben von den ersten Lagermitteln (35) und vom Korpus (17) wegnehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerflächen (37b, 57b) mindestens eine von den ersten Lagermitteln (35) gebildete, erste, in einem Vertikalschnitt kreisbogenförmige, konvexe Lagerfläche (37b) und mindestens eine von den zweiten Lagermitteln (36) gebildete, zweite, in einem Vertikalschnitt kreisbogenförmige, konkave Lagerfläche (57b) aufweisen.

2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei erste Lagerflächen (37b) und zwei zweite Lagerflächen (57b) vorhanden sind und dass jede zweite Lagerfläche (57b) mindestens in der genannten Stellung auf einer der ersten Lagerflächen (37b) über einen Zentriwinkel aufliegt, der weniger als 180° beträgt.

3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Lagerfläche (37b) von jedem Paar aufeinander aufliegender Lagerflächen (37b, 57b) aus Kunststoff gebildet ist, wobei vorzugsweise jede erste Lagerfläche (37b) aus Kunststoff und vorzugsweise jede zweite Lagerfläche (57b) aus einem metallischen Material gebildet ist.

4. Möbel nach einer der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (17) eine die Öffnung (25) aufweisende Frontseite, eine Rückseite, einen Boden (18) und zwei starr mit diesem verbundene Seitenwände (19) hat, dass der Boden (18) einen auf der Frontseite angeordneten, die Öffnung (25) unten begrenzenden Boden-Rand (18b) hat, dass jede erste Lagerfläche (37b) in der Nähe des Boden-Randes (18b) auf den oberen Seite und/oder oberhalb des Bodens (18) angeordnet ist und einen Teil einer Zylinderfläche bildet, die vom ganzen Boden-Rand (18b) durch einen freien Zwischenraum getrennt ist oder höchstens eine Kante des Boden-Randes (18b) berührt, und dass die Kippwand (31, 131) in einer Schliess-Stellung den Boden-Rand (18b) und zum Beispiel auch an die Öffnung (25) angrenzende Randabschnitte der beiden Seitenwände (19) mindestens teilweise bedeckt, wobei der Boden-Rand (18b) vorzugsweise eine im wesentlichen ebene und mindestens annähernd vertikale Randfläche hat und wobei die Kippwand (31, 131) in der Schliess-Stellung zum Beispiel höchstens in 3 mm Abstand vom Boden-Rand (18b) steht oder den letzteren berührt.

5. Möbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (18) auf seiner oberen Seite eine im wesentlichen ebene Boden-Oberfläche (18a) aufweist, dass die Lagerflächen (37b, 57b) eine Achse (41) definieren, um welche die Kippwand (31, 131) beim Kippen herum geschwenkt wird, und dass sich die Achse (41) höchstens in der Höhe der Boden-Oberfläche (18a) und vorzugsweise unterhalb dieser befindet, wobei sich die Achse (41) zum Beispiel ungefähr in der Höhe einer den Boden (18) auf der unteren Seite begrenzenden, im wesentlichen ebenen Boden-Unterfläche (18c) befindet und wobei die Achse (41) vorzugsweise im Grundriss in der Nähe des Boden-Randes (18b) angeordnet ist und von diesem im Grundriss beispielsweise höchstens 5 cm sowie beispielsweise mindestens 1 cm entfernt ist.

6. Möbel nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (17) eine im Grundriss vom frontseitigen Boden-Rand (18b) zu rückseitigen Rändern der Seitenwände (19) gemessene Abmessung a hat, dass die Boden-Oberfläche (18a) zwischen den beiden Seitenwänden (19) im Grundriss vom frontseitigen Boden-Rand (18b) mindestens bis in eine Entfernung b im wesentlichen eben und lochfrei ist, die mindestens 70% der Abmessung a beträgt.

7. Möbel, nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwei erste, separate, voneinander in Abstand stehende Lagerelemente (37) vorhanden sind, von denen jedes eine erste Lagerfläche (37b) bildet, oben auf dem Boden (18) aufliegt, an einer inneren Fläche von einer der Seitenwände (19) anliegt sowie an der betreffenden Seitenwand (19) und/oder am Boden (18) befestigt ist, und dass die Kippwand (31, 131) eine Platte (32) aufweist, an der zwei zweite Lagerelemente (57) befestigt sind, von denen jedes eine zweite Lagerfläche (57b) bildet.

8. Möbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, das die Platte (32) zwei Kippwand-Seitenrändern (32c) bildet, dass die Haltemittel (45, 145) zwei Halter (49, 149) aufweisen, von denen jeder einen parallel zu den Kippwand-Seitenrändern (32c) verlaufenden Stab (50) sowie bei seinem unteren Ende einen von der Platte (32) wegragenden Arm (52) zum Abstützen des unteren Endes des mindestens einen Müllbehälters (47) und/oder Kehrichtsackes und eines der zweiten Lagerelemente (57) aufweist, und dass mindestens ein Rahmen (61, 160, 161) zum Halten mindestens eines Müllbehälters (47) und/oder Kehrichtsackes bei den oberen Enden der Halter (49, 149) starr mit diesen verbunden ist und von der Platte (32) wegragt.

9. Möbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der bzw. jeder Rahmen (61, 160, 161) in der Schliess-Stellung der Kippwand (31,131) von der Platte (32) weg nach unten geneigt ist und dass ein Klappdeckel (75) derart schwenkbar im Korpus (17) gelagert ist, dass er den bzw. jeden Rahmen (61, 160, 161) oben mindestens zum grössten Teil abdeckt.

10. Möbel nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Halter (49, 149) bei seinem oberen Ende in horizontaler Richtung voneinander im Abstand stehende Gewindebohrungen (54a) aufweist und dass der oder die Rahmen (61, 160, 161) mit Schrauben (63) in mindestens zwei der Gewindebohrungen (54a) befestigt ist bzw. sind.

Zeichnung