(19)
(11) EP 0 931 482 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.01.2001  Patentblatt  2001/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.07.1999  Patentblatt  1999/30

(21) Anmeldenummer: 98124692.9

(22) Anmeldetag:  24.12.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47C 3/00, A47C 1/124, F16B 12/40
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 15.01.1998 DE 19801227

(71) Anmelder: Sedus Stoll AG
79761 Waldshut-Tiengen (DE)

(72) Erfinder:
  • Seiler, Mathias
    79618 Rheinfelden (DE)
  • Hergesell, Harald
    79733 Görwihl (DE)

(74) Vertreter: Pöpper, Evamaria, Dr. 
Patentanwältin, Langenweg 11
79761 Waldshut
79761 Waldshut (DE)

   


(54) Mehrzweckstuhl


(57) Die Erfindung betrifft einen Mehrzweckstuhl mit einem Profilgestell aus Vorder- (7) und Hinterbeinen (3) und jeweils einem Adaptionselement (1) zum Verbinden des Vorderbeines (7) mit dem Hinterbein (3) und zur Aufnahme von Zubehör. Sie ist dadurch gekennzeichnet, daß das Adaptionselement (1) ein separates Kleinteil ist, welches aus einem Kopf (1a) und einem u-profilförmigen Schuh (1b) mit einem sich vertikal zum Kopf (1a) erstreckenden Schlitz (2) besteht, wobei der Schuh (1b) im Profilgestell des Hinterbeines (3) angeordnet und mit Hilfe eines im Schlitz (2) vorgesehenen Gewindestiftes (4) verspannt ist, und wobei der Kopf (1a) einerseits zwei symmetrisch zum Schlitz (2) angeordnete Öffnungen zur Aufnahme von Mitteln (5, 12) zum Verschrauben des Kopfes (1a) mit dem Vorderbein (7) und andererseits ein im Zentrum angeordnetes Gewinde (8) zur wahlweisen Aufnahme eines ersten Kopplungselementes (9) aufweist, und die besagten Mittel (5, 12) mittels Muttern mit außenseitigen Inbusschlüsselangriffen (6) mit dem Vorderbein (7) verschraubt sind.






Recherchenbericht