(19)
(11) EP 0 931 484 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.07.1999  Patentblatt  1999/30

(21) Anmeldenummer: 98124431.2

(22) Anmeldetag:  22.12.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47C 17/18, A47C 17/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 16.01.1998 DE 19801357

(71) Anmelder: Fischer, Matthias
D-60325 Frankfurt (DE)

(72) Erfinder:
  • Fischer, Matthias
    D-60325 Frankfurt (DE)

(74) Vertreter: Wilhelm, Peter, Dipl.-Ing. 
Wilhelm & Dauster Patentanwälte Hospitalstrasse 8
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)

   


(54) Sitzmöbel


(57) Um bei bekannten Sesseln oder Sofas eine Fußablage zu erzielen, ist ein Hocker vorgesehen, der vor das Sofa oder den Sessel beweglich ist.
Erfindungsgemäß ist die Armlehne an dem Grundgestell mit Hilfe einer Kinematikanordnung zwischen einer die Sitzfläche seitlich flankierenden, gegenüber der Sitzfläche erhöhten Armlehnposition und einer die Sitzfläche auf der der Rückenlehne gegenüberliegenden Seite verlängernden Fußstützposition beweglich gelagert.
Einsatz für Sofas und Sessel.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Grundgestell sowie mit wenigstens einer Rückenlehne, mit wenigstens einer Sitzfläche und mit wenigstens einer Armlehne.

[0002] Ein solches Sitzmöbel ist insbesondere in Form eines Sofas oder eines Sessels allgemein bekannt. Das Sitzmöbel weist wenigstens ein Rückenpolster und wenigstens ein Sitzpolster auf, die auf gegenüberliegenden Seiten von jeweils einer gepolsterten Armlehne flankiert sind. Um den Sitzkomfort zu erhöhen, kann vor dem Sitzmöbel ein Hocker bereitgestellt werden, auf dem die auf dem Sitzmöbel befindliche Person die Füße ablegen kann.

[0003] Es ist auch bereits bekannt (D 43 03 636 C1), einen Sessel mit einem Hocker zu versehen, der an der Sesselunterseite beweglich geführt ist. Dieser Hocker ist zwischen einer seitlich neben dem Sessel befindlichen Position und einer die Sitzfläche des Sitzpolsters verlängernden, als Fußauflage dienenden Position beweglich. Der Sessel weist keine Armlehnen auf.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Sitzmöbel der eingangs genannten Art zu schaffen, das in einfacher und raumsparender Weise einen variablen Sitzkomfort ermöglicht.

[0005] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Armlehne an dem Grundgestell mit Hilfe einer Kinematikanordnung zwischen einer die stationär verbleibende Sitzfläche seitlich flankierenden, gegenüber der Sitzfläche erhöhten Armlehnposition und einer die Sitzfläche auf der der Rückenlehne gegenüberliegenden Seite verlängernden Fußstützposition beweglich gelagert ist. Dadurch weist die Armlehne eine vorteilhafte Doppelfunktion auf, indem sie entweder für das Aufstützen eines Armes oder als Fußauflage vorgesehen ist. Ein wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung ist es somit, daß die Armlehne in jeder Position eine sinnvolle Funktion aufweist. Dies ist ein wesentlicher Unterschied zum Stand der Technik, bei dem der Hocker in einer nicht benötigten Ruhelage dennoch Stellraum benötigt. Durch das erfindungsgemäße Versehen der Armlehne mit einer Doppelfunktion ist das Sitzmöbel sowohl für Sofas und Sessel als auch für andere Arten von Sitzmöbeln wie Stühle oder Bänke geeignet. Die ästhetische Gestaltung des jeweiligen Sitzmöbels ist nicht abhängig von der Anordnung einer Fußablage, so daß sich eine höhere gestalterische Freiheit für das erfindungsgemäße Sitzmöbel erzielen läßt. Zusätzliche Funktionsteile werden durch die erfindungsgemäße Lösung vermieden, indem die Armlehne in einfacher Weise die beschriebene Doppelfunktion aufweist. Die Beweglichkeit der Armlehne mittels der Kinematikanordnung kann dabei vielfältig gestaltet sein. Die Armlehne kann über mehrstufige Bewegungsbahnen in die Fußstützposition oder in die Armlehnposition bewegt werden. Dabei können Schwenkvorgänge für sich vorgesehen oder mit entsprechenden Hub- oder Senkbewegungen kombiniert sein. Besonders vorteilhaft ist eine Kippbewegung der Armlehne, die jedoch zusätzlich ebenfalls mit weiteren Bewegungsfunktionen kombiniert sein kann. Es können auch mechanische, gekrümmte Führungsbahnen vorgesehen sein, entlang derer die in dieser Führungsbahn geführte Armlehne beweglich ist. Wesentlich ist dabei lediglich die Überwindung der Höhendifferenz relativ zur Sitzfläche zwischen der erhöhten Armlehnposition und der zumindest geringfügig abgesenkte Fußstützposition. Zur Verlagerung der Armlehne in die Armlehnposition und die Fußstützposition können auch Hebelmechanismen vorgesehen sein. Die erhöhte Armlehnposition kann durch eine Schrägstellung der Armlehne oder zumindest der Oberseite der Armlehne in der Armlehnposition erzielt werden, ohne daß notwendigerweise die gesamte Armlehne entsprechend höhenverlagert werden muß. Durch eine exzentrische Lagerung der Armlehne in Verbindung mit einem trapezartigen Querschnitt der Armlehne oder einer anders gestalteten winkligen Anordnung der Ebenen der Oberseite und der Unterseite der Armlehne kann durch eine einfache Kippbewegung der gewünschte Höhenunterschied erzielt werden, indem in der einen Endposition die schräggestellte Ebene der einen Seite als Armauflage und in der anderen Position die flache Ebene der gegenüberliegenden Seite die Fußauflage bildet. Bei der Gestaltung des Sitzmöbels als Sofa sind vorteilhaft beide Armlehnen erfindungsgemäß beweglich. In den Fußstützpositionen beider Armlehnen kann dabei zwischen den beiden Armlehnen ein Abstand verbleiben, der ein einfaches Aufstehen von der Sitzfläche des Sofas aus ermöglicht. Das Grundgestell kann ein- oder mehrteilig ausgeführt sein und stellt die starre und tragende Einheit des Sitzmöbels dar.

[0006] In Ausgestaltung der Erfindung ist als Kinematikanordnung eine Kippmechanik vorgesehen, deren Kippachse relativ zur Sitzfläche derart räumlich schräg ausgerichtet ist, daß eine Unterseite der Armlehne in der Armlehnposition eine Oberseite in der Fußstützposition bildet. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, daß die gegebenenfalls durch die Fußablage verschmutzbare Unterseite der Armlehne in der Armlehnposition verborgen ist, so daß die Oberseite der Armlehne ausschließlich für eine Kopf- oder Armauflage und die Unterseite ausschließlich für eine Fußablage nutzbar ist.

[0007] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung entspricht die Lage der Kippachse im Raum zumindest in etwa der Lage einer geometrischen Achse, die durch jeweils eine Winkelhalbierende zwischen den Ausrichtungen der Armlehne in den beiden Endpositionen sowohl in einer Draufsicht auf das Sitzmöbel als auch in einer Vorderansicht gebildet ist. Durch diese Ausrichtung der Kippachse kann die Armlehne auch durch eine auf dem Sitzmöbel sitzende Person in die jeweils gewünschte Endposition verkippt werden, da die Bewegungsbahn der Armlehne an der Sitzposition vorbeiläuft. Dies erlaubt eine äußerst einfache und schnelle Bedienung der Armlehne.

[0008] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist die Kippmechanik ein einzelnes Kippgelenk auf, das in einem vorderen, der Armlehne zugewandten Eckbereich der Sitzfläche positioniert ist. Dies ist eine besonders einfache und funktionssichere Ausgestaltung, die einen geringen baulichen Aufwand benötigt.

[0009] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist das Kippgelenk wenigstens einen innenliegenden Anschlag für die Armlehnposition und/oder die Fußstützposition auf. Dadurch werden Verletzungsgefahren bei der Kippbewegung der Armlehne vermieden. Dabei kann wahlweise lediglich nur ein Anschlag für die Fußstützposition oder ergänzend ein zweiter Anschlag für die Armlehnposition vorgesehen sein.

[0010] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist das Kippgelenk zwei schwenkbeweglich miteinander verbundene Kippgelenkteile auf, die am Grundgestell einerseits und an der Armlehne andererseits angeordnet sind, wobei der eine Kippgelenkteil den anderen Kippgelenkteil gabel- oder kugelkopfförmig übergreift. Durch das Übergreifen des einen Kippgelenkteiles durch den anderen Kippgelenkteil wird ein verletzungsarmes Kippgelenk mit innenliegender Lagerung geschaffen.

[0011] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die Außenkontur des den anderen Kippgelenkteil übergreifenden Kippgelenkteiles konzentrisch zur Kippachse kugelabschnittsförmig gestaltet. Dadurch können gefährliche Quetschbewegungen der Außenfläche dieses Kippgelenkteiles während einer Kippbewegung zuverlässig vermieden werden.

[0012] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist die Armlehne einen mit einer Kissenpolsterung versehenen Stützrahmen auf, mit dem der armlehnenseitige Kippgelenkteil starr verbunden ist. Dieser Stützrahmen ermöglicht eine großflächige Gestaltung der Armlehne, ohne daß die Stützfunktionen in beiden Endpositionen beinträchtigt sind.

[0013] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist der Stützrahmen wenigstens ein einseitig wirkendes Knickgelenk auf. Dies ist insbesondere vorteilhaft, falls die Armlehne in der Armlehnposition über einen bereits vorhandenen, grundgestellfesten Armlehnenabschnitt gelehnt wird, der ebenfalls bereits gegenüber der Sitzfläche erhöht ist. Dadurch kann die Armlehne sich durch entsprechendes Abknicken zur Erzielung einer gekrümmten Form an die Unterlage in Form des Armlehnenabschnittes anpassen. Zudem können auch großflächige Armlehnen vorgesehen sein, ohne in ästhetischer Hinsicht einen sperrigen Eindruck zu vermitteln, da diese Armlehnen durch das wenigstens eine Knickgelenk entsprechend gebogen werden können. Die einseitige Wirkfunktion des Knickgelenkes gewährleistet, daß der Stützrahmen in der Fußstützposition die gewünschte steife Stützfunktion übernimmt, ohne nach unten abzuknicken.

[0014] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die Armlehne einschließlich dem Stützrahmen als Liegeauflage dimensioniert. Dadurch kann die Armlehne derart an die Sitzfläche des Sitzmöbels angepaßt sein, daß sich in der Armlehnposition eine verlängerte Liegefläche ergibt, die zumindest geringfügig schräg ansteigt. Neben einer Armauflage wird somit für die Armlehne eine weitere Zusatzfunktion geschaffen.

[0015] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen der Erfindung, die anhand der Zeichnungen dargestellt sind.
Fig. 1
zeigt perspektivisch eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels in Form eines Sofas,
Fig. 2
in vergrößerter perspektivischer Darstellung einen Ausschnitt des Sofas nach Fig. 1 auf Höhe eines Kippgelenkes für eine Armlehne des Sofas und
Fig. 3
in einem perspektivischen Ausschnitt ähnlich Fig. 2 eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sofas einer geringfügig modifizierten Armlehne.


[0016] Ein Sofa 1 gemäß den Fig. 1 und 2 weist ein nicht näher bezeichnetes Grundgestell in Form eines Holz- oder eines Metallrahmens auf, das mit Füßen versehen ist. Das Grundgestell ist in an sich bekannter Weise mit als Rückenlehnen dienenden Rückenpolsterungen 2 sowie mit als Sitzflächen dienenden Sitzpolsterungen 3 versehen. Die Sitzpolsterungen 3 gehen zu den gegenüberliegenden Seiten hin in jeweils einen schräg ansteigenden Armlehnenabschnitt 4 über, auf dem jeweils eine zusätzliche Armlehne 5 abgelegt ist. Beide Armlehnen 5 stellen zum Grundgestell getrennte Teile dar.

[0017] Jede Armlehne 5 ist relativ großflächig gestaltet und weist einen rechteckigen Stützrahmen 9 auf (Fig. 2) der mit einer nicht näher bezeichneten Polsterung und einem Bezug versehen ist, so daß sich die gesamte Armlehne 5 als großflächiges Kissen darstellt. Jede Armlehne 5 ist mittels eines Kippgelenkes 6 am Grundgestell um eine Kippachse K kippbeweglich gelagert. Die Kippbeweglichkeit jeder Armlehne 5 wird durch zwei Endpositionen begrenzt, nämlich durch eine Armlehnposition, die in Fig. 1 mit durchgezogenen Linien dargestellt ist, sowie eine Fußstützposition, die in Fig. 1 mit strichpunktierten Linien dargestellt ist. Die Verlagerung der Armlehne 5 zwischen der Armlehnposition und der Fußstützposition stellt grundsätzlich eine Schwenkbewegung dar. Da jedoch gleichzeitig Ober- und Unterseite der Armlehne 5 in den beiden Endpositionen vertauscht sind, erfolgt die Schwenkbewegung um die Kippachse K in Form einer Kippbewegung. Wie anhand der Fig. 1 erkennbar ist, bildet eine erste Auflagefläche 7 der Armlehne 5 in der Armlehnposition eine Oberseite, wohingegen die gegenüberliegende Auflagefläche 8 eine Unterseite der Armlehne 5 bildet. Nach erfolgter Kippbewegung in die Fußstützposition bildet hingegen die Auflagefläche 8 die Oberseite und die Auflagefläche 7 die Unterseite der Armlehne 5, die nunmehr als Fußablage dient. In der Armlehnposition ist die Auflagefläche 7 der Armlehne 5 in einem Winkel von etwa 20 bis 40°, vorzugsweise 30°, zu einer horizontalen Ebene und damit auch etwa um den gleichen Winkelbetrag relativ zur Sitzfläche der Sitzpolsterung 3 schräggestellt. In der Armlehnposition flankieren beide Armlehnen 5 die Sitzfläche der Sitzpolsterung 3 jeweils seitlich. In der Fußstützposition hingegen bildet jede Armlehne 5 eine fluchtende Verlängerung der Sitzpolsterung 3 auf der der Rückenpolsterung 2 abgewandten Seite, wobei die als Oberseite dienende Auflagefläche 8 zumindest ungefähr mit der Sitzfläche der Sitzpolsterung 3 fluchtet. Die der Sitzpolsterung 3 zugewandte Seitenkante jeder Armlehne 5 schließt dabei in der Fußstützposition an eine Vorderkante der Sitzpolsterung 3 an. In der Armlehnposition flankiert diese Seitenkante die Sitzpolsterung 3 seitlich zumindest ungefähr auf Höhe einer als Übergang zwischen dem Armlehnenabschnitt 4 und der Sitzpolsterung 3 dienenden Knicklinie.

[0018] In einer Vorderansicht des Sofas 1 schließt die Auflagefläche 7 in der Armlehnposition der Armlehne 5 bei einer Schrägstellung der Auflagefläche 7 von 30° mit der in dieser Frontansicht horizontalen Sitzfläche der Sitzpolsterung 3 somit einen Winkel von 150° ein. In einer Draufsicht auf das Sofa 1 von oben gesehen, wird die Armlehne 5 um 90° zwischen der Armlehnposition und der Fußstützposition verdreht, da die Armlehne 5 in der einen Endposition seitlich neben der Sitzfläche und in der anderen Endposition rechtwinklig versetzt vor der Sitzfläche angeordnet ist. Um somit die Armlehne 5 über den durch einen Pfeil dargestellten Kippwinkel aus der Armlehnpositon in die Fußstützposition und umgekehrt zu überführen, ist die Kippachse K derart schräg im Raum ausgerichtet, daß sie in der beschriebenen Frontansicht in etwa die Winkelhalbierende des Winkels zwischen der Auflagefläche 7 und der Sitzfläche der Sitzpolsterung 3 und in einer Draufsicht von oben ebenfalls in etwa die Winkelhalbierende zwischen den unterschiedlichen Endpositionen der Seitenkante der Armlehne 5 bildet. Diese Ausrichtung der Kippachse K geht davon aus, daß das Kippgelenk 6 sich in einem Eckbereich der Sitzfläche der Sitzpolsterung 3 in unmittelbarer Verlängerung der Knicklinie zwischen dem Armlehnabschnitt 4 und der Sitzpolsterung 3 sowie in geringem Abstand vor der Vorderkante des Grundgestells befindet. In der Frontansicht von vorne ist die Kippachse K somit in einem Winkel von 75° zur Sitzfläche und in einer Draufsicht von oben in einem Winkel von 45° zur Vorderkante des Grundgestells und damit der Sitzpolsterung 3 ausgerichtet.

[0019] Der grundgestellseitige Kippgelenkteil wird durch ein Flachplattenteil in Form eines Flachstahles 10 gebildet, der starr mit dem Grundgestell verbunden ist. Falls das Grundgestell aus Metall besteht, ist der Flachstahl 10 vorzugsweise mit dem Grundgestell verschweißt. Der Flachstahl 10 weist ein halbkreisförmig gerundetes vorderes Stirnende auf. In dem Stirnende ist konzentrisch ein quer hindurchragender Lagerbolzen 12 vorgesehen, der koaxial zur Kippachse K ausgerichtet ist und zur schwenkbeweglichen Aufnahme des anderen, armlehnenseitigen Kippgelenkteiles 1 dient. Der armlehnenseitige Kippgelenkteil 11 ist starr mit einer Ecke des Stützrahmens 9 verbunden und weist zwei gabelförmige Schenkel auf, die das Stirnende des Flachstahles 10 zu beiden Seiten übergreifen. Der Kippgelenkteil 11 ist eiförmig gestaltet, wobei der untere, durch die Gabelschenkel gebildete Teil halbkugelartig zu einem Kippachsenpunkt des Kippgelenkteiles 10 gestaltet ist und mit dem Lagerbolzen 12 verbunden ist. Der Kippgelenkteil 11 ist somit schwenkbeweglich mit dem Flachstahl 10 verbunden.

[0020] Der Flachstahl 10 ist im Bereich seines vorderen Stirnendes konzentrisch zur Kippachse K und damit auch zum Lagerbolzen 12 mit einer kreisbogenförmigen Kulissennut 13 versehen, deren überstrichener Winkel dem räumlichen Kippwinkel der Armlehne 5 zwischen den beiden Endpositionen entspricht. Der gabelförmige Teil des Kippgelenkteiles 11 ist mit einem die Kulissennut 13 durchdringenden Anschlagbolzen 14 versehen, wodurch in Verbindung mit der Kulissennut 13 für die beiden Endpositionen der Armlehne 5 zwei Anschläge gebildet werden. Die Anschläge sind innenliegend gestaltet, da die gabelartigen Schenkelabschnitte des Kippgelenkteiles 11 das vordere Stirnende des Flachstahles 10 zu beiden Seiten bündig übergreifen.

[0021] Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 entspricht im wesentlichen dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 1 und 2. Einziger Unterschied bei diesem Ausführungsbeispiel ist es, daß der Stützrahmen 9a der Armlehne 5a im Bereich von gegenüberliegenden Längsträgern zusätzlich um eine Knickachse S mit Hilfe von zwei Knickgelenken 15 abknickbar gestaltet ist. Dabei sind die Knickgelenke 15 derart gestaltet, daß ein Abknicken des Stützrahmens 9a ausschließlich in der Armlehnposition erfolgen kann. In der umgekippten Fußstützposition hingegen liegen die Stirnenden der Trägerabschnitte auf Stoß aneinander an, so daß sich steife Trägerprofile ergeben. Die Knickfunktion in der Armlehnposition hat den Vorteil, daß insbesondere großflächige Armlehnen 5a den Biegungen der Armlehnenabschnitte 4 entsprechend folgen können, auf denen sie aufliegen, so daß ein steifer, sperriger Eindruck der Armlehne 5a vermieden wird. Diese kann sich vielmehr gekrümmt an die als Unterlage dienenden Armlehnenabschnitte 4 anpassen oder auch seitlich außerhalb der Armlehnenabschnitte 4 frei nach unten hängen.


Ansprüche

1. Sitzmöbel mit einem Grundgestell sowie mit wenigstens einer Rückenlehne, mit wenigstens einer Sitzfläche und mit wenigstens einer Armlehne, dadurch gekennzeichnet, daß die Armlehne (5, 5a) an dem Grundgestell mit Hilfe einer Kinematikanordnung (6) zwischen einer die stationär verbleibende Sitzfläche (3) seitlich flankierenden, gegenüber der Sitzfläche (3) erhöhten Armlehnposition und einer die Sitzfläche (3) auf der der Rückenlehne (2) gegenüberliegenden Seite verlängernden Fußstützposition beweglich gelagert ist.
 
2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Kinematikanordnung eine Kippmechanik (6) vorgesehen ist, deren Kippachse (K) relativ zur Sitzfläche (3) derart räumlich schräg ausgerichtet ist, daß eine Unterseite der Armlehne (5, 5a) in der Armlehnposition eine Oberseite in der Fußstützposition bildet.
 
3. Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lage der Kippachse (K) im Raum zumindest in etwa der Lage einer geometrischen Achse entspricht, die durch jeweils eine Winkelhalbierende zwischen den Ausrichtungen der Armlehne (5, 5a) in den beiden Endpositionen sowohl in einer Draufsicht auf das Sitzmöbel als auch in einer Vorderansicht gebildet ist.
 
4. Sitzmöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberseite der Armlehne (5, 5a) in ihrer Armlehnposition - in der Vorderansicht gesehen - in einem Winkel zwischen 20° und 40° zur Horizontalen ausgerichtet ist.
 
5. Sitzmöbel nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Armlehne (5, 5a) in ihrer Fußstützposition - in der Draufsicht gesehen - etwa rechtwinklig zur Lage der Armlehne (5, 5a) in der Armlehnposition ausgerichtet ist.
 
6. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kippmechanik ein einzelnes Kippgelenk (6) aufweist, das in einem vorderen, der Armlehne (5, 5a) zugewandten Eckbereich der Sitzfläche (3) positioniert ist.
 
7. Sitzmöbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Kippgelenk (6) in geringem Abstand vor einer Vorderkante der Sitzfläche (3) angeordnet ist.
 
8. Sitzmöbel nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Kippgelenk (6) wenigstens einen innenliegenden Anschlag für die Armlehnposition und/oder die Fußstützposition aufweist.
 
9. Sitzmöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Kippgelenk (6) zwei schwenkbeweglich miteinander verbundene Kippgelenkteile (10, 11) aufweist, die am Grundgestell einerseits und an der Armlehne (5, 5a) andererseits angeordnet sind, wobei der eine Kippgelenkteil (11) den anderen Kippgelenkteil (10) gabel- oder kugelkopfförmig übergreift.
 
10. Sitzmöbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der grundgestellseitige Kippgelenkteil (10) als flaches Plattenteil gestaltet ist, in dem konzentrisch zur Kippachse (K) eine kreisbogenförmige Kulissennut (13) vorgesehen ist, und daß der armlehnenseitige Kippgelenkteil (11) einen in die Kulissennut (13) eingreifenden Anschlagbolzen (14) aufweist.
 
11. Sitzmöbel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenkontur des den anderen Kippgelenkteil (10) übergreifenden Kippgelenkteiles (11) konzentrisch zu einem Kippachsenpunkt kugelabschnittförmig gestaltet ist.
 
12. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Armlehne (5, 5a) einen mit einer Kissenpolsterung versehenen Stützrahmen (9, 9a) aufweist, mit dem der armlehnenseitige Kippgelenkteil (11) starr verbunden ist.
 
13. Sitzmöbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützrahmen (9a) wenigstens ein einseitig wirkendes Knickgelenk (15) aufweist.
 
14. Sitzmöbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Armlehne (5, 5a) einschließlich dem Stützrahmen (9, 9a) als Liegeauflage dimensioniert ist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht