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<ep-patent-document id="EP99100741B1" file="EP99100741NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0931758" kind="B1" date-publ="20010613" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE....FRGB..IT......SE......................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
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Zentrale Patentabteilung</str><city>82049 Höllriegelskreuth</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>SE</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Transportanordnung mit einem Flurförderzeug, insbesondere Hochhubwagen, und einer von einer Palette oder einer Gitterbox gebildeten Last, wobei das Fluflörderzeug eine willkürlich steuerbare Hubvorrichtung zum Anheben und Absenken der mit der Hubvorrichtung aufgenommenen Last aufweist, wobei die Last durch Absenken der Hubvorrichtung auf einer Fahrbahnoberfläche absetzbar ist und wobei eine Dämpfungsvorrichtung zum Verzögern der Absenkbewegung vorgesehen ist,.</p>
<p id="p0002" num="0002">Die Hubvorrichtung von Flurförderzeugen der genannten Art kann von einer Bedienperson willkürlich gesteuert werden. Von Paletten oder Gitterboxen gebildete Lasten können mit einer an der Hubvorrichtung befestigten Lastgabel unterfahren und anschließend angehoben werden. Wenn die auf der Lastgabel befindliche Last wieder auf der Fahrbahnoberfläche abgestellt werden soll, wird die Hubvorrichtung auf ihre niedrigste Position abgesenkt Um eine Beschädigung der Last durch ein zu schnelles Aufsetzen auf der Fahrbahnoberfläche zu vermeiden, ist es erforderlich, die Absenkgeschwindigkeit der Hubvorrichtung rechtzeitig zu verringern.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bei Geräten des Standes der Technik kann die Absenkgeschwindigkeit von der Bedienperson über ein Bedienelement stufenlos oder mehrstufig vorgegeben werden. Als Bedienelement ist hierzu üblicherweise ein an einem Gehäuse des Flurförderzeugs angeordneter, mit einem Hydraulikventil verbundener Hebel vorgesehen. Ein solcher Hebel weist jedoch aufgrund seiner Größe und seiner Lage ergonomische Nachteile auf. In einer anderen, ergonomisch günstigeren Ausführungsform ist das Bedienelement für die Hubvorrichtung als elektrisches Schaltelement ausgeführt und an einer Steuerdeichsel des Flurförderzeugs angeordnet Bei dieser Lösung besteht das Problem, daß ein feinfühliges Steuern der Senkgeschwindigkeit aufgrund der kurzen Schaltwege des elektrischen Schaltelements nur sehr schwer möglich ist Bei allen genannten Geräten des Standes der Technik besteht das Problem, daß ein sanftes Absetzen der Last auf der Fahrbahnoberfläche von der Bedienperson ein großes Maß an Übung, Konzentration und Feinfühligkeit erfordert.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aus der EP 0 622 331 A1 ist es bekannt, einen hydraulischen Hubzylinder eines Flurförderzeugs mit einer Endlagendämpfung zu versehen, die kurz vor der Endstellung des Hubzylinderkolbens wirksam wird, jedoch noch nicht zu dem Zeitpunkt der Absenkbewegung, zu dem die Palette mit der Fahrbahnoberfläche in Kontakt tritt Um ein sanftes Aufsetzen der Last auf der Fahrbahnoberfläche zu gewährleisten, ist also auch bei der in der EP 0 622 331 A1 beschriebenen Anordnung ein feinfühliges Steuern der Senkgeschwindigkeit durch die Bedienperson erforderlich.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Transportanordnung zur Verfügung zu stellen, bei dem ein feinfühliges Absetzen der Last auf der Fahrbahnoberfläche auf einfache Weise möglich ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Dämpfungsvorrichtung derart ausgeführt ist, daß sie während der Absenkbewegung der Hubvorrichtung, vor dem Auftreffen der Last auf der Fahrbahnoberfläche, wirksam wird. Durch die Dämpfungsvorrichtung wird die Absenkgeschwindigkeit der Hubvorrichtung vor dem Auftreffen der Last auf der Fahrbahnoberfläche automatisch verringert Eine bewußte Steuerung dieses Vorgangs durch die Bedienperson wird somit überflüssig. Eine Beschädigung einer aufgenommenen Last infolge eines heftigen Aufsetzens auf der Fahrbahnoberfläche kann praktisch ausgeschlossen werden.</p>
<p id="p0007" num="0007">Zweckmäßig ist es, wenn die Dämpfungsvorrichtung höchstens auf den letzten 25 Zentimetern der Absenkbewegung der Hubvorrichtung vor dem Absetzen der Last auf der Fahrbahnoberfläche wirksam ist. Besonders zweckmäßige Ergebnisse werden erreicht, wenn die Dämpfungsvorrichtung höchstens auf den letzten 15 Zentimetern der Absenkbewegung der Hubvorrichtung vor dem Absetzen der Last auf der Fahrbahnoberfläche wirksam ist. Entlang des überwiegenden Abschnitts der Absenkbewegung der Hubvorrichtung erfolgt das Absenken mit maximaler Geschwindigkeit Erst auf den letzten Zentimetern vor dem Berühren der Fahrbahnoberfläche wird die Absenkbewegung mittels der erfindungsgemäßen Dämpfungsvorrichtung abgebremst.</p>
<p id="p0008" num="0008">Wenn die Hubvorrichtung einen hydraulischen Hubzylinder aufweist und die Dämpfungsvorrichtung mit dem hydraulischen Hubzylinder in Wirkverbindung steht, ergibt sich der Vorteil, daß keine zusätzlichen Bauteile zum Dämpfen der Absenkbewegung erforderlich sind.</p>
<p id="p0009" num="0009">Vorteilhafterweise ist hierbei die Dämpfungsvorrichtung in dem hydraulischen Hubzylinder integriert. Besondere Vorteile ergeben sich, wenn die Dämpfungsvorrichtung als Endlagendämpfung des hydraulischen Hubzylinders ausgeführt ist. Die Endlage des Hubzylinders entspricht hierbei der tiefsten Position<!-- EPO <DP n="3"> --> der Hubvorrichtung. Vor dem Erreichen dieser tiefsten Position wird die Absenkbewegung von der Endlagendämpfung des Hubzylinders abgebremst.</p>
<p id="p0010" num="0010">Vorteilhafterweise weist der Hubzylinder die folgenden Merkmale auf:
<ul id="ul0001" list-style="dash" compact="compact">
<li>ein Zylindergehäuse, in dem ein mit einer Kolbenstange verbundener Kolben axial verschiebbar angeordnet ist,</li>
<li>einen hohlzylindrischen Dämpfungskolben, der in seinem einem Zylinderboden zugewandten Bereich wenigstens eine Öffnung aufweist, in der zylindrischen Bohrung des Kolbens axial verschiebbar angeordnet ist, mittels einer Feder in Richtung einer in dem Zylinderboden vorgesehenen Ein- und Auslaßöffnung für ein Hydraulikmedium vorgespannt ist und wenigstens einen Anschlag aufweist, der die maximale Relativverschiebung des Dämpfungskolbens gegenüber dem Kolben begrenzt</li>
</ul></p>
<p id="p0011" num="0011">Wenn sich der Kolben und die Kolbenstange auf eine Position in der Nähe der Ein- und Auslaßöffnung zubewegen oder von dieser Position wegbewegen, der Dämpfungskolben auf dem Ventilsitz bereits bzw. noch aufsitzt, dann ist die Zylinderkammer nur über die Öffnung des Dämpfungskolbens mit der Ein- und Auslaßöffnung verbunden ist Eine derartige Endlagendämpfung ist für einen Hydraulikzylinder für allgemeine Anwendungen bereits aus der DE 297 07 639 U1 bekannt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Wenn die Kolbenstange, der Kolben und der Dämpfungskolben hohlzylindrisch ausgebildet sind, ergibt sich der Vorteil, daß Hydraulikfluid durch den Hubzylinder hindurch zu weiteren Verbrauchern geleitet werden kann.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Verwendung einer erfindungsgemäßen Dämpfungseinrichtung bietet besondere Vorteile, wenn das Flurförderzeug als Hochhubwagen ausgeführt ist. Bei Hochhubwagen besteht einerseits das Bedürfnis, ein schnelles Absenken einer Last zu ermöglichen, andererseits jedoch ein sanftes Aufsetzen der Last auf der Fahrbahnoberfläche zu ermöglichen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Zweckmäßigerweise kann zur Steuerung der Hubvorrichtung ein elektrisches Schaltelement vorgesehen sein. Das Schaltelement ist vorzugsweise an einer Steuerdeichsel des Flurförderzeugs angeordnet.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden anhand des in den schematischen Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Dabei zeigt
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Figur 1</dt><dd>ein zur Erfindung gehörendes Flurförderzeug,</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>den Lastteil des Flurförderzeugs mit einer Palette,</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>den unteren Abschnitt eines hydraulischen Hubzylinders.</dd>
</dl></p>
<p id="p0016" num="0016">Als Flurförderzeug ist in Figur 1 ein deichselgeführter Hochhubwagen dargestellt Das Flurförderzeug steht im Bereich eines Antriebsteils 20 mit mindestens einem Antriebsrad und mit in der Regel mindestens einer Schwenkrolle auf einer Fahrbahnoberfläche auf. Das Antriebsrad und die Schwenkrolle sind in der Figur nicht dargestellt. Im Bereich eines Lastteils 21 steht das Flurförderzeug mit zwei Lastrollen 22 auf der Fahrbahnoberfläche auf, wobei die Lastrollen an jeweils einem Radarm (Fig. 2, Pos. 30) direkt oder indirekt befestigt sind. Die Radarme sind in der Figur 1 durch eine Lastgabel 23 verdeckt, die in ihrer untersten Position dargestellt ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Lastgabel 23 ist mittels eines Lastschlittens 24 an einem Hubgerüst 25 auf- und abbewegbar befestigt. Das Hubgerüst 25 weist zwei nicht höhenbewegliche Außenmasten 25a und zwei entlang der Außenmasten 25a verschiebbare, mit Rollen 26 geführte Innenmasten 25b auf. Der Lastschlitten 24 wiederum ist mit Rollen 27 in den Profilen der Innenmasten 25b höhenbeweglich geführt. An dem Lastschlitten 24 sind zwei Hubketten 27 (nur die in der Zeichnung rechte Hubkette ist erkennbar) befestigt, die über an den höhenbeweglichen Innenmasten 25b gelagerte Umlenkrollen 28 geführt sind und an einem mit den Außenmasten 25a verbundenen Querträger 29 befestigt sind. Zwei Hubzylinder (nur der in der Zeichnung linke Hubzylinder ist erkennbar) sind an den Seiten des Hubgerüsts 25 angeordnet, wobei ein nicht höhenbewegliches Zylindergehäuse 1 des Hubzylinders an dem Außenmast 25a befestigt ist und eine ausfahrbare Kolbenstange 10 an einem mit den höhenbeweglichen Innenmasten 25b verbundenen Querträger 31 angreift.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Durch Ausfahren der Kolbenstange 10 können die Innenmasten 25b mit den Umlenkrollen 28 nach oben bewegt werden, wodurch der Lastschlitten 24 mit der Lastgabel 23 nach oben gezogen wird.</p>
<p id="p0019" num="0019">In Figur 2 ist der Lastteil des Flurförderzeugs in frontaler Ansicht dargestellt Die Lastgabel 23 ist in ihrer tiefsten Position dargestellt Oberhalb der Lastgabel 23 befindet sich eine auf der Fahrbahnoberfläche 32 abgestellte Last, in diesem Ausführungsbeispiel eine Palette 33. Durch Anheben der Lastgabel 23 kann die Palette 33 angehoben werden. Wenn die Lastgabel wieder abgesenkt wird, setzt zunächst die Palette 33 auf der Fahrbahnoberfläche 32 auf, kurze Zeit später erreicht die Lastgabel ihre dargestellte tiefste Position, in der die Kolbenstange 10 vollständig in den Zylinderkörper 1 eingefahren ist Vor dem Auftreffen der Palette 33 auf der Fahrbahnoberfläche wird erfindungsgemäß eine Dämpfungsvorrichtung wirksam, welche die Absenkbewegung der Lastgabel 23 abbremst.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die nachfolgend beschriebene Dämpfungsvorrichtung kann bei Flurförderzeugen mit oder ohne Initialhubvorrichtung eingesetzt werden. Mittels einer Initialhubvorrichtung kann der gesamte Lastteil 21 relativ zum Antriebsteil 20 um einige Zentimeter angehoben werden, wobei hierzu der vertikale Abstand der Lastrollen 22 zu den Radarmen 30 vergrößert wird.</p>
<p id="p0021" num="0021">Figur 3 zeigt eine Dämpfungsvorrichtung, die in den unteren Abschnitt des hydraulischen Hubzylinders integriert ist Innerhalb des Zylindergehäuses 1 ist ein axial verschiebbarer Kolben 4 angeordnet, der mit der Kolbenstange 10 verbunden ist. Im Gegensatz zu der Figurendarstellung können Kolben 4 und Kolbenstange 10 auch einstückig ausgebildet sein. Zwischen dem Kolben 4 und dem Zylindergehäuse 1 ist ein Ringspalt von geringer Breite vorgesehen. Der Kolben 4 weist eine zylindrische Bohrung 8 auf, in der ein hohlzylindrischer Dämpfungskolben 11 angeordnet ist.</p>
<p id="p0022" num="0022">Der hohlzylindrische Dämpfungskolben 11 besitzt in seinem unteren, dem Zylinderboden 2 zugewandten Bereich wenigstens eine Öffnung 16; lediglich der Übersichtlichkeit halber ist in der Figur nur eine Öffnung 16 dargestellt. Der hohlzylindrische Dämpfungskolben 11 ist in der zylindrischen Bohrung 8 des Kolbens 4 axial verschiebbar angeordnet Er ist ferner mittels einer Feder 15 in Richtung der<!-- EPO <DP n="6"> --> Ein- und Auslaßöffnung 3 vorgespannt. Desweiteren weist der Dämpfungskolben 15 einen Anschlag 13 auf, durch den die maximale Relativerschiebung des Dämpfungskolbens 11 gegenüber dem Kolben 4 begrenzt wird. Die Feder 15 stützt sich an ihrem oberen, dem Zylinderboden 2 abgewandten Ende an einem ringförmigen Teil 9 der Kolbenstange 10 ab.</p>
<p id="p0023" num="0023">Der Kolben 4 weist auf seiner, dem Zylinderboden 2 zugewandten Seite eine Druckaufnahmefläche 5 auf, die eine innerhalb der Zylinderbohrung und in der Höhe der Ein- und Auslaßöffnung 3 angeordnete Zylinderkammer 6 bestimmt bzw. definiert. Eine weitere ringförmige Zylinderkammer 7 wird durch die Innenfläche des Zylindergehäuses 1 sowie durch die Außenfläche der Kolbenstange 10 definiert.</p>
<p id="p0024" num="0024">Wird der Kolben 4 über die Kolbenstange 10 nach unten, in Richtung des Zylinderbodens 2 bewegt, so trifft zunächst die Unterseite des Dämpfungskolbens 11 auf den Ventilsitz 17. Dieser ist am innersten Ende der Bohrung der Ein- und Auslaßöffnung 3 in dem Zylinderboden 2 ausgebildet Während sich Kolbenstange 10 und Kolben 4 im Gegensatz zu dem bereits ruhenden Dämpfungskolben 11 weiterhin abwärts bewegen, verkleinert sich die Zylinderkammer 6 stetig. Das in der Zylinderkammer 6 befindliche Hydraulikmedium strömt teilweise durch den Ringspalt zwischen dem Kolben 4 und dem Zylindergehäuse 1 in die Zylinderkammer 7.</p>
<p id="p0025" num="0025">Das restliche in der Zylinderkammer 6 befindliche Hydraulikmedium kann nur mehr durch die Öffnung 16 des Dämpfungskolbens 11 in die zylindrische Bohrung 14 und über diese in die Ein- und Auslaßöffnung 3 gelangen. Bei einer entsprechenden Dimensionierung der Öffnungen) 16 erfolgt dieser Übertritt von Hydraulikmedium aus der Zylinderkammer 6 in den zylindrischen Raum 14 derart, daß die Absenkbewegung in ihrem letzten Abschnitt deutlich verzögert wird und eine Last ohne Stoß auf der auf der Fahrbahnoberfläche abgesetzt wird.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Transportanordnung mit einem Flurförderzeug, insbesondere Hochhubwagen, und einer von einer Palette (33) oder einer Gitterbox gebildeten Last, wobei das Flurförderzeug eine willkürlich steuerbare Hubvorrichtung zum Anheben und Absenken der mit der Hubvorrichtung aufgenommenen Last aufweist, wobei die Last durch Absenken der Hubvorrichtung auf einer Fahrbahnoberfläche (32) absetzbar ist und wobei eine Dämpfungsvorrichtung zum Verzögern der Absenkbewegung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Dämpfungsvorrichtung derart ausgeführt ist, daß sie während der Absenkbewegung der Hubvorrichtung, vor dem Auftreffen der Last auf der Fahrbahnoberfläche (32), wirksam wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Transportanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dämpfungsvorrichtung höchstens auf den letzten 25 Zentimetern der Absenkbewegung der Hubvorrichtung vor dem Absetzen der Last auf der Fahrbahnoberfläche (32) wirksam ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Transportanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Dämpfungsvorrichtung höchstens auf den letzten 15 Zentimetern der Absenkbewegung der Hubvorrichtung vor dem Absetzen der Last auf der Fahrbahnoberfläche (32) wirksam ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Transportanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubvorrichtung mindestens einen hydraulischen Hubzylinder aufweist und die Dämpfungsvorrichtung mit dem hydraulischen Hubzylinder in Wirkverbindung steht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Transportanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Dämpfungsvorrichtung in dem hydraulischen Hubzylinder integriert ist</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Transportanordnung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Dämpfungsvorrichtung als Endlagendämpfung des hydraulischen Hubzylinders ausgeführt ist.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Transportanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Hubzylinder die folgenden Merkmale aufweist:
<claim-text>- ein Zylindergehäuse (1), in dem ein mit einer Kolbenstange (10) verbundener Kolben (4) axial verschiebbar angeordnet ist,</claim-text>
<claim-text>- einen hohlzylindrischen Dämpfungskolben (11), der in seinem einem Zylinderboden (2) zugewandten Bereich wenigstens eine Öffnung (16) aufweist, in der zylindrischen Bohrung (8) des Kolbens (4) axial verschiebbar angeordnet ist, mittels einer Feder (15) in Richtung einer in dem Zylinderboden (2) vorgesehenen Ein- und Auslaßöffnung (3) für ein Hydraulikmedium vorgespannt ist und wenigstens einen Anschlag (13) aufweist, der die maximale Relativverschiebung des Dämpfungskolbens (11) gegenüber dem Kolben (4) begrenzt.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Transportanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß, wenn sich der Kolben (4) und die Kolbenstange (10) auf eine Position in der Nähe der Ein- und Auslaßöffnung (3) zubewegen oder von dieser Position wegbewegen, der Dämpfungskolben (11) auf dem Ventilsitz (17) bereits bzw. noch aufsitzt und die Zylinderkammer (6) nur über die Öffnung (16) des Dämpfungskolbens (11) mit der Ein- und Auslaßöffnung (3) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Transportanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenstange (10), der Kolben (4) und der Dämpfungskolben (11) hohlzylindrisch ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Transportanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Flurförderzeug als Hochhubwagen ausgeführt ist</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Transportanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß zur Steuerung der Hubvorrichtung ein elektrisches Schaltelement vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Transportanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß zur Steuerung der Hubvorrichtung ein an einer Steuerdeichsel des Flurförderzeugs angeordnetes Schaltelement vorgesehen ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Transport arrangement with an industrial truck, in particular a high lift truck, and a load formed by a pallet (33) or a cage pallet, the industrial truck having a lifting device which can be controlled arbitrarily for lifting and loading the load picked up by the lifting device, it being possible for the load to be set down on a roadway surface (32) by lowering the lifting device, and a damping device being provided to retard the lowering movement, characterized in that the damping device is designed in such a way that, during the lowering movement of the lifting device, it becomes effective before the load meets the roadway surface (32).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Transport arrangement according to Claim 1, characterized in that the damping device is effective at most over the last 25 centimetres of the lowering movement of the lifting device before the load is set down on the roadway surface (32).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Transport arrangement according to Claim 1 or 2, characterized in that the damping device is effective at most over the last 15 centimetres of the lowering movement of the lifting device before the load is set down on the roadway surface (32).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Transport arrangement according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the lifting device has at least on hydraulic lifting cylinder, and the damping device is operatively connected to the hydraulic lifting cylinder.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Transport arrangement according to Claim 4, characterized in that the damping device is integrated in the hydraulic lifting cylinder.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Transport arrangement according to Claim 4 or 5, characterized in that the damping device is designed as an end-position damping means of the hydraulic lifting cylinder.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Transport arrangement according to Claim 6, characterized in that the lifting cylinder has the following features:
<claim-text>- a cylinder housing (1), in which a piston (4) connected to a piston rod (10) is arranged such that it can be displaced axially,</claim-text>
<claim-text>- a hollow cylindrical damping piston (11) which, in its region facing a bottom of the cylinder (2), has at least one opening (16), is arranged such that it can be displaced axially in the cylindrical bore (8) of the piston (4), is biased by means of a spring (15) in the direction of an inlet and outlet opening (3) for a hydraulic medium provided in the bottom of the cylinder (2), and has at least one stop (13) which limits the maximum relative displacement of the damping piston (11) with respect to the piston (4).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Transport arrangement according to Claim 7, characterized in that if the piston (4) and the piston rod (10) move towards a position in the vicinity of the inlet and outlet opening (3) or move away from this position, the damping piston (11) is already seated or still seated on the valve seat (17), and the cylinder chamber (6) is connected to the inlet and outlet opening (3) only via the opening (16) in the damping piston (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Transport arrangement according to Claim 8, characterized in that the piston rod (10), the piston (4) and the damping piston (11) are hollow cylindrical.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Transport arrangement according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the industrial truck is designed as a high lift truck.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Transport arrangement according to one of Claims 1 to 10, characterized in that in order to control the lifting device, an electrical switching element is provided.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Transport arrangement according to one of Claims 1 to 11, characterized in that in order to control the lifting device, a switching element arranged on a control tiller of the industrial truck is provided.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Appareil de transport avec un chariot de manutention, en particulier un chariot élévateur à grande levée, et une charge formée par une palette (33) ou un conteneur à claire-voie, dans lequel le chariot de manutention présente un dispositif de levage réglable à volonté pour lever et abaisser la charge saisie avec le dispositif de levage, dans lequel la charge peut être déposée sur la surface d'une piste de roulage (32) par abaissement du dispositif de levage et dans lequel il est prévu un dispositif d'amortissement pour ralentir le mouvement de descente, caractérisé en ce que le dispositif d'amortissement est réalisé d'une façon telle qu'il devienne actif pendant le mouvement de descente du dispositif de levage, avant le dépôt de la charge sur la surface de la piste de roulage (32).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Appareil de transport suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif d'amortissement est actif au maximum sur les 25 derniers centimètres du mouvement de descente du dispositif de levage avant le dépôt de la charge sur la surface de la piste de roulage (32).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Appareil de transport suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif d'amortissement est actif au maximum sur les 15 derniers centimètres du mouvement de descente du<!-- EPO <DP n="13"> --> dispositif de levage avant le dépôt de la charge sur la surface de la piste de roulage (32).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Appareil de transport suivant l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le dispositif de levage présente au moins un vérin hydraulique et le dispositif d'amortissement est en liaison active avec le vérin hydraulique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Appareil de transport suivant la revendication 4, caractérisé en ce que le dispositif d'amortissement est intégré dans le vérin hydraulique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Appareil de transport suivant la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que le dispositif d'amortissement est réalisé sous la forme d'un amortissement de fin de course du vérin hydraulique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Appareil de transport suivant la revendication 6, caractérisé en ce que le vérin présente les caractéristiques suivantes:
<claim-text>- un corps cylindrique (1), dans lequel un piston (4) assemblé à une tige de piston (10) est disposé de façon coulissante axialement,</claim-text>
<claim-text>- un piston d'amortissement cylindrique creux (11), qui présente dans sa région tournée vers un fond (2) du cylindre au moins une ouverture (16), qui est disposé de façon axialement coulissante dans l'alésage cylindrique (8) du piston (4), qui est mis sous contrainte préalable au moyen d'un ressort (15) en direction d'une ouverture d'entrée et de sortie (3) pour un fluide hydraulique prévue dans le fond (2) du cylindre et qui présente au moins une butée (13), qui limite le déplacement relatif maximal du piston d'amortissement (11) par rapport au piston (4).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Appareil de transport suivant la revendication 7, caractérisé en ce que, lorsque le piston (4) et la tige de piston (10) se déplacent vers une position à proximité de l'ouverture d'entrée et de sortie (3) ou s'écartent de cette position, le piston d'amortissement (11) se trouve déjà, respectivement<!-- EPO <DP n="14"> --> encore, sur le siège de soupape (17) et la chambre cylindrique (6) ne communique avec l'ouverture d'entrée et de sortie (3) que par l'ouverture (16) du piston d'amortissement (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Appareil de transport suivant la revendication 8, caractérisé en ce que la tige de piston (10), le piston (4) et le piston d'amortissement (11) sont de forme cylindrique creuse.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Appareil de transport suivant l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le chariot de manutention est un chariot élévateur à grande levée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Appareil de transport suivant l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce qu'il est prévu un élément de commutation électrique pour la commande du dispositif de levage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Appareil de transport suivant l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce qu'il est prévu un élément de commutation disposé sur un timon de commande du chariot de manutention pour la commande du dispositif de levage.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="15"> -->
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<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="170" he="251" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="172" he="182" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
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