Stuhl

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf einen Stuhl mit einem Lagerbock (5.1), in dessen mittlerem oder hinterem Bereich ein Rückenlehnenträger (6) um eine erste Drehachse (5.4) und in dessen vorderem Endbereich ein Sitzträger (7) um eine zweite Drehachse (5.5) schwenkbar gelagert sind, bei dem der Sitzträger (7) und der Rückenlehnenträger (6) an einer dritten Drehachse (6.3) aneinander schwenkbar gelagert sind und bei dem der hintere Abschnitt des Rückenlehnenträgers (6) mit einer angeschlossenen Rückenlehne (4) mittels eines Federmechanismus (2.1, 2.4, 9), der unter dem vorderen Sitzbereich eine fest eingebaute, von Hand einstellbare Feder (2.1) aufweist, im unbelasteten Zustand nach oben geschwenkt ist. Einfache Anpassungsmöglichkeiten an unterschiedliche Anforderungen der Benutzer werden bei gleichem Grundaufbau des Stuhls dadurch erzielt, daß der Federmechanismus zum Erzielen unterschiedlicher Federkräfte als Bausatz mit der fest eingebauten Feder (2.1) und verschiedenen einerseits an dem Rückenlehnenträger (6) unterhalb der ersten Drehachse (5.4) und andererseits an einer hinter der ersten Drehachse (5.4) liegenden Stelle des Lagerbocks (5.1) einhängbaren Spannfedern (9) ausgebildet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Stuhl mit einem Lagerbock, in dessen mittlerem oder hinterem Bereich ein Rückenlehnenträger um eine erste Drehachse und in dessen vorderem Endbereich ein Sitzträger um eine zweite Drehachse schwenkbar gelagert sind, bei dem der Sitzträger und der Rückenlehnenträger an einer dritten Drehachse aneinander schwenkbar gelagert sind und bei dem der hintere Abschnitt des Rückenlehnenträgers mit einer angeschlossenen Rückenlehne mittels eines Federmechanismus, der unter dem vorderen Sitzbereich eine fest eingebaute, von Hand einstellbare Feder aufweist, im un-belasteten Zustand nach oben geschwenkt ist.

[0002] Ein derartiger Stuhl ist in der DE 40 20 868 C1 als bekannt ausgewiesen. Bei diesem bekannten Stuhl sind unter einem hinteren Bereich des Sitzträgers an einer Verlängerung des Rückenlehnenträgers zwei Gasdruckfedern vorgesehen, während vor der Drehachse des Sitzträgers eine mittels einer Handhabe einstellbare Gewichtsausgleichsfeder in Form einer Schraubenfeder angeordnet ist. Die einstellbare Gewichtsausgleichsfeder reicht zwar, um einen gewissen Gewichtsbereich unterschiedlicher Benutzer ausgleichen zu können, jedoch reichen die Einstellmöglichkeiten in der Regel nicht aus, um eine optimale Abstimmung bei großen Gewichtsunterschieden zwischen z. B. 45 Kilogramm und 120 Kilogramm zu erhalten.

[0003] Weitere derartige Federmechanismen mit entsprechenden Nachteilen sind in der DE 27 33 322 C3, der DE 36 17 539 C1 und der DE 33 22 450 A1 wiedergegeben.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Stuhl der eingangs angegebenen Art die Anpassung der Federkräfte einfacher und genauer vornehmen zu können.

[0005] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Hiernach ist vorgesehen, daß der Federmechanismus zum Erzielen unterschiedlicher Federkräfte als Bausatz mit der fest eingebauten Feder und verschiedenen einerseits an dem Rückenlehnenträger unterhalb der ersten Drehachse und andererseits an einer hinter der ersten Drehachse liegenden Stelle des Lagerbocks einhängbaren Spannfedern ausgebildet ist.

[0006] Neben den mit relativ großem Aufwand werkseitig fest eingebauten Federn, wobei eine von Hand mittels einer Handhabe einstellbar ist, sind also unterschiedliche weitere zusätzliche Spannfedern vorgesehen, die die Federkräfte oberhalb eines unteren Grenzwertes ergänzen und z. B. zwei verschiedene Gewichtsbereiche zwischen 40 und 70 Kilogramm und 70 und 120 Kilogramm zusammen mit den übrigen Federn abdecken. Die Abstimmung der Federkräfte für die Stuhlmechanik auf bestimmte Benutzer ist damit ohne großen Montage- und Kostenaufwand möglich, wobei auch die Lagerhaltung einfach ist. Ein weierer Vorteil der Spannfeder ist, daß damit eine Basisvorspsannung vorgegeben werden kann, mit der auch dann eine Federspannung gewährleistet ist, wenn die fest eingebaute Feder bei einer sehr leichten Person auf minmale Federkraft eingestellt ist.

[0007] Ein für die Anordnung und Bedienung vorteilhafter Aufbau des Federmechanismus wird dabei dadurch unterstützt, daß die fest eingebaute Feder als schräg oder vertikal nach unten gerichtete Druck-Spiralfeder ausgebildet ist und mit ihrer Oberseite an dem Lagerbock und mit ihrer Unterseite an einer Stützplatte eines von Hand betätigbaren Schraubrads abgestützt ist und daß das Schraubrad auf einen das Innere der Feder durchragenden Schraubbolzen aufgeschraubt ist, der andererseits an einem Halteelement im vorderen Bereich des Rückenlehnenträgers angebunden ist.

[0008] Die Ausrüstmöglichkeiten des Stuhls in Verbindung mit dem Federmechanismus werden dadurch erweitert, daß der Bausatz des Federmechanismus weiterhin eine Gasfeder und eine an deren Stelle einsetzbare Arretiervorrichtung beinhaltet, die mindestens einen Schwenkhebel aufweist, und daß der Schwenkhebel an seinem einen Ende an einer festen Drehachse des Lagerbocks schwenkbar gelagert ist und an seinem anderen Ende mehrere Ausnehmungen oder Vorsprünge aufweist, die in ein darauf abgestimmtes Gegenelement unterhalb der ersten Drehachse mittels Schwerkraft oder Federkraft einfallen oder einschnappen, und daß dr mindestens eine Schwenkhebel mittels eines von Hand betätigbaren Freigabeelements aus der Arretierstellung freigebbar ist. Mit der Gasfeder, die auch arretierbar sein kann, wird dabei in Verbindung mit den Schraubenfedern insgesamt eine günstige Federcharakteristik erzielt, wobei Gasfedern die Kosten eines Stuhls jedoch wesentlich erhöhen. Genügt ein einfacherer Federmechanismus, so kann bei sonst gleichem Aufbau des Stuhls die kostengünstigere Arretiervorrichtung mit dem mindestens einen Schwenkhebel eingesetzt werden. Eine Anpassung der Federkräfte kann auch hierbei einfach mittels einer passenden Spannfeder vorgenommen werden. Der Ersatz der Gasfeder durch die Arretiervorrichtung oder umgekehrt ist bei der genannten Anordnung besonders einfach, da keine unterschiedlichen Halter vorgesehen werden müssen, und auch der Aufbau der Arretiervorrichtung ist einfach und kostengünstig.

[0009] Dabei wird der einfache Aufbau durch die Maßnahmen begünstigt, daß die Gasfeder bzw. die Arretiervorrichtung mit ihrem einen Endbereich an der vorderen Drehachse und mit ihrem anderen Endbereich an einer parallel zu der Drehachse verlaufenden Querstrebe angebracht bzw. abgestützt ist und daß an der Querstrebe auch das in Bezug auf den Stuhl vordere Ende der Spannfeder eingehängt ist.

[0010] Ist vorgesehen, daß die Arretiervorrichtung mindestens zwei auf der ersten Drehachse nebeneinander angeordnete und unabhängig voneinander schwenkbare plattenförmige Schwenkhebel aufweist, wobei die Ausnehmungen bzw. Vorsprünge des einen Schwenkhebels gegenüber denen des anderen Schwenkhebels in Längsrichtung der Arretierelemente versetzt sind, so können die einzelnen Schwenkhebel als relativ dünne Platten ausgebildet werden, wobei zwischen den Ausnehmungen relativ breite und damit stabile Zungen zum Abstützen vorhanden sind, da die Ausnehmungen an den anderen Schwenkhebeln im Bereich dieser Zungen angeordnet sind.

[0011] Die Arretiervorrichtung kann auf einfache Weise dadurch freigegeben werden, daß das Freigabeelement quer zu dem mindestens einen Schwenkhebel drehbar an einem bezüglich der Schwenkhebel festen Halter gelagert ist und aufgrund einer im Querschnitt unrunden Querschnittskontur die Schwenkhebel aus der Rastposition durch Drehen freigibt. Die Schwenkhebel werden mit einer Art Exzenter des Freigabeelements aus der Raststellung geschwenkt, so daß die Verstellbewegung von Sitz und Rückenlehne freigegeben ist.

[0012] Ein günstiger Bewegungsablauf beim Schwenken der Rückenlehne und synchron dazu des Sitzes in Verbindung mit dem Federmechanismus wird dadurch erzielt, daß die geometrischen Beziehungen zwischen den Drehachsen derart abgestimmt sind, daß sich der Schwenkwinkel des Rückenlehnenträgers zu dem Schwenkwinkel des Sitzträgers etwa 2.1 beträgt.

[0013] Eine Absenkung des vorderen Sitzbereichs bei gleichzeitiger Zurückverlagerung des Sitzes mit dem Sitzträger wird dadurch bewirkt, daß im vorderen Bereich des Sitzträgers ein schräg von vorne oben nach hinten unten verlaufender Führungsschlitz vorgesehen ist, mit dem er an einer vorderen, zweiten Drehachse schwenkbar und gleitend im vorderen Endbereich des Lagerbocks gelagert ist. Dadurch wird auch einem sogenannten Handauszieheffekt entgegenwirkt.

[0014] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

einen Ausschnitt des Stuhls in seitlicher Darstellung und

Fig. 2

eine Detaildarstellung der Fig. 1 und

Fig. 3 und 4

einen Ausschnitt einer abgewandelten Verstelleinrichtung in seitlicher Ansicht und Draufsicht.

[0015] Die Fig. 1 zeigt einen Stuhl 1 mit einer im wesentlichen unter einem Sitz 3 angeordneten mechanischen Verstelleinrichtung 2, einem Tragegestell 5 und einer Rückenlehne 4. Die Rückenlehne 4 ist an einem unter den Sitz 3 reichenden Rückenlehnenträger 6 angeschlossen, der an einer ersten Drehachse 5.4 an einem Lagerbock 5.1 des Tragegestells 5 schwenkbar gelagert ist. Die erste Drehachse 5.4 verläuft quer zur Längsrichtung des Sitzes 3 und horizontal und liegt in Richtung der Sitzvorderkante etwas vor einer Stützsäule 5.2 des Tragegestells 5.

[0016] Der Sitz 3 ist auf einem Sitzträger 7 angebracht, der in seinem vorderen Bereich einen schräg von vorne oben nach unten und nach hinten verlaufenden Führungsschlitz 7.1 aufweist, mit dem er an einer vorderen, zweiten Drehachse 5.5, die parallel zu der ersten Drehachse 5.4 verläuft, schwenkbar im vorderen Endbereich des Lagerbocks 5.1 gelagert ist.

[0017] Der Rückenlehnenträger 6 und der Sitzträger 7 sind etwas hinter dem oberen Ende der Stützsäule 5.2 und etwas oberhalb der ersten Drehachse 5.4 an einer dritten Drehachse 6.3 relativ zueinander schwenkbar ineinander gelagert, so daß sich beim Schwenken der Rückenlehne 4 synchron mit dieser auch der Sitz 3 in entsprechender Schwenkrichtung bewegt, jedoch mit einem geringeren Schwenkwinkel, der vorteilhafterweise z. B. halb so groß ist wie der Schwenkwinkel der Rückenlehne 4. Dies wird durch die Anordnung der Drehachsen 5.4, 5.5 und 6.3 und die damit gebildeten Schwenkwinkel erreicht. Der Rückenlehnenträger 6 ist über die erste Drehachse 5.4 hinaus nach vorne verlängert und über ein Halteelement 6.1 in einem Schlitz 5.3 des Lagerbocks 5 geführt, wodurch die Schwenkbewegung des Rückenlehnenträgers 6 bzw. der Rückenlehne 4 sowie des Sitzträgers 7 mit dem Sitz 3 begrenzt wird.

[0018] Im unbelasteten Ruhezustand sind die Rückenlehne 4 und der Sitz 3 mittels eines Federmechanismus nach vorne bzw. oben geschwenkt. Der Federmechanismus weist eine Druckfeder 2.1, eine Gasfeder 2.4 und eine einfach austauschbare Ausgleichsfeder 9 auf, die auch in den Fig. 3 und 4 gezeigt ist. Die Gasfeder 2.4 ist im Bereich der körperlich ausgebildeten zweiten Drehachse 5.5 mit ihrem einen Ende und an einem nach unten zeigenden Abschnitt im vorderen Bereich des Rückenlehnenträgers 6 vor-gesehenen Koppelelement 6.2 mit ihrem hinteren Ende angebracht, so daß sie eine zwischen dem Rückenlehnenträger 6 und dem Lagerbock 5.1 wirkende Druckfeder bildet. Die Feder 2.1 ist als Schraubenfeder ausgebildet, die schräg nach unten, mit ihrem unteren Abschnitt nach vorn zeigend angeordnet ist und sich mit ihrer Oberseite gegen ein an dem Lagerbock 5.1 angebrachtes Widerlager und mit ihrem unteren Bereich an einem in einer Handhabe 5.2 angeordneten Stützelement abstützt, das an einem durch das Innere der Feder 2.1 ragenden Schraubbolzen 2.3 befestigt ist, auf dem die als Schraubrad ausgebildete Handhabe 2.2 drehbar gehalten ist. Der Schraubbolzen 2.3 ist mit seinem der Handhabe 2.2 gegenüberliegenden Endbereich an dem Halteelement 6.1 des Rückenlehnenträgers 6 angekoppelt, wobei die Feder 2.1 als Druckfeder wirkt. In der Fig. 3 ist eine im wesentliche senkrecht nach unten ragende, ansonsten entsprechende Feder 2.1 gezeigt.

[0019] An dem Rückenlehnenträger 6, und zwar an dem Koppelelement 6.2, greift weiterhin der vordere Bereich der Ausgleichsfeder 9 an, die mit ihrem entgegengesetzten Endbereich an dem hinteren Abschnitt des Lagerbocks 5.1 eingehängt ist. Die Ausgleichsfeder 9 ist als Schraubenfeder, und zwar als Zugfeder ausgebildet, die an beiden Endseiten einfache Hakenelemente aufweist, mit denen sie ohne weitere Hilfsmittel an einem Zapfen oder in einer Bohrung des Lagerbocks 5.1 und dem achsenförmigen Koppelelement 6.2 eingehängt werden kann. Die Ausgleichsfeder 9 ist so dimensioniert, daß sie lediglich die Federkräfte über einem gewünschten unteren Grenzwert bereitstellt, und in unterschiedlichen Ausführungen auf gewünschte, üblicherweise vorkommende Gewichtsbereiche abgestimmt ist, so daß in Verbindung mit der Einstellung über die Handhabe 2.2 z. B. ein Bereich von Benutzern zwischen 45 Kilogramm und 70 Kilogramm mit einer Ausführung der Ausgleichsfeder 9 und ein Bereich zwischen 70 Kilogramm und 120 Kilogramm mit einer anderen Ausführungsform der Ausgleichsfeder 9 festgelegt werden.

[0020] Anstelle der Gasfeder 2.4 kann eine Arretiervorrichtung 2.5 an denselben Lagerstellen eingesetzt werden, wie auch aus den Fig. 3 und 4 ersichtlich. Die Arretiervorrichtung 2.5 weist in einem Tragteil nebeneinanderliegende plattenförmige Schwenkhebel 2.6 und 2.7 auf, die gegeneinander verschwenkbar sind. Die Arretiervorrichtung 2.5 ist mit ihrem einen Ende an der zweiten Drehachse 5.5 gelagert und abgestützt, während sie an ihrem anderen Ende Ausnehmungen 2.8 aufweist, mit denen sie in verschiedenen Schwenkstellungen des Rückenlehnenträgers 6 an dem Koppelelement 6.2 abstützbar ist. Die nebeneinanderliegenden Schwenkhebel 2.6 und 2.7 weisen gegeneinander versetzte Ausnehmungen 2.8 auf, so daß beim selben Schwenkhebel die Abstände zwischen den Ausnehmungen 2.8 relativ groß sein können und zwischen diesen eine erhöhte Stabilität erzielt wird, während gleich-zeitig die Abstufung zwischen den Schwenkstellungen des Rückenlehnenträgers 6 durch die Versetzung der Ausnehmungen 2.8 relativ fein gehalten wird. Die portalartigen Ausnehmungen 2.8 sind im oberen Bereich eines in Längsrichtung der Schwenkhebel 2.6, 2.7 verlaufenden Schlitzes ausgebildet, und der entsprechende Schwenkhebel kann in einer gewünschten Schwenkstellung der Rückenlehne 4 mittels Schwerkraft in das Koppelelement 6.2 einfallen. Zum Freigeben der Abstützung ist ein Freigabeelement 8 in Form eines abgewinkelten Stabes vorgesehen, der in seinem vorderen Endbereich beispielsweise einen ovalen Querschnitt aufweist, um die Schwenkhebel 2.6, 2.7 durch Drehen des Freigabeelements anzuheben, so daß das achsenförmige Koppelelement 6.2 sich in dem Längsschlitz der Schwenkhebel 2.6, 2.7 in eine andere Position bewegen kann. Um die Exzenterwirkung mit dem Freigabeelement 8 zu erzielen, kann dieses in seinem vorderen Bereich auch anders geformt, z. B. zweifach rechtwinklig abgewinkelt sein, so daß der vordere Abschnitt des Stabes parallel versetzt zu dem hinteren Abschnitt ausgerichtet ist und nach vorne zeigt.

[0021] Der beschriebene Aufbau der Verstelleinrichtung 2 ergibt bei gleichem Grundaufbau des Stuhls mit einfachen, kostengünstigen Maßnahmen vielfältige Variationsmöglichkeiten, wobei die Anpassung an unterschiedliche Anforderungen der Benutzer einfach ist.

Ansprüche

1. Stuhl mit einem Lagerbock (5.1), in dessen mittlerem oder hinterem Bereich ein Rückenlehnenträger (6) um eine erste Drehachse (5.4) und in dessen vorderem Endbereich ein Sitzträger (7) um eine zweite Drehachse (5.5) schwenkbar gelagert sind, bei dem der Sitzträger (7) und der Rückenlehnenträger (6) an einer dritten Drehachse (6.3) aneinander schwenkbar gelagert sind und bei dem der hintere Abschnitt des Rückenlehnenträgers (6) mit einer angeschlossenen Rückenlehne (4) mittels eines Federmechanismus (2.1, 2.4, 9), der unter dem vorderen Sitzbe-reich eine fest eingebaute, von Hand einstellbare Feder (2.1) aufweist, im unbelasteten Zustand nach oben geschwenkt ist,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Federmechanismus zum Erzielen unterschiedlicher Federkräfte als Bausatz mit der fest eingebauten Feder (2.1) und verschiedenen, einerseits an dem Rückenlehnenträger (6) unterhalb der ersten Drehachse (5.4) und andererseits an einer hinter der ersten Drehachse (5.4) liegenden Stelle des Lagerbocks (5.1) einhängbaren Spannfedern (9) ausge-bildet ist.

2. Stuhl nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß die fest eingebaute Feder (2.1) als schräg oder vertikal nach unten gerichtete Druck-Spiralfeder ausgebildet ist und mit ihrer Oberseite an dem Lagerbock (5.1) und mit ihrer Unterseite an einer Stützplatte eines von Hand betätigbaren Schraubrads (2.2) abgestützt ist und

daß das Schraubrad (2.2) auf einen das Innere der Feder (2.1) durchragenden Schraubbolzen (2.3) aufgeschraubt ist, der andererseits an einem Halteelement (6.1) im vorderen Bereich des Rückenlehnenträgers (6.1) angebunden ist.

3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Bausatz des Federmechanismus weiterhin eine Gasfeder (2.4) und eine an deren Stelle einsetzbare Arretiervorrichtung (2.5) beinhaltet, die mindestens einen Schwenkhebel (2.6, 2.7) aufweist, und

daß der Schwenkhebel (2.6, 2.7) an seinem einen Ende an einer festen Drehachse (5.5) des Lagerbocks (5.1) schwenkbar gelagert ist und an seinem anderen Ende mehrere Ausnehmungen oder Vorsprünge aufweist, die in ein darauf abgestimmtes Gegenelement (6.2) unterhalb der ersten Drehachse (5.4) mittels Schwerkraft oder Federkraft einfallen oder einschnappen, und daß der mindestens eine Schwenkhebel mittels eines von Hand betätigbaren Freigabeelements (8) aus der Arretierstellung freigebbar ist.

4. Stuhl nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Gasfeder (2.4) bzw. die Arretiervorrichtung (2.5) mit ihrem einen Endbereich an der vorderen Drehachse (5.5) und mit ihrem anderen Endbereich an einer parallel zu der Drehachse (5.5) verlaufenden Querstrebe (6.2) angebracht bzw. abgestützt ist und

daß an der Querstrebe (6.2) auch das in Bezug auf den Stuhl (1) vordere Ende der Spannfeder (9) eingehängt ist.

5. Stuhl nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Arretiervorrichtung (2.5) mindestens zwei auf der ersten Drehachse (5.5) nebeneinander angeordnete und unabhängig voneinander schwenkbare plattenförmige Schwenkhebel (2.6, 2.7) aufweist, wobei die Ausnehmungen bzw. Vorsprünge des einen Schwenkhebels (2.6 bzw. 2.7) gegenüber denen des anderen Schwenkhebels (2.7 bzw. 2.6) in Längsrichtung der Arretierelemente (2.6, 2.7) versetzt sind.

6. Stuhl nach einem der Ansprüche 3 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Freigabeelement (8) quer zu dem mindestens einen Schwenkhebel (2.6, 2.7) drehbar an einem bezüglich der Schwenkhebel (2.6, 2.7) festen Halter gelagert ist und aufgrund einer im Querschnitt unrunden Querschnittskontur die Schwenkhebel (2.6, 2.7) aus der Rastposition durch Drehen freigibt.

7. Stuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

daß die geometrischen Beziehungen zwischen den Drehachsen (5.4, 5.5) derart abgestimmt sind, daß sich der Schwenkwinkel des Rückenlehnenträgers zu dem Schwenkwinkel des Sitzträger (5) etwa 2.1 beträgt.

8. Stuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

daß im vorderen Bereich des Sitzträgers (7) ein schräg von vorne oben nach hinten unten verlaufender Führungsschlitz (7.1) vorgesehen ist, mit dem er an einer vorderen, zweiten Drehachse (5.5) schwenkbar und gleitend im vorderen Endbereich des Lagerbocks 5.1 gelagert ist.

Zeichnung