Wandelbares Sitz- und Liegemöbel

Abstract

 Ein wandelbares Sitz- und Liegemöbel mit einer an einem Grundgestell 2 schwenkbar angelenkten Rückenlehne 3, mit einem ausziehbaren, das Sitzgestell 5 bildenden bzw. tragenden Wagen 4 und mit Stellelementen, durch welche eine Verschwenkbewegung der Rückenlehne 3 (Sitzstellung in Liegestellung bzw. umgekehrt) an eine Bewegung des Wagens 4 (Ausziehen bzw. Einschieben) gekoppelt ist, ist dadurch bestimmt, daß ein Stellelement 12 dem Grundgestell 2 und ein weiteres Stellelement 7 dem Wagen 4 zugeordnet sind, welches grundgestellseitige Stellelelement eine an dem Grundgestell 2 in seinem vorderen Abschnitt angelenkte Kniehebelanordnung 12 mit einem zweiarmigen Schwenkhebel 13 ist, dessen nach unten weisender Hebelarm 16 über einen Übertragungshebel 17 mit der Rückenlehne 3 verbunden und unterhalb eines die Rückenlehne 3 mit dem Grundgestell 2 verbindenden Drehgelenks 7 an der Rückenlehne 3 angelenkt ist und dessen oberer Hebelarm 18 als Mitnehmerglied 19, 20 ausgebildet ist, und welches wagenseitige Stellelement ein am Wagen 4 im Bereich seines hinteren, zur Rückenlehne 3 weisenden Endes angeordnetes Betätigungsglied 28 ist, welches Betätigungsglied 28 zum Herbeiführen der Verschwenkbewegung der Rückenlehne 3 mit dem Mitnehmerglied 19, 20 im vorderen Bewegungsbereich des Wagens 4 zusammenwirkt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet wandelbarer Sitz- und Liegemöbel. Insbesondere betrifft die Erfindung ein wandelbares Sitz- und Liegemöbel mit einer an einem Grundgestell schwenkbar angelenkten Rückenlehne, mit einem ausziehbaren, das Sitzgestell bildenden bzw. tragenden Wagen und mit Stellelementen, durch welche eine Verschwenkbewegung der Rückenlehne (Sitzstellung in Liegestellung bzw. umgekehrt) an eine Bewegung des Wagens (Ausziehen bzw. Einschieben) gekoppelt ist.

[0002] Ein solches wandelbares Sitz- und Liegemöbel ist beispielsweise aus der DE 296 16 901 U1 bekannt. Bei diesem Sitz- und Liegemöbel handelt es sich um einen sogenannten Querschläfer, so daß das Sitz- und Liegemöbel in seiner Sitzstellung ein Sofa ist. Dieses Sitz- und Liegemöbel besteht aus einem als Bettkasten ausgebildeten Grundgestell, an dessen hinterer Seite mit Scharnieren die Rückenlehne schwenkbar angelenkt ist. Das Sitzgestell ist auf einem gegenüber dem Grundgestell nach vorne verfahrbaren Wagen angeordnet. Das Sitz- und Liegemöbel wird durch Herausziehen des Wagens bzw. des Sitzgestelles in die Liegestellung gewandelt, wobei die Verschwenkbewegung der Rückenlehne aus ihrer aufgerichteten Sitzstellung in ihre horizontale Liegestellung an die Herausziehbewegung des Wagens gekoppelt ist. In der Liegestellung des Sitz- und Liegemöbels befindet sich das Sitzgestell bzw. die Sitzfläche und die Rückseite der Rückenlehne in einer Ebene nebeneinander angeordnet. Durch Einschieben des Wagens kann das Sitz- und Liegemöbel erneut in seine Sitzstellung gewandelt werden.

[0003] Die Auszieh- bzw. Einschiebbewegung des Wagens ist durch Stellelemente mechanisch mit der Rückenlehne gekoppelt. Dadurch wird erreicht, daß durch die Wagenbewegung die Rückenlehne entweder in ihre Liegestellung herabschwenkt oder in ihre Sitzstellung aufgeschwenkt wird. Als Stellelemente sind dem Sitz- und Liegemöbel sowohl auf der rechten als auch auf der linken Seite jeweils ein Stellhebel zugeordnet, der seitlich am Sitzgestell und seitlich an der Rückenlehne drehbar angelenkt ist. Die Anlenkpunkte des Übertragungshebels sind notwendigerweise so angeordnet, daß der wagenseitige Anlenkpunkt unterhalb der Ebene des die Rückenlehne mit dem Grundgestell verbindenden Scharniers und der rücklehnenseitige Anlenkpunkt oberhalb dieses Scharniers angeordnet ist. Durch diese Anordnung ist eine unmittelbare mechanische Koppelung zwischen dem Wagen und der Rückenlehne erreicht.

[0004] Durch die außenseitige Anordnung der Stellelemente kann eine solche Verstellmechanik nur bei solchen Sitz- und Liegemöbeln eingesetzt werden, deren Sitzfläche keine beweglichen Seitenelemente aufweist. Es ist daher nicht möglich, die vorgeschlagenen Stellelemente an Sitz- und Liegemöbeln anzuordnen, deren Sitzfläche an der rechten und an der linken Seite anhebbar und absenkbar sind. In der angehobenen Stellung stellen diese Sitzflächenabschnitte Armlehnen dar; in der abgesenkten Stellung sind diese zusammen mit der Sitzfläche Teil der Liegefläche.

[0005] Durch die direkte mechanische Kopplung zwischen dem Wagen und der Rückenlehne beginnt der Verschwenkvorgang der Rückenlehne aus ihrer Sitzstellung in ihre Liegestellung, sobald der Wagen herausgezogen wird. Da ein Zugriff in den grundgestellseitigen Bettkasten bei zum Teil herausgezogenem Wagen und dementsprechend weit abgesenkter Rückenlehne behindert ist, ist das Sitzgestell verschwenkbar auf dem Wagen befestigt, damit in der Sitzstellung des Sitz- und Liegemöbels und das Sitzgestell angehoben werden kann und der Bettkasten zugänglich ist.

[0006] Ausgehend von diesem diskutierten Stand der Technik liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde, ein wandelbares Sitz- und Liegemöbel bereitzustellen, bei dem ebenfalls ein Verschwenken der Rückenlehne durch Bewegen des Wagens (Ausziehen bzw. Einschieben) herbeiführbar ist und welches Sitz- und Liegemöbel Stellelemente aufweist, mit denen die aufgezeigten Nachteile des vorbekannten Sitz- und Liegemöbels vermieden sind.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß ein Stellelement dem Grundgestell und ein weiteres Stellelement dem Wagen zugeordnet sind, welches grundgestellseitige Stellelelement eine an dem Grundgestell in seinem vorderen Abschnitt angelenkte Kniehebelanordnung mit einem zweiarmigen Schwenkhebel ist, dessen nach unten weisender Hebelarm über einen Übertragungshebel mit der Rückenlehne verbunden und unterhalb eines die Rückenlehne mit dem Grundgestell verbindenden Drehgelenks an der Rückenlehne angelenkt ist und dessen oberer Hebelarm als Mitnehmerglied angeordnet ist, und welches wagenseitige Stellelement ein am Wagen im Bereich seines hinteren, zur Rückenlehne weisenden Endes angeordnetes Betätigungsglied ist, welches Betätigungsglied zum Herbeiführen der Verschwenkbewegung der Rückenlehne mit dem Mitnehmerglied im vorderen Bewegungsbereich des Wagens zusammenwirkt.

[0008] Das erfindungsgemäße Sitz- und Liegemöbel sieht zwei bereichsweise zusammenwirkende Stellelemente vor, die zum Verschwenken der Rückenlehne an eine Wagenbewegung gekoppelt sind. Dabei ist vorgesehen, daß dem Grundgestell eine in seinem vorderen Seitenbereich angelenkte Kniehebelanordnung zugeordnet ist, die einen zweiarmigen Schwenkhebel und einen Übertragungshebel umfaßt. Der Übertragungshebel ist an dem unteren Hebelarm des Schwenkhebels und an dem unteren Ende der Rückenlehne und somit unterhalb ihrer Schwenkachse angelenkt. Der andere Hebelarm des zweiarmigen Hebels umfaßt ein Mitnehmerglied, welches mit einem dem Wagen an seinem hinteren Ende angeordneten Betätigungsglied zusammenwirkt. Diese Stellelementanordnung kann sich sämtlich unterhalb der Sitz- bzw. Liegeebene befinden, so daß dadurch ggf. vorhandene, seitlich verstellbare Sitzflächen in ihrer Funktionsweise nicht beeinträchtigt sind.

[0009] Durch die im vorderen Bereich des Grundgestells angeordnete Anlenkung des Schwenkhebels beschränkt sich der Betätigungsradius des oberen, das Mitnehmerglied tragenden Hebelarmes ebenfalls nur auf den vorderen Abschnitt des Grundgestelles. Folglich wirkt das rückseitig an dem Wagen angeordnete Betätigungsglied auch nur in diesem Abschnitt mit dem Mitnehmerglied zusammen. Die erste Auszugbewegung des Wagens bis zum Kontakt des Betätigungsgliedes mit dem Mitnehmerglied erfolgt somit ohne eine Verstellung der Rückenlehne. Daher ist ein Zugang zu einem unterhalb des Wagens angeordneten Bettkasten bis zu dieser Auszugsstellung durch die Stellung der Rückenlehne nicht beeinträchtigt. Erst bei einem weiteren Herausziehen des Wagens wird die Verschwenkung der Rückenlehne durch ein von dem Betätigungsglied ausgelöstes Verschwenken des Schwenkhebels der Kniehebelanordnung herbeigeführt.

[0010] Es ist zweckmäßig, wenn als Mitnehmerglied ein solches vorgesehen ist, das zwei voneinander beabstandete, dem oberen Hebelarm des Schwenkhebels zugeordnete, sich horizontal erstreckende Mitnehmerbolzen aufweist. Es ist in einem solchen Falle vorgesehen, daß zwischen die Mitnehmerbolzen ein als Betätigungslasche ausgebildetes Betätigungsglied des Wagens eingreift. Die Anordnung der Mitnehmerbolzen ist dabei dergestalt vorgesehen, daß sich der Schwenkhebel in der Sitzstellung des Sitz- und Liegemöbels in einer Stellung befindet, in welcher die wagenseitige Betätigungslasche zur Anlage an dem vorderen Mitnehmerbolzen gebracht werden kann, woraufhin bei einer weiteren Ausziehbewegung des Wagens der Schwenkhebel verschwenkt und der hintere Mitnehmerbolzen rückseitig bezüglich der Betätigungslasche nach oben gebracht wird, so daß sich in der Liegestellung des Sitz- und Liegemöbels der hintere Mitnehmerbolzen in einer Höhe befindet, damit die Betätigungslasche mit ihrer Rückseite an diesem zur Anlage gebracht werden kann.

[0011] In einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, die Rückenlehne in ihrer Liegeposition zu verriegeln. Dies hat zum Vorteil, daß ein unbeabsichtigtes Aufschwenken der Rückenlehne aus ihrer Liegestellung in die Sitzstellung nicht vorkommen kann, wenn sich eine Person auf den unteren, über das Grundgestell rückseitig hinausragenden Abschnitt der Rückenlehne setzt. Als Verriegelungseinrichtung kann ein grundgestellseitig angelenkter endseitig verkröpfter, verschwenkbarer, zweiarmiger Verriegelungshebel vorgesehen sein, dessen nach unten weisender Hebelarm zur Verriegelung des vorderen Mitnehmerbolzens des Schwenkhebels in der Liegestellung der Rückenlehne dient. Die Verriegelung wird somit dadurch herbeigeführt, daß der vordere Mitnehmerbolzen sich unterseitig an dem unteren Hebelarm des Verriegelungshebels abstützt. Zur Unterstützung der Verriegelungstätigkeit des Verriegelungshebels ist dieser gegen die Kraft einer Feder verschwenkbar, so daß eine Entriegelung nur gegen diese Federkraft erfolgen kann. Bei dieser Verriegelungseinrichtung dient der zweite Hebelarm des Verriegelungshebels als Betätigungshebel zum Entriegeln des sich unterseitig an dem anderen Hebel abstützenden Mitnehmerbolzens. Zweckmäßigerweise kann eine Entriegelung dadurch herbeigeführt werden, daß parallel zur Betätigungslasche eine Entriegelungslasche vorgesehen ist, die beim vorderseitigen Anheben des Wagens den Verriegelungshebel zum Freigeben des vorderen Mitnehmerbolzens verschwenkt. Zweckmäßigerweise ist die vordere Anhebbewegung mit einer Einschiebbewegung des Wagens verbunden.

[0012] Eine weitere Verriegelungseinrichtung kann dadurch gebildet sein, daß an dem Übertragungshebel ein abragender Verriegelungsbolzen angeordnet ist, der in der Liegestellung des Sitz-Liegemöbels hinter einen gegen die Kraft einer Feder schwenkbar angelenkten Rasthebel greift. Durch den Rasthebel ist eine Rückstellung des Sitz- und Liegemöbels in seine Sitzstellung verhindert. An dem freien Ende des Rasthebels greift das eine Ende einer Betätigungseinrichtung, beispielsweise eines Betätigungsseils an, mit dem der Rasthebel zum Entriegeln des Verriegelungsbolzens gegen die Kraft der Feder verschwenkt wird, so daß das Sitz- und Liegemöbel anschließend in seine Sitzstellung gewandelt werden kann. Das Betätigungsseil ist zweckmäßigerweise vorne mit einem Griffstück versehen und kann unterhalb des Sitzpolsters vorderseitig herausragend angeordnet sein. Zum Entriegeln dieser Verriegelungseinrichtung muß im Gegensatz zu der zuvor beschriebenen Verriegelungseinrichtung der vordere Wagen nicht angehoben werden.

[0013] Vorteilhaft ist eine Ausgestaltung, bei der die Verschwenkbewegung der Rückenlehne von ihrer Sitzstellung in ihre Liegestellung gegen die Kraft einer oder mehrerer Federn erfolgt. Dadurch ist nicht nur die Absenkbewegung gedämpft, sondern das Aufschwenken der Rückenlehne beim Einschieben des Wagens unterstützt. Insbesondere bei einer Verwendung einer solchen Federkraftunterstützung bei einem Sitz- und Liegemöbel mit einer Verriegelungseinrichtung kann durch die Federkraft eine vollständige Rückwandlung des Sitz-Liegemöbels aus seiner Liegestellung in seine Sitzstellung nach einem Entriegeln der Liegestellung erfolgen.

[0014] Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung sind Bestandteil der übrigen Unteransprüche sowie der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles. Es zeigen:

Fig. 1

Eine schematisierte Seitenansicht eines wandelbaren Sitz- und Liegemöbels in seiner Sitzstellung,

Fig. 2

das Sitz- und Liegemöbel der Figur 1 in seiner Liegestellung,

Fig. 3

eine vergrößerte Vorderansicht zusammenwirkender Stell- und Verriegelungselemente,

Fig. 4

das Sitz- und Liegemöbel entsprechend Figur 2 in einer Seitenansicht von der gegenüberliegenden Betrachtungsseite und

Fig. 5a, b:

ein weiteres wandelbares Sitz- und Liegemöbel entsprechend dem in Figur 1 gezeigten mit einer weiteren Verriegelungseinrichtung.

[0015] Figur 1 zeigt ein wandelbares Sitz- und Liegemöbel 1 mit einem als Grundgestell vorgesehenen Bettkasten 2, an den eine Rückenlehne 3 schwenkbar angelenkt ist, und mit einem ausziehbaren Wagen 4, dessen Oberseite das Sitzgestell 5 bildet. Zur Vereinfachung der Darstellung ist in den Figuren das Sitz- und Liegemöbel 1 ohne seitliche Verblendungen und ohne eine Bepolsterung gezeigt.

[0016] Die Rückenlehne 3 ist mit Scharnierbeschlägen 6 an dem Bettkasten 2 befestigt. Durch die Drehachse 7 der Scharnierbeschläge 5 ist die Rückenlehne 3 in einen oberen, die eigentliche Rückenlehne bildenden Abschnitt 8 und einen kürzeren unteren Rückenlehnenabschnitt 9 geteilt. Unterhalb der Ebene der Drehachse 7 ist an dem unteren Rückenlehnenabschnitt 9 eine abragende Lasche 10 angeordnet, in dessen freies Ende das eine Ende einer Zugfeder 11 eingehängt ist. Das andere Ende der Zugfeder 11 ist im unteren Bereich des Bettkastens 2 befestigt.

[0017] Zum Herbeiführen der Verschwenkbewegung der Rückenlehne 3 ist an dem unteren Ende des unteren Rückenlehnenabschnittes 9 das eine Ende einer Kniehebelanordnung 12 drehbar angelenkt. Die Kniehebelanordnung 12 besteht aus einem zweiarmigen Schwenkhebel 13, der mit einem Gelenkbolzen 14 auf einer Beschlagplatte 15 befestigt ist. Die Beschlagplatte 15 ist wiederum an der Außenseite des Bettkastens 2 angeordnet.

[0018] Der untere Hebelarm 16 des Schwenkhebels 13 ist über einen Übertragungshebel 17 mit dem unteren Ende der Rückenlehne 3 verbunden, so daß eine Verschwenkbewegung des Schwenkhebels 13 zu einem Verschwenken der Rückenlehne 3 führt. Der dem unteren Hebelarm 16 gegenüberliegende Hebelarm 18 ist als Mitnehmerglied ausgebildet und umfaßt zwei voneinander beabstandete Mitnehmerbolzen 19, 20, wobei der Mitnehmerbolzen 19 der vordere und der Mitnehmerbolzen 20 der hintere ist.

[0019] Auf der Beschlagplatte 15 ist ferner eine Verriegelungseinrichtung 21 zum Verriegeln der Rückenlehne 3 in ihrer Liegestellung angeordnet. Die Verriegelungseinrichtung 21 besteht im wesentlichen aus einem zweiarmigen Verriegelungshebel 22, dessen Hebelarme 23, 24 endseitig verkröpft sind. Der Verriegelungshebel 22 wird durch einen Anschlag 25 und eine nicht näher dargestellte Feder in der in Figur 1 gezeigten Position gehalten. Der Verriegelungshebel 22 ist somit ausgehend von dieser Stellung nur gegen den Uhrzeigersinn verschwenkbar.

[0020] Der Wagen 4 weist vorderseitig mit Rollen versehene Stützen 26 auf. Im Bereich seines hinteren Abschnittes stützt sich das Sitzgestell 5 über eine Führungsleiste 27 auf der Oberseite des Bettkastens 2 ab. Rücklehnenseitig bezüglich der Führungsleiste 27 ist eine als Betätigungsglied ausgebildete Betätigungslasche 28 nach unten von dem Sitzgestell 5 abragend angeordnet. Die Länge der Betätigungslasche 28 ist so bemessen, daß bei einem Herausziehen des Wagens 4 die vordere Stirnseite der Betätigungslasche 28 zur Anlage an dem vorderen Mitnehmerbolzen 19 kommt. Parallel versetzt zur Betätigungslasche 28 ist eine Entriegelungslasche 29 wagenseitig angeordnet.

[0021] Zum Wandeln des in Figur 1 in seiner Sitzstellung befindlichen Sitz- und Liegemöbels 1 in seine Liegestellung wird der Wagen 4 in Pfeilrichtung herausgezogen. Erst wenn die vordere Stirnseite der Betätigungslasche 28 zur Anlage an dem Mitnehmerbolzen 19 gelangt, beginnt bei weiterem Herausziehen des Wagens 4 die Verschwenkbewegung der Rückenlehne 3. Dabei wird deutlich, daß in dieser Position die Oberseite des Bettkastens 2 bereits mehr als zur Hälfte geöffnet ist, so daß eine bequeme Zugänglichkeit desselben gegeben ist.

[0022] Ist der Wagen 4 vollständig ausgezogen, wie in Figur 2 dargestellt, ist der Schwenkhebel 13 der Kniehebelanordnung 12 soweit im Uhrzeigersinn verschwenkt worden, daß die Rückenlehne 3 ihre Liegestellung erreicht hat. Zum Verriegeln der Rückenlehne 3 in dieser Stellung ist vor Erreichen dieser Stellung der Mitnehmerbolzen 19 stirnseitig an den unteren Hebelarm 23 des Verriegelungshebels 22 gelangt und hat den Verriegelungshebel 22 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, bis der Mitnehmerbolzen 19 unterhalb des verkröpften Endes des Hebelarmes 23 gelangt ist. Durch die dem Verriegelungshebel 22 zugeordnete Feder ist der Verriegelungshebel 22 in seine Ausgangsstellung zurückgebracht worden, so daß sich nunmehr der Mitnehmerbolzen 19 unterseitig an dem verkröpften Ende des Hebelarmes 23 abstützt. Ein Aufschwenken der Rückenlehne 3 ist daher nur möglich, wenn die Verriegelung entriegelt wird. Das Verschwenken der Rückenlehne 3 ist gegen die Kraft der Zugfeder 11 erfolgt, so daß die Abschwenkbewegung gedämpft erfolgt.

[0023] Zum Wandeln des Sitz- und Liegemöbels 1 aus seiner in Figur 2 gezeigten Liegestellung zurück in seine in Figur 1 gezeigte Sitzstellung wird der Wagen 4 vorderseitig gemäß dem angedeuteten Pfeil angehoben. Infolge der rückseitigen Abstützung des Sitzgestells auf der Führungsleiste 27 wird diese als Drehpunkt verwendet, damit die Entriegelungslasche 29 auf den Hebelarm 24 des Verriegelungshebels 22 zum Verschwenken desselben wirken kann. Durch dieses Verschwenken des Verriegelungshebels 22 kann nunmehr bei einer gleichzeitigen Einschiebebewegung des Wagens 4 der vordere Mitnehmerbolzen 19 aus seiner Verriegelungsposition herausbewegt werden. Nunmehr liegt an der hinteren Stirnseite der Betätigungslasche 28 der hintere Mitnehmerbolzen 20 an, so daß die Rückenlehne 3 infolge der Kniehebelanordnung 12 federkraftunterstützt in ihre aufgerichtete Stellung aufschwenkt.

[0024] Das Zusammenwirken des Mitnehmergliedes 18 bzw. seiner Mitnehmerbolzen 19 und 20 mit der Betätigungslasche 28 sowie das Zusammenwirken der Verriegelungseinrichtung 21 mit ihrem Verriegelungshebel 22 und der Entriegelungslasche 29 sowie mit dem Mitnehmerglied 18 ist Figur 3 entnehmbar.

[0025] Auf der gegenüberliegenden, rechten Seite des Sitz- und Liegemöbels 1 sind im wesentlichen dieselben Elemente wie auf der in den Figuren 1 und 2 gezeigten linken Seite vorgesehen. Unterschiedlich ist allein die federkraftgedämpfte Abschwenkbewegung der Rückenlehne 3. Auf dieser Seite ist dem Mitnehmerglied 18 eine Lasche 30 zugeordnet, in die das eine Ende einer weiteren Zugfeder 31 eingehängt ist. Mit ihrem anderen Ende ist die Zugfeder 31 in einer Pendellasche 32 eingehängt, welche Pendellasche 32 seitlich am Bettkasten 2 angeordnet ist. Diese Federanordnung ist so vorgesehen, daß beim Aufschwenken der Rückenlehne 3 diese über einen Totpunkt geführt wird, so daß die Rückenlehne 3 durch die geringfügig gespannte Zugfeder 31 in ihrer aufgerichteten Sitzstellung gehalten wird. Auch wenn grundsätzlich auf beiden Seiten des Sitz- und Liegemöbels 1 gleiche Beschläge einsetzbar sind, hat sich gezeigt, daß sich eine besonders gute Handhabbarkeit des Sitz- und Liegemöbels 1 bei der dargestellten unterschiedlichen Federanordnung ergibt.

[0026] Figuren 5a, b zeigen in einer Ansicht entsprechend der Ansicht des Sitz- und Liegemöbels der Figur 4 ein weiteres wandelbares Sitz- und Liegemöbel 1'. Das Sitz- und Liegemöbel 1' unterscheidet sich von dem zuvor beschriebenen Sitz- und Liegemöbel 1 allein im Hinblick auf die eingesetzte Verreigelungseinrichtung. Das Sitz- und Liegemöbel 1' umfaßt eine Verriegelungsreinrichtung 33, die im wesentlichen aus einem schwenkbar an einer Beschlagplatte 34 gegen den Uhrzeigersinn gegen die Kraft einer Feder angelenkten Rasthebel 35 und einem am Übertragungshebel 17' angeordneten Verriegelungsbolzen 36 besteht, wie sich dies auch aus der vergrößerten Darstellung der Verriegelungseinrichtung 33 in Figur 5b ergibt. Figuren 5a, b zeigen das Sitz- und Liegemöbel in seiner Liegestellung, wobei der Verriegelungsbolzen 36 in eine Verriegelungsnut 37 des Rasthebels 35 eingreift. Ein Rückverschwenken des Sitz- und Liegemöbels 1' ist durch den den Verriegelungsbolzen in Bewegungsrichtung umgreifenden Rasthebel 35 verhindert. Der Verriegelungseinrichtung 33 ist ferner ein Betätigungsseilzug 38 zugeordnet, welches mit seinem einen Ende am freien Ende des Rasthebels 35 befestigt ist und dessen vorderes bedienseitiges Ende ein Griffstück 39 trägt. Das bedienseitige Ende des Betätigungssseilzuges 38 mit dem Griffstück 39 ist unterhalb der Liegefläche zur vorderen Sichtseite des Sitz- und Liegemöbels 1' herausragend angeordnet, so daß dieses ohne weiteres ergriffen und durch Ziehen betätigt werden kann. Durch Ziehen des Griffstückes 39 wird der Betätigungsseilzug 38 entsprechend bewegt, so daß der Rasthebel 35 im Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Anschließend ist der Verriegelungsbolzen 36 frei, so daß das Sitz- und Liegemöbel 1' aus seiner Liegestellung in seine Sitzstellung wandelbar ist. Dabei kann eine selbsttätige Rückwandelung des Sitz- und Liegemöbels 1' aus seiner Liegestellung in seine Sitzstellung erfolgen, wenn die eingesetzten Zugfedern eine ausreichende Federkraft aufweisen. In einem solchen Fall bedarf es lediglich eines kurzen Zuges an dem Betätigungsseilzug 38, um daß Sitz- und Liegemöbel 1 aus seiner Liegestellung in seine Sitzstellung zu wandeln.

Zusammenstellung der Bezugszeichen

[0027] 

1, 1'

Sitz- und Liegemöbel

2

Bettkasten

3

Rückenlehne

4

Wagen

5

Sitzgestell

6

Scharnierbeschlag

7

Drehachse

8

oberer Rückenlehnenabschnitt

9

unterer Rückenlehnenabschnitt

10

Lasche

11

Zugfeder

12

Kniehebelanordnung

13

Schwenkhebel

14

Gelenkbolzen

15

Beschlagplatte

16

unterer Hebelarm

17,17'

Übertragungshebel

18

Mitnehmerglied

19

Mitnehmerbolzen, vorderer

20

Mitnehmerbolzen, hinterer

21

Verriegelungseinrichtung

22

Verriegelungshebel

23

Hebelarm

24

Hebelarm

25

Anschlag

26

Stütze

27

Führungsleiste

28

Betätigungslasche

29

Entriegelungslasche

30

Lasche

31

Zugfeder

32

Pendellasche

33

Verriegelungseinrichtung

34

Beschlagplatte

35

Rasthebel

36

Verriegelungsbolzen

37

Verriegelungsnut

38

Betätigungsseilzug

39

Griffstück

Ansprüche

1. Wandelbares Sitz- und Liegemöbel mit einer an einem Grundgestell (2) schwenkbar angelenkten Rückenlehne (3), mit einem ausziehbaren, das Sitzgestell (5) bildenden bzw. tragenden Wagen (4) und mit Stellelementen, durch welche eine Verschwenkbewegung der Rückenlehne (3) (Sitzstellung in Liegestellung bzw. umgekehrt) an eine Bewegung des Wagens (4) (Ausziehen bzw. Einschieben) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Stellelement (12) dem Grundgestell (2) und ein weiteres Stellelement (7) dem Wagen (4) zugeordnet sind, welches grundgestellseitige Stellelelement eine an dem Grundgestell (2) in seinem vorderen Abschnitt angelenkte Kniehebelanordnung (12) mit einem zweiarmigen Schwenkhebel (13) ist, dessen nach unten weisender Hebelarm (16) über einen Übertragungshebel (17, 17') mit der Rückenlehne (3) verbunden und unterhalb eines die Rückenlehne (3) mit dem Grundgestell (2) verbindenden Drehgelenks (7) an der Rückenlehne (3) angelenkt ist und dessen oberer Hebelarm (18) als Mitnehmerglied (19, 20) ausgebildet ist, und welches wagenseitige Stellelement ein am Wagen (4) im Bereich seines hinteren, zur Rückenlehne (3) weisenden Endes angeordnetes Betätigungsglied (28) ist, welches Betätigungsglied (28) zum Herbeiführen der Verschwenkbewegung der Rückenlehne (3) mit dem Mitnehmerglied (19, 20) im vorderen Bewegungsbereich des Wagens (4) zusammenwirkt.

2. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Mitnehmerglied zwei voneinander beabstandete, dem oberen Hebelarm (18) des Schwenkhebels (13) zugeordnete, sich horizontal erstreckende Mitnehmerbolzen (19, 20) vorgesehen sind, zwischen welche eine als Betätigungsglied ausgebildete, von dem Sitzgestell (5) des Wagens (4) nach unten abragende Betätigungslasche (28) eingreift.

3. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschwenkbewegung der Rückenlehne (3) zum Wandeln des Möbels (1) aus seiner Sitzstellung in seine Liegestellung gegen die Kraft einer oder mehrerer Federn (11, 31) erfolgt.

4. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (3) auf ihrer einen Seite eine von dieser zum Grundgestell (2) weisenden abragenden Lasche (10) aufweist, an der unterseitig eine mit ihrem anderen Ende grundgestellseitig befestigte Zugfeder (11) eingehängt ist, und daß an der gegenüberliegenden Seite des Sitz- und Liegemöbels (1) eine Zugfeder (31) vorgesehen ist, die mit ihrem einen Ende in einer dem oberen Hebelarm (18) des Schwenkhebels (13) zugeordneten Lasche (30) und mit ihrem anderen Ende an einer am Grundgestell angelenkten Pendellasche (32) befestigt ist.

5. Sitz- und Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß dem Grundgestell (2) eine Verriegelungseinrichtung (21, 23) zum Verriegeln der Rückenlehne (3) in ihrer Liegestellung zugeordnet ist.

6. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß als Verriegelungseinrichtung (21) ein grundgestellseitig angelenkter, endseitig verkröpfter, verschwenkbarer, zweiarmiger Verriegelungshebel (22) vorgesehen ist, dessen nach unten weisender Hebelarm (23) zum Verriegeln des vorderen Mitnehmerbolzens (19) des Schwenkhebels (13) in der Liegestellung der Rückenlehne (3) dient, wobei sich in der verriegelten Stellung der Mitnehmerbolzen (19) unterseitig an diesem Hebelarm (23) abstützt, und dessen anderer Hebelarm (24) zum Entriegeln des Mitnehmerbolzens (19) vorgesehen ist, zu dessen Betätigung dem Wagen (4) eine parallel zur Betätigungslasche (28) angeordnete, auf diesen Hebelarm (24) wirkende Entriegelungslasche (29) zugeordnet ist.

7. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Entriegelungslasche (29) rücklehnenseitig hinter einer dem Wagen (4) zugeordneten Führungsleiste (27) angeordnet ist.

8. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß als Verriegelungseinrichtung (33) dem Übertragungshebel (17') ein Verriegelungsbolzen (36) zugeordnet ist, der in der Liegestellung des Sitz- und Liegemöbels (1') durch ein bettkastenseitig angeordnetes Verriegelungsmittel (35) verriegelt ist.

9. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsbolzen (36) des Übertragungshebels (17') in der Verriegelungsaussparung (37) eines gegen die Kraft einer Feder schwenkbar angelenkten Rasthebels (35) gehalten ist, welcher Rasthebel (35) durch ein Bedienmittel gegen die Kraft der Feder betätigbar ist.

10. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsmittel ein Betätigungsseilzug (38) mit einem bedienseitig angeordneten Griffstück (39) ist.

Zeichnung