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(11) |
EP 0 933 231 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.04.2002 Patentblatt 2002/15 |
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Anmeldetag: 28.01.1999 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B42F 13/00 |
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Mappe
Folder
Classeur
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR GB LI NL |
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Priorität: |
30.01.1998 DE 19804856
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.08.1999 Patentblatt 1999/31 |
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Patentinhaber: Durable Hunke & Jochheim GmbH & Co. KG. |
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58636 Iserlohn (DE) |
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Erfinder: |
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- Maier-Hunke, Horst Werner
58640 Iserlohn (DE)
- Dzillum, Rainer
59192 Bergkamen (DE)
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Vertreter: Böning, Manfred, Prof.Dr.-Ing. et al |
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Grünecker, Kinkeldey,
Stockmair & Schwanhäusser
Anwaltssozietät
Leistikowstrasse 2 14050 Berlin 14050 Berlin (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-B- 1 259 291 US-A- 5 672 022
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US-A- 3 099 465
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Mappe mit zwei über einen an seiner Außenseite und seiner
Innenseite durch jeweils eine Profilschiene verstärkten Mappenrücken verbundenen Deckeln
und mit einer an der Innenseite des Mappenrückens befestigten Ringbuchmechanik.
[0002] Aus der DE-AS 1 259 291 ist eine als Ringbuch ausgebildete Mappe der vorstehenden
Art bekannt, bei der der die Mappendeckel miteinander verbindende Mappenrücken außen
und innen durch vor ihrer Anbringung unterschiedliche Krümmungsradien aufweisende
Profilschienen aus elastisch verformbarem Kunststoff verstärkt ist, wobei die außen
liegende Profilschiene mit integralen Haltezapfen für die Ringbuchmechanik versehen
ist. Die bekannte Mappe vermag aus mehreren Gründen nicht voll zu befriedigen. Ein
erster Grund besteht darin, daß die Profilschienen von lediglich leicht gekrümmten
Kunststoffstreifen gebildet werden, deren Steifigkeit zu wünschen übrig läßt. Als
nachteilig erweist sich die begrenzte Steifigkeit dabei insbesondere dann, wenn die
Streifen länger als die Ringbuchmechanik sind. Im letzteren Fall muß nämlich mit einem
Aufspreizen der Kunststoffstreifen am oberen und unteren Ende des Mappenrückens gerechnet
werden. Problematisch ist zudem der Umstand, daß die Streifen vor dem Zusammenfügen
unterschiedliche Krümmungsradien aufweisen. Dies führt dazu, daß beim Zusammenfügen
der Profilschienen und der Ringbuchmechanik im Bereich der Anlage der Längskanten
der im Ausgangszustand stärker gekrümmten äußeren Profilschiene gegen den Mappenrücken
auf diesen eine Kerbbeanspruchung ausgeübt wird, die die Gefahr einer Rißbildung in
sich birgt. Nachteilig ist schließlich, daß die integralen Haltezapfen an der äußeren
Profilschiene deren Herstellung als Strangpreßprofilschiene unmöglich machen und daß
die Festigkeit der Kunststoffhaltezapfen zudem zu wünschen übrig läßt.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Mappe der in Betracht gezogenen Art
zu schaffen, die über einen Mappenrükken verfügt, der sich durch eine große Stabilität
auszeichnet. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Profilschienen
zur Erhöhung der Steifigkeit des Mappenrückens dienende seitliche Stege aufweisen
und im Bereich ihrer Enden durch jeweils eine Abdeckkappe miteinander verbunden sind.
Die erfindungsgemäße Mappe zeichnet sich durch einen Mappenrücken großer Steifigkeit
aus. Da die Profilschienen an ihren Enden durch Abdeckkappen miteinander verbunden
sind, bilden sie gewissermaßen über ihre ganze Länge eine Einheit, die den Mappenrücken
nicht nur verstärkt, sondern auch seine oberen und unteren Enden vor Beschädigungen
schützt.
[0004] Die Erfindung wird im folgenden anhand einer in der beigefügten Zeichnung dargestellten,
besonders vorteilhaften Ausführungsform näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 die perspektivische Ansicht einer als Tischflipchart ausgebildeten Mappe in
aufgestelltem Zustand mit einer in einem Gehäuse untergebrachten Ringbuchmechanik,
Fig. 2 in vergrößertem Maßstab eine Einzelheit der Fig. 1,
Fig. 3 einen Querschnitt der bei dem in Fig. 1 gezeigten Gehäuse verwendeten Abdeckung
vor der Verbindung mit einem Gehäuseunterteil,
Fig. 4 den Querschnitt gemäß Fig. 3 während der Anbringung der Abdeckung,
Fig. 5 einen Querschnitt durch die mit dem Unterteil. des Gehäuses verbundene Abdeckung,
Fig. 6 einen Querschnitt durch eine mit dem Mappenrücken verbundene, bei geschlossener
Mappe als Griffleiste nutzbare, mit einer Sichtleiste ausgestatteten Profilschiene,
Fig. 7 die von der in Fig. 6 dargestellten Profilschiene getrennte Sichtleiste,
Fig. 8 die Stirnansicht einer Abdeckkappe zum Abdecken der offenen Enden der in den
Figuren 5 und 6 dargestellten Profilleisten,
Fig. 9 teilweise im Schnitt die Draufsicht auf die Abdeckkappe gemäß Fig. 8,
Fig. 10 die Innenansicht der Abdeckkappe gemäß Fig. 8 und 9 und
Fig. 11 einen Schnitt längs der Linie XI-XI in Fig. 10.
[0005] In Fig. 1 ist eine als Tischflipchart ausgebildete Mappe im aufgestellten Zustand
dargestellt. Die Mappe besitzt zwei Deckel 1 und 2, die über einen Mappenrücken 3
miteinander verbunden sind. Mit dem dem Mappenrücken 3 abgewandten Außenrand 4 des
Deckels 2 ist über ein Filmscharnier 5 eine Klappe 6 verbunden, die im Abstand vom
Filmscharnier 5 mit einem Stütz- und Halteanschlag 7 versehen ist, der ein Widerlager
für den dem Mappenrücken 3 abgewandten Außenrand 8 des Dekkels 1 bildet. Mit 9 sind
parallel zum Filmscharnier 5 und zum Anschlag 7 verlaufende Nuten bezeichnet, die
ebenfalls als Widerlager für den Außenrand 8 des Deckels 1 nutzbar sind. Die Deckel
1 und 2, der Mappenrücken 3 und die Klappe 6 bestehen aus zwei Folienabschnitten,
die an ihren Rändern und im Bereich des Filmscharniers 5 und zweier weiterer den Mappenrücken
3 mit den Deckeln 1 und 2 verbindender Filmscharniere 10 und 11 miteinander verschweißt
sind. Die Deckel 1 und 2 und das Ende 12 der Klappe 6 sind durch nicht dargestellte
Kartoneinlagen verstärkt. Im Bereich des Mappenrükkens 3 kann auf eine Kartoneinlage
verzichtet werden, da die Stabilität des Mappenrückens mit anderen Mitteln erzielt
wird.
[0006] Mit dem Mappenrücken 3 ist eine Ringbuchmechanik 13 verbunden, deren Ringe 14 durch
Schlitze 15 einer aus elastischem Kunststoff bestehenden Abdeckung 16 mit einem bogenförmigen
Querschnitt ragen. Die Abdeckung 16 und ein zwischen der Ringbuchmechanik 13 und dem
Mappenrücken 3 angeordnete Profilschiene 17 bilden Teile eines Gehäuses 18 für die
Ringbuchmechanik 13. Wie am besten aus Fig. 2 und Fig. 5 erkennbar, ist die das Unterteil
des Gehäuses 18 bildende Profilschiene 17 mit hohlen seitlichen Stegen 19,20 und mehreren
an ihrer Unterseite angeordneten, zur Erhöhung der Steifigkeit dienenden Längsrippen
21 versehen.
[0007] In Fig. 3 ist der Querschnitt der Abdeckung 16 im nicht auf die Profilschiene 17
geklipsten Zustand dargestellt. Um die Länge L
o der Schlitze 15 auf ein Maß L
1 zu vergrößern, das ausreicht, um die Ringe 14 durch die Schlitze 15 stecken zu können,
wird die Abdeckung 16 in die in Fig. 4 dargestellte Form überführt und anschließend
auf das Unterteil des Gehäuses 18 aufgeklipst. Bei der Herstellung der Mappe erfolgt
das Anbringen der Abdeckung 16 allerdings erst, nachdem die Profilschiene 17 und die
Ringbuchmechanik 13 zusammen mit einer Profilschiene 22 mittels Nieten 23 mit dem
Mappenrücken 3 verbunden worden sind. Die Profilschiene 22 bildet bei geschlossener
Mappe den Hauptteil des sichtbaren Mappenrückens und läßt sich nicht zuletzt aufgrund
ihrer schrägen Flanken 24,25 als Griffleiste nutzen. Im in Fig. 1 dargestellten, aufgeklappten
Zustand der Mappe erfüllen die auf den normalen Spreizwinkel der Deckel 1,2 in der
Flipchartposition abgestimmten schrägen Flanken 24,25 der Stützprofilschiene 22 eine
zusätzliche Funktion, die darin besteht, daß sie die gegen sie anliegenden Enden der
Deckel 1 und 2 abstützen und dadurch die Stabilität des Flipcharts spürbar erhöhen.
Die von einem Abschnitt eines Strangpreßhohlprofils gebildete Profilschiene 22 weist
ebenfalls hohle seitliche Stege 26 und 27 auf, die Rastnuten 28,29 zur Aufnahme einer
Sichtleiste 30 mit nach innen gebogenen Rändern 31,32 bilden, in die ein Beschriftungsstreifen
33 einführbar ist.
[0008] Die hohlen Stege 19,20 der Profilschiene 17 und die hohlen Stege 26,27 der Profilschiene
22 lassen sich zur Befestigung von Abdeckkappen 34 nutzen, mit deren Hilfe die offenen
Stirnwände des Gehäuses 18 und die offenen Enden der Profilschienen 17 und 22 geschlossen
werden können. Die Abdeckkappen 34 sind zu diesem Zweck mit Haltestiften 35 und 36
versehen, deren Querschnitt an den Querschnitt der lichten Innenräume der hohlen Stege
19,20;26,27 in einer Weise angepaßt sind, daß die Haltestifte 35,36 die Abdeckkappen
34 kraftschlüssig in den Stegen halten. Neben ihrer Abdeckfunktion erfüllen die Abdeckkappen
34 noch eine zusätzliche Funktion, die darin besteht, daß sie den endseitigen Zusammenhalt
der Profilschienen 17 und 22 fördern. Zur Erhöhung der Festigkeit der Verbindung zwischen
den Abdeckkappen 34 und den Profilschienen 17,22 dient eine am freien Ende eines Auslegers
37 angeordnete Rastnase 38, die in ein ihr zugeordnetes in der Zeichnung nicht dargestelltes
Loch im Bodenbereich der Profilschiene 22 einrasten kann.
1. Mappe mit zwei über einen an seiner Außenseite und seiner Innenseite durch jeweils
eine Profilschiene verstärkten Mappenrücken verbundenen Deckeln und mit einer an der
Innenseite des Mappenrückens befestigten Ringbuchmechanik, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilschienen (17; 22) zur Erhöhung der Steifigkeit des Mappenrückens (3) dienende
seitliche Stege (19,20; 26,27) aufweisen und im Bereich ihrer Enden durch jeweils
eine Abdeckkappe (34) miteinander verbunden sind.
2. Mappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (19,20; 26,27) der Profilschienen (17; 22) hohl ausgebildet sind.
3. Mappe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappen (34) mit in die hohlen Stege (17, 22) steckbaren Haltestiften (35,
36) versehen sind.
4. Mappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die an der Innenseite des Mappenrückens (3) angeordnete Profilschiene (17) das Unterteil
eines Gehäuses (18) für die Ringbuchmechanik (13) bildet, dessen Oberteil aus einer
Abdeckung (16) besteht, die Schlitze (15) für die Ringe (14) der Ringbuchmechanik
(13) aufweist.
5. Mappe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsränder der Abdeckung (16) die seitlichen Stege (19, 20) der Profilschiene
(17) hintergreifen.
6. Mappe nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die über die Ringe (14) der Ringbuchmechanik (13) steckbare Abdeckung (16) auf das
Unterteil (17) klipsbar ist.
7. Mappe nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die das Unterteil bildende Profilschiene (17) an ihrer dem Mappenrücken (3) zugewandten
Seite mit zur Erhöhung ihrer Steifigkeit dienenden Längsrippen (21) versehen ist.
8. Mappe nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (16) einen bogenförmigen Querschnitt hat und aus einem die Veränderung
der Krümmung des Bogens zwecks Vergrößerung der Länge (L) der Schlitze (15) ermöglichenden
elastischen Material besteht.
9. Mappe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlichen Stege (26,27) der an der Außenseite des Mappenrückens (3) angeordneten
Profilschiene (22) mit einander zugewandten Rastnuten (28,29) für eine zur Aufnahme
eines Beschriftungsstreifens (33) nutzbaren Sichtleiste (30) versehen sind.
10. Mappe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Sichtleiste (30) zur Halterung des Beschriftungsstreifens (33) dienende, nach
innen umgebogene Ränder (31,32) aufweist.
11. Mappe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß beide Profilschienen (17, 22) und die Ringbuchmechanik (13) gemeinsam durch Nieten
(23) mit dem Mappenrükken (3) verbunden sind.
12. Mappe nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilschienen (17, 22) als Kunststoffstrangpreßteile und die Abdeckkappen (34)
als Kunststoffspritzgußteile ausgebildet sind.
13. Mappe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine über ein Filmscharnier (5) gelenkig mit dem dem Mappenrücken (3) abgewandten
Außenrand des einen der beiden Deckel (1, 2) verbundenen Klappe (6) aufweist, die
im Abstand vom Filmscharnier (5) mit einem parallel zum Filmscharnier (5) verlaufenden
Stütz- und Halteanschlag (7) versehen ist, der im aufgeklappten Zustand der als Tischflipchart
nutzbaren Mappe ein Widerlager für den dem Mappenrücken (3) abgewandten Außenrand
des anderen Deckels (1) bildet.
14. Mappe nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (26, 27) der an der Außenseite des Mappenrückens (3) angeordneten Profilschiene
(22) schräge Flanken zur Abstützung der dem Mappenrücken (3) zugewandten Längsränder
der Deckel (1, 2) bilden.
1. File having two covers which are connected via a file spine, which is reinforced on
its outside and its inside by a respective profiled rail, and having a ring binder
mechanism which is fastened to the inside of the file spine, characterized in that the profiled rails (17; 22) have lateral webs (19, 20; 26, 27) serving to increase
the stiffness of the file spine (3), and are connected to each other in the region
of their ends by a respective covering cap (34).
2. File according to Claim 1, characterized in that the webs (19, 20; 26, 27) of the profiled rails (17; 22) are of hollow design.
3. File according to Claim 2, characterized in that the covering caps (34) are provided with retaining pins (35, 36) which can be plugged
into the hollow webs (17; 22).
4. File according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the profiled rail (17) which is arranged on the inside of the file spine (3) forms
the lower part of a housing (18) for the ring binder mechanism (13), the upper part
of which comprises a covering (16) which has slots (15) for the rings (14) of the
ring binder mechanism (13).
5. File according to Claim 4, characterized in that the longitudinal edges of the covering (16) grip behind the lateral webs (19, 20)
of the profiled rail (17).
6. File according to Claim 4 or 5, characterized in that the covering (16) which can be plugged over the rings (14) of the ring binder mechanism
(13) can be clipped onto the lower part (17).
7. File according to Claim 5 or 6, characterized in that the profiled rail (17) which forms the lower part is provided, on its side facing
the file spine (3), with longitudinal ribs (21) serving to increase its stiffness.
8. File according to one of Claims 4 to 7, characterized in that the covering (16) has a curved cross section and consists of an elastic material
which enables the curvature of the curve to be changed for the purpose of increasing
the length (L) of the slots (15).
9. File according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the lateral webs (26, 27) of the profiled rail (22) arranged on the outside of the
file spine (3) are provided with mutually facing latching grooves (28, 29) for a visible
strip (30) which can be used for holding a labelling strip (33).
10. File according to Claim 9, characterized in that the visible strip (30) has edges (31, 32) which are bent over inwards and serve for
securing the labelling strip (33).
11. File according to one of Claims 1 to 10, characterized in that both profiled rails (17, 22) and the ring binder mechanism (13) are together connected
to the file spine (3) by rivets (23).
12. File according to one of Claims 1 to 11, characterized in that the profiled rails (17, 22) are designed as plastic extruded parts and the covering
caps (34) are designed as plastic injection-moulded parts.
13. File according to one of Claims 1 to 10, characterized in that it has a flap (6) which is connected in an articulated manner via a film hinge (5)
to the outer edge of one of the two covers (1, 2), which outer edge faces away from
the file spine (3), the said flap being provided, at a distance from the film hinge
(5), with a supporting and retaining stop (7) which runs parallel to the film hinge
(5) and, in the opened-out state of the file, which can be used as a table flipchart,
forms an abutment for the outer edge of the other cover (1), which outer edge faces
away from the file spine (3).
14. File according to Claim 13, characterized in that the webs (26, 27) of the profiled rail (22) arranged on the outside of the file spine
(3) form oblique flanks for supporting those longitudinal edges of the cover (1, 2)
which face the file spine (3).
1. Chemise pourvue de deux couvertures reliées par un dos de chemise renforcé sur son
côté extérieur et son côté intérieur par respectivement un rail profilé et d'un mécanisme
de classeur fixé sur le côté intérieur du dos de chemise, caractérisée en ce que les rails profilés (17 ; 22) présentent des barrettes (19, 20 ; 26, 27) latérales
servant à augmenter la rigidité du dos de chemise (3) et sont reliés entre eux dans
la zone de leurs extrémités par respectivement un capot de recouvrement (34).
2. Chemise selon la revendication 1, caractérisée en ce que les barrettes (19, 20 ; 26, 27) des rails profilés (17 ; 22) sont conçues de façon
creuse.
3. Chemise selon la revendication 2, caractérisée en ce que les capots de recouvrement (34) sont pourvus de goupilles de retenue (35, 36) enfichables
dans les barrettes (17, 22) creuses.
4. Chemise selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le rail profilé (17) disposé sur le côté intérieur du dos de chemise (3) forme la
partie inférieure d'un boîtier (18) pour le mécanisme de classeur (13), dont la partie
supérieure se compose d'un recouvrement (16) qui présente des fentes (15) pour les
anneaux (14) du mécanisme de classeur (13).
5. Chemise selon la revendication 4, caractérisée en ce que les bords longitudinaux du recouvrement (16) saisissent par l'arrière les barrettes
(19, 20) latérales du rail profilé (17).
6. Chemise selon la revendication 4 ou 5, caractérisée en ce que le recouvrement (16) pouvant être enfilé par les anneaux (14) du mécanisme de classeur
(13) peut être clipsé sur la partie inférieure (17).
7. Chemise selon la revendication 5 ou 6, caractérisée en ce que le rail profilé (17) formant la partie inférieure est pourvu sur son côté tourné
vers le dos de chemise (3) de nervures longitudinales (21) servant à augmenter sa
rigidité.
8. Chemise selon l'une quelconque des revendications 4 à 7, caractérisée en ce que le recouvrement (16) a une section transversale en forme d'arc et est à base d'un
matériau élastique permettant la variation de la courbure de l'arc pour l'agrandissement
de la longueur (L) des fentes (15).
9. Chemise selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que les barrettes (26, 27) latérales du rail profilé (22) disposé sur le côté extérieur
du dos de chemise (3) sont pourvues de rainures d'encliquetage (28, 29) tournées les
unes vers les autres pour une baguette visible (30) utilisable pour le logement d'une
bande d'inscription (33).
10. Chemise selon la revendication 9, caractérisée en ce que la baguette visible (30) présente des bords (31, 32) recourbés vers l'intérieur et
servant à la fixation de la bande d'inscription (33).
11. Chemise selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que les deux rails profilés (17, 22) et le mécanisme de classeur (13) sont reliés conjointement
par des rivets (23) au dos de chemise (3).
12. Chemise selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que les rails profilés (17, 22) sont conçus comme des pièces extrudées en matière plastique
et les capots de recouvrement (34) comme des pièces moulées par injection en matière
plastique.
13. Chemise selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisée en ce qu'elle présente un clapet (6) relié de façon articulée par une charnière à film (5)
au bord extérieur, opposé au dos de chemise (3), de l'une des deux couvertures (1,
2), lequel clapet est pourvu à distance de la charnière à film (5) d'une butée de
soutien et d'arrêt (7) disposée parallèlement à la charnière à film (5), laquelle
butée forme une contrebutée pour le bord extérieur, opposé au dos de chemise (3),
de l'autre couverture (1) lorsque la chemise utilisable comme conférencier de bureau
est repliée.
14. Chemise selon la revendication 13, caractérisée en ce que les barrettes (26, 27) du rail profilé (22), qui est disposé sur le côté extérieur
du dos de chemise (3), forment des flancs inclinés pour le soutien des bords longitudinaux,
tournés vers le dos de chemise (3), des couvertures (1, 2).

