(19)
(11) EP 0 933 306 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
31.07.2002  Patentblatt  2002/31

(21) Anmeldenummer: 98121060.2

(22) Anmeldetag:  06.11.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B65D 69/00, B65D 75/52

(54)

Verkaufseinheit mit einem WC-Körbchen

Consumer article with a WC basket

Article de consommation avec un doseur pour WC


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL PT

(30) Priorität: 28.01.1998 DE 19803090

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
04.08.1999  Patentblatt  1999/31

(73) Patentinhaber: Buck-Chemie GmbH .
71083 Herrenberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Dettinger, Johannes Dr.
    72160 Horb a.N. (DE)
  • Jaeschke, Edgar Dipl.-Ing.
    70794 Filderstadt (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Bartels und Partner 
Lange Strasse 51
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 049 596
WO-A-97/21882
DE-A- 3 925 379
EP-A- 0 300 585
CH-A- 680 429
US-A- 4 875 600
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Verkaufseinheit mit einem WC-Körbchen mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruches 1 sowie des Patentanspruches 2.

    [0002] Bekannte Verkaufseinheiten dieser Art weisen eine Verkaufsverpackung auf, in der beide Teile, also das WC-Körbchen und der Nachfüllbehälter, untergebracht sind. Nachteilig sind die für die Bereitstellung des Verpackungsmaterials aufzuwendenden Kosten. Auch gestaltet sich die Handhabung für den Benutzer unbequem, weil für die Ingebrauchnahme die üblicherweise kartonartig ausgebildete Verkaufsverpackung geöffnet werden muß, um beide einliegenden Teile zu entnehmen und den Einfüllvorgang des Körbchens durch Öffnen der Ausgabeöffnung am Nachfüllbehälter durchzuführen. Bei der späteren Entsorgung ergibt sich zudem ein hohes Abfallvolumen, da das zusätzliche Verpackungsmaterial zusammen mit dem Nachfüllbehälter entsorgt werden muß.

    [0003] Durch die WO 97 21882 A ist eine Verkaufseinheit, bestehend aus einem WC-Körbchen und einer Nachfüllflasche, bekannt, wobei das WC-Körbchen einen im Toilettenbecken anordenbaren Behälter aufweist und eine sich vom Behälter nach außen hin erstreckende Halterung zum Befestigen am Beckenrand. Der Behälter liegt im Nichtgebrauchszustand auf der Oberseite der Verschlußkappe der Nachfüllflasche auf und ist dort mittels eines in eine entsprechende Vertiefung einliegenden Vorsprungs lösbar mit der Kappe der Flasche verbunden. Eine lösbare Rastverbindung ist demgemäß zwischen der Halterung und der Nachfüllflasche vorgesehen. Die dahingehende Verkaufseinheit ist zwar entsprechend optisch ansprechend sowie kompakt und auf wenig aufwendige Weise herstellbar, wobei keine zusätzlichen Verbindungsmittel zwischen WC-Körbchen und Nachfüllflasche benötigt werden; allein die mit im wesentlichen starren Wandflächen ausgebildete Nachfüllflasche, die die Standeinheit für die bekannte Verkaufseinheit beispielsweise in der Regalfläche eines Supermarktes od. dgl. darstellt, ist großvolumig, so daß sich ein relativ großes Abfallvolumen für die Entsorgung durch den Benutzer ergibt.

    [0004] Durch die EP 0 300 585 A ist eine Verkaufseinheit für flüssige Wirkstoffzubereitungen bekannt, deren Menge dosierbar ist. Dort ist offenbart, einen Behälter mit Durchbrüchen zu versehen, wobei zumindest einer der in der Wand des Behälters vorgesehenen Durchbrüche als Einfüllöffnung für den Zusatzstoff vorgesehen ist. Des weiteren zeigt die bekannte Lösung auch, daß die Einfüllöffnung in Gestalt und Dimensionierung an die Ausgabeöffnung des Nachfüllbehälters angepaßt ist. Der Behälter kann mit dem Wirkstoff beispielsweise in Form eines Waschmittels befüllt unmittelbar zum Reinigen von Wäschestücken in die Trommel einer Waschmaschine zu der dort aufgenommenen Wäsche zugeführt werden, so daß die Wäsche unmittelbar in Berührung mit der Wirkstoffzubereitung kommt. Auch die dahingehende Nachfüllflasche ist im wesentlichen starr ausgebildet und benötigt gleichfalls ein entsprechend hohes Abfallvolumen zu ihrer Beseitigung. Ferner ist der Behälter über eine Schraubverbindung mit dem Kopf der starren Nachfüllflasche verbunden, was die Handhabung erschwert.

    [0005] Durch die EP 0 049 596 A ist ein Nachfüllbehälter in Form einer in einem Standkarton befindlichen Flasche bekannt, wobei im entleerten Zustand der beutelartigen Flasche der den Beutel umfassende Faltkarton zusammengefaltet und derart platzsparend mit dem Beutel entsorgt werden kann. Die dahingehend zusammenfaltbare Behälteranordnung stellt keine Verkaufseinheit für ein Reinigungsprodukt dar, sondern vielmehr eine Abgabevorrichtung für Flüssigkeiten, wie Kochsalzlösungen, Blutplasma etc. im klinischen Bereich.

    [0006] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Verkaufseinheit zu schaffen, die nicht nur kostengünstig herstellbar ist, sondern sich auch durch verbesserte Gebrauchseigenschaften für den Benutzer auszeichnet und insbesondere eine Entsorgung bei geringem Abfallvolumen ermöglicht. Die dahingehende Aufgabe löst eine Verkaufseinheit mit den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche 1 oder 2 in ihrer jeweiligen Merkmalsgesamtheit.

    [0007] Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 ist bei einer Verkaufseinheit der eingangs genannten Art die Aufgabe dadurch erfindungsgemäß gelöst, daß der Nachfüllbehälter eine beutelartige Faltflasche ist und daß das WC-Körbchen und/oder dessen Halteschlaufe an der Breitseite der Faltflasche in der Weise lösbar angebracht ist bzw. sind, daß das WC-Körbchen zusammen mit einem unteren Seitenrand der Faltflasche eine Standfläche für die Verkaufseinheit bildet. Da das WC-Körbchen der Verkaufseinheit mit die Standfläche bildet, kann auf eine teure und aufwendige Umverpackung verzichtet werden und nach Gebrauch läßt sich die beutelartige Faltflasche zusammengefaltet bei einem ausgesprochen geringen Abfallvolumen entsorgen. Mit den starren Nachfüllflaschen, wie sie im Stand der Technik bekannt sind, ist dies nicht möglich. Des weiteren ist die Handhabung für den Benutzer erleichtert, da keine Umverpackung geöffnet zu werden braucht, sondern das WC-Körbchen braucht lediglich nach Abnahme von der Nachfüllflasche über die am Körbchen vorgesehene, an die Ausgabeöffnung der Nachfüllflasche angepaßte Einfüllöffnung mit dem Zusatzstoff gefüllt zu werden.

    [0008] Des weiteren wird die Aufgabe erfindungsgemäß nach den Merkmalen des Patentanspruches 2 dadurch gelöst, daß der Nachfüllbehälter in Form einer in einem Standkarton befindlichen beutelartigen Faltflasche ausgebildet ist, daß am Standkarton ein die lösbare Verhakung mit der Halteschlaufe des WC-Körbchens ermöglichender Zuschnitt vorgesehen ist und daß als Zuschnitt des Standkartons ein von der Halteschlaufe des WC-Körbchens durchgreifbarer Ausschnitt vorgesehen ist.

    [0009] Aufgrund der lösbaren Verhakung der Halteschlaufe des WC-Körbchens mit dem zugeordneten Zuschnitt des Standkartons ist die Handhabung für den Benutzer dadurch erleichtert, daß er in einfacher Weise das WC-Körbchen von dem Nachfüllbehälter trennen kann, um die Ingebrauchnahme zu erreichen. Komplizierte Schraub- oder Entrastvorgänge entfallen hierdurch. Auch hierbei kann bei geringer Abfallmenge der Nachfüllbehälter später mit dem Standkarton gemeinsam entsorgt werden.

    [0010] Nachstehend ist die Erfindung anhand von zwei in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen im einzelnen erläutert.

    [0011] Es zeigen:
    Fig. 1
    eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels der Verkaufseinheit, bei dem der Nachfüllbehälter in Form einer in einem Standkarton gehaltenen Faltflasche ausgebildet ist,
    Fig. 2
    eine perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels, bei dem als Nachfüllbehälter eine beutelartige Faltflasche ohne Standkarton vorgesehen ist.


    [0012] Ein in Fig.1 dargestelltes Ausführungsbeispiel der Verkaufseinheit weist einen Nachfüllbehälter in Form einer den gelartigen Zusatzstoff enthaltenden, beutelartigen Faltflasche 1 auf, die in der bei derartigen Faltflaschen an sich bekannten Art und Weise in einem Standkarton 3 so untergebracht ist, daß ihre Ausgabeöffnung 5 mit abnehmbarer Verschlußkappe 7 am oberen Rand des Standkartons 3 frei zugänglich ist. Das der Verkaufseinheit zugehörige WC-Körbchen 8 weist in an sich bekannter Weise einen abgerundeten, länglichen Körper 9 näherungsweise ovalen Querschnitts auf, der in obenliegenden Teilbereichen seiner Wand mit Durchbrüchen 11 versehen ist, um den Durchtritt von Toiletten-Spülwasser zu ermöglichen, das Teilmengen des im Körper 9 befindlichen Zusatzstoffes mitnimmt. An den oberen Rand des Körpers 9 ist eine Halteschlaufe 13, die wie der Körper 9 aus einem flexiblen Kunststoffmaterial besteht, einstückig angeformt. Die Halteschlaufe 13 dient in bekannter Weise zum Einhängen des Körbchens 8 am Rand einer betreffenden Toilettenschüssel.

    [0013] Beim Ausführungsbeispiel von Fig.1 ist in etwa im zentralen Bereich einer der Seitenwände 15 des Standkartons 3 ein Ausschnitt 17 ausgestanzt, durch den die Halteschlaufe 13 des Körbchens 8 so durchgezogen ist, daß das Körbchen 8 an der betreffenden Seitenwand 15 des Standkartons 3 gehalten ist. Der Körper 9 des Körbchens 8 weist eine in Fig.1 nicht sichtbare, jedoch bei den in Fig.1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispielen jeweils sichtbare Einfüllöffnung 19 auf, die als runde Öffnung gestaltet ist, die der Ausgabeöffnung 5 angepaßt ist, die nach Abnehmen der Verschlußkappe 7 an der Faltflasche 1 zugänglich ist. Zur Ingebrauchnahme muß der Benutzer lediglich das Körbchen 8 durch Herausziehen der Halteschlaufe 13 aus der Aussparung 17 vom Standkarton 3 abnehmen und den Körper 9 des Körbchens 8 über die Einfüllöffnung 19 befüllen, um das Körbchen 8 dann in die Toilettenschüssel einzuhängen.

    [0014] Bei dem in Fig.2 gezeigten Ausführungsbeispiel mit als Nachfüllbehälter vorgesehener beutelartiger Faltflasche 31 ist das Körbchen 8 mit seiner Halteschlaufe 13 lösbar an einer Breitseite des Flaschenbeutels in der Weise lösbar angebracht, beispielsweise mittels einer lösbaren Klebeverbindung, daß der Körper 9 des Körbchens 8 mit seinem unteren Rand zusammen mit dem unteren Rand der Faltflasche 31 eine Standfläche definiert, so daß die Faltflasche 31 ohne Standkarton zusammen mit dem Körbchen 8 als im Verkaufsregal aufrecht stehende Einheit für den Verkauf bereitgestellt werden kann.


    Ansprüche

    1. Verkaufseinheit mit einem WC-Körbchen (8), das mittels einer daran angebrachten, den Beckenrand eines Toilettenbeckens übergreifenden Halteschlaufe (13) in das Toilettenbecken einhängbar ist, zur Aufnahme eines an das Toiletten-Spülwasser abzugebenden Zusatzstoffes, insbesondere in Form eines Gels, dient und in Teilbereichen seiner Wand mit Durchbrüchen (11,19) versehen ist, und mit einem den Zusatzstoff enthaltenden Nachfüllbehälter (31), der eine verschließbare Ausgabeöffnung (5) für den Zusatzstoff aufweist, wobei das WC-Körbchen (8) mit dem Nachfüllbehälter (31) zumindest mittelbar in der Weise verbunden ist, daß das WC-Körbchen (8) für die Ingebrauchnahme abnehmbar ist, und wobei zumindest einer der in der Wand des WC-Körbchens (8) vorgesehenen Durchbrüche als Einfüllöffnung (19) für den Zusatzstoff vorgesehen und in Gestalt und Dimensionierung an die Ausgabeöffnung (5) des Nachfüllbehälters (31) angepaßt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Nachfüllbehälter eine beutelartige Faltflasche (31) ist und daß das WC-Körbchen (8) und/oder dessen Halteschlaufe (13) an der Breitseite der Faltflasche (31) in der Weise lösbar angebracht ist bzw. sind, daß das WC-Körbchen (8) zusammen mit einem unteren Seitenrand der Faltflasche (31) eine Standfläche für die Verkaufseinheit bildet.
     
    2. Verkaufseinheit mit einem WC-Körbchen (8), das mittels einer daran angebrachten, den Beckenrand eines Toilettenbeckens übergreifenden Halteschlaufe (13) in das Toilettenbecken einhängbar ist, zur Aufnahme eines an das Toiletten-Spülwasser abzugebenden Zusatzstoffes, insbesondere in Form eines Gels, dient und in Teilbereichen seiner Wand mit Durchbrüchen (11,19) versehen ist, und mit einem den Zusatzstoff enthaltenden Nachfüllbehälter (1), der eine verschließbare Ausgabeöffnung (5) für den Zusatzstoff aufweist, wobei das WC-Körbchen (8) mit dem Nachfüllbehälter (1) zumindest mittelbar in der Weise verbunden ist, daß das WC-Körbchen (8) für die Ingebrauchnahme abnehmbar ist, und daß zumindest einer der in der Wand des WC-Körbchens (8) vorgesehenen Durchbrüche als Einfüllöffnung (19) für den Zusatzstoff vorgesehen und in Gestalt und Dimensionierung an die Ausgabeöffnung (5) des Nachfüllbehälters (1) angepaßt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Nachfüllbehälter in Form einer in einem Standkarton(3) befindlichen beutelartigen Faltflasche (1) ausgebildet ist, daß am Standkarton (3) eine die lösbare Verhakung mit der Halteschlaufe (13) des WC-Körbchens (8) ermöglichender Zuschnitt vorgesehen ist und daß als Zuschnitt des Standkartons (3) ein von der Halteschlaufe (13) des WC-Körbchens (8) durchgreifbarer Ausschnitt (17) vorgesehen ist.
     


    Claims

    1. Sales unit having a toilet cage (8) which can be hung in the toilet bowl by means of a holding loop (13) which is fitted to the toilet cage (8) and which engages over the edge of a toilet bowl, and which serves to receive an additive, in particular in the form of a gel, which is to be discharged into the toilet flushing water, and which is provided in partial regions of the wall thereof with openings (11, 19), and having a refill container (31) which contains the additive and which has a closable outlet opening (5) for the additive, the toilet cage (8) being connected to the refill container (31) at least indirectly in such a manner that the toilet cage (8) can be removed in order to be used, and at least one of the openings provided in the wall of the toilet cage (8) being provided as a filling opening (19) for.the additive and being-adapted in terms of shape and dimensions to the outlet opening (5) of the refill container (31), characterised in that the refill container is a bag-like folding bottle (31) and in that the toilet cage (8) and/or the holding loop (13) thereof is/are releasably fitted to the wide face of the folding bottle (31) in such a manner that the toilet cage (8), together with a lower lateral edge of the folding bottle (31), forms a base for the sales unit.
     
    2. Sales unit having a toilet cage (8) which can be hung in the toilet bowl by means of a holding loop (13) which is fitted to the toilet cage (8) and which engages over the edge of a toilet bowl, and which serves to receive an additive, in particular in the form of a gel, which is to be discharged into the toilet flushing water, and which is provided in partial regions of the wall thereof with openings (11, 19), and having a refill container (1) which contains the additive and which has a closable outlet opening (5) for the additive, the toilet cage (8) being connected to the refill container (1) at least indirectly in such a banner that the toilet cage (8) can be removed in order to be used, and that at least one of the openings provided in the wall of the toilet cage (8) is provided as a filling opening (19) for the additive and is adapted in terms of shape and dimensions to the outlet opening (5) of. the refill container (1), characterised in that the refill container is in the form of a bag-like folding bottle (1), which is located in a free-standing carton (3), in that there is provided on the free-standing carton (3) an incision which allows the releasable hooking with the holding loop (13) of the toilet cage (8), and in that a cut-out (17), through which the holding loop (13) of the toilet cage (8) can engage, is provided as the incision of the free-standing carton (3).
     


    Revendications

    1. Article de vente comprenant un doseur pour W.-C. (8) qui peut être accroché dans une cuvette de W.-C. au moyen d'une boucle de retenue (13) montée contre ledit doseur et s'engageant autour du rebord de la cuvette, qui est destiné à recevoir un adjuvant, en particulier sous forme de gel, à libérer dans l'eau de rinçage de la cuvette, et dont certaines parties de la paroi comportent des ajours (11, 19), et comprenant une recharge (31) contenant l'adjuvant, qui est munie d'un orifice dé distribution (5) de l'adjuvant, susceptible d'être fermé, sachant que le doseur (8) est assemblé au moins indirectement avec la recharge (31), de telle sorte que le doseur (8) peut en être désolidarisé pour la mise en service et sachant qu'au moins l'un des ajours prévus dans la paroi du doseur (8) est prévu pour former un orifice d'admission (19) de l'adjuvant et est adapté par sa forme et sa dimension à l'orifice de distribution (5) de la recharge (31), caractérisé en ce que la recharge est un flacon pliable (31) en forme de poche et en ce que le doseur (8) et/ou sa boucle de retenue (13) sont assemblés de manière amovible contre le côté large du flacon pliable (31), de telle sorte que le doseur (8) forme avec un'bord latéral inférieur du flacon pliable (31) une surface de pose pour l'article de vente.
     
    2. Article de vente comprenant un doseur pour W.-C. (8) qui peut être accroché dans une cuvette de W.-C. au moyen d'une boucle de retenue (13) montée contre ledit doseur et s'engageant autour du rebord de la cuvette, qui est destiné à recevoir un adjuvant, en particulier sous forme de gel, à libérer dans l'eau de rinçage de la cuvette, et dont certaines parties de la paroi comportent des ajours (11, 19), et comprenant une recharge (1) contenant l'adjuvant, qui est munie d'un orifice de distribution (5) de l'adjuvant, susceptible d'être fermé, sachant que le doseur (8) est assemblé au moins indirectement avec la recharge (31), de telle sorte que le doseur (8) peut en être désolidarisé pour la mise en service et sachant qu'au moins l'un des ajours prévus dans la paroi du doseur (8) est prévu pour former un orifice d'admission (19) de l'adjuvant et est adapté par sa forme et sa dimension à l'orifice de distribution (5) de la recharge (31), caractérisé en ce que la recharge est conçue sous forme de flacon pliable (1) en forme de poche posé dans un carton de présentation (3), en ce qu'il est prévu une découpe permettant l'accrochage amovible de la boucle de retenue (13) du doseur (8) et en ce que la découpe du carton de présentation (3) est formée par une encoche (17) à travers laquelle passe la boucle de retenue (13) du doseur (8).
     




    Zeichnung