(19)
(11) EP 0 933 461 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.03.2000  Patentblatt  2000/10

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.08.1999  Patentblatt  1999/31

(21) Anmeldenummer: 98890349.8

(22) Anmeldetag:  26.11.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: D05B 37/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 02.02.1998 AT 16498

(71) Anmelder: Sahl, Johannes
A-4501 Neuhofen a.d. Krems (AT)

(72) Erfinder:
  • Sahl, Johannes
    A-4501 Neuhofen a.d. Krems (AT)

(74) Vertreter: Hübscher, Heiner, Dipl.-Ing. et al
Spittelwiese 7
4020 Linz
4020 Linz (AT)

   


(54) Zusatzvorrichtung für Nähmaschinen zum Beschneiden des Nähgutes


(57) Eine Zusatzvorrichtung (4) für Nähmaschinen (1) zum Beschneiden des Nähgutes weist ein ein Messer (5) und ein Gegenmesser (6) umfassendes Schneidwerkzeug auf, das in Abhängigkeit vom intermittierenden Nähgutvorschub antreibbar und mit seiner Schneidebene (S) vorschubparallel ausgerichtet ist. Um ein aufwandsarmes, platzsparendes und funktionssicheres Nähgutschneiden zu erreichen, besitzt das Schneidwerkzeug ein um eine zur Schneidebene (S) normale Drehachse (D) antreibbares Rotationsmesser (5), das wenigstens eine sich nur über einen Teil des Messerumfanges erstreckende, in ihrem Verlauf von einem Kreisbogen um die Drehachse (D) abweichende Schneide (7) bildet und mit einer an den Nähgutvorschub indirekt proportional zur Schneidenanzahl angepaßten Drehzahl umläuft.






Recherchenbericht