Standschirm, beispielsweise Garten- oder Marktschirm

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Standschirm, beispielsweise Garten- oder Marktschirm, mit einem Stock und Klappdach, das durch einen damit verbunden Seilzug auf und zu klappbar ist und zumindest in der Offenstellung mittels einer Feststellvorrichtung feststellbar ist, die eine am bzw. im Stock gelagerte Seilklemme aufweist, die in Schlupfkontakt an dem Seilzug derart anliegt, daß sie von letzterem zufolge Schwerkraftzug in verschiebefester Blockstellung gehalten ist und bei manueller Zugbetätigung des Seilzugs und aufgehobenem Schwerkraftzug selbsttätig aus der Blockstellung rückt. Um die Funktion sicherer und leichtgägiger zu gestalten, sieht die Erfindung vor, daß die Seilklemme (K) aus einem zweiarmigen, einen Steuerarm(5a) und einen Klemmarm(5b) aufweisenden Wipphebel(5) besteht, der in Schlupfkontakt mit einer Schlaufe(Sc) des Seilzugs(S) um eine stockfeste Achse(6) kippbeweglich ist, derart, daß er bei geöffneten Dach(D,Fig.2) und allen Zwischenöffnungsstellungen durch die auf den Steuerarm(5a) einwirkende Zugschwerkraft des Daches(D) mit seinem Klemmarm(5b) den Seilzug(S) gegen eien stockfesten Anschlag(1e) eines Seildurchganges(1f) festsetzt und bei geschlossenem Dach(D) zufolge Aufhebung besagter Zugschwerkraft sowie bei manueller Zugbetätigung(Fig.2) des Seilzugs(S) mit seinem Klemmarm(5b) von dem Anschlag(1e) abhebt mit einhergehender Freigabe des Seilschlupfes durch den Seildurchgang(1f).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Standschirm, beispielsweise Garten- oder Marktschirm, mit einem Stock und Klappdach, das durch einen damit verbundenen Seilzug auf und zu klappbar ist und zumindest in der Offenstellung mittels einer Feststellvorrichtung feststellbar ist., die eine am bzw.im Stock gelagerte Seilklemme aufweist,die in Schlupfkontakt an dem Seilzug derart anliegt,daß sie von letzterem zufolge Schwerkraftzug in verschiebefester Blockstellung gehalten ist und bei manueller Zugbetätigung des Seilzuges und aufgehobenem Schwerkraftzug selbsttätig aus der Blockstellung rückt.

[0002] Es sind bereits seilzugebtriebene Schirme bekannt, etwa nach den Bauarten der DE-2353967, DE-3729589 oder der US-2,661,752, wonach sich auch große Schirmdächer leicht und bequem mitttels des Seilzuges öffnen und schließen lassen,ohne sich strecken oder verrenken zu müssen. Hierbei erfolgt etwa nach der DE-2353967 und der US-2,661,752 die Betätigung des Seilzugs mittels einer Handkurbel,die in ihrer jeweiligen Verdrehstellung zugleich als Feststellvorrichtung für das geöffnete oder geschlossene Klappdach diennt, wobei der Handkurbel nach der US-PS auch noch eine Rückspulsperre zugeordnet ist. Bei der Ausführung nach der DE-3729589 wird der Seilzug mittels einer Feststellvorrichtung festgelegt in Form einer in Rastlöchern des Stockes anzusetzenden Griffklammer. Hierdurch bedarf es also zur Betätigung des Seilzuges der Anordnung und Bedienung von Kurbelmechanismen sowie Rückspulsperren und, wie im Falle der DE-3729589, der Anordnung und umständlichen Handhabung der Seil-Feststellung.

[0003] Um dies zu vereinfachen, ist auch schon ein seilzugbetätigter Schirm-Öffungs und -Schließmechanismus aus der DE-G 94 12 939.8 U1 in der gattungsgemäßen Bauart bekannt, wonach der Seilzug in seinem jeweiligen Auszug mittels einer Zahn-Quetschung festgestellt wird, die durch den Schwerkraftzug des Schirmdaches aktiviert wird und durch manuellem Zug an einem freien Ende des Seiles aufgehoben wird. Diese Zahn-Quetschung bzw.- Verklemmung erfolgt dadurch, daß das Seil von einem an einer Zahnführung verschieblichen Ritzel gegen einer Seildurchgang festgelegt wird, wobei das Ritzel mit seiner Verzahnung kämmend in das Seil eindringt. Des Seil selbst hängt mit seinem aus dieser Feststellvorrichtung herausragenden freien Ende lose zu Boden und ist auf diese Weise der Verschmutzung ausgesetzt. Außerdem besteht durch das unter Zugkraft in das Seil eindringende Ritzel die Gefahr einer Blockierung des Seiles, so daß zumindest die Auslösung der Feststellung nur unter größerem Kraftaufwand erzielbar ist. Dem kommt schließlich auch noch der Nachteil der besonderen Verschleißbeanspruchung des Seiles hinzu zufolge des ständigen Zahneingriffs des Ritzels.

[0004] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Schirm der gattungsmäßigen Bauart konstruktiv und in der Funktion wie auch Handhabung zu verbessern, daß Kurbeln und Kurbelsperren überflüssig sind und insbesondere auch die Festetllung und deren Auslösung ohne nennenswerte Verschleißbeanspruchung des Seiles sowie auch sanft vonstatten geht, wobei das Seil auch beschaffen und angeordnet sein soll, daß es vor Verschmutzung bewahrt bleibt.

[0005] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Seilklemme aus einem zweiarmigen, einen Steuerarm und einen Klemmarm aufweisenden Wipphebel besteht, der in Schlupfkontakt mit einer Schlaufe des Seilzugs um eine stockfeste Achse kippbeweglich ist, derart, daß er bei geöffnetem Dach und allen Zwischenöffnungsstellungen durch die auf den Steuerarm einwirkende Zug-Schwerkraft des Daches mit seinem Klemmarm den Seilzug gegen einer stockfesten Anschlag eines Seildurchganges feststetzt und bei geschlossenem Dach zufolge Aufhebung besagter Zug-Schwerkraft sowie bei manueller Zugbetätigung des Seilzugs mit seinem Klemmarm von dem Anschlag abhebt mit einhergehender Freigabe des Seilschlupfs durch den Seildurchgang. Auf diese Weise ist ein Standschirm der gattungsmäßigen Bauart geschaffen, der gegenüber den bekannten Ausführungen konstruktiv und funktionell wie auch in der Handhabung wesentlich verbessert ist. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung und Anordnung des der Feststellvorrichtung zugeordneten Wipphebels und der um diesen schlupfbeweglich herumgeführten Seilschlaufe ergibt sich eine besonders leichtgängige, sichere und handlich Betätigung der Feststellvorrichtung im Zuge des Dach-Öffnungs- und Schließ-Vorgangs. Der Wipphebel bildet im Verein mit der Seilschlaufe eine so sensible Feststell- und Auslöse-Mechanik, daß bereits das Erfassen der Seilschlaufe genügt, die Fixierung des Seilzugs aufzuheben. Im gleichen Zuge genügt sodann eine geringfügige Auslenkung der Seilschlaufe nach oben oder unten um den Seilzug im Öffnungs- oder Schließ-Sinn zu aktivieren. Das Seil selbst hängt nach dem Loslassen nicht einfach lose am Stock zu Boden, sondern wird sogleich nach der Betätigung in der Schlaufenform in den Stock hineingezogen bzw. längs daran entlang gespannt, griffbereit für die nächstfolgende Betätigung.

[0006] Hierbei kann nach einem weiteren vorteilhaften Ausgestaltungsmerkmal der Erfindung eine unauffällige, verkapselte Anordung der Feststellmechanik dadurch vorgesehen sein, daß die Seilklemme im Stock angeordnet ist und der Seildurchgang aus einem Öffnungsspalt des Stockes besteht.

[0007] Eine andere montage- und demontage-vereinfachende und zugleich eine Aufrollung des Seilzugs ermöglichende vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ergibt sich dadurch, daß die Seilklemme und der Seildurchgang außenseitig am Stock angesetzt sind in einem Gehäuse zusammen mit einer das lose Ende des Seilzugs aufrollenden Federaufzug-Spule.

[0008] Eine andere selbsttätige Aufspulmechanik des freien Endes des Seilzugs sowie eine besonders leichtgängige Betätigung des Seilzugs, seiner Feststellung und Freigabe im Zuge des Öffnens und Schließens des Schirmdaches ist nach einem weiteren Ausgestaltungsmerkmal der Erfindung dadurch möglich, daß der Seilzug mit einem Umlenkgetriebe in Form eines imStockinnerenaufgehängten Flaschenzugs versehen ist und daß dieser mit einem Seil-Längenausgleichsvorrichtung in Gestalt einer gewichts- oder federbelasteten Seilschleife verbunden ist.

[0009] Schließlich ergibt sich eine besonders handliche und funktionsgünstige Ausgestaltung des Seilzugs dadurch, daß dieser als Flachband oder bzw. Gurt ausgestaltet ist.

[0010] Die Erfindung ist anhand eines in der Zeichnung veranschaulichten Ausführungsbeispiels nachfolgend näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Fig.1

den Längsquerschnitt durch den oberen Abschnitt eines Standschirms mit der erfindungsgemäßen Seilzug- und Feststell-Mechanik, bei geschlossenem Dach,

Fig.2

denselben Längsquerschnitt mit unmittelbarem Handzug an dem Seilzug im Zuge der Dach-Öffnung,

Fig.3

denselben Längsquerschnitt bei geöffnetem Dach und festgesetztem Seilzug,

Fig.4

denselben Längsquerschnitt im Zuge der Dach-Öffnung durch mittelbare Seilzugbetätigung durch manuellem Handangriff an dem Rand des Daches,

Fig.5

den Längsquerschnitt bei geschlossenem Dach mit einer abgeänderten Ausführungsform des Seilzugs und

Fig.6

den Längsquerschnitt durch eine weitere Ausführungsform des Seilzugs bei geschlossenem Dach.

[0011] Der Standschirm ist beispielsweise ein Garten-, Strand- oder Marktschirm mit einem mehr oder weniger großen Klappdach D,das an einer am oberen Ende 1a eines Stockes 1 fixierten Krone 2 gelenkig angreift und durch Stützstreben 3 mit einem Schieber 4 verbunden ist. Die Stützstreben 3 sind an dem mit einem Bezug D' versehenen Dach D sowie an dem Schieber 4 drehbeweglich angelenkt und letzterer ist auf dem Stock 1 auf und ab verschieblich, so daß das Dachs D beim Hinaufschieben des Schiebers 4 geöffnet wird und dessen Hinunterschieben geschlossen. An seinem unteren Ende 1b weist der Stock 1 eine beliebige,nicht näher gezeigte Standstruktur auf.
Die Verschiebung des Schiebers 4 kann unmittelbar von Hand erfolgen mit dem üblichen Bücken, Ertasten des Schiebers unter dem Bezug D' und Strecken, besonders bei größeren Schirmen mit hohen Stöcken, um die hochgelegene Endposition des Schiebers 4 zur Öffnungsstellung des Daches D zu erreichen. Um diese umständliche Handhabung zu vermeiden und das Dach D auch von einem niederen Standort aus, ohne Verrenkungen bequem öffnen und schließen zu können, ist der Schieber 4 mittels eines Seilzugs S auf dem Stock 1 auf und ab verschieblich. Das Seil S' des Seilzugs S ist flexibel und zugfest und kann aus einem Drahtseil, Kabel, Kunststoff-Faden oder wie beim dargestellten Ausführungsbeispiel bevorzugt, aus einem handlichen Flachband oder Gurt bestehen.

[0012] Das Seil S' ist mit seinem einen Ende Sa außenseitig an dem oberen Ende 1a des Stockes 1 oder an der Krone 2 fixiert und mit seinem anderen Ende Sb innerhalb eines Hohlraums H des Stockes 1 an dessen oberen Ende 1a. Der Seilzug S ist als Umlenkgetriebe ausgebildet und greift, ausgehend von seinem fixierten Ende Sa an einer am Schieber 4 gelagerten Rolle R1 an, von wo er parallel zum Stock 1 verlaufend zu einem am oberen Stockende 1a gelagerten Rollenpaar R2, R3 geführt ist in einem Durchgang 1c quer durch den Stock 1. Von dieser Umlenkung aus verläuft der Seilzug S wiederum parallel zum Stock 1 verlaufend durch einen Durchlaß 4a des Schiebers 4 hindurch zu einer weiteren Umlenkung in Form eines Wipphebels 5, der um eine stockfest gelagerte Achse 6 innerhalb eines Hohlspaltes 1d des Stockes 1 drehbeweglich ist. Der Seilzug S umgreift den Wipphebel 5 im reibungsschlüssigem Schlupf mit einer Schlaufe Sc und ververläuft von dort durch den Hohlraum H des Stockes 1 hindurch zu einer darin am oberen Ende 1c benachbart zum Rollenpaar R2,R3 gelagerten Rolle R4. Von dieser ist der Seilzug S erneut umgelenkt zu einer ein Zuggewicht G tragenden Rolle R5. Diese ist mit dem Zuggewicht G an einer Seilschleife Sd aufgehängt, deren Ende das stockfest fixierte Seilende Sb ist, so daß das Zuggewicht G mit der Rolle R5 an der Seilschleife Sc im Hohlraum H des Stockes 1 einhergehend mit dem Seilzuglauf freihängend auf und ab schwebt.

[0013] Auf diese Weise bildet der Seilzug nach den Fig 1 - 4 in Verbindung mit dem Schieber 4 und den Rollen R1 bis R5 und dem umlenkten Wipphebel5 ein Umlenkgetriebe im Form eines besonders leichtgängigen Flaschenzuges F, wobei die im Hohlraum H schwebend aufgehängte gewichtbelastete Rolle R5 im Verein mit Seilschlaufe Sd mit dem Hub des Zuggewichts G eine Verkürzung oder Verlängerung des Seilzugs S bewirkt und damit dessen Längenausgleichs-Regulage in synchroner Abfolge mit dem Öffnungs- und Schließvorgang des Daches D und der dementsprechenden Aktivierung des Seilzugs S.

[0014] Der Wipphebel 5 ist Teil einer vom Seilzug S gesteuerten Feststellvorrichtung in Form einer den Seilzug S in der Offenstellung und den Zwischen-Offenstellungen des Daches D selbsttätig festsetzenden Seilklemme K. Der Wipphebel 5 hat einen Steuerarm 5a und einen etwas kürzeren Klemmarm 5b und wird zufolge des reibungsschlüssigen Umgriffes von der Seilschlaufe Sc , je nach Zugrichtung des Seiles S', sowohl im Uhrzeigersinn als auch diesen entgegesetzt,gekippt. Wie aus Fig.3 ersichtlich, zieht der Schwerkraftzug des offen gestellten Daches D den Seilzug-Abschnitt Se in Richtung des Pfeiles a nach oben mit der Folge, daß der Wipphehel 5 im Reibungsschluß der Schlaufe Sc entgegen dem Uhrzeigersinn schwenkt und dabei mit dem Steuerarm 5a den Klemmarm 5b mit dem daran anliegenden Seil S' gegen einen stockfesten Anschlag 1e eines Schleifen-Durchgangs 1f im Hohlspalt 1d unverschieblich festsetzt. Damit einhergehend ist das Dach D in seiner Offenstellung wie auch in beliebigen Zwischen-Offenstellungen in einem Zuge mit dem Loslassen des Seilzugs S selbsttätig festgestellt.
Diese Feststellung wird ebenso selbsttätig wieder aufgehoben, sobald das Dach D entsprechend den Fig. 1,4 oder 5 geschlossen ist und der Schieber 4 seine unterste Stellposition einnimmt und der Schwerkraftzug des Daches D aufgehoben ist. Damit einhergehend hebt der von der Seilschlaufe Sc im Uhrzeigersinn gedrehte Wipphebel 5 mit seinem Klemmarm 5b vom stockfesten Anschlag 1e ab , so daß der Schlupfzug des Seiles S' durch den Durchang 1f freigegeben ist. Diese Freigabe des Seilzugs S durch die Seilklemme K erfolgt auch bei der Öffnung des Daches D , indem man den Seilzug S aus bequemer Standposition am Seilabschnitt Se erfaßt(Fig 2) und in Zugrichtung des Pfeiles b an sich zieht. Dabei erfolgt ein Zug des Seilabschnitts SE in Richtung zur Hand und damit über den Seilzug S eine Hochliftung des Daches D sowie zugleich durch die Seilschlaufe Sc eine Verschwenkung des Wipphebels 5 im Entblockierungs-Sinn, wobei der Klemmarm 5b vom Anschlag 1e abgehoben und so der Seildurchgang 1f zum Durchschlupf für die Seilschlaufe Sc freigegeben ist.

[0015] Die selbsttätige Entblockierung der Seilklemme K zwecks Aktivierung des Seilzugs S kann nach einer weiteren bequemen Bedienungsmöglichkeit der Dachverstellung dadurch erfolgen, daß der Seilzug S indirekt, also mittelbar betätigt wird. Dies kann dadurch geschehen, daß man das Dach D entsprechend Fig.4 an der Peripherie mit der Hand erfaßt und im Öffnungsinne aufklappt. Auch dadurch wird der Seilzug S so wie bei direktem Anfassen und Zug an dem Seilabschnitt Se betätigt, wobei der Seilabschnitt Se und die Seilschlaufe Sc in Pfeilrichtung c ablaufen und der Wipphebel 5 so weit im Uhrzeigersinn in Freigabestellung schwenken kann, bis er mit der Oberkante 5b' seines Klemmarms 5b auf einen stockfesten Verdreh-Begrenzungsanschlag 1g des Hohlspalts 1d auftrifft oder nahe davor verharrt, so daß der Schlupf des Seils S' im Durchgang 1f möglich ist. Derselbe Funktionsablauffindet auch statt beim Schließvorgang des Daches D durch Zug am Seilabschnitt Se in Pfeilrichtung c. Die Seillängen-Ausgleichsvorrichtung Sd, R5, G kann auch so strukturiert sein, daß anstelle des Zuggewichts G eine Zugfeder 6 Verwendung findet, die zwischen der Rolle R5 und einem stockfesten Fixpunkt 1h verspannt ist.

[0016] Desweiteren kann die ganze Seillängen-Ausgleichsvorrichtung Sd,R5,G oder die Variante Sd,R5,6 mitsamt der Flaschenzug-Struktur F im Stock-Hohlraum H auch durch eine außen am Stock 1 angesetzte Feder-Aufzugspule 7 ersetzt sein entsprechend Fig.6. Die Feder-Aufzugspule 7 rollt das freie Seilende Sb' selbsttätig ein und gegen Federwirkung ab, sobald die Seilschlaufe Sc den Wipphebel 6 in Freigabestellung rückt. Diese ist auch dann gegeben, wenn der Schwerkraft-Zug in der Schließstellung des Daches D entsprechend der Darstellung nach Fig. 6 aufgehoben ist und damit einhergehend der Klemmarm 6b von der Seilschlaufe Sc unter Freigabe des Durchgangs 1f gegen den stockfesten Verdreh-Begrenzungsanschlags 1g gehalten ist. Die Feder-Aufzugspule 7 ist in einem Gehäuse 8 so am Stock 1 angeordnet, daß das Seil S unter Wahrung der Seilschleife Sc durch eine vom Wipphebel 5 ausgehend schräg nach oben gerichtete Durchgangssöffnung 1h des Stockes 1 hindurch in das Gehäuse 8 bzw. die Feder-Aufzugspule 7 einläuft. Der Seilzug S ist bei dieser Ausführungsform lediglich durch die Rollen R1, R2 und R3 sowie am Wipphebel 5 umgelenkt und dementsprechend vereinfacht.

Ansprüche

1. Standschirm, beispielsweise Garten oder Marktschirm, mit einem Stock und Klappdach, das durch einen auf dem Stock auf und ab beweglichen Schieber und einen damit verbundenen Seilzug auf und zu klappbar ist und zumindest in der Offenstellung mittels einer Feststellvorrichtung feststellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Feststellvorrichtung eine am bzw. im Stock(1) gelagerte Seilklemme(K) ist, die in Schlupfkontakt an einer Schlaufe(Sc) des Seilzuges(S) derart anliegt, daß sie von letzterem zufolge Schwerkraftzug(Pfeil a) in verschiebefester Blockstellung ( Fig.3) gehalten ist und bei manueller Zugbetätigung des Seilzugs(S, Fig.2,4)und aufgehobenem Schwerkraftzug(Fig.1) selbsttätig aus der Blockstellung rückt,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Seilklemme( K ) aus einem zweiarmigen, einen Steuerarm(5a ) und einen Klemmarm( 5b ) aufweisenden Wipphehebel( 5 ) besteht, der in Schlupfkontakt mit der Schlaufe(Sc) des Seilzugs(S) um eine stockfeste Achse( 6 ) kippbeweglich ist, derart, daß er bei geöffnetem Dach (D, Fig.2,3) und allen Zwischenöffnungs-Stellungen durch die auf den Steuerarm(5a ) einwirkende Zug-Schwerkraft des Daches(D) mit seinem Klemmarm(5b ) den Seilzug (S) gegen einen stockfesten Anschlag(1e ) eines Seildurchganges( 1f) festsetzt und bei geschlossenem Dach (D, Fig.1,5,6) zufolge Aufhebung besagter Zug-Schwerkraft sowie bei manueller Zugbetätigung(Fig.2,4) des Seilzugs(S) mit seinem Klemmarm(4b) von dem Anschlag(1e) abhebt mit einhergehender Freigabe des Seilschlupfes durch den Seildurchgang(1f).

2. Standschirm nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Seilklemme(K) im Stock(1) angeordnet ist und der Seildurchgang(1f) aus einem Öffnungsspalt(1d) des Stockes(1) besteht.

3. Standschirm nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Seilklemme(K) und der Seildurchgang(1f) außenseitig am Stock(1) angesetzt sind in einem Gehäuse(8) zusammen mit einer das lose Ende(Sb') des Seilzugs(S) aufrollenden Federaufzug-Spule(7).

4. Standschirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Seilzug(S) mit einem Umlenkgetriebe(U) in Form eines im Stockinneren (H) aufgehängten Flaschenzuges(F) versehen ist und daß dieser mit einer Seil-Längenausgleichs-Vorrichtung in Gestalt einer gewichts- oder feder-belasteten Seilschleife(Sd) verbunden ist.

5. Standschirm nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 -4 , daß der Seilzug als Flachband bzw. Gurt(S') ausgestaltet ist.

Zeichnung