[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Gerät für Reinigungszwecke, insbesondere zum Reinigen
von Bodenbelägen wie beispielsweise Teppichböden oder Teppichen.
[0002] Für Reinigungszwecke der verschiedensten Art werden Mikrofasertücher auf dem Markt
angeboten, und zwar in verschiedenen Ausführungsformen. Diese Mikrofasertücher besitzen
bekanntermaßen eine hohe Reinigungskraft. Sie werden auch im Zusammenhang mit Geräten
verwendet, beispielsweise zum Reinigen von Böden oder Bodenbelägen. An einem Stiel
zur Handhabung des Gerätes ist endseitig in der Regel über eine gelenkartige Verbindung
eine Platte vorgesehen, auf welche ein korrespondierend zur Platte konfektioniertes
Mikrofasertuch aufbringbar ist. Beim bestimmungsgemäßen Einsatz ist dabei immer und
stets ein und derselbe Flächenabschnitt dieses Mikrofasertuches in Kontakt mit der
zu reinigenden Fläche, nicht unerhebliche Flächenabschnitte des Mikrofasertuches werden
dabei für die Reinigung nicht eingesetzt, und zwar alle jene, die konfektionsbedingt
auf der Oberseite der erwähnten Platte liegen.
[0003] Die Erfindung geht von diesem Stand der Technik aus, und sie zielt darauf ab, das
Gerät in der Weise auszubilden, daß beim Reinigen einer Fläche das verwendete Reinigungstuch,
insbesondere das Mikrofasertuch, zur Gänze, also im wesentlichen über seine gesamte
Flächenausdehnung, für die Reinigung eingesetzt werden kann. Die Erfindung zur Lösung
dieser Aufgabe ist nach einer ersten Ausführungsform gekennzeichnet durch jene Maßnahmen,
die Inhalt und Gegenstand des kennzeichnenden Teiles des Patentanspruches 1 sind.
Eine zweite Lösung dieser Aufgabe ist nach der Erfindung gekennzeichnet durch jene
Maßnahmen, die Inhalt und Gegenstand des kennzeichnenden Teiles des Patentanspruches
2 sind. Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen festgehalten.
[0004] Um die Erfindung zu veranschaulichen, werden Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnung
näher erläutert, ohne die Erfindung auf diese gezeigten und beschriebenen Ausführungsbeispiele
einzuschränken. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine erste Ausführungsform des Gerätes in Ansicht;
- Fig. 2
- einen Längsschnitt nach der Linie II - II in Fig. 1;
- Fig. 3
- einen Querschnitt nach der Linie III - III in Fig. 2;
- Fig. 4
- schematisch ein Detail in Ansicht zur schrittweisen Fortschaltung des Grundkörpers;
- Fig. 5
- ein weiteres Detail einer anderen Ausführungsform in Ansicht und
- Fig. 6
- die dazugehörende Seitensicht;
- Fig. 7
- schematisch die Anwendung des Gerätes nach Fig. 1.
In den einzelnen Figuren sind gleiche oder zumindest funktionsgleiche Teile mit jeweils
gleichen Hinweisziffern ausgestattet.
[0005] Das Gerät, das zu seiner Handhabung einen Stiel 1 aufweist, besitzt einen walzenförmigen
Grundkörper 2. Dieser Grundkörper besteht aus einem Hohlzylinder 3, beispielsweise
aus metallischem Werkstoff oder aus einem geeigneten Kunststoff. Dieser Hohlzylinder
3 dient als Träger für eine elastisch verformbare Auflage 4, die beispielsweise aus
Schaumgummi bestehen kann. Andere Materialien sind hier ebenfalls verwendbar, beispielsweise
Auflagen aus Filz.
[0006] Die Umfangslänge dieser Auflage 4 ist etwas kürzer als der Umfang des Hohlzylinders
3, so daß die Enden dieser Auflage einen zur Längsachse des Grundkörpers 2 parallel
liegenden Spalt 5 begrenzen. In diesem Spalt 5 sind entlang einer gedachten Erzeugenden
des Hohlzylinders mehrere, hier drei im Querschnitt U-förmige Halter 6 angeordnet,
die der Aufnahme eines Klemmstabes 7 dienen. Zwei Stirnscheiben 8 und 9 schließen
den Hohlzylinder 3 beidseitig ab, wobei die eine Stirnscheibe 9 einen zentralen, zylindrischen
Fortsatz 10 aufweist, der einen Teil des Lagers bildet. Dieser zylindrische Fortsatz
10 ist von einer Bohrung im Teil 11 des Stieles 1 aufgenommen. Konzentrisch zu dieser
Bohrung sind auf einem Teilkreis mehrere Bohrungen 12 vorgesehen, in welche Zapfen
13 einrasten, von welchen hier nur einer in Fig. 2 dargestellt ist. Diese Zapfen 13
sind ihrerseits mit einer Stellscheibe 14 verbunden, die an ihrer dem Grundkörper
2 abgewandten Seite einen Handgriff 15 trägt. Diese Stellscheibe 14 ist mit einem
den Grundkörper 2 der Länge nach durchsetzenden, im Querschnitt mehrkantigen Schaft
16 verbunden, wobei zwischen der Innenseite der Stirnscheibe 9 und einem am Schaft
16 angeordneten Widerlager 17 eine Schraubenfeder 18 vorgesehen ist, die vom Schaft
16 mittig durchsetzt ist. Der Stiel 1 ist über ein im wesentlichen Z-förmiges Zwischenstück
mit dem Grundkörper 2 verbunden, der gegenüber dem Stiel 1 auskragend, fliegend gelagert
ist.
[0007] Wird das Gerät bestimmungsgemäß benutzt, so wird auf den walzenförmigen Grundkörper
2 ein Mikrofasertuch aufgelegt, wobei die einander benachbart und im Bereich des Spaltes
5 liegenden Enden dieses Tuches in den Spalt 5 mit dem Klemmstab 7 eingedrückt werden.
Dabei wird der Klemmstab 7 von den Haltern 6 aufgenommen und somit das Mikrofasertuch
auf dem Grundkörper 2 fixiert. Das Gerät wird nun solange über den zu reinigenden
Bodenbelag 22 geführt (Fig. 7), bis der auf dem Bodenbelag (22) aufliegende Teil des
Reinigungstuches hinreichend Schmutz aufgenommen hat. Anschließend wird mittels des
Handgriffes 15 die Stellscheibe 14 vom Teil 11 abgehoben, und zwar gegen die Kraft
der Feder 18, und dabei der Grundkörper 2 gegenüber dem Teil 11 des Stieles 1 verdreht,
bis die Zapfen 13 in eine andere Bohrung 12 einrasten. Nun ist der Grundkörper 2 gegenüber
dem Stiel 1 um einen dem Winkelversatz der Bohrungen 12 entsprechenden Bogenabschnitt
verdreht, so daß für die anschließende weitere Reinigung ein neuer Abschnitt 19 des
Reinigungstuches zur Verfügung steht (Fig. 7).
[0008] Diese Verstellung oder schrittweise Verdrehung des Grundkörpers 2 gegenüber dem Stiel
1 kann auch in gewissem Maße automatisiert werden, beispielsweise über ein Klinkenrad
20 und eine federbelastete Klinke 21. Das Klinkenrad 20 kann dabei am Grundkörper
2 vorgesehen sein, die federbelastete Klinke 21 am Teil 11 des Stieles 1. Diese Anordnung
ist an sich auch umkehrbar. Wird das Gerät mit diesem Klinkenrad und dieser Klinke
über den Bodenbelag 22 bewegt, so verharrt der Grundkörper 2 in seiner relativen Lage
zum Stiel 1, wenn die Bewegung in Richtung des Pfeiles 23 erfolgt, dagegen wird der
Grundkörper 2 gegenüber dem Stiel 1 schrittweise verdreht, wenn die Bewegung in entgegengesetzter
Richtung (Pfeil 24) abläuft (Fig. 4).
[0009] Anstelle eines Klinkenrades kann auch zwischen Längsachse und Grundkörper eine Freilauf-
oder Überholkupplung eingebaut sein. Für solche Kupplungen wird auch der Begriff "Klemmrichtgesperre"
verwendet. Kennzeichnend für solche Kupplungen ist, daß ihre beiden Hälften durch
die relative Drehbewegung geschaltet werden. In der einen Drehrichtung erfolgt eine
Mitnahme, in der anderen Drehrichtung ein Freilauf. Für solche Freilauf- oder Überholkupplungen
sind verschiedene Ausführungsformen handelsüblich. Ohne Einschränkung seien nur beispielsweise
einige bekannte Bauarten benannt: Radial-Innenfreilauf; Radial-Außenfreilauf; Klemmklotzfreilauf.
Solche Freilauf- oder Überholkupplungen werden auf dem einschlägigen Markt in kleiner
Bauweise angeboten.
[0010] Eine andere, manuell bedienbare Blockiereinrichtung veranschaulichen die Figuren
5 und 6. Hier ist mit der Welle 25 des Grundkörpers 2 eine Art Bremsscheibe 28 drehfest
verbunden, auf die ein Klemmbacken 26 einwirkt, der mittels einer Betätigungsschraube
27 gelöst oder angezogen werden kann. Durch wechselweises Lösen und Festziehen der
Betätigungsschraube 27 kann der Grundkörper um beliebige Winkelabschnitte verdreht
werden.
[0011] Um das Reinigungstuch auf der Oberfläche des Grundkörpers 2 festzulegen, können anstatt
eines Klemmstabes 7 auch Klettbänder dienen. Solche Klettbänder handelsüblicher Art
können auf der Oberfläche der elastischen Auflage 4 festgelegt werden, zumindest sind
solche Klettbänder in den Randbereichen des Grundkörpers 2 vorzusehen, und auch ein
oder mehrere in Längsrichtung verlaufende Klettbänder werden angebracht werden. Sind
zur Festlegung des Reingungstuches beispielsweise Klettbänder vorgesehen, so ist die
Auflage 4 vorzugsweise umfangsgeschlossen verlegt, also ohne Spalt.
[0012] Anstelle eines zylindrischen Grundkörpers 2 kann dieser auch als mehrseitiges Prisma
ausgebildet sein. In einem solchen Fall werden die für die schrittweise Verstellung
vorgesehenen Mittel (Klinkenrad - federbelastete Klinke; Lochkreis - Zapfen) hinsichtlich
ihrer Teilung zweckmäßigerweise auf die Anzahl der Flächen des mehrseitigen Prismas
abgestimmt, was schematisch auch aus Fig. 4 ersichtlich ist.
[0013] Durch die fliegende Lagerung des Grundkörpers 2 als Träger für ein Reinigungstuch
kann dieses Gerät auch in Kanten- und Eckbereichen reinigen.
[0014] Dank des erfindungsgemäßen Vorschlages kann das verwendete Reinigungstuch praktisch
mit seiner gesamten Fläche für die Reinigung herangezogen werden. Durch die schrittweise
Verdrehung des Grundkörpers, unabhängig davon, ob sie manuell oder selbsttätig erfolgt,
werden immer wieder neue Flächenabschnitte des Reinigungstuches sozusagen aktiviert.
Dadurch kann die Reinigungskapazität eines solchen Reinigungstuches optimal ausgenützt
werden.
Legende
zu den Hinweisziffern:
[0015]
- 1
- Stiel
- 2
- Grundkörper
- 3
- Hohlzylinder
- 4
- elastisch verformbare Auflage
- 5
- Spalt
- 6
- Halter
- 7
- Klemmstab
- 8
- Stirnscheibe
- 9
- Stirnscheibe
- 10
- Fortsatz
- 11
- Teil
- 12
- Bohrung
- 13
- Zapfen
- 14
- Stellscheibe
- 15
- Handgriff
- 16
- Schaft
- 17
- Widerlager
- 18
- Schraubenfeder
- 19
- Abschnitt
- 20
- Klinkenrad
- 21
- Klinke
- 22
- Bodenbelag
- 23
- Pfeil
- 24
- Pfeil
- 25
- Welle
- 26
- Klemmbacken
- 27
- Betätigungsschraube
- 28
- Bremsscheibe
1. Gerät für Reinigungszwecke, insbesondere zum Reinigen von Bodenbelägen wie beispielsweise
Teppichböden oder Teppichen, gekennzeichnet durch einen walzenförmigen oder prismatischen
Grundkörper (2) mit einer elastisch verformbaren Mantelfläche als Auflage (4), auf
der ein Reinigungstuch festlegbar ist, und der Grundkörper (2) mit einem seiner Handhabung
dienenden Stiel (1) verbunden ist, wobei der Stiel (1) im wesentlichen rechtwinkelig
zur Längsachse des Grundkörpers (2) verläuft und der Grundkörper (2) um seine Längsachse
schrittweise verdrehbar gelagert ist.
2. Gerät für Reinigungszwecke, insbesondere zum Reinigen von Bodenbelägen wie beispielsweise
Teppichböden oder Teppichen, gekennzeichnet durch einen walzenförmigen oder prismatischen
Grundkörper (2) mit einer elastisch verformbaren Mantelfläche als Auflage (4), auf
der ein Reinigungstuch festlegbar ist, und der Grundkörper (2) mit einem seiner Handhabung
dienenden Stiel (1) verbunden ist, wobei der Stiel (1) im wesentlichen rechtwinkelig
zur Längsachse des Grundkörpers (2) verläuft und der Grundkörper (2) um seine Längsachse
verdrehbar gelagert ist, wobei zwischen der Längsachse des Grundkörpers und dem Grundkörper
eine Freilauf- oder Überholkupplung angeordnet ist.
3. Gerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (2) am Stiel
(1) einseitig auskragend angeordnet ist.
4. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein mit dem Stiel (1) fest verbundener,
als Lager für den Grundkörper (2) bildender Teil (11) mehrere auf einem zur Achse
des Grundkörpers (2) konzentrisch angeordneten Teilkreis liegende Bohrungen (12) aufweist,
in welche mindestens ein Zapfen (13) einer in Richtung der Längsachse des Grundkörpers
(2) gegen die Kraft einer Feder (18) verstellbaren Stellscheibe (14) rastend eingreift
und die Stellscheibe (14) mit dem Grundkörper (2) drehfest verbunden ist.
5. Gerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der dem Grundkörper (2) abgewandten
Seite der Stellscheibe (14) ein Handgriff (15) festgelegt ist.
6. Gerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Grundkörper (2)
und Stiel (1) mindestens ein Klinkenrad (20) vorgesehen ist und mindestens eine mit
dem Klinkenrad (20) in Wirkverbindung stehende, federbelastete Klinke (21).
7. Gerät nach einem der Ansprüche 1 oder 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper
(2) als mehrseitiges Prisma ausgebildet ist, beispielsweise als achtseitiges Prisma,
und die Anzahl der Verstellschritte des Grundkörpers (2) der Anzahl der Seiten des
Prismas entspricht.
8. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (2) mittels einer
Klemmschraube gegen Verdrehung blockierbar ist (Figuren 5 und 6).
9. Gerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (2) als
Hohlzylinder oder als Hohlprisma aus einem biegefesten Material, beispielsweise aus
Metall oder Kunststoff gefertigt ist und die Mantelfläche durch eine Auflage (4) aus
elastisch verformbarem Material, beispielsweise aus Schaumgummi oder aus Filz hergestellt
ist.
10. Gerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflage (4) einen achsparallelen
Spalt (5) aufweist zur Aufnahme eines mit dem Hohlzylinder oder Hohlprisma formschlüssig
verbindbaren Klemmstabes (7) und der Klemmstab (7) innerhalb der äußeren Umfangskontur
der Auflage (4) liegt.
11. Gerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß entlang einer Erzeugenden des
Hohlzylinders oder des Hohlprismas und innerhalb des Spaltes (5) der Auflage (4) fluchtend
zueinander liegende, im Querschnitt U-förmige Halter (6) zur Aufnahme des Klemmstabes
(7) angeordnet sind.
12. Gerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Teil der
elastisch verformbaren Auflage (4) mit einem Klettband zur Festlegung eines Reinigungstuches
bestückt ist.
13. Gerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Stiel (1) in oder benachbart
der längsmittig liegenden Querschnittsebene des Grundkörpers (2) angeordnet ist.