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EP 0 934 898 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.07.2004 Patentblatt 2004/30 |
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Anmeldetag: 01.02.1999 |
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Spulmaschine
Winder
Bobinoir
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Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR IT LI |
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Priorität: |
05.02.1998 DE 19804413
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.08.1999 Patentblatt 1999/32 |
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Patentinhaber: Saurer GmbH & Co. KG |
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41069 Mönchengladbach (DE) |
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Erfinder: |
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- Tholen, Leo
52525 Heinsberg (DE)
- Fabelje, Uwe
41236 Mönchengladbach (DE)
- Kohlen, Helmut
41812 Erkelenz (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 721 909 US-A- 4 463 909 US-A- 5 544 829
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DE-A- 19 617 469 US-A- 5 255 776
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Spulmaschine mit einer entlang von mehreren in einer
Reihe angeordneten Spulstellen laufenden Zuführbahn für Transportelemente mit jeweils
einer abzuspulenden Spinnspule, mit einer auf der gegenüberliegenden Seite entlang
der Spulstellen verlaufenden Abtransportbahn für Transportelemente mit jeweils einer
abgespulten Spinnspule und mit Quertransportbahnen, die die Zuführtransportbahn mit
der Abtransportbahn verbinden und dabei jeweils eine Spulstelle durchlaufen, welche
jeweils ein Positionierelement enthält, das zum Positionieren eines Transportelementes
an einer Abspulposition in die zugehörige Quertransportbahn hineinbewegbar und zum
Freigeben dieses Transportelementes aus der Quertransportbahn herausbewegbar ist.
[0002] Eine Spulmaschine der eingangs genannten Art ist aus der DE 196 17 469 A bekannt.
Bei einer derartigen Spulmaschine kann es beim Zusammentreffen ungünstiger Umstände
dazu kommen, daß sich Transportelemente im Mündungsbereich einer Quertransportbahn
stauen und somit zu einer Blockage auch auf der Abtransportbahn führen, die nur durch
Eingriff einer Bedienungsperson beseitigt werden kann. Wenn auf der Abtransportbahn
Transportelemente an einer Einmündung einer Quertransportbahn vorbeitransportiert
werden, so kann ein Transportelement mit abgespulter Hülse aus der Quertransportbahn
beispielsweise nur zum Teil herausragen. Wenn es nicht in die Quertransportbahn zurückgedrückt
werden kann, weil dort bereits ein weiteres Transportelement vorhanden ist, so besteht
die Gefahr, daß es im Mündungsbereich eingeklemmt wird und dann den Transport auf
der Abtransportbahn blockiert.
[0003] Eine Spulmaschine mit einem Transportsystem für Transportteller, die mit Spinnkopsen
bzw. Leerhülsen bestückbar sind, ist auch in der US-PS 5,544,829 beschrieben. Auch
bei diesem Transportsystem sind zwischen einer sogenannten Speicherstrecke und einer
maschinenlangen Rückführstrecke eine Vielzahl von Quertransportstrecken angeordnet,
die zu den Arbeitsstellen der Textilmaschine führen.
Bei dieser bekannten Spulmaschine sind die Quertransportstrecken dabei so ausgebildet,
daß die Quertransportstrecken, z. B. bei einem Partiewechsel, auch als Speicher für
leere Transportelemente dienen können.
Zu diesem Zweck sind im Bereich der Eingänge der Quertransportstrecken Abweismittel
angeordnet, die im eingeschwenkten Zustand dafür sorgen, daß nur leere Transportteller
in die Quertransportstrecken einlaufen können. Um zu verhindern, daß diese leeren
Transportteller sofort wieder aus den Quertransportstrecken ausgeschleust werden,
sind im Ausgangsbereich der Quertransportstrecken außerdem Sperrmittel vorgesehen,
die die leeren Transportelemente am Auslaufen hindern.
[0004] Die Sperrmittel im Ausgangsbereich der Quertransportstrecken sind allerdings in keiner
Weise geeignet, ein Verklemmen von Transportelementen im Übergangsbereich Quertransportstrecke/Abtransportstrecke
zu verhindern.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Spulmaschine der eingangs genannten
Art so auszubilden, daß die Gefahr eines Blockierens weitgehend ausgeschlossen ist.
[0006] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß ein in die Quertransportbahn hineinbewegbares
und herausbewegbares Mittel vorgesehen ist, das den Transportelementen zugeordnet
ist, und das die Aufnahmekapazität der Quertransportbahn zwischen dem Positionierelement
und der Abtransportbahn auf die Aufnahme nur eines Transportelementes begrenzt.
[0007] Durch diese Ausbildung ist sichergestellt, daß nur ein Transportelement zwischen
dem Positionierelement und der Abtransportbahn Platz findet, so daß dieses, falls
es beim Austreten aus der Mündung gegen ein auf der Abtransportbahn vorbeilaufendes
Transportelement anläuft, vollständig in die Quertransportbahn zurückgedrückt werden
kann und deshalb den Transport auf der Abtransportbahn nicht blockiert.
[0008] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, daß das Mittel zum Begrenzen
der Aufnahmekapazität mit dem jeweiligen Positionierelement kombiniert ist. Damit
wird der notwendige Aufwand relativ gering gehalten, da hierzu das jeweilige Positionierelement
mit dem zugehörigen Antrieb mit verwendet wird. Der zusätzliche Aufwand ist daher
klein.
[0009] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen
und der nachfolgenden Beschreibung des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels.
- Fig. 1
- zeigt eine Seitenansicht einer einzelnen Spulstelle einer erfindungsgemäßen Spulmaschine
und
- Fig. 2
- einen Schnitt entlang der Linie II-II der Fig. 1.
[0010] Die Spulmaschine enthält eine Zuführbahn 10, auf welcher Transportelemente 11 mit
Spinnspulen 12 zugeführt werden. Die Transportelemente bestehen aus einer zylindrischen
Grundplatte oder einem Ring mit Speichen und einer mittleren erhöhten Nabe, von der
zunächst ein Hals und dann ein Zapfen abragen, auf den die Spinnspulen 12 mit ihren
Spulenhülsen 15 aufgesteckt sind.
[0011] Auf der bezüglich der Spulstellen 13 gegenüberliegenden Seite ist eine Abtransportbahn
14 vorgesehen, auf der die Transportelemente 11 mit den abgespulten Spinnspulen abtransportiert
werden, d.h. in der Regel mit leeren Spulenhülsen 15. Es sei angemerkt, daß es aus
verschiedenen Gründen dazu kommen kann, daß eine Spinnspule 12 in einer Spulstelle
13 nicht vollständig abgespult wird, beispielsweise wenn ein Garnbruch auftritt, der
in der Spulstelle 13 nicht automatisch behebbar ist, so daß dann auch nur teilweise
abgespulte Spinnspulen zu der Abtransportbahn 14 gelangen.
[0012] Die Zuführbahn 10 und die Abtransportbahn 14 sind mittels Quertransportbahnen 16
miteinander verbunden, die so angeordnet sind, daß die Transportelemente 11 mit vollen
Spinnspulen 12 jeweils eine Spulstelle 13 durchlaufen.
[0013] Die Spulstellen 13 enthalten jeweils eine Abspulposition 17, in der ein Transportelement
11' mittels eines Positionierelementes 18 während des Abspulens der Spinnspule 12
positioniert ist. Das Positionierelement 18 hat die Gestalt einer Platte, die um eine
vertikale Achse 27 verschwenkbar ist. Die Achse 27 ist neben der Quertransportbahn
16 und so vor der Abspulposition 17 positioniert, daß sich das Positionierelement
18 mit einem eine Aufnahmekerbe 28 aufweisenden Teil im wesentlichen quer zur Quertransportbahn
16 bewegt. Die Aufnahmekerbe 28 hält das Transportelement 11' an dem Hals 29.
[0014] Das Positionierelement 18 ist mittels eines Antriebes aus der dargestellten eingeschwenkten,
die Abspulposition 17 bestimmenden Position mittels eines Antriebes herausschwenkbar
und wieder in die Abspulposition 17 zurückschwenkbar. Der Antrieb des Positionierelementes
enthält einen Antriebsmotor 19, der über ein Untersetzungsgetriebe 20 ein Steuernockenpaket
21 antreibt. Einer der Steuernocken treibt einen Nockenhebel 22 an, der über eine
Betätigungsstange 23 mit einem Betätigungshebel 24 verbunden ist, der mittels einer
Zugfeder 25 in der dargestellten Position gehalten wird, in welcher das Positionierelement
18 eingeschwenkt ist. Der Betätigungshebel 24 greift mit einem Ansatz zwischen zwei
Anschläge 26 des Positionierelementes. Das Steuernockenpaket 21 treibt weitere Elemente
der Spulstelle an, die nicht im einzelnen dargestellt sind. Beispielsweise treibt
es auch eine Einrichtung 30 zum Aufnehmen eines Fadenendes von einer neu der Abspulposition
17 zugestellten Spinnspule 12 an.
[0015] Nach Abspulen der Spinnspule 12 verbleibt auf dem Transportelement 11 nur noch die
leere Spulenhülse 15 (oder ggf. bei einem Garnbruch eine Restwicklung). Durch Ausschwenken
des Positionierelementes 18 wird dann das Transportelement 11' freigegeben, so daß
dieses von einem Transportmittel der Quertransportbahn 16 in Richtung zu der Abtransportbahn
14 transportiert wird. Die Quertransportbahn 16 ist mit von der Zuführbahn 10 zur
Abtransportbahn 14 laufenden Transportmitteln versehen, beispielsweise zwei in Abstand
zueinander parallel verlaufenden Transportbändern, die das von dem ausgeschwenkten
Positionierelement freigegebene Transportelement 11' zur Abtransportbahn 4 transportieren
und an diese übergeben, sowie die in Reserve vor der Abspulposition 17 befindlichen
Transportelemente so weiter transportiert, daß das nächste Transportelement 11'''
mit der abzuspulenden Spinnspule in den Bereich der Abspulposition 17 gelangt und
dort von dem wieder einschwenkenden Positionierelement 18 gehalten wird.
[0016] Das plattenförmige Positionierelement 18 ist in Richtung zu der Abtransportbahn 14
verlängert und mit einem Bolzen 31 versehen, der nach unten abragt und - in der eingeschwenkten
Positionierstellung des Positionierelementes 18 - in der Quertransportbahn im Bereich
der Rundplatten der Transportelemente 11 ragt. Das Positionierelement 18 begrenzt
mit seinem Bolzen 31 die Aufnahmekapazität der Quertransportbahn 16 im Mündungsbereich
zu der Abtransportbahn 14 derart, daß nur ein Transportelement 11'' Platz findet.
Damit wird sichergestellt, daß dann, wenn dieses Transportelement 11'' in die Quertransportbahn
16 zurückgedrückt werden kann, wenn es beim Verlassen der Quertransportbahn auf ein
auf der Abtransportbahn 14 laufendes Transportelement auftritt. Damit wird mit relativ
hoher Sicherheit ausgeschlossen, daß ein Transportelement 11 im Mündungsbereich der
Quertransportbahn 16 eingeklemmt wird, das diese Quertransportbahn 16 teilweise verlassen
hat und gegen ein auf der Abtransportbahn 14 transportiertes Transportelement 11 anstößt.
[0017] Die Zuführbahn 10, die Quertransportbahnen 16 und die Abtransportbahn 14 sind im
wesentlichen nur schematisch dargestellt, da es auf deren Gestaltung für die Erfindung
nicht ankommt. Die Zuführbahn 10 und die Quertransportbahn 16 können im Prinzip entsprechend
der DE 41 42 790 A1 gestaltet sein. Die Quertransportbahnen 16 können als Transportmittel
insbesondere zwei parallel verlaufende Quertransportbänder aufweisen, die ständig
umlaufen, oder die nur dann angetrieben werden, wenn in der Quertransportbahn 16 eine
Leerstelle zur Aufnahme eines Transportelementes 11 vorhanden ist, und wenn ein Wechsel
an der Abspulposition durchgeführt wird.
1. Spulmaschine mit einer entlang von mehreren in einer Reihe angeordneten Spulstellen
laufenden Zuführbahn (10) für Transportelemente (11) mit jeweils einer abzuspulenden
Spinnspule (12), mit einer auf der gegenüberliegenden Seite entlang der Spulstellen
(13) verlaufenden Abtransportbahn (14) für Transportelemente mit jeweils einer abgespulten
Spinnspule und mit Quertransportbahnen (16), die die Zuführtransportbahn mit der Abtransportbahn
verbinden und dabei jeweils eine Spulstelle durchlaufen, welche jeweils ein Positionierelement
(18) enthält, das zum Positionieren eines Transportelementes an einer Abspulposition
in die zugehörige Quertransportbahn hineinbewegbar und zum Freigeben dieses Transportelementes
aus der Quertransportbahn herausbewegbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß
ein in die Quertransportbahn (16) hineinbewegbares und herausbewegbares Mittel (31)
vorgesehen ist, das den Transportelementen (11) zugeordnet ist, und das die Aufnahmekapazität
der Quertransportbahn (16) zwischen dem Positionierelement (18) und der Abtransportbahn
(14) auf die Aufnahme nur eines Transportelementes (11) begrenzet.
2. Spulmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel (31) zum Begrenzen mit dem jeweiligen Positionierelement (18) kombiniert
ist.
3. Spulmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Positionierelement (18) auf seiner der Abtransportbahn (14) zugewandten Seite
mit einem in die Quertransportbahn (16) hineinragenden Anschlag für ein Transportelement
(11) versehen ist.
4. Spulmaschine nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Positionierelement (18) und der Anschlag (31) im wesentlichen quer in die Quertransportbahn
(16) hineinbewegbar sind.
5. Spulmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Positionierelement (18) mit einem nach unten abragenden Bolzen (31) versehen
ist, der einem Rand einer Grundplatte eines Transportelementes (11) zugeordnet ist.
1. A bobbin winding machine having a feed track (10), running along several winding stations
disposed in a row, for transport elements (11), each having a spinning bobbin (12)
to be unwound, having a delivery track (14), running along the winding stations (13)
on the opposite side, for transport elements each having an unwound spinning bobbin,
and having transverse conveyor tracks (16), which connect the feed conveyor track
with the delivery track and in so doing in each case pass through a winding station,
which in each case contains a positioning element (18), which to position a transport
element at a delivery position can be moved into the associated transverse conveyor
track and to release this transport element can be moved out of the transverse conveyor
track,
characterised in that a means (31) movable into and out of the transverse conveyor track (16) is provided
and is associated with the transport elements (11) and limits the capacity of the
transverse conveyor track (16) between the positioning element (18) and the removal
track (14) to the accommodation of just one transport element (11).
2. A bobbin winding machine according to Claim 1,
characterised in that the limiting means (31) is combined with the respective positioning element (18).
3. A bobbin winding machine according to Claim 2,
characterised in that the positioning element (18) is provided on its side facing the delivery track (14)
with a stop, projecting into the transverse conveyor track (16), for a transport element
(11).
4. A bobbin winding machine according to Claim 2 or 3,
characterised in that the positioning element (18) and the stop (31) can be moved substantially transversely
into the transverse conveyor track (16).
5. A bobbin winding machine according to Claim 4,
characterised in that the positioning element (18) is provided with a downwardly projecting pin (31), which
is associated with an edge of a base plate of a transport element (11).
1. Bobinoir comportant une voie d'amenée (10) passant le long de plusieurs postes de
bobinage alignés sur une rangée, pour des éléments de transport (11) transportant
chacun une bobine de filage à dévider (12), une voie d'évacuation (14) s'étendant
de l'autre côté le long des postes de bobinage (13) pour des éléments de transport
transportant chacun une bobine de filage dévidée, et des voies de transport transversales
(16) qui relient la voie d'amenée et la voie d'évacuation et qui, ce faisant, traversent
chaque fois un poste de bobinage comportant chacun un élément de positionnement (18)
qui, pour positionner un élément de transport à un emplacement de dévidage, peut pénétrer
dans la voie de transport transversale associée, et pour libérer ledit élément de
transport, peut sortir de la voie de transport transversale, caractérisé en ce qu'est prévu un moyen (31) pouvant être introduit dans la voie de transport transversale
(16) et en être sorti, qui est associé aux éléments de transport (11) et qui limite
la capacité de chargement de la voie de transport transversale (16) entre l'élément
de position (18) et la voie d'évacuation (14) à un seul élément de transport (11).
2. Bobinoir selon la revendication 1, caractérisé en ce que le moyen (31) de limitation est combiné avec l'élément de positionnement respectif
(18).
3. Bobinoir selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'élément de positionnement (18) est doté sur son côté tourné vers la voie d'évacuation
(14) d'une butée pour un élément de transport (11), faisant saillie dans la voie de
transport transversale (16).
4. Bobinoir selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que l'élément de positionnement (18) et la butée (31) peuvent être introduits essentiellement
transversalement dans la voie de transport transversale (16).
5. Bobinoir selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'élément de positionnement (18) est muni d'une cheville (31) faisant saillie vers
le bas, laquelle est associée à un bord d'une plaque de base d'un élément de transport
(11).
