(19)
(11) EP 0 935 029 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.08.1999  Patentblatt  1999/32

(21) Anmeldenummer: 98123702.7

(22) Anmeldetag:  12.12.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E03C 1/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 31.01.1998 DE 19803817

(71) Anmelder: MELOH-ARMATUREN RUPPEL & MELOH GmbH
58642 Iserlohn (DE)

(72) Erfinder:
  • Wagner, Andreas
    58579 Schalksmühle (DE)
  • Schröder, Rüdiger
    58675 Hemer (DE)

   


(54) Armatur, insbesondere Wasserarmatur


(57) Es wird eine Armatur (1), insbesondere Wasserarmatur, mit einem einen Auslauf (5) aufweisenden Gehäuse (3), mit einer Steuereinheit, die mindestens einen Sensor (21) aufweist, und mit mindestens einem mittels der Steuereinheit betätigbaren Magnetventil (15,17), das in einer ersten Funktionsstellung einen Mediumstrom, vorzugsweise Wasserstrom, zum stromabwärts angeordneten Auslauf durchläßt und in einer zweiten Funktionsstellung den Mediumstrom absperrt, vorgeschlagen. Die Armatur zeichnet sich durch ein Handbedienungselement (7), vorzugsweise Handbedienungshebel (9), aus, das in eine Durchlaß- beziehungsweise eine Absperrstellung für den Mediumstrom verlagerbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Armatur, insbesondere Wasserarmatur, gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Armaturen der hier angesprochenen Art sind bekannt. Sie umfassen ein von einem Mediumstrom durchströmbares Gehäuse, das einen Auslauf aufweist. Der Mediumstrom wird mittels einer einen Sensor aufweisenden Steuereinheit automatisch gesteuert. Hierzu wird ein Magnetventil eingesetzt, das in zwei Funktionsstellungen verlagerbar ist. In einer ersten Funktionsstellung wird der Mediumstrom zum stromabwärts angeordneten Auslauf durchgelassen und in der zweiten Funktionsstellung abgesperrt. Eine Betätigung des Magnetventils erfolgt durch eine signalabhängige Ansteuerung der Steuereinheit. Nachteilig bei der bekannten Armatur ist, daß bei Unterbrechung oder Ausfall der Stromversorgung für die elektrische Steuereinheit, die beispielsweise durch eine Batterie erfolgt, der Mediumstrom unterbrochen wird. Eine Betätigung der Armatur ist erst nach Reparatur- beziehungsweise Wartungsarbeiten wieder möglich, was zu langen Ausfallzeiten führen kann.

[0003] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Armatur der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der eine Beeinflussung beziehungsweise Steuerung des Mediumstroms auch dann möglich ist, wenn die Steuereinheit außer Betrieb ist.

[0004] Zur Lösung der Aufgabe wird eine Armatur mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgeschlagen. Diese zeichnet sich durch ein Handbedienungselement aus, das in eine Durchlaß- beziehungsweise eine Absperrstellung für den Mediumstrom verlagerbar ist. Bei einer Störung der Steuereinheit, beispielsweise einer Unterbrechung der Stromversorgung, wird das Magnetventil selbsttätig oder manuell durch einen Benutzer in seine erste Funktionsstellung verlagert, in der der Mediumstrom zum Auslauf der Armatur durchgelassen wird. Der Benutzer kann nun durch eine Verlagerung des Handbedienungselements in die Absperrstellung den Mediumstrom absperren oder in die Durchlaßstellung den Durchfluß des Mediumstroms freigeben. Bei Unterbrechung oder Ausfall der Stromversorgung für die Steuereinheit wird das Magnetventil -vorzugsweise selbsttätig- in die erste Funktionsstellung verlagert. Bei einem anderen Ausführungsbeispiel wird das Magnetventil manuell, also von Hand, durch den Benutzer betätigt und in die erste Funktionsstellung geschalten. Die Armatur zeichnet sich durch eine hohe Funktionssicherheit aus.

[0005] Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Handbedienungselement als schwenkbarer Handbedienungshebel ausgebildet. Nach einer anderen Ausführungsvariante ist das Handbedienungselement ein um eine Achse drehbares Drehelement, beispielsweise Drehknopf oder -rad.

[0006] Besonders bevorzugt wird ein Ausführungsbeispiel der Armatur, bei dem im Gehäuse der Armatur eine mittels des Handbedienungshebels bedienbare Kartusche angeordnet ist, die um 180° verdreht, insbesondere um ihre Hochachse um 180° verdreht, in das Gehäuse eingebaut ist. Durch den verdrehten Einbau der Kartusche ergeben sich folgende Besonderheiten: Die Kartusche ist bei einem nicht verdrehten Einbau und in gegenüber dem Gehäuse der Armatur hochgeklappten Stellung des Handbedienungshebels in einer Auf-Stellung, in der das Medium, beispielsweise Wasser, zum Auslaß fließen kann, während bei heruntergedrücktem Handbedienungshebel die Kartusche eine Zu-Stellung einnimmt, in der der Mediumstrom abgesperrt wird. Dadurch, daß die Kartusche um 180° verdreht in das Gehäuse eingebaut ist, wird die Zuordnung der Auf- und der Zu-Stellung der Kartusche zur Stellung des Handbedienungshebels gegenüber dem Gehäuse vertauscht. Das heißt, bei niedergedrücktem Handbedienungshebel ist die Kartusche in Auf-Stellung und bei hochgeklapptem Handbedienungshebel in Zu-Stellung verlagert. Aufgrund dieser Ausgestaltung wird bei ordnungsgemäßem Betrieb der Steuereinheit zur Beeinflussung des Mediumstroms eine bessere Optik der Armatur erzielt, weil deren Optik bei niedergedrücktem Handbedienungshebel schöner ist als mit hochgeklapptem Handbedienungshebel. Überdies ist ein die Armatur mit niedergedrücktem Handbedienungselement antreffender Benutzer aufgrund der guten Optik der Armatur nicht irritiert und nimmt eine ordnungsgemäße Funktion der automatischen Mediumstromsteuerung an. Bei hochgeklapptem Handbedienungshebel ist der Benutzer irritiert, der von den bekannten Armaturen gewohnt ist, daß das Medium bei hochgeklapptem Handbedienungshebei fließen muß.

[0007] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den übrigen Unteransprüchen.

[0008] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Armatur mit einem Ausführungsbeispiel eines Handbedienungshebels, der in Durchlaßstellung verlagert ist;
Figur 2
eine Seitenansicht der Armatur gemäß Figur 1, bei der der Handbedienungshebel in Absperrstellung verlagert ist und
Figur 3
eine perspektivische Darstellung einer Kartusche.


[0009] Figur 1 zeigt eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels einer sanitären Armatur 1, die ein Gehäuse 3 mit einem Auslauf 5 aufweist. Im Gehäuse 3 ist eine nicht dargestellte Kartusche eingebaut, die mit Hilfe eines Handbedienungselements 7 in eine Auf-Stellung und in eine Zu-Stellung verlagerbar ist. Bei dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Handbedienungselement 7 als Handbedienungshebel 9 ausgebildet, der zur Einnahme der Zu- und Auf-Stellung um eine senkrecht zur Bildebene der Figur 1 verlaufende Achse schwenkbar gelagert ist. Der Handbedienungshebel 9 ist in der in Figur 1 gewählten Darstellung in eine niedergedrückte Stellung verlagert, die im folgenden als Durchlaßstellung bezeichnet wird. In der Durchlaßstellung des Handbedienungshebels 9 ist die Kartusche in Auf-Stellung, in der diese ein im folgenden als Wasserstrom bezeichneten Mediumstrom zum Auslauf 5 durchläßt.

[0010] Figur 2 zeigt einen Teil der in Figur 1 dargestellten Armatur 1. Der in Richtung eines Doppelpfeils 12 schwenkbare Handbedienungshebel 9 ist hier in einer hochgeklappten beziehungsweise -geschwenkten Stellung dargestellt, die im folgenden als Absperrstellung bezeichnet wird. Durch Verschwenken des Handbedienungshebels 9 entgegen dem Uhrzeigersinn aus der Durchlaßstellung (Figur 1) in die Absperrstellung (Figur 2) wird die in Figur 2 gestrichelt dargestellte Kartusche 8 im Gehäuse 3 der Armatur 1 von der Auf-Stellung in die Zu-Stellung verlagert, in der der Wasserstrom abgesperrt ist. Um den Handbedienungshebel 9 von der Absperrstellung in die Durchlaßstellung zu verlagern, wird dieser durch Niederdrücken im Uhrzeigersinn verschwenkt.

[0011] Figur 3 zeigt schematisch in perspektivischer Darstellung ein Ausführungsbeispiel einer in das Gehäuse 3 der Armatur 1 gebauten Kartusche 8, die mittels eines mit dem Handbedienungshebel 9 zusammenwirkenden Schalthebel 24 in Auf- und Zu-Stellung schaltbar ist. Der Aufbau der Kartusche 8 ist allgemein bekannt, so daß hier nicht näher darauf eingegangen wird. Die einen kreiszylinderförmigen Grundkörper umfassende Kartusche 8 ist bei dem in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel um ihre Hochachse 26 um 180° verdreht in das Gehäuse 3 der Armatur 1 eingebaut. Die Hochachse 26 fällt hier mit der Längsmittelachse des Kartuschengrundkörpers zusammen. Ein um 180° verdrehter Einbau bedeutet, daß ein gedachter, gegenüber dem in Figur 3 nicht dargestellten Gehäuse 3 eine definierte Position aufweisender Punkt am Kartuschengrundkörper, der auf einer gestrichelt dargestellten, senkrecht die Hochachse 26 schneidenden Achse liegt, vor der Drehung der Kartusche 8 in Richtung eines Pfeils 28 die Position 22 und nach der Drehung die Position 22' einnimmt. Durch den um 180° verdrehten Einbau der Kartusche ist diese bei hochgeklapptem Handbedienungshebel 9 (Figur 2) in Zu-Stellung und bei niedergedrücktem Handbedienungshebel 9 (Figur 1) in Auf-Stellung.

[0012] Wie aus Figur 1 ersichtlich, umfaßt die Armatur 1 einen Warmwasserzulauf 11 und einen Kaltwasserzulauf 13, durch die Warm- beziehungsweise Kaltwasser zum Auslauf 5 der Armatur 1 fließen kann. Im Warmwasserzulauf 11 ist ein erstes Magnetventil 15 und im Kaltwasserzulauf 13 ein zweites Magnetventil 17 angeordnet, die Teil einer Steuereinheit zur Steuerung des Wasserstroms zum Auslauf 5 sind. Das zweite Magnetventil 17 ist bei diesem Ausführungsbeispiel in eine Baueinheit 19 der Steuereinheit integriert, die neben dem Magnetventil 17 noch eine -nicht dargestellte- batteriebetriebene Elektronikeinheit sowie eine Batterie für die Energieversorgung der Elektronikheit umfaßt. Die Baueinheit 19 ist über eine elektrische oder hydraulische Steuerleitung 20 mit dem Magnetventil 15 verbunden. Die gegenüber dem Auslauf 5 und der im Gehäuse 3 eingebauten Kartusche stromaufwärts angeordneten Magnetventile 15, 17 weisen jeweils zwei Funktionsstellungen auf. In einer ersten Funktionsstellung wird das Warm- beziehungsweise Kaltwasser zur Kartusche durchgelassen und in der zweiten Funktionsstellung abgesperrt.

[0013] Die Steuereinheit umfaßt ferner einen Sensor 21, vorzugsweise Infrarot-Sensor, der über eine elektrische Steuerleitung 23 mit der Elektronikeinheit der Steuereinheit verbunden ist. Der Sensor 21 ist bei dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel unterhalb des Auslaufs 5 angeordnet und in das Gehäuse 3 der Armatur 1 integriert. Die Anordnung des Sensors 21 ist variierbar, so daß dieser beispielsweise auch in einem oberhalb des Auslaufs 5 liegenden Bereich befestigt sein kann.

[0014] Die Steuereinheit umfaßt überdies eine in den Figuren 1 und 2 nicht dargestellte Signaleinrichtung, beispielsweise eine Lichtquelle oder eine Hupe, Summer oder dergleichen, und ein -nicht dargestelltes- am oder im Bereich des Gehäuses 3 angebrachtes Betätigungselement, beispielsweise Knopf oder Schalter, das über eine Steuerleitung mit der Elektronikeinheit verbunden ist.

[0015] Im folgenden wird die Funktion der Armatur 1 näher beschrieben.

[0016] Die Magnetventile 15, 17 sind in der Darstellung gemäß Figur 1 von der Steuereinheit in ihre zweite Funktionsstellung geschalten, der Warm- und Kaltwasserzulauf zum Auslauf 5 der Armatur 1 ist also geschlossen. Bei Erfassung eines Benutzers mittels des Sensors 21 wird über die Steuerleitung 23 ein Signal an die Elektronikeinheit im Bauteil 19 übermittelt, die daraufhin die Magnetventile 15, 17 in ihre erste Funktionsstellung schaltet. Dadurch wird der Durchlaß im Warm- und Kaltwasserzulauf 11 und 13 geöffnet, so daß das Wasser bei in Durchlaßstellung (Figur 1) verlagerten Handbedienungshebel 9 zum Auslauf 5 der Armatur 1 fließt. Die Kartusche ist derart ausgebildet, daß durch ein Verdrehen des Handbedienungshebels 9 um die Hochachse der Kartusche der Warm- und Kaltwasserstrom miteinander gemischt und somit die Temperatur des Wassers am Auslauf 5 eingestellt werden kann. Wenn der Benutzer den Erfassungsbereich des Sensors 21 verläßt, wird über die Steuerleitung 23 der Elektronikeinheit ein Signal übermittelt. Die Elektronikeinheit schaltet daraufhin, gegebenenfalls mit einer vorzugsweise einstellbaren Verzögerung, die Magnetventile 15, 17 in ihre zweite Funktionsstellung, so daß der Wasserstrom abgesperrt wird.

[0017] Bevor die Batterie vollständig entladen ist, vorzugsweise bei einer definierten niedrigen Batteriekapazität, aktiviert die Steuereinheit automatisch, also selbsttätig die Signaleinrichtung. Der Benutzer, dem durch die Signaleinrichtung die bevorstehende vollständige Entladung der Batterie angezeigt wird, kann nun durch Betätigung des Betätigungselements die Magnetventile 15, 17 noch einmal in die erste Funktionsstellung schalten, also den Durchlaß des Warm- und Kaltwasserstroms zum Auslauf 5 herbeiführen. Der in Durchlaßstellung des Handbedienungshebels 9 aus dem Auslauf 5 austretende Wasserstrom kann nun durch eine Verlagerung des Handbedienungshebels 9 entgegen dem Uhrzeigersinn in die Absperrstellung (Figur 2) unterbrochen/abgesperrt werden. Die Armatur 1 kann bis zum Austausch beziehungsweise Aufladen der Batterie ohne weiteres von Hand bedient werden, so daß eine hohe Funktionssicherheit erreicht wird.

[0018] Bei einem weiteren -nicht dargestellten- Ausführungsbeispiel der Armatur 1 ist vorgesehen, daß bei einer Unterbrechung der Energieversorgung für die Steuereinheit, also beispielsweise bei entladener Batterie, die Magnetventile 15, 17 mechanisch in ihre erste Funktionsstellung geschaltet werden, beispielsweise selbsttätig oder manuell durch den Benutzer.

[0019] Die in den Figuren 1 und 2 dargestellte Armatur 1 wird auch als Einhebelmischarmatur bezeichnet. Die Vorteile, die sich durch den Handbedienungshebel 9 in Kombination mit der automatischen Steuerung des Wasserstroms mit Hilfe der Steuereinheit ergeben, stellen sich selbstverstandlich auch bei einer auch als Einhebelarmatur bezeichneten Armatur ein, die ausschließlich einen Kalt- oder Warmwasserzulauf aufweist.

[0020] Zusammenfassend ist festzuhalten, daß aufgrund des um 180° verdrehten Einbaus der Kartusche in das Gehäuse, wodurch der Handbedienungshebel 9 in heruntergedrückter Stellung (Figur 1) die Kartusche in Auf-Stellung verlagert, so daß der Wasserstrom zum Auslauf fließen kann, weist die Armatur eine gute Optik auf und vermittelt dem Benutzer von vorneherein den Eindruck einer ordnungsgemäß funktionierenden, den Mediumstrom selbsttätig steuernden Armatur. Besonders vorteilhaft ist, daß lange, durch Unterbrechung oder Ausfall der Energieversorgung oder einem Defekt der Steuereinheit verursachte Ausfallzeiten der Armatur mit Hilfe des Handbedienungselements sicher vermieden werden.


Ansprüche

1. Armatur, insbesondere Wasserarmatur, mit einem einen Auslauf aufweisenden Gehäuse, mit einer Steuereinheit, die mindestens einen Sensor aufweist, und mit mindestens einem mittels der Steuereinheit betätigbaren Magnetventil, das in einer ersten Funktionsstellung einen Mediumstrom, vorzugsweise Wasserstrom, zum stromabwärts angeordneten Auslauf durchläßt und in einer zweiten Funktionsstellung den Mediumstrom absperrt, gekennzeichnet durch ein Handbedienungselement (7), vorzugsweise Handbedienungshebel (9), das in eine Durchlaß- beziehungsweise eine Absperrstellung für den Mediumstrom verlagerbar ist.
 
2. Armatur nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine im Gehäuse (3) angeordnete, mittels des Handbedienungselements (9) bedienbare Kartusche (8), die um 180° verdreht, insbesondere um ihre Hochachse um 180° verdreht, in das Gehäuse (3) eingebaut ist.
 
3. Armatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Magnetventil (15;17) manuell betätigbar ist.
 
4. Armatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß für die Energieversorgung der Steuereinheit mindestens eine Batterie vorgesehen ist.
 
5. Armatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinheit mindestens eine Signaleinrichtung umfaßt, die bei einer definierten niedrigen Batteriekapazität selbsttätig von der Steuereinheit aktivierbar ist.
 
6. Armatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Armatur (1) eine Einhebelarmatur, insbesondere Einhebelmischarmatur, ist.
 




Zeichnung