(19)
(11) EP 0 935 072 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.08.1999  Patentblatt  1999/32

(21) Anmeldenummer: 99100672.7

(22) Anmeldetag:  15.01.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F04C 2/107
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 04.02.1998 DE 19804258

(71) Anmelder: ARTEMIS Kautschuk- und Kunststofftechnik GmbH & Cie
D-30559 Hannover (DE)

(72) Erfinder:
  • Jäger, Sebastian
    30657 Hannover (DE)

(74) Vertreter: Depmeyer, Lothar 
Auf der Höchte 30
30823 Garbsen
30823 Garbsen (DE)

   


(54) Exzenterschneckenpumpe


(57) Die Erfindung betrifft eine Exzenterschneckenpumpe mit einem zwischen zwei Halterungen (10) der Pumpe lösbar angeordnetem Stator, der einen starren Mantel (1) und eine von diesem Mantel umschlossene, Auskleidung (2) aus Gummi od. dgl. mit inneren Wendelungenen aufweist, wobei die Halterungen Durchtrittsöffnungen für das Fördergut aufweisen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Pumpen so auszubilden, dass mit geringem Aufwand an Gummi gefertigte Statoren sicher in die Pumpen eingebaut bzw. wieder ausgebaut und schliesslich erfolgreich in einer Pumpe betrieben werden können. Zur Lösung dieser Aufgabe sind erfindungsgemäss die beiden Halterungen zur Aufnahme von innen und aussen gleichsinnig gewendelten Statoten ausgebildet und zudem sind diese Halterungen so ausgeführt, dass die an ihren Enden etwa elliptisch ausgeführten Statoren auswechselbar in den Halterungen gelagert werden können.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung geht aus von einer Exzenterschneckenpumpe mit einem zwischen zwei Halterungen der Pumpe lösbar angeordneten Stator, der einen starren Mantel und eine von dem starren Mantel umschlossene, aus Gummi od. dgl. bestehende, innen gewendelte Auskleidung aus einem Elastomer aufweist, wobei die Halterungen Durchtrittsöffnungen für das Fördergut aufweisen.

[0002] Bei den bekannten Statoren dieser Ausführung sind die beiden Halterungen zur Aufnahme des Stators flanschartig ausgeführt; sie stehen über Zuganker in Verbindung und weisen eine der runden Aussengestalt des Stators entsprechende Aufnahme für die Statorenden auf.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die eingangs erwähnten Pumpen so auszubilden, dass mit geringem Elastomeraufwand gefertigte Statoren sicher in der eingangs erwähnten Exzenterschneckenpumpe eingebaut bzw. wieder ausgebaut und schliesslich erfolgreich in einer Pumpe betrieben werden können.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe sind erfindungsgemäss die Halterungen zur Aufnahme von gleichsinnig innen und aussen gewendelte Statoren ausgebildet und somit derart ausgeführt, dass die an ihren Enden z.B. eine im wesentlichen elliptische Kontur aufweisenden Statoren in den Halterungen auswechselbar gelagert werden können.

[0005] Um einen Stator zwischen den erwähnten Halterungen auswechselbar anordnen zu können, ist es zweckmässig, die beiden an den Statorenden befindlichen Halterungen durch lösbare Zuganker zu verbinden. Dazu können die Halterungen - wie bei Rohrflanschen üblich - mit über ihren Umfang verteilt angeordneten Löchern ausgestattet sein, durch die die Zuganker hindurchgeführt sind.

[0006] In Verfolg des Erfindungsgedankens können die Statoren an ihren Enden so ausgebildet sein, dass deren Mantel und Auskleidung bündig abschliessen bzw. ihre Stirnflächen in einer Ebene liegen. Um dabei einen seitlichen Versatz der Statorenden auszuschliessen, werden die Halterungen zweckmässigerweise mit einem im wesentlichen elliptischen, umlaufenden Vorsprung oder Wulst versehen, der das Statorende eng umschliesst.

[0007] Wichtig ist ferner, dass an den Statorenden die innen liegenden Flächen der Auskleidung praktisch absatz- und spaltfrei in die Innenfläche der Halterung übergehen, um so nicht nur eine gute Abdichtung, sondern auch günstige strömungstechnische Voraussetzungen zu erreichen.

[0008] Weitere Einzelheiten der Erfindugn werden anhand der Zeichnung erläutert, in der ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt ist.

[0009] Es zeigen :

Fig. 1 eine Einzelheit aus einer Exzenterschneckenpumpe im Längsschnitt, und zwar ein Statorende zusammen mit einer dieses Statorende aufnehmenden Halterung,

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II - II von Fig. 1 und

Fig. 3 und 4 je ein Statorende im Teilquerschnitt.



[0010] Der Elastomerstator besteht im wesentlichen aus einem z.B. aus Stahl bestehenden Mantel 1 und einer von dem Mantel 1 umschlossenen Auskleidung 2 aus Gummi od. dgl., die an der Innenseite des Mantels 1 angehaftet sind, aber auch lose anliegen kann. Zur Aufnahme des nur in Fig. 2 in Schraffur dargestellten, einfach gewendelten Rotors 3 dient ein doppelt gewendelter Hohlraum 4, der aussen von der Auskleidung 2 begrenzt ist. Über die Statorlänge hinweg haben der Mantel 1 und die Auskleidung 2 eine im wesentlichen gleiche Wandstärke. Demgemäs sind die Auskleidung 2 und der Mantel 1 gleichsinnig gewendelt.

[0011] Aufgrund der vorerwähnten Wendelung des Mantels 1 weist dieser in Übereinstimmung mit der Auskleidung 2 am Ende des Stators 1 gemäss Fig. 2 eine im wesentlichen elliptische bzw. eine Kontur auf, die im wesentlichen von einander gegenüberliegenden Halbkreisbögen 5 und sie verbindenden Geraden 6 bestimmt ist, wobei diese Kontur in bekannter Weise durch das Wesen einer Exzenterschneckenpumpe bestimmt ist.

[0012] Im übrigen liegen an jedem Ende des Stators die Stirnflächen 7, 8 der Auskleidung und des Mantels 1 in einer Ebene, die senkrecht zur Längsmittelachse des Rotors verläuft.

[0013] Die Förderrichtung des Fördergutes ist mit F bezeichnet; demgemäss ist in Fig. 1 das druckseitige Ende der Pumpe dargestellt.

[0014] Im montierten Zustand des Stators liegen die Stirnflächen 7, 8 flächig und zugleich metallisch dichtend, zumindest aber praktisch spaltfrei an einer Anlagefläche 9 einer Halterung 10 an, die eine der Statorgrösse entsprechende Durchtrittsöffnung 11 für das Fördergut aufweist. Im wesentlichen spiel frei wird der Mantel 1 von einem umlaufenden Wulst 12 der Halterung 10 umschlossen, um Lateralbewegungen des Stators gegenüber der Halterung 10 auszuschliessen.

[0015] Wichtig ist nun, dass die Anlagefläche 9 und auch der Wulst 12 bezüglich ihres Verlaufs der Kontur des Mantels 1 entsprechen, also ebenfalls die vorerwähnte etwa elliptische Gestaltung des Mantels 1 und der Auskleidung 2 erhalten haben. Demgemäss ist es möglich, von Statorkörpern grösserer Längenerstreckung gewünschte Längenabschnitte abzutrennen und diese unmittelbar in Pumpen einzusetzen, deren Halterungen im Sinne der Erfindung gestaltet sind.

[0016] Es versteht sich, dass die am saugseitigen Ende des Stators vorgesehene Halterung der Halterung 10 entsprechend auszuführen ist. Beide stehen indessen durch vier über den Statorumfang verteilte Zuganker 13 derart in Verbindung, dass der Stator ausreichend sicher zwischen ihnen gehalten werden kann.

[0017] Die Halterung 10 hat noch am freien Ende einen flanschartigen Anschluss 14, um dort kreisrunde Druckleitungen anschliessen zu können. Der am anderen Statorende befindlichen Halterung ist in entsprechender Weise ein Saugstutzen zugeordnet.

[0018] Es sei noch erwähnt, dass im Bereich der Anlagefläche 9, insb. am äusseren Umfang im Bereich der Stirnfläche 7 in der Halterung eine oder mehrere Umfangsnuten zur Ausnhme von Dichtungsringen vorgesehen sein können, um ggfs. eine zusätzliche Dichtung zwischen dem Stator und der Halterung 10 bewirken zu können.

[0019] Auch sei darauf verwiesen, dass an den Statorenden die Innenfläche der Auskleidung 2 stufenlos und nach Möglichkeit auch spaltfrei in die Innenfläche der Halterung 10 übergehen soll, wie dies bei 15 gezeigt ist. Demgemäss soll die innere Kante 16 der Ahlagefläche 9 bündig mit der Innenfläche der Auskleidung 2 abschliessen.

[0020] Die dargestellte Halterung ist für einen doppelt gewendelten Stator bestimmt; sollte der Stator weitere Wendelungen erhalten, so ist die Anlagefläche 9 entsprechend auszuführen.

[0021] Aus den Fig. 3 und 4 ist ersichtlich, dass die Stirnflächen 7, 8 gegeneinander versetzt sein können, wobei die Stirnfläche 8 bzw. die Auskleidung 2 geringfügig gegenüber der Stirnfläche 7 des Mantels 1 vorspringt, um durch elastische Verformung der Auskleidung 2 bei der Statormontage eine Abdichtung herbeiführen zu können. Aus Gründen einer noch besseren Abdichtung können - wie in Fig. 4 dargestellt - an der Auskleidung 2 stirnseitig noch eine, ggfs. mehrere umlaufende Rippen 17 vorgesehen werden.

[0022] Der umlaufende Wulst 12 kann auch segmentiert sein und ggfs. sogar durch einzelne Vorsprünge z.B. durch vier Stifte oder Warzen ersetzt werden, die über den Statorumfang verteilt den Zugankern 13 benachbart angeordnet werden können.


Ansprüche

1. Exzenterschneckenpumpe mit einem zwischen zwei Halterungen der Pumpe lösbar angeordneten Stator, der einen starren Mantel und eine von dem starren Mantel umschlossene, innen gewendelte Auskleidung aus einem Elastomer aufweist, wobei die Halterungen Durchtrittsöffnungen für das Fördergut aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungen (10) zur Aufnahme von gleichsinnig innen und aussen gewendelten Statoren ausgebildet sind.
 
2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die an der Halterung (10) befindliche Anlagefläche (9) für die Statorenden im wesentlichen elliptisch geformt ist.
 
3. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnflächen (7,8) des Mantels (1) und der Auskleidung (2) in einer vorzugsweise achsnormalen Ebene liegen.
 
4. Pumpe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnflächen (7,8) - vorzugsweise die Stirnfläche des Mantels (1) - an einer an der Halterung (10) angeordneten, verformbaren Dichtung anliegen.
 
5. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die für die Stirnflächen (7,8) des Stators vorgesehenen Anlageflächen (9) der Halterung (10) von einem vorzugsweise umlaufenden, ggfs. aber auch segmentierten, wulstartigen, einen seitlichen Versatz des Stators verhindernden Vorsprung (12) an der Halterung (10) umschlossen sind.
 
6. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite der Auskleidung (2) praktisch stufenfrei und vorzugsweise auch spaltfrei in die benachbarte Innenfläche der Halterung (10) übergeht ( Kante 16 ).
 
7. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass auserhalb der Anlageflächen (9) der Halterung (10) für die Stirnflächen (7,8) des Stators mehrere Vorpsrünge an der Halterung (10) vorgesehen sind, die einen seitlichen Versatz des Stators verhindern.
 
8. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an den Statorenden die Auskleidung (2) gegenüber dem Mantel (1) bzw. dessen Stirnfläche (7) vorspringt.
 
9. Pumpe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Auskleidung (2) ggfs. auf ihrem Vorsprung mit einer oder mehreren umlaufenden, der Abdichtung dienenden Rippen (17) versehen ist.
 
10. Stator für Exzenterschneckenpumpen mit den Merkmalen nach einem oder mehreren vorhergehenden Ansprüchen.
 




Zeichnung







Recherchenbericht