(19)
(11) EP 0 936 332 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.06.2000  Patentblatt  2000/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.08.1999  Patentblatt  1999/33

(21) Anmeldenummer: 99108978.0

(22) Anmeldetag:  16.12.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05B 65/32
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE GB IT

(30) Priorität: 19.12.1996 DE 19653169

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
97122200.5 / 0849424

(71) Anmelder: D. LA PORTE SÖHNE GMBH
42285 Wuppertal (DE)

(72) Erfinder:
  • Kutschat, Horst,
    42369 Wuppertal (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Dr. Solf & Zapf 
Schlossbleiche 20
42103 Wuppertal
42103 Wuppertal (DE)

   


(54) Fahrzeugtürschloss


(57) Drehfallenschloß mit federbeaufschlagten Drehfallen sowie einem Raststück, Drehfallen und Raststück verschwenkbar sind und das Schloß verriegelnd zusammenwirken, die Verriegelung durch ein Hebelsystem gelöst werden kann, das Raststück an einem Rastarm sitzt und der Rastarm in Wirkverbindung mit einem Öffnungshebel steht, wobei die Drehfallen als Rastelement zumindest eine Rastkante und das Raststück als Rastelement eine Rastkante aufweisen, wobei die Drehfallen und das Raststück derart verschwenkbar ausgebildet sind, daß in einer Schließstellung des Drehfallenschlosses die Rastelemente der Drehfallen und des Raststückes miteinander in Eingriff gelangen können, so daß die federbeaufschlagten Drehfallen gegen die Federspannung fixiert sind, wobei die Federspannung so gerichtet ist, daß beim Lösen der Ineingriffnahme der Rastelemente die Drehfallen in eine Offenstellung des Drehfallenschlosses drehen, wobei die Rastelemente derart hinterschnitten ausgeführt sind, daß beim Lösen der Ineingriffnahme der Rastelemente die Drehfallen gegen die Federspannung verschwenkt werden.







Recherchenbericht