Haltevorrichtung zum Befestigen einer U-förmigen Führungsschiene für ein Torblatt

(19)

(11)

EP 0 936 340 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	13.02.2002 Patentblatt 2002/07

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	18.08.1999 Patentblatt 1999/33

(21)	Anmeldenummer: 99102462.1

(22)	Anmeldetag: 09.02.1999

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: E06B 9/58

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

11.02.1998 DE 29802351 U

(71)	Anmelder: HÖRMANN KG DISSEN
	49201 Dissen a.T.W. (DE)

(72)	Erfinder:
	Hörmann, Stephan, Dipl.-Phys. 33332 Gütersloh (DE)

(74)	Vertreter: Flügel, Otto, Dipl.-Ing.
	Lesser, Flügel & Kastel, Wissmannstrasse 14 81929 München 81929 München (DE)

(54)	Haltevorrichtung zum Befestigen einer U-förmigen Führungsschiene für ein Torblatt

(57) Es ist eine Haltevorrichtung (10) beschrieben worden, welche eine U-förmige Führungsschiene (12) für ein Torblatt an einer eine Toröffnung (14) umrahmenden Wand (16) befestigt. Hierzu ist ein Unterteil (26) vorgesehen, das aus schweißfähigem Material gebildet ist und an einem bauseits bereits vorhandenem Grundteil (32) ebenfalls aus schweißfähigem Material mittels einer Schweißnaht (44) oder dergleichen Schweißverbindung befestigt werden kann. Die Befestigung zwischen der Schiene (12) und dem Unterteil (26) geschieht von der Führungsschiene (12) aus mittels eines Befestigers (38), der einen ersten Schenkel (20) der Führungsschiene (12) an dem Unterteil (26) festhält.

Recherchenbericht