(19)
(11) EP 0 937 674 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.08.1999  Patentblatt  1999/34

(21) Anmeldenummer: 98102566.1

(22) Anmeldetag:  13.02.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B65H 75/48, B65H 75/38, B65H 75/44
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(71) Anmelder: eloma GmbH Grossküchentechnik
82212 Maisach (DE)

(72) Erfinder:
  • Helm, Peter, Dipl.-Ing.
    82216 Maisach (DE)
  • Moser, Klaus Ludwig, Dipl.-Ing. Dipl.Wirt.-Ing
    82234 Wessling (DE)

(74) Vertreter: Strobel, Wolfgang, Dipl.-Ing. 
Kroher . Strobel Rechts- und Patentanwälte Bavariaring 20
80336 München
80336 München (DE)

   


(54) Schlauchaufrollsystem


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schlauchaufrollsystem für einen Schlauch, insbesondere einer Handbrause, durch den gasförmige oder flüssige Medien hindurchleitbar sind, mit: einer Schlauchaufwickelvorrichtung (1), die eine Schlauchtrommel (3) aufweist, die auf einer Achse (11) drehbar gelagert ist, einer Mediumzuführeinrichtung (13), die zumindest teilweise in der Achse (11) angeordnet ist und eine Eintrittsöffnung (15) und eine Austrittsöffnung (17) aufweist, einer Verbindungseinrichtung (19), die zur Verbindung der Mediumzuführeinrichtung (13) mit dem Schlauch dient, einer Arretiervorrichtung (21, 23) die zur Arretierung der Schlauchtrommel (3) in bestimmten Umfangsbereichen von dieser dient, und einer Federeinrichtung (90), die die Schlauchtrommel (3) in Aufwickelrichtung des Schlauches beaufschlagt, und die Schlauchtrommel (3) nach Lösen der Arretiervorrichtung in Aufwickelrichtung antreibt, wobei eine Dichteinrichtung (59) vorgesehen ist, die den Mediumfluß nur über einen bestimmten Umfangsbereich der Achse (11) zuläßt und mit der Arretiervorrichtung (21, 23) derart zusammenwirkt, daß der Mediumfluß nur im Bereich der Arretierung durch die Arretiervorrichtung (21, 23) erfolgt.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schlauchaufrollsystem nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung ein Schlauchaufrollsystem für einen Schlauch, das insbesondere für den Schlauch einer Handbrause dient. Derartige Handbrausen werden in den unterschiedlichsten Gebieten eingesetzt. Einsatzgebiete sind bei bei Küchengeräten, wie Dämpfereinrichtungen, Keißluft-Dämpfergeräten und Heißluftgeräten, allgemein bei Reinigungsvorgängen im und außerhalb des Sanitärbereichs, in Labors etc.

[0003] Sowohl für die Zufuhr von zusätzlicher Flüssigkeit oder anderer Medien beim Garprozeß in als auch für die Reinigung von Küchengeräten, insbesondere von Großküchengeräten wie Dämpfern, werden Handbrausevorrichtungen verwendet, die dazu dienen, ein gasförmiges oder flüssiges Medium in derartige Geräte auf- bzw. einzubringen. Dies geschieht bevorzugt mit einer von der Bedienungsperson verwendeten Handbrause, die mit einem Schlauch verbunden ist, der das Medium der Handbrause zuführt.

[0004] Die Bedienungsperson betätigt die Handbrause und spritzt beispielsweise das Küchengerät in allen seinen Ecken und Winkeln aus um es vollständig zu reinigen. Oder es wird beispielsweise zusätzlich Flüssigkeit in den Garraum beispielsweise zum Abschrecken der Garprodukte nach dem Garprozeß eingespritzt. Um an die jeweiligen Reinigungsstellen oder sonstigen Stellen zu gelangen, ist es notwendig, daß die an einem Schlauch angesetzte Handbrause in alle Bereiche des Küchengeräts bewegt werden kann, was eine entsprechende Länge des Schlauches erfordert.

[0005] Dabei ist es wünschenswert, daß der Schlauch platzsparend untergebracht wird, und nach dem Reinigungsvorgang ebenfalls platzsparend verstaut werden kann.

[0006] Schlauchaufrollsysteme sind im Stand der Technik bekannt. Aus der US-A-1,675,140 ist ein Schlauchaufrollsystem bekannt, das eine Schlauchtrommel aufweist, auf der der Schlauch entsprechend aufgewickelt ist. Über eine Zuführleitung wird radial die Flüssigkeit in eine Achse eingeführt und axial aus dieser Achse in den aufgewickelten Schlauch weitergeleitet. Verbunden mit der Schlauchtrommel ist eine Arretiervorrichtung, die die Schlauchtrommel mittels zweier mit jeweils einer Nase versehenen Nockenelementen an zwei Stellen arretieren läßt. Weiterhin weist das Schlauchaufrollsystem des Standes der Technik eine Federeinrichtung auf, die die Schlauchtrommel in Abwickelrichtung des Schlauches beaufschlagt und nach lösen der Arretiervorrichtung in Aufwickelrichtung antreibt.

[0007] Aus der EP-A-493 736 ist ebenfalls ein Schlauchaufrollsystem bekannt, bei dem umfangseitige Rasteinrichtungen vorgesehen sind, die im Eingriff mit Nocken entsprechende Arretierzustände erzeugen lassen. Die Schlauchtrommel wird ebenfalls mit Hilfe einer Federeinrichtung insbesondere in Form einer Spiralfeder in Aufwickelrichtung des Schlauches beaufschlagt und durch lösen der Arretiervorrichtung wird ein Aufwickeln des Schlauches ermöglicht.

[0008] Die Systeme des Standes der Technik weisen insbesondere Nachteile auf, daß sie nicht nur besonders komponentenreich und damit teuer in der Herstellung aufgebaut sind, sondern auch keine gezielte Abgabe des im Schlauch befindlichen Mediums ermöglichen. Weiterhin besteht auch der Nachteil, daß aufgrund des ständig anliegenden Mediumdruckes im Schlauch etwaig auftretende Leckagen im unbeobachteten Zustand zu größeren bis sehr großen Schäden führen können, wenn beispielsweise eine Flüssigkeit über mehrere Stunden ungehindert austreten kann.

[0009] Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein Schlauchaufrollsystem für einen Schlauch mit einer Schlauchaufwickelvorrichtung zu schaffen, bei dem nur in bestimmten Betriebszuständen der Schlauchaufwickelvorrichtung das zugeführte Medium ausgegeben werden kann und im Ruhezustand die Zufuhr des Mediums gesperrt wird.

[0010] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0011] Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Dichtungseinrichtung vorgesehen, die den Mediumfluß nur über einen bestimmten Umfangsbereich der Achse des Schlauchaufrollsystems zuläßt, so daß damit vorteilhafterweise erreicht wird, daß die Mediumabgabe, insbesondere die Flüssigkeitsabgabe nur bei feststehender Schlauchaufwickeltrommel erfolgt.

[0012] Dies führt zu einer eindeutig definierten Betriebsstellung des Schlauches und verhindert insbesondere ungewolltes Rückaufwickeln des Schlauches im Betrieb.

[0013] Da das System im aufgewickelten Zustand nicht in Rasteingriff steht, wird sicher eine Sperrwirkung des Mediums erreicht.

[0014] Zudem weist das erfindungsgemäße Schlauchaufrollsystem einen besonders einfachen und kompakten Aufbau auf und kann deshalb entsprechend platzsparend und kostengünstig verwirklicht werden.

[0015] Vorteilhafterweise wird eine besonders einfache Ausgestaltung der Zufuhr des gewünschten Mediums dadurch erreicht, daß die Achse einen Einschnitt aufweist, der in Verbindung steht mit einem Axialkanal in der Achse. Dies hat zudem herstellungstechnische Vorteile, da ein derartiger Einschnitt entsprechend einfach hergestellt werden kann.

[0016] Zur wirksamen Positionierung der Dichtungseinrichtung weist die Achse Umfangsnuten beiderseits des Einschnitts auf.

[0017] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist die Dichtungseinrichtung des erfindungsgemäßen Schlauchaufrollsystems zwei konzentrische Ringe auf, die mit zwei Verbindungsstegen verbunden sind.

[0018] Vorteilhafterweise sind die Verbindungsstege symmetrisch zum Mittelpunkt bzw. zur Mittelachse der konzentrischen Ringe angeordnet.

[0019] Dadurch können vorteilhafterweise die Verbindungsstege in zwei Aufnahmen eingebracht werden, die sich in axialer Richtung der Achse erstrecken und als Nuten in der Nähe des Einschnitts ausgebildet sind. Damit wird eine wirksame umfangsseitige und sektorale Dichtwirkung ermöglicht.

[0020] Vorteilhafterweise ist der Querschnitt der Ringe der Dichtungseinrichtung im wesentlichen kreisförmig ausgebildet, was zu einer besonders wirksamen Dichtwirkung führt.

[0021] Zur einfachen Montage der Achse und Ausrichtung der Achse im Inneren eines Gehäuses, das das Schlauchaufrollsystem umgibt, weist die Achse im Bereich Ihres einen Endes am Außenumfang eine Abflachung auf. Damit kann die Lage der Achse festgestellt werden und somit eine Absperrung des Mediums definiert werden.

[0022] Vorteilhafterweise zeigt die Abflachung die Lage des Einschnittes bzw. der axialen Austrittsöffnung der Mediumzuführeinrichtung.

[0023] Die Arretiereinrichtung des erfindungsgemäßen Schlauchaufrollsystems ist vorzugsweise aus einem Zahnkranzabschnitt und einem Rastnocken gebildet, der mit dem Zahnkranzabschnitt in Eingriff bringbar ist und wieder aus diesem lösbar ist.

[0024] Vorteilhafterweise wird der Zahnkranz im wesentlichen halbkreisförmig ausgebildet, so daß ein Arretieren der Schlauchtrommel über deren halben Umfang ermöglicht wird.

[0025] Für eine besonders leichte und dennoch robuste Bauweise, die zudem montagetechnisch besonders vorteilhaft ist ist der Zahnkranz einstückig an der Schlauchtrommel angeformt.

[0026] Die Verbindungseinrichtung, die für den Anschluß des aufzuwickelnden Schlauches dient ist erfindungsgemäß als eine auf der Achse drehbare Hülse ausgebildet, die ein entsprechendes Schlauchanschlußelement aufweist.

[0027] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Verbindungseinrichtung einstückig an der Schlauchtrommel angeformt. Dabei ist weiterhin eine Buchse vorgesehen, um die sich die Verbindungseinrichtung erstreckt und sich mit dieser gemeinsam um die Achse dreht.

[0028] Alternativ weist die Verbindungseinrichtung ein Verbindungselement zur Verbindung mit der Schlauchtrommel auf. Dieses kann vorteilhafterweise in Form einer im wesentlichen kreisförmigen bzw. abgeflachten Platte ausgebildet sein. Diese wird dann beispielsweise mittels Schrauben oder sonstigen Befestigungselementen mit der Schlauchtrommel verbunden.

[0029] Eine besonders kompakte Bauweise des erfindungsgemäßen Schlauchaufrollsystems wird dadurch erzielt, daß die Schlauchtrommel weiterhin die äußere Anlenkung der Federeinrichtung aufweist.

[0030] Vorteilhafterweise ist die spiralförmig ausgebildete Federeinrichtung an ihrem inneren Anlenkbereich an der Achse der Schlauchaufwickelvorrichtung angelenkt. Damit ergibt sich eine einfache und platzsparende Ausbildung der einzelnen Elemente des Schlauchaufrollsystems. Diese platzsparende Bauweise wird vorteilhafterweise noch dadurch erhöht, daß die Federeinrichtung innerhalb der Schlauchtrommel angeordnet ist.

[0031] Vorteilhafterweise ist die innere Anlenkeinrichtung der Achse nockenförmig ausgebildet und weist zudem mehrere Nocken auf.

[0032] Mit besonderem Vorteil ist der oder die Nocken in Gegendruckrichtung der Federeinrichtung abgeschrägt, so daß ein Gleiten des inneren Endes der Federeinheit über einen Nocken zum nächsten bei Überlast entsprechend einer Überdehnung entgegen der vorgesehenen Spannrichtung ermöglicht wird. Vorteilhafterweise wird hiermit ein bei Spiralfedern häufig auftretender Nachteil vermieden, daß ein Überdrehen der Spiralfeder in die andere Richtung, das bei derartigen Schlauchaufwickelsystemen möglich ist, vermieden wird, und somit der normalerweise dann auftretende Bruch der Spiralfeder vermieden wird.

[0033] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung. Darin zeigt:
Figur 1
eine Schnittansicht durch das erfindungsgemäße Schlauchaufrollsystem;
Figur 2
eine Schnittansicht durch die Schlauchtrommel mit einer Rasteinrichtung;
Figur 3
eine Ansicht gemäß der Linie III-III von Figur 2;
Figur 4
eine Schnittansicht durch die Verbindungseinrichtung;
Figur 5
eine Ansicht gemäß der Linie V-V von Figur 4;
Figur 6
eine Ansicht gemäß der Linie VI-VI von Figur 4;
Figur 7
eine Ansicht auf den Rastnocken;
Figur 8
eine Schnittansicht des Rastnockens gemäß der Linie VIII-VIII von Figur 7;
Figur 9
eine teilweise Schnittansicht der Schlauchaufrollsystemachse;
Figur 10
eine Ansicht gemäß der Linie X-X von Figur 9;
Figur 11
eine Schnittansicht gemäß A-A von Figur 9;
Figur 12
eine Schnittansicht gemäß B-B von Figur 9;
Figur 13
eine Ansicht des zentralen Bereichs der Schlauchaufrollsystemachse in gleicher Ansichtrichtung wie Figur 9;
Figur 14
eine Daraufsicht auf die Schlauchaufrollsystemachse gemäß Figur 9 in Richtung des Pfeiles Y;
Figur 15
eine Schnittansicht der kombinierten Teile Schlauchaufrollsystemachse und Verbindungseinrichtung;
Figur 16
eine Ansicht gemäß der Linie XVI-XVI von Figur 15;
Figur 17
eine Ansicht gemäß Linie VII-VII von Figur 15;
Figur 18
eine Seitenansicht der Dichtungseinrichtung;
Figur 19
eine Schnittansicht gemäß der Linie XIX-XIX von Figur 18;
Figur 20
eine Schnittansicht gemäß der Linie XX-XX von Figur 18;
Figur 21
eine Ansicht auf die äußere Anlenkeinrichtung der Federeinrichtung; und
Figur 22
eine Seitenansicht auf eine innere Anlenkeinrichtung der Federeinrichtung.


[0034] Nachfolgend wird nunmehr eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlauchaufrollsystems beschrieben. Die in den Zeichnungen dargestellten gleichen Elemente werden jeweils mit den gleichen Bezugsziffern angegeben.

[0035] In Figur 1 ist im Schnitt ein erfindungsgemäßes Schlauchaufrollsystem 1 dargestellt. Dieses weist eine Schlauchtrommel 3 auf, mit einem Wickelkörper 5 und einer radial verlaufenden Seitenwand 7. Die Schlauchtrommel dreht sich um ihre Drehachse 4.

[0036] Im zentralen Bereich weist die Schlauchtrommel 3 einen Nabenabschnitt 8 mit einer Durchgangsöffnung 9 auf, durch die sich eine Achse 11 erstreckt. Die Achse wird unter Bezugnahme auf Figur 9 näher beschrieben werden.

[0037] In der Achse 11 ist eine Zuführeinrichtung 13 des Mediums, wie beispielsweise Wasser, ausgebildet.

[0038] Diese Zuführeinrichtung 13 weist eine Eintrittsöffnung 15 und eine Austrittsöffnung 17 auf.

[0039] Um die Achse 11 ist eine Verbindungseinrichtung 19 angeordnet, die einerseits dazu dient, den aufzuwickelnden Schlauch (nicht dargestellt) mit der Zuführeinrichtung 13 zu verbinden und andererseits für die Verbindung mit der Schlauchtrommel 3 zu sorgen, die berührungslos um die Achse 11 angeordnet ist.

[0040] Weiterhin weist das erfindungsgemäße Schlauchaufrollsystem einen als Rasteinrichtung ausgebildeten Zahnkranzabschnitt 21 auf, der mit der Seitenwand 7 verbunden ist.

[0041] Der Zahnkranzabschnitt 21 ist im Eingriff mit einem Rastnocken 23, der näher in Figur 7 und 8 dargestellt ist. Der Rastnocken 23 ist schwenkbar an einer Gehäusewand 25 angebracht.

[0042] Der Außenabschnitt des Endbereichs der Achse 11, die die Eintrittsöffnung 15 aufweist, weist ein Gewinde 27 auf, das zur Aufnahme einer Mutter 29 dient. Zur Lagesicherung der Achse ist am Gehäuse ein Distanzring 31 vorgesehen, gegen den die Mutter 29 festlegbar ist.

[0043] Die Schlauchtrommel 3 weist an ihrem gegenüberliegenden Ende eine Axialabdeckung 33 auf, die dem seitlichen Halt des Schlauches dient.

[0044] Der Schlauch wird durch eine Öffnung 35 zur Verbindungseinrichtung 19 geführt.

[0045] In Figur 2 ist die Schlauchtrommel 3 in Schnittansicht dargestellt. Wie ersichtich ist an dem der Öffnung 35 gegenüberliegenden Abschnitt der Seitenwand 7 der Zahnkranzabschnitt 21 angeordnet.

[0046] Wie aus Figur 3 ersichtlich, erstreckt sich der Zahnkranzabschnitt 21 im wesentlichen halbkreisförmig, d. h. entlang des halben Umfangs der Schlauchtrommel.

[0047] In Figur 4 ist in Schnittansicht die Verbindungseinrichtung 19 dargestellt. Diese weist eine Hülse 37 auf und weist ein Anschlußelement 39 für den Schlauch auf. Das Anschlußelement 39 ist rohrstutzenförmig ausgebildet und weist ein sacklochförmige Bohrung 41 auf.

[0048] Weiterhin ist eine Durchtrittsöffnung 43 vorgesehen, die eine Verbindung zwischen der Mediumzufuhr und dem Schlauch bzw. der daran befestigten Handbrause (nicht dargestellt) schaffen soll.

[0049] Wie deutlicher aus Figur 5 ersichtlich, weist die Verbindungseinrichtung 19 ein plattenförmiges Verbindungselement 45 auf, das annähern kreisförmig ausgebildet ist.

[0050] Über den Umfang regelmäßig im 90°-Abstand verteilt sind vier Bohrungen 47 angeordnet, durch die geeignete Befestigungsmittel hindurchsteckbar sind, die zur Verbindung mit der Schlauchtrommel 3 dienen.

[0051] Figur 6 zeigt die Ansicht gemäß der Linie VI-VI von Figur 4.

[0052] In Figur 7 ist in Seitenansicht des Rastnocken 23 dargestellt. Dieser ist drehbar auf einer Achse 49 gelagert und weist einen nockenförmigen Endabschnitt 51 auf.

[0053] Figur 8 zeigt eine Schnittansicht gemäß der Linie VIII-VIII von Figur 7. Der nockenförmige Endabschnitt 51 dient zum Eingriff in Rastkerben 53 des Zahnkranzabschnitts 21 (Figur 1 bis 3). Dabei ergibt sich die Zusammenwirkung wie folgt.

[0054] Beim Abwickeln des Schlauches wird die Schlauchtrommel 3 mit den daran feststehenden Rastkerben 53 relativ zu dem feststehenden Gehäuse 25 und dem daran befestigten, drehbaren federnd gelagerten Rastnocken oder Rasthebel 23 bewegt. Für die federnde Lagerung ist eine Schraubenfeder 24 vorgesehen, die an der Gehäusewand 25 befestigt ist. Der Rasthebel 23 kann somit um seine Achse 49 in beide Richtungen schwenken.

[0055] Der Rasthebel 23 trifft auf die Rastkerben 53, führt eine Schwenkbewegung aus und rastet zunächst in die erste Rastkerbe ein. Bei weiterer Drehung der Schlauchtrommel 3 erfolgt ein Einrasten in die darauffolgenden Rastkerben, wobei dabei ein deutliches Rattergeräusch erzeugt wird. Bei jeder Einrastmöglichkeit wird ein Zurückdrehen der Schlauchtrommel 3 in Aufwickelrichtung verhindert.

[0056] Nach dem Zahnkranzabschnitt 21 dreht sich der Rasthebel 23 wegen der Feder 24 wieder in seine Ausgangslage senkrecht zur Drehachse 4 der Schlauchtrommel 3 zurück.

[0057] Bei Rückdrehung der Schlauchtrommel 3 in Aufwickelrichtung des Schlauches schwenkt der Rasthebel 23 in die andere Richtung und gleitet mit seiner Außenfläche 52 über die Rastkerben 53 ohne eine Einrastmöglichkeit. Der Schlauch wird somit vollständig aufgewickelt.

[0058] In Figur 9 ist teilweise geschnitten die Achse 11 des Schlauchaufrollsystems dargestellt. Von einem Ende der Achse verläuft zentral eine Sacklochbohrung 55, die als Zuführeinrichtung 13 dient.

[0059] In einem Mittenbereich der Achse 11 ist von der in der Figur 9 dargestellten Oberseite ein Einschnitt 57 vorgesehen, der deutlich auch in Figur 12 und Figur 13 dargestellt ist. Der Einschnitt reicht wie ersichtlich bis in den Bereich des Sacklochs 55, so daß hier eine Verbindung bzw. ein Durchlaß für das Medium geschaffen ist.

[0060] Zur Aufnahme der später unter Bezug auf Figuren 18 bis 20 näher erläuterten Dichteinrichtung 59 sind Umfangsnuten 61 und 63 vorgesehen, wobei zwischen den Umfangsnuten 61 und 63 nur dünne Stege 65 und 67 am Rand des Einschnitts 57 angeordnet sind.

[0061] Wie weiterhin aus den Figuren 9, 10 und 13 deutlich ersichtlich, sind weitere Hilfsnuten 69 vorgesehen, die zur Aufnahme weiterer Dichtungsringe dienen können.

[0062] Die Achse 11 weist weiterhin eine Anschlagrippe 71 auf, und weist einen Absatz 73 auf, der zum Anschlag gegen die Gehäusewand 25 (Figur 1) dient.

[0063] Wie aus den Figuren 11, 12 und 13 ersichtlich, sind weiterhin Axialnuten 75 und 76 vorgesehen, die ebenfalls zur Aufnahme einer Dichtung dienen.

[0064] Figur 14 zeigt die Ansicht gemäß Pfeil Y von Figur 9. Zur Feststellung der Lage des Einschnitts 57 ist an einem Endbereich der Achse 11 eine Abflachung 77 vorgesehen, die die Lage des Einschnitts 57 anzeigt. Darüber hinaus kann jedoch auch die Abflachung 77 mit einer entsprechenden Gegenfläche im Distanzring 31 (Figur 1) zusammenwirken, so daß bei richtiger Vormontage des Distanzrings 31 stets die richtige Lageanordnung des Einschnitts bezogen auf das Gehäuse und des dort angebrachten Rastnockens 23 erfolgt.

[0065] In Figur 15 ist bereits eine Teilmontierung von Achse 11 mit Verbindungseinrichtung 19 dargestellt. Die Figur 16 ist die Ansicht gemäß Linie XVI-XVI von Figur 15 und die Figur 17 ist die Ansicht gemäß Linie XVII-XVII von Figur 15. Wie aus Figur 15 und 17 ersichtlich, schlägt die Hülse 37 an die Anschlagrippe 71 an.

[0066] In den Figuren 18 bis 20 ist die Dichteinrichtung 59 des erfindungsgemäßen Schlauchaufrollsystems in deutlich vergrößertem Maßstab dargestellt. Die Dichteinrichtung 59 weist zwei gleich große Dichtungsringe 79 und 80 auf, die einen im wesentlichen kreisförmigen Querschnitt aufweisen. Zwei Verbindungsstege 81 verbinden die beiden Ringe 79 und 80. Sie sind im wesentlichen in einer Ebene, der Schnittebene XX-XX von Figur 18, angeordnet.

[0067] Die Dichtung kann aus einem herkömmlichen Material, wie beispielsweise Kautschuk, Silikon oder dergleichen ausgebildet sein.

[0068] Die Verbindungsabschnitte 81 kommen nach Montage der Dichteinrichtung 59 in den Nuten 75 und 76 der Achse 11 zu liegen. Ist dies der Fall, dann sperren die Verbindungsabschnitte 81 umfansseitig den oberen Bereich vom unteren Bereich wie aus Figur 12 ersichtlich, ab. Im Betriebsfalle kann in jeder Stellung in der sich die Durchtrittsöffnung 43 im oberen Teilbereich der Achse 11, also im Bereich des Einschnitts 57 befindet, ein Mediumdurchtritt erfolgen. Gleichzeitig befindet sich der Zahnkranzabschnitt 21 im Bereich des Rastnockens 23, so daß über ein im wesentlichen halbkreisförmigen Bereich in jeder Arretierstellung ein Mediumtransport in den Schlauch erfolgen kann.

[0069] Im in Figur 12 dargestellten unteren Bereich besteht dann durch die Verbindungsabschnitte 81 eine Dichtung, so daß keinerlei Mediumdurchtritt in die sich daran vorbeibewegende Verbindungsöffnung 43 erfolgen kann.

[0070] In Figur 21 ist Ansicht auf den Einbauraum einer Federeinrichtung 89 dargestellt. Diese ist im Inneren des Wickelkörpers 5 angeordnet und erhöht damit die platzsparende und kompakte Bauweise des erfindungsgemäßen Schlauchaufrollsystems. Dabei ist das äußere Ende einer Spiralfeder 90 (nur in diesem Bereich dargestellt) in einer Anlenkeinrichtung 83 angelenkt.

[0071] Figur 22 zeigt die innere Anlenkeinrichtung 91 einer herkömmlich verwendeten Spiralfeder 90, die als Federeinrichtung 89 dient.

[0072] Erfindungsgemäß ist die Anlenkeinrichtung 91 nockenartig aufgebaut und weist mehrere Nocken 93 auf. Vorzugsweise sind die Nocken 93 in Druckrichtung der Spiralfeder (im dargestellten Beispielsfalle im Uhrzeigersinn) leicht abgeschrägt. Dadurch kann das Anlenkende 95 der Spiralfeder 90 zum nächsten oder übernächsten Nocken 93 weiterspringen, wenn eine Spannung der Feder in die Gegenrichtung erfolgt, wodurch ein Federbruch vermieden wird.

[0073] Die Anlenkeinrichtung 91 ist auf das im Beispielsfalle sechskantförmig ausgebildete Achsende 12 (siehe auch Figur 1) aufgesetzt und durch das Sechskantprofil drehfest angeordnet.

[0074] Aufgrund der obigen Ausführungen ergeben sich bei der vorliegenden Erfindung insbesondere folgende Vorteile:
  • leichte und kompakte Bauweise des Schlauchaufrollsystems;
  • einfache Montage der wenigen Einzelteile des Schlauchaufrollsystems;
  • Sicherstellung der Mediumförderung nur im eingerasteten bzw. arretierten Zustand der Schlauchtrommel;
  • einteilige Hülsen-Schlauchtrommelausbildung;
  • Arretiermöglichkeit über einen weiten Bereich ohne Notwendigkeit der exakten Ansprache einer Rastkerbe;
  • Bruchsicherung der Triebfederanlenkung.



Ansprüche

1. Schlauchaufrollsystem für einen Schlauch, insbesondere einer Handbrause, durch den gasförmige oder flüssige Medien hindurchleitbar sind, mit:

einer Schlauchaufwickelvorrichtung (1), die eine Schlauchtrommel (3) aufweist, die auf einer Achse (11) gelagert ist,

einer Mediumzuführeinrichtung (13), die zumindest teilweise in der Achse (11) angeordnet ist und eine Eintrittsöffnung (15) und eine Austrittsöffnung (17) aufweist,

einer Verbindungseinrichtung (19), die zur Verbindung der Mediumzuführeinrichtung (13) mit dem Schlauch dient,

einer Arretiervorrichtung (21, 23) die zur Arretierung der Schlauchtrommel (3) in bestimmten Umfangsbereichen von dieser dient,

und einer Federeinrichtung (90), die die Schlauchtrommel (3) in Aufwickelrichtung des Schlauches beaufschlagt und die Schlauchtrommel (3) nach Lösen der Arretiervorrichtung in Aufwickelrichtung antreibt,
dadurch gekennzeichnet,

daß eine Dichteinrichtung (59) vorgesehen ist, die den Mediumfluß nur über einen bestimmten Umfangsbereich der Achse (11) zuläßt und mit der Arretiervorrichtung (21, 23) derart zusammenwirkt, daß der Mediumfluß nur im Bereich der Arretierung durch die Arretiervorrichtung (21, 23) erfolgt.


 
2. Schlauchaufrollsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (11) einen Einschnitt (57) aufweist, der in Verbindung steht mit einem Axialkanal (55) in der Achse (11).
 
3. Schlauchaufrollsystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (11) Umfangsnuten (61, 63) beiderseits des Einschnitts (57) aufweist, die zur Aufnahme der Dichteinrichtung (59) dienen.
 
4. Schlauchaufrollsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichteinrichtung (59) aus zwei im wesentlichen gleich großen Ringen (79, 80) gebildet ist, und zwei Verbindungsabschnitte (81) zur Verbindung der beiden Ringe (79, 80) aufweist.
 
5. Schlauchaufrollsystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsabschnitte (81) symmetrisch zur Mittelachse der beiden Ringe (79, 80) angeordnet sind.
 
6. Schlauchaufrollsystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zur Aufnahme der Verbindungsabschnitte (81) zwei sich in axialer Richtung der Achse (11) erstreckende Nuten (75, 76) in der Nähe des Einschnitts (57) vorgesehen sind.
 
7. Schlauchaufrollsystem nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt der Ringe (79, 80) der Dichteinrichtung (59) im wesentlichen kreisförmig ist.
 
8. Schlauchaufrollsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (11) im Bereich ihres einen Endes am Außenumfang eine Abflachung (77) aufweist.
 
9. Schlauchaufrollsystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Abflachung (77) der Lage des Einschnitts (57) bzw. der Axialaustrittsöffnung der Mediumszuführeinrichtung (13) entspricht.
 
10. Schlauchaufrollsystem nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiervorrichtung einen Zahnkranzabschnitt (21) und einen Rastnocken (23) aufweist.
 
11. Schlauchaufrollsystem nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Zahnkranzabschnitt (21) im wesentlichen halbkreisförmig ausgebildet ist.
 
12. Schlauchaufrollsystem nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Zahnkranzabschnitt (21) einstückig an der Schlauchtrommel (3) angeformt ist.
 
13. Schlauchaufrollsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungseinrichtung (19) eine auf der Achse (11) drehbare Hülse (37) ist, die ein Schlauchanschlußelement (39) aufweist.
 
14. Schlauchaufrollsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungseinrichtung (19) ein hülsenartiger Körper ist, der einstückig an der Schlauchtrommel (3) angeformt ist und um eine Drehbuchse angeordnet ist, mit der er sich um die Achse (11) dreht.
 
15. Schlauchaufrollsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungseinrichtung (19) ein Verbindungselement (45) zur Verbindung mit der Schlauchtrommel (3) aufweist.
 
16. Schlauchaufrollsystem nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (45) im wesentlichen als kreisförmige oder abgeflachte Platte ausgebildet ist.
 
17. Schlauchaufrollsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlauchtrommel (3) weiterhin die äußere Anlenkung der Federeinrichtung (90) vorzugsweise im Wickelkörper (5) aufweist.
 
18. Schlauchaufrollsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Federeinrichtung (90) innerhalb des Wickelkörpers (5) angeordnet ist.
 
19. Schlauchaufrollsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die spiralförmig ausgebildete Federeinrichtung (90) in ihrem inneren Anlenkbereich an der Achse (11) der Schlauchaufwickelvorrichtung (3) angelenkt ist.
 
20. Schlauchaufrollsystem nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die innere Anlenkeinrichtung (91) der Achse (11) nockenförmig ausgebildet ist und mehrere Nocken (93) aufweist.
 
21. Schlauchaufrollsystem nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Nocken (93) in Gegendruckrichtung der Feder (19) leicht abgeschrägt sind, so daß ein Gleiten des inneren Endes (95) der Federeinrichtung (89) über einen Nocken (93) wenigstens zum nächsten ermöglicht wird.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht