(19)
(11) EP 0 937 828 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.01.2000  Patentblatt  2000/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.08.1999  Patentblatt  1999/34

(21) Anmeldenummer: 99102272.4

(22) Anmeldetag:  05.02.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E03C 1/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 20.02.1998 DE 19807200

(71) Anmelder: FRIEDRICH GROHE AKTIENGESELLSCHAFT
D-58675 Hemer (DE)

(72) Erfinder:
  • Rüth, Andreas
    58675 Hemer (DE)
  • Keiter, Dieter
    58708 Menden (DE)

   


(54) Wasserarmatur mit Rohranschlussverbindung


(57) Bei einer Wasserarmatur mit einem wenigstens eine Anschlußöffnung (11) für den Wasserzulauf und wenigstens eine Wasserauslaßöffnung aufweisenden Gehäuse (1), wobei jeweils in der Anschlußöffnung (11) eine metallene Leitung (2) mit einem O-Ring (4) gedichtet und mit einem an einem Axialsicherungselement anliegenden Bund (21) in der Stecklage gehalten ist, ist zur Verbesserung vorgeschlagen, daß in jeder Anschlußöffnung eine umlaufende Ringnut (12) oder eine oder mehrere Taschen mit einer Abstützschulter (13) ausgebildet sind und als Axialsicherungselement ein auf die Leitung lose aufschiebbarer Clip-Ring (3) vorgesehen ist, der mit einer an einem Ringbereich ausgebildeten Stirnfläche am Bund (21) der Leitung anliegt, wobei an der der Stirnfläche gegenüberliegenden Seite eine oder mehrere radial federnde Zungen (32) angeformt sind, die jeweils am Außenmantel einen radial vorstehenden Vorsprung (33) tragen, welcher in der Stecklage in der Anschlußöffnung an einer Abstützschulter (13) anliegt.






Recherchenbericht