Vakuum- bzw. Unterdruckabsauganlage

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf eine Vakuum- bzw. Unterdruckabsauganlage umfassend eine über eine Unterdruckleitung (18) mit zumindest einem Entstehungsort für abzusaugende Flüssigkeit wie Abwasser verbundene an eine Vakuum- bzw. Unterdruckquelle angeschlossene Sammelstelle wie -behälter, wobei die Flüssigkeit der Unterdruckleitung durch Öffnen eines dem Entstehungsort zugeordneten Absperrventils zuführbar ist. Um geräuscharm und energiegünstig bei gleichzeitiger Vermeidung von Ablagerungen in der Unterdruckleitung Flüssigkeit absaugen zu können, wird vorgeschlagen, dass in der Unterdruckleitung zwischen der Sammelstelle und dem Absperrventil ein Zwischenbehälter (10) angeordnet ist, aus dem nach mehreren einzelnen Absaugvorgängen die angesammelte Flüssigkeit auf einmal abgesaugt wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vakuum- bzw. Unterdruckabsauganlage umfassend einen über eine Unterdruckleitung mit zumindest einem Entstehungsort für abzusaugende Flüssigkeit wie Abwasser verbundene an eine Vakuum- bzw. Unterdruckquelle angeschlossene Sammelstelle wie -behälter, wobei die Flüssigkeit der Unterdruckleitung durch Öffnen eines dem Entstehungsort zugeordneten ersten Absaugventils zuführbar ist.

[0002] Es gibt Vakuum- bzw. Unterdruckabsaug- bzw. -entwässerungsanlagen, bei denen zunächst Abwasser einer Sammelstelle schwerkraftbedingt zufließt, um sodann von dieser mittels Vakuum bzw. Unterdruck einem Sammelbehälter zugeführt zu werden, von dem die Flüssigkeit sodann an eine Kanalisation oder eine Kläranlage abgegeben wird.

[0003] Bei anderen Anwendungsfällen wird die Flüssigkeit unmittelbar am Entstehungsort zum Sammelbehälter hin abgesaugt. Dabei muss auch bei kleinsten Mengen an Flüssigkeit sichergestellt sein, dass diese entfernt wird, so dass ein entsprechend hoher Energieverbrauch anfällt. Durch kleine Mengen an Flüssigkeiten, insbesondere bei Schwarzwasser, besteht jedoch die Gefahr, dass Ablagerungen in der Transportleitung auftreten, die zu einer Beeinflussung der Funktionsfähigkeit der Entwässerungsanlage führen können. Zudem ist der Schaltvorgang, also das Öffnen des Absaug- oder Absperrventils häufig mit einem lauten Geräusch verbunden.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zu Grunde, eine Vakuum- bzw. Unterdruckabsauganlage der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass ein geräuscharmes Absaugen bei gleichzeitiger Energieeinsparung erfolgen kann. Auch soll sichergesellt sein, dass unerwünschte Ablagerungen in der Unterdruckleitung unterbleiben.

[0005] Das Problem wird erfindungsgemäß im Wesentlichen dadurch gelöst, dass in der Unterdruckleitung zwischen der Sammelstelle und dem ersten Absaugventil ein Zwischenbehälter angeordnet ist, dass in dem Zwischenbehälter ein zu der Unterdruckleitung führendes Absaugrohr zum Absaugen von in dem Zwischenbehälter vorhandener Flüssigkeit verläuft oder von dem Zwischenbehälter ausgeht und dass in dem Zwischenbehälter ein Sensorelement angeordnet ist, das in Abhängigkeit von in dem Zwischenbehälter angesammelter Flüssigkeit einerseits mittelbar oder unmittelbar eine Verbindung zwischen dem Zwischenbehälter und der Unterdruckleitung öffnet oder schließt und andererseits mittelbar oder unmittelbar eine Verbindung zur Atmosphäre öffnet oder schließt. Insbesondere beeinflusst das Sensorelement zum einen ein zweites eine Verbindung zwischen der Unterdruckleitung und dem Absaugrohr öffnendes oder absperrendes Absaugventil und zum anderen ein eine Verbindung zur Atmosphäre öffnendes oder absperrendes Belüftungsventil.

[0006] Erfindungsgemäß wird das an dem Entstehungsort wie WC, Urinal oder Waschbecken anfallende Schmutzwasser nicht unmittelbar dem Sammelbehälter, wodurch die aus dem Stand der Technik immanenten Nachteile insbesondere in Bezug auf das laute Absauggeräusch, den hohen Energieverbrauch sowie der unerwünschten Schmutzablagerungen entstehen, sondern einem Zwischenbehälter zugeführt, der erst dann entleert und dessen Inhalt an den Sammelbehälter abgegeben wird, wenn nach mehreren Schaltvorgängen des ersten Absperrventils, also Spülungen, eine hinreichende Menge an Flüssigkeit wie Abwasser angesammelt ist. Diese Menge kann sodann in einem einzigen Fördervorgang dem Sammelbehälter zugeführt werden, wodurch aufgrund der relativ großen Menge an Flüssigkeit sichergestellt ist, dass eine Verschmutzung der Unterdruck- wie Transportleitung unterbleibt. Gleichzeitig ist eine Reduzierung des Energieverbrauchs gegeben. Eine Geräuschbildung bei den einzelnen Absaugvorgängen am Entstehungsort selbst wird außerdem reduziert, so dass ein Einsatz in hellhörigen Bereichen problemlos erfolgen kann.

[0007] Im Vergleich zu herkömmlichen Vakuum-Absauganlagen, bei denen das Abwasser unmittelbar zu der Unterdruckleitung hin gefördert wird, bedarf es etwa nur 1/5 der Luftmenge, um Abwasser vom Entstehungsort zu dem Sammelbehälter hin abzusaugen. Hierdurch wird auch die Geräusch- und Energiereduzierung offensichtlich.

[0008] Insbesondere ist vorgesehen, dass das Sensorelement ein Auftriebskörper ist, der in Abhängigkeit von seinem Auftrieb in in dem Zwischenbehälter angesammelter Flüssigkeit mit einem ersten Steuerventil wechselwirkt, dass bei unzureichendem Auftrieb der Zwischenbehälter über das erste in einer ersten Stellung befindliche Steuerventil und die Unterdruckleitung mit Unterdruck bei gleichzeitig geschlossenem zweiten Absaugventil und geschlossenem Belüftungsventil beaufschlagt ist und dass bei ausreichendem Auftrieb über das erste in einer zweiten Stellung befindliche Steuerventil das zweite Absaugventil und das Belüftungsventil zu deren Umschalten mit Unterdruck beaufschlagt sind.

[0009] Insbesondere weist das Steuerventil eine mit der Unterdruckleitung verbundene Ventilkammer mit einer ersten zu dem Zwischenbehälter und einer zweiten zu dem zweiten Absaugventil und dem Belüftungsventil führende Öffnung auf, wobei die zweite Öffnung von einem ersten Ventilelement wie -teller schwerkraftbedingt verschließbar ist und wobei von dem ersten Ventilelement ein die erste Öffnung durchsetzendes zweites Ventilelement wie -kolben ausgeht, mit dem der Auftriebskörper derart wechselwirkt, dass bei hinreichendem Auftrieb das erste Ventilelement von der zweiten Öffnung angehoben ist.

[0010] Erfindungsgemäß wird über einen in den Zwischenbehälter mündenden Anschluss an einem Entstehungsort wie WC anfallende Flüssigkeit mittels des in dem Zwischenbehälter vorhandenen Unterdrucks abgesaugt. Dabei erfolgt ein Ansammeln in dem Zwischenbehälter solange, bis der Auftriebskörper aufgrund seines Auftriebs angehoben wird, wodurch wiederum der Ventilkolben angehoben und somit die zweite Öffnung der Ventilkammer, die ihrerseits mit der Unterdruckleitung verbunden ist, geöffnet wird. Gleichzeitig verschließt der Ventilkörper die erste Öffnung. Somit kann sich Unterdruck hin zu dem zweiten Absaugventil und dem Belüftungsventil mit der Folge fortsetzen, dass diese geöffnet werden. Somit kann die in dem Zwischenbehälter angesammelte Flüssigkeit über das Absaugrohr abgesaugt werden. Der hierzu erforderliche Atmosphärendruck strömt über das Belüftungsventil in den Zwischenbehälter.

[0011] Nachdem der Auftriebskörper keinen Auftrieb mehr erfährt, fällt dieser von der ersten Öffnung ab. Dennoch bleiben das zweite Absaugventil und das Belüftungsventil aufgrund des anstehenden Unterdrucks weiterhin geöffnet, gleichwenn nach Abfall des Auftriebskörpers die zweite Öffnung durch Herabfallen des Ventiltellers geschlossen wird. Der Unterdruck an dem zweiten Absaugventil und dem Belüftungsventil wird über eine Einstelldüse, die in der zu den Ventilen führenden Leitung angeordnet ist, abgebaut, so dass infolgedessen zeitverzögert das zweite Absaugventil und das Belüftungsventil umschalten, wodurch die Verbindung zwischen dem Absaugrohr und der Unterdruckleitung einerseits und dem Zwischenbehälter und der Atmosphäre andererseits unterbrochen wird.

[0012] Durch das im Vergleich zum Zwischenbehälter zeitverzögerte Abbauen des Unterdrucks bzw. des Vakuums in dem zweiten Absaugventil bzw. dem Belüftungsventil unterbleibt ein zu einem Stoß führender abrupter Unterdruckaufbau in der Unterdruckleitung, wodurch andernfalls eine unerwünschte Geräuschbildung entstehen könnte.

[0013] Insbesondere ist vorgesehen, dass der Auftriebskörper rohrförmig ausgebildet ist und mit seinem kopfseitigen Ende in einer rohrförmigen Führung axial verschiebbar ist, die in das Ventilgehäuse übergeht oder ein Abschnitt von diesem ist, wobei das kopfseitige Ende als Verschluss für die erste Öffnung des Steuerventils dient. Damit sich der für den Zwischenbehälter erforderliche Unterdruck von der Ventilkammer über die Führung ausbreiten kann, verläuft zwischen dem Auftriebskörper und diesem umfangsseitig umgebender Führung ein Ringspalt.

[0014] Nach einem alternativen Lösungsvorschlag ist das Sensorelement ein von Flüssigkeit endseitig verschließbares Staurohr, wobei das Staurohr mit einem zweiten Steuerventil verbunden ist, über das bei durch Flüssigkeit verschlossenem Staurohr und momentanem Unterdruckabbau in dem Zwischenbehälter durch Öffnen des ersten Absaugventils sowohl das zweite Absaugventil als auch das Belüftungsventil zu deren Umschalten mit Unterdruck beaufschlagt sind.

[0015] Durch diese Lösung wird ebenfalls erreicht, dass erst nach mehreren Spülvorgängen und damit sich ansammelnder Flüssigkeit in dem Zwischenbehälter dieser geleert wird, wobei zum Auslösen des Absaugens der Flüssigkeit aus dem Zwischenbehälter kein Schwimmkörper wie Auftriebskörper benötigt wird. Vielmehr nutzt man das beim Öffnen des ersten Absaugventils plötzliche Zusammenbrechen des Unterdrucks in dem Zwischenbehälter aus, um bei hinreichend gefülltem und damit abgesperrten Staurohr die sich hierdurch ergebenden auf eine Membran des Steuerventils einwirkenden Druckunterschiede ein Umschalten des zweiten Steuerventils zu bewirken, wodurch wiederum das zweite Absaugventil bzw. das Belüftungsventil umgeschaltet und somit der Zwischenbehälter geleert werden kann.

[0016] Von der Unterdruckleitung selbst geht eine erste über das zweite Steuerventil führende Leitung aus, über die der Unterdruck zum Umschalten des zweiten Absaugventils und des Belüftungsventils strömt. Ferner geht von der Unterdruckleitung eine zweite Leitung aus, die mit dem Zwischenbehälter verbunden ist.

[0017] Das zweite Steuerventil selbst weist eine zwei Kammern trennende Membran auf, wobei eine Kammer mit dem Staurohr und die andere Kammer mit dem Zwischenbehälter verbunden ist, und wobei bei verschlossenem Staurohr und Druckabbau in dem Zwischenbehälter die Membran zum Umschalten des Steuerventils verstellt wird, und zwar aufgrund der Unterschiede zwischen dem Druck im geschlossenen Staurohr und dem im Zwischenbehälter.

[0018] Ferner sollte in der von der Unterdruckleitung zu dem Steuerventil führenden zweiten Leitung ein Rückschlagventil angeordnet sein, damit beim Absaugen von Flüssigkeit Schmutz in die Leitung nicht gelangen kann.

[0019] Um zusätzlich eine Geräuschbildung beim Absaugen der Flüssigkeit aus dem Zwischenbehälter zu unterbinden, sollte von dem Belüftungsventil eine zur Atmosphäre führende Verbindung ausgehen, in der ein Schalldämpfer angeordnet ist.

[0020] Nach einem weiteren alternativen Vorschlag ist vorgesehen, dass das Sensorelement ein Auftriebskörper ist, der in Abhängigkeit seines Auftriebs in in dem Zwischenbehälter angesammelter Flüssigkeit die Absaugöffnung zum Absaugen der Flüssigkeit öffnet oder diese verschließt und dass der Auftriebskörper mit einem Ventil derart wechselwirkt, dass durch dieses der Zwischenbehälter bei verschlossener Absaugöffnung mit Vakuum oder Unterdruck der Unterdruckleitung und bei freigegebener Absaugöffnung mit Atmosphärendruck beaufschlagbar ist.

[0021] Das Ventil selbst weist eine mit der Unterdruckleitung bzw. einer von dieser ausgehenden zweiten Leitung verbundene Ventilkammer mit einer ersten von einem Ventilelement wie -teller verschließbaren mit Atmosphärendruck verbundenen Öffnung und einer zweiten zu dem Zwischenbehälter führenden und von dem Auftriebskörper verschließbaren Öffnung auf. Dabei verschließt das Ventil bei fehlender Wechselwirkung mit dem Auftriebskörper insbesondere schwerkraftbedingt die erste zur Atmosphäre führende Öffnung.

[0022] In Weiterbildung geht von dem die erste Öffnung verschließenden Ventilelement wie -teller ein bei geöffneter zweiten Öffnung diese durchsetzendes und mit dem Auftriebskörper wechselwirkendes Element wie Kolben aus. Hierdurch bedingt wird der Ventilteller von der zweiten Öffnung dann angehoben, wenn der Auftriebskörper mit dem Kolben wechselwirkt, diesen also anhebt.

[0023] Nach dem alternativen Vorschlag wird ebenfalls über einen in dem Zwischenbehälter mündenden Anschluss an einem Entstehungsort wie WC anfallende Flüssigkeit mittels des in dem Zwischenbehälter vorhandenen Unterdrucks abgesaugt. Dabei erfolgt ein Ansammeln in dem Zwischenbehälter solange, bis der an der Absaugöffnung anstehende Unterdruck den Auftriebskörper aufgrund dessen Auftriebs nicht mehr halten kann, so dass der Auftriebskörper in der Flüssigkeit aufsteigt und somit die Absaugöffnung freigibt. Dabei hebt der Auftriebskörper den Ventilteller an, so dass der Zwischenbehälter über die zweite Öffnung mit der Atmosphäre in Verbindung steht. Über die Absaugöffnung kann sodann Flüssigkeit und Luft abgesaugt werden. Gleichzeitig verschließt der Auftriebskörper die zweite Öffnung des Ventils, so dass ersterer von dem in der Ventilkammer zunächst weiterhin anstehenden Unterdruck gehalten wird. Dadurch, dass die Ventilkammer über die zweite Leitung mit der Unterdruckleitung verbunden ist und die zweite Leitung in vorzugsweise einstellbarem Abstand zum Absaugort in der Unterdruckleitung mündet, macht sich der durch das Absaugen bedingte Zusammenbruch des Vakuums bzw. Unterdrucks in der Unterdruckleitung in der Ventilkammer später bemerkbar, so dass der Auftriebskörper zeitverzögert von der zweiten Öfnung der Ventilkammer abfällt und somit die Absaugöffnung wieder verschließt, und zwar zu einem Zeitpunkt, zu dem bereits die gesamte Flüssigkeit und hinreichend Luft zum Fördern der Flüssigkeit abgesaugt worden sind. Nach dem Abfallen des Auftriebskörpers schließt das Ventil die erste zur Atmosphäre führende Öffnung, da das Ventilelement wie -teller schwerkraftbedingt schließt. Unterstützt wird dies durch den sich sodann wieder aufbauenden Unterdruck in dem Zwischenbehälter.

[0024] Das im Vergleich zum Zwischenbehälter zeitverzögerte Abbauen des Unterdrucks bzw. des Vakuums in der Ventilkammer kann dadurch eingestellt werden, dass die Öffnung der zweiten Leitung in gewünschtem Umfang zu dem Absaugort verstellt werden kann.

[0025] Insbesondere ist vorgesehen, dass der Auftriebskörper rohrförmig ausgebildet ist, wobei ein Ende als Verschluss für die Absaugöffnung und das andere Ende als Verschluss für die zweite Öffnung des Ventils ausgebildet ist.

[0026] Um eine gezielte axiale Führung des Auftriebskörpers sicherzustellen, verläuft innerhalb des Zwischenbehälters ein den Auftriebskörper zumindest bereichsweise umgebendes Führungselement wie Führungsrohr. Dabei ist das Führungselement zumindest im Bereich der zweiten Öffnung zu dem Auftriebselement beabstandet, damit sich bei zu der zweiten Öffnung beabstandetem Auftriebskörper ein Vakuum bzw. Unterdruck in dem Zwischenbehälter ausbilden kann.

[0027] Vorzugsweise ist die Ventilkammer in eine erste und eine zweite Teilkammer unterteilt, wobei die erste Teilkammer die erste zur Atmosphäre führende Öffnung ausweist und über zumindest eine weitere Öffnung mit dem Zwischenbehälter verbunden ist und die zweite Teilkammer einerseits die zweite Öffnung umfasst und andererseits an die Unterdruck- bzw. zweite Leitung angeschlossen ist.

[0028] Der Ventilteller selbst ist vorzugsweise in einem domartigen Aufsatz des Zwischenbehälters verschiebbar, wobei der Aufsatz umfangsseitig Durchbrechungen zur Atmosphäre hin aufweist.

[0029] Nach einer weiteren hervorzuhebenden Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Zwischenbehälter im Kopfbereich einen zum Entstehungsort der abzusaugenden Flüssigkeit führenden Anschluss aufweist, über den die Flüssigkeit tangential entlang der Behälterinnenwandung einsaugbar ist. Dabei ist gegebenenfalls der Behälter innenwandig derart strukturiert, dass die Flüssigkeit schraubenförmig entlang der Behälterinnenwandung führbar ist. Durch diese Maßnahmen erfolgt eine Selbstreinigung und ein Verstopfen wird verhindert.

[0030] Schließlich besteht die Möglichkeit, den Zwischenbehälter unmittelbar am Entstehungsort wie WC oder Waschbecken anzuordnen bzw. in diesem zu integrieren. So kann der Zwischenbehälter in einem WC-Fuß oder in einer Waschbeckensäule angeordnet sein.

[0031] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur aus den Ansprüchen, den diesen zu entnehmenden Merkmalen - für sich und/oder in Kombination -, sondern auch aus der nachfolgenden Beschreibung von der Zeichnung zu entnehmenden bevorzugten Ausführungsbeispielen.

[0032] Es zeigen:

Fig. 1

eine Prinzipdarstellung einer ersten Ausführungsform einer Vakuumentwässerung mit Zwischenbehälter,

Fig. 2

eine Prinzipdarstellung einer zweiten Ausführungsform einer Vakuumentwässerung mit Zwischenbehälter,

Fig. 3

eine Prinzipdarstellung eines Steuerventils gemäß Fig. 2 und

Fig. 4

eine Prinzipdarstellung einer dritten Ausführungsform einer Vakuumentwässerung mit Zwischenbehälter.

[0033] In den Fig. 1 bis 3, in denen gleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen sind, ist ein Zwischenbehälter 10 dargestellt, dem über eine Anschlussleitung 12 von einem nicht dargestellten Entstehungsort wie WC, Urinal, Waschbecken etc. Flüssigkeit zugeführt wird. Die Anschlussleitung 12 wird dabei tangential zur Innenwandung des Zwischenbehälters 10 in diesen eingeführt, um eine Verschmutzung auszuschließen und eine Selbstreinigung zu ermöglichen.

[0034] Innerhalb des Zwischenbehälters 10 erstreckt sich ein Absaugrohr 14, dessen Öffnung beabstandet zum Boden 16 des Zwischenbehälters 10 verläuft. Das Absaugrohr 14 geht in eine Unterdruckleitung 18 über, über die in nachstehend beschriebener Art der Zwischenbehälter 10 entleert wird, um die Flüssigkeit in üblicher Weise einem Sammelbehälter zuzuführen. Zwischen dem Absaugrohr 14 und der Unterdruckleitung ist ein Absaugventil 20 angeordnet. Das Absaugrohr 14 kann auch im Boden- oder Seitenwandbereich des Behälters 10 mit diesem verbunden sein, ohne dass die Erfindung verlassen wird. Allerdings sollte die Verbindung zwischen Absaugrohr und Behälter 10 im Bereich des Bodens 16 verlaufen.

[0035] Im Kopfbereich 22 des Zwischenbehälters 10 ist ein domartiger Aufsatz 24 vorgesehen, in dem ein Steuerventil 26 angeordnet ist. Das Steuerventil 26 weist ein Ventilgehäuse 28 mit einer über eine Leitung 29 mit der Unterdruckleitung 18 verbundene Ventilkammer 30 auf, die eine erste Öffnung 32 und eine zweite Öffnung 34 umfasst. Das Ventilgehäuse 28 geht in eine rohrförmige Führung 36 über, die sich in Richtung des Bodens 16 des Zwischenbehälters 10 erstreckt. Innerhalb der Führung 30 ist ein kopfseitiger Endabschnitt 38 eines Auftriebskörpers 40 axial verschiebbar angeordnet, der in Abhängigkeit von der in dem Zwischenbehälter 10 vorhandenen Flüssigkeit mehr oder weniger angehoben ist.

[0036] Die zweite Öffnung 34 der Ventilkammer 30 ist über einen Ventilteller 42 verschließbar, von dem ein Ventilkolben 44 ausgeht, der die erste Öffnung 32 in einem Umfang durchsetzt, dass bei angehobenem Auftriebskörper 40 der Ventilkolben 44 und damit der Ventilteller 42 angehoben und somit die zweite Öffnung 34 freigegeben ist.

[0037] Oberhalb der zweiten Öffnung 34 geht von einer Kammer 46 eine ein Rückschlagventil 47 aufweisende Leitung 48 aus, die einerseits zu dem Absaugventil 20 und andererseits zu einem Belüftungsventil 50 führt, über das eine zur Atmosphäre führende Leitung 52 verschlossen bzw. freigegeben wird. In der Leitung 52 ist des Weiteren ein Schalldämpfer 54 angeordnet.

[0038] Der Zwischenbehälter 10 mit seinem Ventil 26 und dem Auftriebskörper 40 hat folgende Funktion. Bei nicht gefülltem Zwischenbehälter 10 ist die zweite Öffnung 34 der Ventilkammer 30 durch den Ventilteller 42 verschlossen. Die Ventilkammer 30 ist über die Leitung 29 mit der Unterdruckleitung 18 verbunden. Somit kann sich der Unterdruck über die Ventilkammer 30, die erste Öffnung 32 und die Führung 36 in den Zwischenbehälter 10 fortsetzen. Hierzu verläuft der Auftriebskörper 40 bzw. sein kopfseitiger Abschnitt 38 beabstandet zu der Innenwandung der Führung 36.

[0039] Aufgrund des in dem Zwischenbehälter 10 herrschenden Unterdrucks kann Abwasser iiber den Anschluss 12 angesaugt werden. Hierzu befindet sich in der Leitung 12 ein nicht dargestelltes weiteres Absperr- oder Absaugventil. Nach einer bestimmten Anzahl von Absaugvorgängen, zum Beispiel fünf Toilettenspülungen, wobei sich ca. fünf Liter Abwasser in dem Zwischenbehälter 10 angesammelt haben können, wird der Auftriebskörper 40 in einem Umfang angehoben, dass einerseits der Ventilkolben 44 und damit der Ventilteller 42 angehoben und die zweite Öffnung 34 der Ventilkammer 30 geöffnet wird und andererseits das kopfseitige Ende 38 des Auftriebkörpers 40 die erste Öffnung 32 der Ventilkammer 30 verschließt. Da nunmehr über die zweite Öffnung 34 die Ventilkammer 30 mit der Kammer 46 verbunden ist, wird aufgrund des in dieser herrschenden Unterdrucks das Rückschlagventil 47 geöffnet, so dass infolgedessen sowohl das Absaugventil 20 als auch das Belüftungsventil 50 mit Unterdruck beaufschlagt und geöffnet werden. Somit kann über das Absaugrohr 14 die Flüssigkeit zur Unterdruckleitung geführt werden. Der erforderliche atmosphärische Druck strömt über den Schalldämpfer 54 in den Zwischenbehälter 10. Nachdem die Flüssigkeit abgesaugt ist und der Auftriebskörper 40 schwerkraftbedingt von der Öffnung 34 abfällt, wird die zweite Öffnung 34 der Ventilkammer 30 verschlossen, da der Ventilkolben 44 mit dem Ventilteller 42 ebenfalls herabfällt. Gleichzeitig schließt das Rückschlagventil 47. Aufgrund des in den zu dem Absaugventil 20 und dem Belüftungsventil 50 verlaufenden Abschnitten der Leitung 48 herrschenden Unterdrucks bleiben die Ventile 20, 50 weiterhin geöffnet. Ein allmählicher Druckabbau und damit eine Zeitsteuerung erfolgt über eine Einstelldüse 56, die in dem zu dem Absaugventil 20 führenden Abschnitt 58 der Leitung 48 angeordnet ist. Selbstverständlich kann die Einstelldüse 56 auch in dem zu dem Belüftungsventil 50 führenden Abschnitt 60 der Leitung 48 angeordnet sein. Es erfolgt demzufolge ein zeitverzögertes Schließen des Absaugrohrs 14 und der Belüftungsleitung 52.

[0040] Sodann kann über die Leitung 29 erneut Unterdruck in der Ventilkammer 30 und damit über die erste Öffnung 32 in dem Zwischenbehälter 10 aufgebaut werden, so dass über den Anschluss 12 Flüssigkeit angesaugt werden kann.

[0041] Im Ausführungsbeispiel der Fig. 1 übt der Auftriebskörper 40 die Funktion eines Sensorelementes aus, über das in Abhängigkeit von der Menge der in dem Zwischenbehälter 10 angesammelten Flüssigkeit das Steuerventil 26 betätigt wird. Nach dem Ausführungsbeispiel der Fig. 2 wird als Sensorelement ein Staurohr 62 benutzt, welches vom Kopfbereich 22 des Zwischenbehälters 10 ausgeht. Das Staurohr 62 ist über eine Leitung 64 mit einer Kammer 66 eines Steuerventils 68 verbunden. Die Kammer 66 wird gegenüber einer zweiten Kammer 69 durch eine Membran 70 abgetrennt. Die weitere Kammer ist über eine Leitung 72 mit dem Zwischenbehälter 10 verbunden und geht von dessen Kopfbereich 22 aus. Von dem Steuerventil 68 führt des Weiteren eine Leitung 48 sowohl zu dem Absaugventil 20 als auch dem Belüftungsventil 50.

[0042] Ferner ist der Zwischenbehälter 10 über eine Leitung 74 mit der Unterdruckleitung 18 verbunden. Von der Unterdruckleitung 18 geht des Weiteren eine ein Rückschlagventil 76 enthaltende Leitung 78 aus, die zu dem Steuerventil 68 führt.

[0043] Der Fig. 3 ist eine Prinzipdarstellung des Steuerventils 68, die auch als Kompaktsteuerung zu bezeichnen ist, zu entnehmen. Dabei entspricht die Kompaktsteuerung 68 von Aufbau und Funktionsweise weitgehend der Anordnung gemäß EP 0 649 946 A2, auf deren Offenbarung ausdrücklich verwiesen wird.

[0044] So ist der Fig. 3 zu entnehmen, dass von der Membran 70 ein Stößel 82 mit Ventilteller 84 ausgeht, über den in Abhängigkeit von der Stellung der Membran 70 und damit des Ventiltellers 84 eine Kammer 86 gegenüber dem Anschluss 78, die in eine Bohrung 88 in dem Gehäuse 108 der Kompaktsteuerung 68 übergeht, verbunden oder gegenüber dieser abgesperrt ist. Die Kammer 86 ist ihrerseits von einer zweiten Membran 90 begrenzt, von der ebenfalls ein Ventilstößel 92 mit Ventilteller 94 ausgeht. Der Ventilteller 94 sperrt in Abhängigkeit von der Stellung der Membran 90 eine Verbindung 96 zu der Unterdruckleitung 18 führenden Leitung 78 bzw. der Bohrung 88 einerseits und einer Kammer 98 andererseits ab oder gibt diese frei, wobei die Kammer 98 über die Leitung 48 sowohl mit dem zweiten Absaugventil 20 als auch mit dem Belüftungsventil 50 verbunden ist. Ferner geht die Kammer 98 bei geschlossener Verbindung 96 über einen von dem Ventilstößel 92 umgebenen Ringraum 100 in einen Anschluss 102 über, der zur Atmosphäre führt.

[0045] Entsprechend dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 gelangt über den Anschluss 12 über ein nicht dargestelltes Ansaugventil bei in dem Zwischenbehälter 10 herrschendem Unterdruck, der über die Leitung 74 aufgebaut ist, Flüssigkeit. Nach zum Beispiel fünf Toilettenspülungen ist in dem Zwischenbehälter soviel Flüssigkeit angesammelt, dass das Staurohr 62 mit seinem in den Zwischenbehälter 10 hineinragenden Ende 80 verschlossen ist. Bei einem nächsten Spülgang, also geöffnetem weiteren Absaugventil, bricht der Unterdruck in dem Zwischenbehälter momentan zusammen. Dieser Zusammenbruch setzt sich über die Leitung 72 über die zu der zweiten durch die Membran 70 von der ersten Kammer 66 abgetrennten Kammer 69 des Regelventils 68 fort. Da das Staurohr 80 verschlossen ist, kann der Unterdruckabbau nicht iiber die Leitung 64 in der ersten Kammer 66 wirksam werden, so dass die Membran 70 aufgrund der auf beiden Seiten herrschenden unterschiedlichen Drücke verstellt wird. Durch die Verstellung der Membran 70 gibt der Ventilteller 84 die Verbindung 88 zu der Kammer 86 frei, so dass der über die Bohrung 88 anstehende Unterdruck in der Kammer 86 herrscht.

[0046] Hierdurch bedingt verstellt sich die Membran 90 in Richtung der Kammer 86, da gegenüberliegend über den Anschluss 102 Atmosphärendruck herrscht, der sich bis in die Kammer 87 fortsetzt, die gegenüber der Kammer 86 durch die Membran 90 abgetrennt ist. Durch das Bewegen der Membran 90 in die Kammer 86 hinein wird der Ventilstößel 92 und somit der Ventilteller 94 mitbewegt, so dass die Verbindung 96 zwischen dem Anschluss 78 und der Kammer 98 geöffnet wird, so dass infolgedessen Unterdruck über die zu dem zweiten Absaugventil 20 und dem Belüftungsventil 50 führende Leitung 48 gelangt. Gleichzeitig wird der Spalt 110 durch den Dichtring 112 kammerseitig 98 verschlossen, so dass sich der Atmosphärendruck über den Anschluss 102 in die Kammer 98 nicht fortsetzen kann.

[0047] Nachdem die Flüssigkeit abgesaugt und die Öffnung 80 des Staurohrs 62 nicht mehr mit Flüssigkeit bedeckt ist, stellt sich die federkraftbeaufschlagte Membran 70 zurück, so dass das Steuerventil 68 zeitverzögert geschaltet wird und nach vollständigem Entleeren des Sammelbehälters 10 sowohl das Absaugventil 20 als auch das Belüftungsventil 50 wieder gesperrt werden. Somit kann über die Leitung 74 Unterdruck in dem Zwischenbehälter 10 aufgebaut werden, so dass weitere Absaugvorgänge über den Anschluss 12 eingeleitet werden können.

[0048] Die Zeitverzögerung erfolgt dadurch, dass die Kammer 86 über ein vom Gehäuseäußeren verstellbares Stellelement 104 mit einer Öffnung 106 verbunden ist, über die Atmosphärendruck zur Kammer 86 in Abhängigkeit von der Stellung des Stellelementes 104 gelangt. Hierdurch bedingt wird die Membran 90 in Richtung der Kammer 87 mit der Folge verstellt, dass der Dichtring 112 den Spalt 110 freigibt und die Verbindung 96 zwischen dem Anschluss 78 und der Kammer 98 verschließt. Somit kann Atmosphärendruck über den Anschluss 48 zu dem zweiten Absaugventil 20 und dem Belüftungsventil 50 strömen, wodurch diese umschalten und folglich der Absaugvorgang beendet wird.

[0049] In Fig. 4 ist eine weitere Ausführungsform einer Vakuumentwässerung mit Zwischenbehälter 110 dargestellt. Dem Zwischenbehälter 110 wird über eine Anschlussleitung 112 von einem nicht dargestellten Entstehungsort wie WC Flüssigkeit zugeführt. Die Anschlussleitung 112 wird dabei tangential zur Innenwandung des Zwischenbehälters 110 in diesen eingeführt, um eine Verschmutzung auszuschließen und eine Selbstreinigung zu ermöglichen.

[0050] Der Zwischenbehälter 110 weist bodenseitig eine Absaugöffnung 114 auf, von der eine Anschlussleitung 116 ausgeht, die ihrerseits in einer Unterdruckleitung 118 mündet und zu einem Sammelbehälter mit Vakuum- bzw. Unterdruckquelle führt, wie dies aus bekannten Vakuum- bzw. Unterdruckabsauganlagen hinlänglich bekannt ist.

[0051] Im Kopfbereich 120 des Behälters 110 ist ein domartiger Aufsatz 122 vorgesehen, in dem ein Ventilteller 124 eines Ventils 126 verschiebbar ist. Im Bereich der Kopfwandung des Behälters 110 weist der Aufsatz 122 Öffnungen 128 auf, wodurch eine Verbindung zum Atmosphärendruck ermöglicht wird. Der Ventilteller 124 selbst ist derart ausgebildet, dass eine erste dem Ventil 126 zugeordnete Öffnung 130 im Kopfbereich des Zwischenbehälters 110 verschließbar oder freigebbar ist.

[0052] Die erste Öffnung 130 mündet in einem Ventilgehäuse 132 des Ventils 126, welches einerseits die durch den Ventilteller 124 verschließbare erste Öffnung 130 und andererseits eine zweite Öffnung 134 aufweist, die eine Verbindung zum Inneren des Zwischenbehälters 110 herstellt. Die zweite Öffnung 134 befindet sich in einer Wandung einer ersten Ventilkammer 136 des Ventils 126, in der eine Leitung 138 mündet, die ihrerseits mit einem Abschnitt 140 innerhalb der Unterdruckleitung 118 verläuft. Dabei ist der innerhalb der Unterdruckleitung 118 verlaufende Abschnitt 140 verstellbar. Hierzu weist die Unterdruckleitung 118 einen Verschluss 142 auf, der von dem Leitungsabschnitt 140 durchsetzbar und somit zu diesem verstellbar ist.

[0053] Die erste Öffnung 130 geht von einer weiteren zweiten Ventilkammer 144 aus, in der Öffnungen 146 vorhanden sind, die eine Verbindung zum Inneren des Zwischenbehälters 110 herstellen. Die erste und zweite Ventilkammer 136, 144, die auch als eine einzige Ventilkammer ausgebildet sein können, sind durch eine Trennwand 148 unterteilt, die von einem Kolben 150 durchsetzt ist, der von dem Ventilteller 124 ausgeht. Der Ventilkolben 150 oder ein gleichwirkendes Element hat dabei eine Länge derart, dass die zweite Öffnung 134 bei die erste Öffnung 130 verschließendem Ventilteller 124 durchsetzt wird. Somit steht der Ventilkolben 150 in Richtung des Inneren des Zwischenbehälters 110 in einer kammerartigen und zum Inneren des Zwischenbehälters hin geöffneten Aufnahme 152 vor, in der abschnittsweise ein rohrförmiger die Funktion eines Sensors für in dem Zwischenbehälter 110 angesammelte Flüssigkeit ausübender Auftriebskörper 154 hineinragt und in dieser axial verschiebbar ist. Der rohrförmige Auftriebskörper 154 ist dabei mit seinen Enden 156, 158 als Verschlusskörper einerseits für die Absaugöffnung 114 und andererseits für die zweite Öffnung 134 des Ventils 126 ausgebildet.

[0054] Der Zwischenbehälter 110 mit seinem Ventil 126 und dem Auftriebskörper 154 hat folgende Funktion. Bei nicht gefülltem Zwischenbehälter 110 verschließt der Auftriebskörper 154 aufgrund des über den Leitungsabschnitt 116 anstehenden Unterdrucks die Absaugöffnung 114. Der über die Leitung 138 in der Ventilkammer 136 anstehende Unterdruck kann sich über die zweite Öffnung 134 und einen zwischen dem Auftriebskörper 154 im Bereich seines Verschlusses 158 und in der Wandung der kammerartigen Aufnahme 152 vorhandenden Ringspalt 160 in das Innere des Zwischenbehälters 110 fortsetzen, so dass dann, wenn ein in dem Anschluss 112 vorhandenes Absperrventil geöffnet ist, Abwasser angesaugt werden kann. Nach einer bestimmten Anzahl von Absaugvorgängen, z. B. 5 bis 10 Spülungen eines WCs, wobei sich 5 bis 6,5 Liter Abwasser in dem Zwischenbehälter 110 angesammelt haben können, wird der auf den Auftriebskörper 154 aufgrund der in dem Behälter 110 angesammelten Flüssigkeit wirkende Auftrieb so groß, dass der an der Absaugöffnung 114 anstehende Unterdruck den Auftriebskörper 154 nicht mehr halten kann. Der Auftriebskörper 154 steigt vielmehr geführt von der Wandung der kammerartigen Aufnahme 152 auf und hebt den Kolben 150 des Ventils 126 an. Hierdurch wird die erste Öffnung 130 des Ventils 126 geöffnet, so dass Atmosphärendruck über die Öffnung 128 in die Kammer 144 und damit über deren Öffnung 146 in den Zwischenbehälter 110 gelangen kann. Gleichzeitig wird über den Verschluss 158 des Auftriebskörpers 154 die zweite Öffnung 134 des Ventils 126 verschlossen. Über die Unterdruckleitungen 116, 118 kann sodann Flüssigkeit aus dem Zwischenbehälter 110 abgesaugt werden. Der Auftriebskörper 154 wird dabei durch den in der Kammer 136 herrschenden und über die Leitung 138, 140 hergestellten Unterdruck gehalten, so dass in Folge dessen in hinreichendem Umfang Flüssigkeit und Luft aus dem Zwischenbehälter 110 abgesaugt werden können. Das durch das Absaugen der Flüssigkeit bzw. der Luft bedingte Zusammenbrechen des Unterdrucks bzw. Vakuums in der Leitung 116, 118 setzt sich zeitverzögert über die Leitung 138, 140 zur Ventilkammer 136 fort, so dass demzufolge der Auftriebskörper 154 erst dann von der Öffnung 134 abfällt, wenn der Zwischenbehälter entleert ist. Dabei kann die Zeitverzögerung durch die Einstellung der tatsächlichen Länge des Abschnitts 140 der Leitung 138 innerhalb der Unterdruckleitung 118 eingestellt werden.

[0055] Durch das Abfallen des Auftriebskörpers 154 fällt - ebenfalls zeitverzögert - der Ventilteller 124 ab, um die erste Öffnung 130 des Ventils 126 zu verschließen. Somit kann über die Leitung 140, 138 der in der Unterdruckleitung 118 wieder anstehende Unterdruck in der Kammer 136 aufgebaut werden, der sich über den Ringspalt 160 in den Zwischenbehälter 110 hinein fortsetzt, um sodann erneut Flüssigkeit über den Anschluss 112 absaugen zu können.

[0056] Da das Ventil 126 bzw. dessen Öffnung 130 zeitverzögert zur Freigabe der ersten Öffnung 134 schließt, unterbleibt ein zu einem Stoß führender abrupter Unterdruckaufbau in der Leitung 118, wodurch anderenfalls eine unerwünschte Geräuschbildung entstehen würde.

[0057] Dadurch, dass das vom Entstehungsort abzusaugende Abwasser nicht unmittelbar in einen Hauptsammelbehälter, sondern in den Zwischenbehälter 110 gefördert wird, wozu nur geringe Mengen an Luft benötigt werden, erfolgt ein geräuscharmes Absaugen. Gleichzeitig ergibt sich eine Energieerspamis.

[0058] Da über die Unterdruckleitung 118 nur große Mengen an Flüssigkeit gefördert werden, ist des Weiteren sichergestellt, dass Schmutzablagerungen unterbleiben.

[0059] Das tangentiale Einführen des Abwassers in den Zwischenbehälter 110 ermöglicht des Weiteren eine Selbstreinigung. Zudem unterbleibt ein Verstopfen im Eintrittsbereich.

[0060] Durch das Verstellen des Abschnitts 140 der zu dem Ventil 126 führenden Leitung 138 kann die Dauer des Entleerens des Sammelbehälters 110 eingestellt werden, da sich der Vakuum-bzw. Unterdruckzusammenbruch, der durch das Absaugen der Flüssigkeit bedingt wird, entsprechend zeitverzögert in der Kammer 136 des Ventils 126 bemerkbar macht.

Ansprüche

1. Vakuum- bzw. Unterdruckabsauganlage umfassend eine über eine Unterdruckleitung (18, 118) mit zumindest einem Entstehungsort für abzusaugende Flüssigkeit wie Abwasser verbundene an eine Vakuum- bzw. Unterdruckquelle angeschlossene Sammelstelle wie -behälter, wobei die Flüssigkeit der Unterdruckleitung durch Öffnen eines dem Entstehungsort zugeordneten ersten Absaugventils zuführbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Unterdruckleitung (18, 118) zwischen der Sammelstelle und dem ersten Absaugventil ein Zwischenbehälter (10, 110) angeordnet ist, dass in dem Zwischenbehälter ein zu der Unterdruckleitung führendes Absaugrohr (14, 116) zum Absaugen von in dem Zwischenbehälter vorhandener Flüssigkeit verläuft oder von dem Zwischenbehälter ausgeht und dass in dem Zwischenbehälter ein Sensorelement (40, 62, 154) angeordnet ist, das in Abhängigkeit von in dem Zwischenbehälter angesammelter Flüssigkeit ein zweites eine Verbindung zwischen der Unterdruckleitung und dem Absaugrohr öffnendes oder absperrendes Absaugventil (20, 156) und eine Verbindung zwischen dem Zwischenbehälter und Atmosphäre steuert.

2. Vakuum- bzw. Unterdruckabsauganlage nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Sensorelement ein Auftriebskörper (40) ist, der in Abhängigkeit von seinem Auftrieb in in dem Zwischenbehälter (10) angesammelter Flüssigkeit mit einem ersten Steuerventil (26) wechselwirkt, dass bei unzureichendem Auftrieb über das erste in einer ersten Stellung befindliche Steuerventil der Zwischenbehälter über die Unterdruckleitung (18) mit Unterdruck beaufschlagt ist bei gleichzeitig geschlossenem zweiten Absaugventil (20) und geschlossenem die Verbindung zur Atmosphäre ermöglichenden Belüftungsventil (50) und dass bei ausreichendem Auftrieb das erste in einer zweiten Stellung befindliche Steuerventil geöffnet und über dieses das zweite Absaugventil und das Belüftungsventil zu deren Umschalten mit Unterdruck beaufschlagt sind.

3. Vakuum- bzw. Unterdruckabsauganlage nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Steuerventil (26) eine Ventilkammer (30) mit einer ersten zu dem Zwischenbehälter (10) und einer zweiten zu dem zweiten Absaugventil (20) und dem Belüftungsventil (50) führenden Öffnung (32, 34) aufweist, dass die Ventilkammer mit der Unterdruckleitung (18) verbunden ist, dass die zweite Öffnung (34) von einem ersten Ventilelement (42) wie Ventilteller schwerkraftbedingt verschließbar ist und dass von dem ersten Ventilelement eine die erste Öffnung (32) durchsetzendes zweites Ventilelement (44) wie Ventilkolben ausgeht, mit dem der Auftriebskörper (40) derart wechselwirkt, dass bei hinreichendem Auftrieb das erste Ventilelement von der zweiten Öffnung angehoben ist.

4. Vakuum- bzw. Unterdruckabsauganlage nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass von der zweiten Öffnung (32) des ersten Steuerventils (26) eine Leitung (48) ausgeht, in der ein bei Unterdruck sich öffnendes Rückschlagventil (47) angeordnet ist, und dass sich die Leitung nach dem Rückschlagventil in einen zu dem zweiten Absaugventil (20) und in einen zu dem Belüftungsventil (50) führenden Abschnitt (58, 60) verzweigt.

5. Vakuum- bzw. Unterdruckabsauganlage nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Auftriebskörper (40) rohrförmig ausgebildet ist und mit seinem kopfseitigen Ende (38) in einer rohrförmigen Führung (36) axial verschiebbar ist, die in das Ventilgehäuse (28) übergeht und ein Abschnitt von diesem ist, und dass das kopfseitige Ende bei hinreichendem Auftrieb die erste Öffnung (32) der Ventilkammer (30) verschließt, wobei insbesondere zwischen dem Auftriebskörper (40) und diesen umfangsseitig umgebender Führung (36) ein Ringspalt verläuft.

6. Vakuum- bzw. Unterdruckabsauganlage nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der zu dem Absaugventil (20) bzw. dem Belüftungsventil (50) führenden Leitung nach dem Rückschlagventil (47) ein Unterdruck abbauendes Einstellelement wie Einstelldüse (56) angeordnet ist.

7. Vakuum- bzw. Unterdruckabsauganlage nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Sensorelement ein von Flüssigkeit endseitig verschließbares Staurohr (62) ist, dass das Staurohr mit einem zweiten Steuerventil (68) verbunden ist, über das bei durch Flüssigkeit verschlossenem Staurohr und momentanem Unterdruckabbau in dem Zwischenbehälter (10) durch Öffnen des ersten Absaugventils sowohl das zweite Absaugventil (20) als auch das Belüftungsventil (50) mit Unterdruck beaufschlagt sind, wobei vorzugsweise von dem Belüftungsventil (50) eine zur Atmosphäre führende einen Schalldämpfer (54) aufweisende Verbindung (52) ausgeht.

8. Vakuum- bzw. Unterdruckabsauganlage nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass von der Unterdruckleitung (18) eine erste über das zweite Steuerventil (68) führende Leitung (78), über die der Unterdruck zum Umschalten des zweiten Absaugventils (20) und des Belüftungsventils (50) strömt, und eine zweite Leitung (74) ausgehen, die mit dem Zwischenbehälter (10) verbunden ist, wobei vorzugsweise in der von der Unterdruckleitung (18) zu dem Steuerventil (68) führenden ersten Leitung (78) ein Rückschlagventil (76) angeordnet ist.

9. Vakuum- bzw. Unterdruckabsauganlage nach Anspruch 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das zweite Steuerventil (68) eine zwei Kammern (66, 69) trennende Membran (70) aufweist, dass eine Kammer mit dem Staurohr (62) und die andere Kammer mit dem Zwischenbehälter (10) verbunden sind und dass bei verschlossenem Staurohr und Druckabbau in dem Zwischenbehälter (10) die Membran zum Umschalten des Steuerventils verstellbar ist.

10. Vakuum- bzw. Unterdruckabsauganlage umfassend eine über eine Unterdruckleitung (118) mit zumindest einem Entstehungsort für abzusaugende Flüssigkeit wie Abwasser verbundene an eine Vakuum- bzw. Unterdruckquelle angeschlossene Sammelstelle wie -behälter, wobei die Flüssigkeit der Unterdruckleitung durch Öffnen eines dem Entstehungsort zugeordneten Absperrventils zuführbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Unterdruckleitung (116, 118) zwischen der Sammelstelle und dem Absperrventil ein Zwischenbehälter (110) angeordnet ist, dass der Zwischenbehälter einen Auftriebskörper (154) enthält, der in Abhängigkeit von seinem Auftrieb in in dem Zwischenbehälter angesammelter Flüssigkeit eine zu der Unterdruckleitung führende Absaugöffnung (114) zum Absaugen der Flüssigkeit öffnet oder diese verschließt, und dass der Auftriebskörper mit einem Ventil (126) derart wechselwirkt, dass durch dieses der Zwischenbehälter bei verschlossener Absaugöffnung mit Vakuum- oder Unterdruck der Unterdruckleitung und bei freigegebener Absaugöffnung mit Atmosphärendruck beaufschlagbar ist.

11. Vakuum- bzw. Unterdruckabsauganlage nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Ventil (126) eine Ventilkammer (136, 144) mit einer ersten von einem Ventilelement wie -teller (124) verschließbaren mit Atmosphärendruck verbindbaren Öffnung (130) und einer zweiten zum Inneren des Zwischenbehälters (110) führenden und von dem Auftriebskörper (154) verschließbaren Öffnung (134) aufweist, wobei insbesondere bei fehlender Wechselwirkung mit dem Auftriebskörper (154) das Ventil (124, 126) vorzugsweise schwerkraftbedingt die erste Öffnung verschließt.

12. Vakuum- bzw. Unterdruckabsauganlage nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass von dem die erste Öffnung (130) verschließenden Ventilelement wie -teller (124) ein bei geöffneter zweiter Öffnung (134) diese durchsetzendes und mit dem Auftriebskörper (154) wechselwirkendes Element (150) wie Kolben ausgeht.

13. Vakuum- bzw. Unterdruckabsauganlage nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Ventil (126) mit einer in der Unterdruckleitung (118) mündenden bzw. in dieser verlaufenden zweiten Leitung (138, 140) verbunden ist, durch die zeitverzögert ein durch Absaugen von Flüssigkeit aus dem Zwischenbehälter (110) bedingter Vakuum- bzw. Unterdruckzusammenbruch an das Ventil weiterleitbar ist.

14. Vakuum- bzw. Unterdruckabsauganlage nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Auftriebskörper (154) rohrförmig ausgebildet ist, dessen eines Ende als Verschluss (156) für die Absaugöffnung (114) und dessen anderes Ende als Verschluss (158) für die zweite Öffnung (134) des Ventils (126) ausgebildet ist, wobei insbesondere innerhalb des Zwischenbehälters (110) ein den Auftriebskörper (154) zumindest bereichsweise umgebendes Führungselement wie Führungsrohr verläuft, in dem der Auftriebskörper axial bewegbar ist.

15. Vakuum- bzw. Unterdruckabsauganlage nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest im Bereich der zweiten Öffnung (134) des Ventils (126) das Führungselement zu dem Auftriebselement zur Bildung einer Verbindung (160) zwischen der Ventilkammer (136) und dem Inneren des Zwischenbehälters (110) beabstandet ist.

16. Vakuum- bzw. Unterdruckabsauganlage nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ventilkammer in eine erste und eine zweite Teilkammer (136, 144) unterteilt ist, dass die erste Teilkammer die erste Öffnung (130) und diese über zumindest eine weitere Öffnung (146) mit dem Innenraum des Zwischenbehälters (110) verbunden ist und dass die zweite Teilkammer einerseits die zweite Öffnung (134) aufweist und andererseits an die Unterdruckleitung bzw. an die mit dieser verbundene bzw. in dieser verlaufende zweite Leitung (138, 140) angeschlossen ist.

17. Vakuum- bzw. Unterdruckabsauganlage nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das die erste Öffnung (130) verschließende Ventilelement wie -teller (124) in einem vorzugsweise domartigen Aufsatz (122) des Zwischenbehälters (110) verstellbar ist und die erste Öffnung zwischenbehälteraußenseitig verschließt bzw. freigibt.

18. Vakuum- bzw. Unterdruckabsauganlage nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Ventil (126) im Kopfbereich und die Absaugöffnung (154) im Bodenbereich des Zwischenbehälters (110) angeordnet sind.

19. Vakuum- bzw. Unterdruckabsauganlage nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Zwischenbehälter (10, 100) im Kopfbereich einen zum Entstehungsort der abzusaugenden Flüssigkeit führenden Anschluss (12, 112) aufweist, über den tangential entlang der Behälterinnenwandung die Flüssigkeit einsaugbar ist, wobei insbesondere die Flüssigkeit schraubenförmig entlang der Behälterinnenwandung führbar ist.

20. Vakuum- bzw. Unterdruckabsauganlage nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Zwischenbehälter (10) in dem Entstehungsort wie WC, Waschbecken oder Urinal integriert oder in einem WC-Fuß oder einer Waschbeckensäule angeordnet ist.

Zeichnung