(19)
(11) EP 0 938 116 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
31.05.2000  Patentblatt  2000/22

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.08.1999  Patentblatt  1999/34

(21) Anmeldenummer: 98115406.5

(22) Anmeldetag:  17.08.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H01H 37/10, H01H 37/54
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 23.02.1998 DE 19807288

(71) Anmelder: Hofsäss, Marcel
75305 Neuenbürg (DE)

(72) Erfinder:
  • Hofsäss, Marcel
    75305 Neuenbürg (DE)

(74) Vertreter: Otten, Hajo, Dr.-Ing. et al
Witte, Weller & Partner Patentanwälte, Rotebühlstrasse 121
70178 Stuttgart
70178 Stuttgart (DE)

   


(54) Schalter


(57) Ein Schalter (10') umfaßt einen ersten und einen zweiten Außenanschluß (11, 14) sowie ein temperaturabhängiges Schaltwerk (19), das in Abhängigkeit von seiner Temperatur zwischen den beiden Außenanschlüssen (11, 14) eine elektrisch leitende Verbindung für einen durch den Schalter zu leitenden elektrischen Strom herstellt. Das Schaltwerk (19) umfaßt ein Schaltorgan (22), das seine geometrische Form temperaturabhängig zwischen einer Schließ- und einer Öffnungsstellung verändert und in seiner Schließstellung den durch den Schalter (10') fließenden Strom führt. Das Schaltwerk (19) umfaßt ferner ein Federelement (21), das mit dem Schaltorgan (22) permanent elektrisch und mechanisch in Reihe geschaltet ist. Ein Sicherheitselement (37) hält den Schalter (10') bei erstmaligem Überschreiten einer Sicherheitstemperatur unabhängig von dessen weiterer Temperatur geöffnet.







Recherchenbericht