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EP 0 938 436 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.01.2001 Patentblatt 2001/02 |
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Anmeldetag: 14.07.1997 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65D 81/38 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9703/758 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9821/123 (22.05.1998 Gazette 1998/20) |
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VORRICHTUNG ZUM THERMOISOLIEREN UND ZUR VERBESSERUNG DER STANDFESTIGKEIT VON BEHÄLTERN
DEVICE FOR THE HEAT-INSULATION AND IMPROVEMENT OF THE STABILITY OF CONTAINERS
DISPOSITIF POUR ASSURER L'ISOLATION THERMIQUE ET AMELIORER LA STABILITE DE RECIPIENTS
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT |
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Priorität: |
12.11.1996 DE 29619616 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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01.09.1999 Patentblatt 1999/35 |
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Patentinhaber: Flieger, Helmut |
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94486 Osterhofen (DE) |
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Erfinder: |
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- Flieger, Helmut
94486 Osterhofen (DE)
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Vertreter: von Pinkowski, Elisabeth, Dr. rer.nat. |
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Eisenstuckstrasse 5 01069 Dresden 01069 Dresden (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 1 632 065 DE-A- 3 328 447 DE-U- 9 001 200 DE-U- 29 619 616 GB-A- 2 265 706 US-A- 4 483 157
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DE-A- 3 114 329 DE-U- 8 809 446 DE-U- 9 110 483 FR-A- 2 667 295 US-A- 4 024 731 US-A- 4 642 999
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Thermoisolieren von Behältern verschiedener
Formen und verschiedenen Inhalts und zur Verbesserung der Standfestigkeit.
[0002] Es ist eine Vielzahl von Vorrichtungen aus Kunststoffen bekannt, um Flüssigkeiten
möglichst über einen längeren Zeitraum bei einer konstanten Temperatur zu halten.
Auch sind Vorrichtungen für Flaschen mit bedruckbaren Folien bekannt.
[0003] Bekannt ist beispielsweise eine Vorrichtung zum Thermoisolieren von Flüssigkeiten
oder Speiseeis in einem entsprechend becherartig geformten Behälter aus Styropor.
Die Vorrichtung besitzt ein Halte- und Griffteil, der aus einer bedruckbaren Folie
aus Kunststoff besteht (DE-U1 88 09 446.4).
[0004] Auch in DE-U1 90 01 200.3 wird ein wärmeisolierender Behälter für Getränke in Flaschen
und zylindrische Blechdosen beschrieben, dessen Außenfläche zu Werbezwecken benutzt
werden kann.
[0005] Ein weiterer temperaturerhaltener Wärme- bzw. Kühlschutzmantel für Flaschen und Behälter
mit Flüssigkeiten, der mit einem Kunststoffharz für Werbezwecke versehen wird, wird
in DE-A1 1 632 065 beschrieben.
[0006] Ein Isoliergehäuse für Party-Fässer wird in DE-U1 91 10 483.1 beschrieben. In dem
Gehäuse befinden sich an der Innenwand in entsprechenden Aussparungen, insbesondere
in dem faßförmigen Teil des Gehäuses, mehrere Kälte-Akkus.
[0007] Eine zweiteilige faßförmige Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zur
Isolierung von Getränkefässern ist nach DE 33 28 447 bekannt. Es ist mit einem Deckel
und Boden verschlossen und die Isolierschicht von einem Kunststoffmantel umgeben.
Das Gerät dient zum Kühlhalten von Bierfässern mittels Kühlanlagen oder mit Eis und
ist innen dem Faß angepaßt. In der Mitte des Deckels und nahe dem Boden in einer Seitenwand
befinden sich Aussparungen für eine Zapfvorrichtung.
[0008] Aufgabe war es nun, eine Vorrichtung, die es erlaubt, den Inhalt von Behältern unterschiedlicher
Formen, d.h. nicht nur von Dosen und Flaschen, sondern auch von faßförmigen Behältern,
über einen längeren Zeitraum je nach Bedarf kühl oder warm zu halten so weiterzubilden,
daß ihre Standfestigkeit, z.B. während eines Zapfvorganges, verbessert wird. Darüber
hinaus soll die Vorrichtung auf ihrer Außenseite eine bedruckbare Folie haben, die
mit beliebigen Aufschriften, z.B. mit Werbeaufschriften, versehen werden kann.
[0009] Die Aufgabe wurde durch die Erfindung gemäß Anspruch 1 gelöst.
[0010] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum teilweisen oder vollständigen Thermoisolieren
eines Behälters mit Inhalt, bestehend aus einem einen Behälter aufnehmenden zweiteiligen
Isolierteil (1) mit einer Außenseite (2), auf die eine Folie aus Kunststoff mit festem
Sitz haftend angebracht ist, wobei das Isolierteil (1) an der Außenseite (2) faßförmig
ist, an beiden Seiten mittels eines Bodens (5) und eines Deckels (6) verschlossen
und nach innen passend für einen faßförmigen Behälter geformt ist sowie eine für eine
Zapfvorrichtung (10) entsprechende Aussparung (9) besitzt.
Dabei ist die Folie aus Kunststoff bedruckbar und der jeweils eine Teil des Isolierteils
mit einem Boden und der zweite Teil mit einem Deckel in einem Stück gefertigt. Die
Aussparung für eine Zapfvorrichtung (9) befindet sich unterhalb des Bodens (5), wobei
der Abstand zwischen dem Boden (5) und der Standfläche (11) mindestens 3 cm beträgt
(s. Fig. 1 bis 3).
[0011] Das Isolierteil kann aus den üblichen Thermoisoliermaterialien gefertigt werden,
z.B. aus diversen Kunststoffen, bevorzugt aus Styropor® (eingetragenes Warenzeichen)
gemäß der Ausführungsform nach Anspruch 2. Styropor® bewirkt einen geringen Wärmeübergang
und hält den Inhalt des Behälters möglichst lange kühl bzw. warm.
[0012] Gemäß der besonderen Ausführungsform der Erfindung nach Anspruch 3 werden die beiden
Teile der Vorrichtung mittels jeweils einer Nase (3) und einer entsprechenden Nut
(4) miteinander passend verbunden. Dies ist erforderlich, damit die einzelnen Teile
immer gleich zusammengefügt werden, insbesondere dann, wenn sich eine beschriftete
Folie über beide Teile der Vorrichtung erstreckt. Dadurch wird ein Verschieben der
Aufschrift vermieden.
[0013] Die erfindungsgemäße Vorrichtung wird zum Thermoisolieren eines Getränks verwendet.
Der Inhalt des Behälters ist vorzugsweise eine Flüssigkeit und insbesondere ein Getränk
wie Bier, Wein, Limonade, Milch u.a..
[0014] In einer vorteilhaften Ausgestaltung gemäß Anspruch 4 ist die Vorrichtung für faßförmige
Behälter wie Party-Bierfässer (15) geeignet, wobei diese horizontal an der Stelle
mit dem größten Bauchumfang geöffnet und wieder verschlossen werden kann (s. Fig.
1). Der Deckel kann eine Einbuchtung haben oder, wie in Fig. 1 gezeigt wird, außen
geschlossen sein und als weiterer Werbeträger dienen.
[0015] Eine weitere Ausgestaltung liegt gemäß Anspruch 5 vor, bei der die Vorrichtung zum
Thermoisolieren einen Kühlakku (7) im Deckel (6) in einer entsprechenden Aussparung
des Isolierteils (8) besitzen kann, um das Getränk noch weitere Zeit kühl zu halten,
was insbesondere an heißen Sommertagen erforderlich ist (s.Fig.2). Zur leichteren
Entnahme des Akkus kann der Deckel innen 2 Aussparungen (12) enthalten.
[0016] Die Aussparung für den Akku ist so tief, daß die Akku-Oberfläche (16) auf derselbe
Höhe ist wie die Aussparung für die Falzkante des Bierfasses (13), so daß der Akku
auf der Kante aufliegt. Durch den Hohlraum (14) zwischen Akku und Deckel des Bierfasses
wird die Luftzirkulation der kälteren Luft nach unten und der wärmeren Luft nach oben
möglich. Dadurch kann das Bierfaß über mehrere Stunden sehr gut kalt gehalten werden.
[0017] Am Boden (5) der Thermoisoliervorrichtung kann sich eine Zapfvorrichtung (9) in einer
entsprechenden Aussparung des Isolierteils (10) gemäß Anspruch 1 befinden (s. Fign.
1 und 3).
[0018] Der Abstand zwischen dem Boden (5) und der Standfläche (11) der Thermoisoliervorrichtung
beträgt mindestens 3 cm gemäß Anspruch 1. Dadurch läßt sich das Party-Faß hinstellen
und die Zapfvorrichtung im Boden optimal integrieren (s.Fig.3). Die Zapfvorrichtung
wird durch den angepaßten Boden derart arretiert, daß sich diese beim Öffnen und Schließen
des Zapfhahns nicht mehr bewegen läßt, was bisher möglich war, da das Faß nur auf
3 kleinen Kunststoffüßchen stand. Diese werden zu den gebräuchlichen Zapfvorrichtungen
mitgeliefert. So ist es häufig vorgekommen, daß das Faß samt Zapfvorrichtung beim
Öffnen und Schließen des Zapfhahns umfiel, wenn man es nicht mit einer Hand festhielt.
Eine besondere Eigenschaft der Thermoisoliervorrichtung ist daher die durch sie selbst
bewirkte verbesserte Standfestigkeit von Party-Bierfässern.
[0019] Die Ausführungsbeispiele werden anhand der Figuren 1 bis 3 erläutert.
[0020] Fig. 1 stellt einen Schnitt entlang einer Längsachse einer Vorrichtung für ein Party-Bierfaß
als Behälter gemäß einer bevorzugten Ausführungsform dar, wobei die Vorrichtung geöffnet
ist.
[0021] Fig. 2 ist eine Draufsicht (auf den Deckel) einer Ausführungsform für ein Party-Bierfaß
als Behälter.
[0022] Fig. 3 ist eine Draufsicht (auf den Boden) einer Ausführungsform für ein Party-Bierfaß
als Behälter.
1. Vorrichtung zum teilweisen oder vollständigen Thermoisolieren eines Behälters mit
Inhalt, bestehend aus einem einen Behälter aufnehmenden zweiteiligen Isolierteil (1)
mit einer Außenseite (2), auf die eine Folie aus Kunststoff mit festem Sitz haftend
angebracht ist, wobei das Isolierteil (1) an der Außenseite (2) faßförmig, an beiden
Seiten mittels eines Bodens (5) und eines Deckels (6) verschlossen und nach innen
passend für einen faßförmigen Behälter geformt ist sowie eine für eine Zapfvorrichtung
(10) entsprechende Aussparung (9) und eine Standfläche (11) besitzt,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Folie aus Kunststoff bedruckbar ist, der jeweils eine Teil des Isolierteils
(1) mit einem Boden (5) und der zweite Teil mit einem Deckel (6) in einem Stück gefertigt
ist und sich die Aussparung (10) für eine Zapfvorrichtung (9) unterhalb des Bodens
(5) befindet, wobei der Abstand zwischen dem Boden (5) und der Standfläche (11) mindestens
3 cm beträgt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Isolierteil aus Styropor®
ist.
3. Vorrichtung nach Anpruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Teile der
Vorrichtung mittels jeweils einer Nase (3) und einer entsprechenden Nut (4) passend
verbunden werden.
4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Anprüche 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet,
daß das Isolierteil eine Thermoisoliervorrichtung für ein Party-Bierfaß ist, wobei
diese horizontal an der Stelle mit dem größten Bauchumfang geöffnet oder verschlossen
werden kann.
5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Anprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß sich für einen Kühlakku (7) im Deckel der Thermoisoliervorrichtung eine entsprechende
Aussparung (8) befindet.
6. Vorrichtung nach Anpruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung für die Falzkante
des Bierfasses (13) und die Akku-Oberfläche (16) in einer Ebene liegen, damit der
Kühlakku (7) auf der Falzkante aufliegt.
7. Verwendung der Vorrichtung nach Anspruch 1 zum Thermoisolieren eines Getränks.
8. Verwendung der Vorrichtung nach Anspruch 1 zur Verbesserung der Standfestigkeit eines
Party-Bierfasses.
1. A device for partially or fully thermal insulating a container having contents, said
thermal insulating device comprising a two-piece insulating part (1) for receiving
a container, wherein said insulating part (1) comprises
an exterior surface (2) that is barrel-shaped, said exterior surface (2) having a
synthetic foil tightly adhered thereto;
a bottom (5);
a lid (6), said bottom (5) and said lid (6) enclosing said insulating part (1) at
both ends;
an interior suitable for receiving a barrel-shaped container, said interior having
a recess (10) for a dispensing means (9); and
a floor surface (11),
said device characterised in that:
said synthetic foil is printable; a first part of the insulating part (1) forms
one piece with said bottom (5); a second part of the insulating part (1) forms one
piece with said lid (6): and said recess (10) for the dispensing means (9) is located
underneath said bottom (5), wherein the distance between said bottom (5) and said
floor surface (11) is at least 3 cm.
2. The device according to claim 1, wherein said insulating part (1) is made of Styropor®.
3. The device according to claim 1 or 2, wherein said first and second parts are attached
using a driver (3) and a corresponding groove (4).
4. The device according to one or more of claims 1 to 3, wherein said insulating part
(1) is a thermal insulating device for a 'Party' beer barrel, and said thermal insulating
device can be open and closed along the horizontal plane having the largest circumferential
diameter.
5. The device according to one or more of claims 1 to 4, wherein a recess (8) is located
in said lid (6) of the thermal insulating device for receiving a cool pack (7).
6. The device according to claim 5, wherein the groove for an edge (13) of the beer barrel
and a surface (16) of the cool pack (7) are aligned on the same plane, such that the
cool pack (7) rests on the edge (13).
7. A use of the device of claim 1 for thermal insulating beverages.
8. A use of the device of claim 1 for improving the stability of a beer barrel.
1. Dispositif destiné à l'isolation thermique partielle ou complète d'un récipient avec
contenu, comprenant un compartiment isolant en deux parties (1) avec paroi externe
(2) recouverte d'une feuille en matière plastique adhérente solidement fixée, étant
entendu que le compartiment isolant (1) est en forme de fût sur la paroi externe (2),
qu'il est fermé des deux côtés par un fond (5) et un couvercle (6), que son moulage
interne est tel qu'on peut y loger un récipient en forme de fût et étant entendu qu'il
comprend un évidement destiné à l'installation d'une cannelle (10), de même qu'un
encombrement (11),
caractérisé en ce que
la feuille en matière plastique peut être recouverte d'inscriptions, que l'une des
parties du compartiment d'isolation (1) est exécutée d'un seul morceau avec un fond
(5) et l'autre partie d'un seul morceau avec un couvercle (6) et que l'évidement (10)
destiné à la cannelle (9) se trouve en dessous du fond (5), étant entendu que l'écart
entre le fond (5) et l'encombrement (11) est d'au moins 3 cm.
2. Dispositif suivant la revendication 1,
caractérisé en ce que le compartiment isolant est en matière isolante Styropor®.
3. Dispositif suivant la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
les deux parties du dispositif sont assemblées exactement par un tenon (3) et la rainure
correspondante (4).
4. Dispositif suivant une ou plusieurs des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que
le compartiment isolant est un dispositif destiné à l'isolation thermique d'un petit
fût de bière utilisé lors d'une fête, étant entendu que ce dispositif peut être ouvert
ou fermé horizontalement à l'endroit du périmètre le plus grand de la panse.
5. Dispositif suivant une ou plusieurs des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que
dans le couvercle du dispositif d'isolation thermique se trouve un évidement (8) destiné
au logement d'un accu de réfrigération (7).
6. Dispositif suivant la revendication 5,
caractérisé en ce que
l'évidement pour le bord du repli du fût (13) et la surface de l'accu (16) sont au
même niveau afin que l'accu de réfrigération (7) repose sur le bord du repli.
7. Utilisation du dispositif suivant la revendication lpour l'isolation thermique d'une
boisson.
8. Utilisation du dispositif suivant la revendication 1 pour l'amélioration de la stabilité
d'un petit fût de bière utilisé lors d'une fête.