(19)
(11) EP 0 938 861 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.05.2000  Patentblatt  2000/19

(43) Veröffentlichungstag A2:
01.09.1999  Patentblatt  1999/35

(21) Anmeldenummer: 99103405.9

(22) Anmeldetag:  22.02.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47K 3/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 27.02.1998 DE 19808364
31.03.1998 DE 19814391

(71) Anmelder: Oschmann, Eberhard
99887 Altenbergen (DE)

(72) Erfinder:
  • Oschmann, Eberhard
    99887 Altenbergen (DE)

(74) Vertreter: Kruspig, Volkmar, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Meissner, Bolte & Partner Postfach 86 06 24
81633 München
81633 München (DE)

   


(54) Gelenkige Verbindungsanordnung


(57) Die Erfindung betrifft eine gelenkige Verbindungsanordnung für Duschabtrennungen, nämlich zwei oder mehrere Duschrollos, umfassend ein Gehäuse zur Aufnahme eines Getriebes. Das Gehäuse weist einen Lagerbock (1) mit mindestens zwei winklig zueinanderstehenden Lagerflächen (2) auf, wobei in den Lagerflächen (2) jeweils eine Bohrung (3) zum drehbeweglichen Fixieren eines Lagerzapfens (4) vorgesehen ist. Weiterhin besitzt das Gehäuse im wesentlichen parallel zu den Lagerflächen (2) verlaufende Rahmen (6), welche über eine Tragfläche (7) verbunden sind. Der Lagerbock (1) ist auf der Tragfläche (7) befestigt oder mit dieser einstückig ausgebildet. Einsatzstücke (8) werden in die jeweiligen Enden der Rollowalze (5) drehfest eingesetzt oder eingepreßt, wobei die Einsatzstücke (8) einen Getriebeflansch (9) sowie einen Lagerzapfen (4) aufweisen.






Recherchenbericht