Spritzvorrichtung zum Zerstäuben von Flüssigkeiten

Abstract

 Bei einer Spritzvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (3) und einem Zerstäuberkopf (4), in dem auswechselbar eine Flachstrahldüse (5) eingespannt und der zur Beeinflussung des Flüssigkeitsstrahles mit paarweise einander gegenüberliegend angeordneten düsenartigen Austrittsöffnungen (8) bzw. (...) versehen ist, denen Druckluft über Absperrventile (AV₁, AV₂) und gesonderte in das Gehäuse (2) eingearbeitete Luftführungskanäle (19, 20) zuführbar ist, sind die beiden Absperrventile (AV₁, AV₂) gemeinsam und axial unmittelbar hintereinander in einen der Luftführungskanäle (19) eingesetzt und jeweils durch einen mittels Griffstücke (25, 66) betätigbaren Drehschieber (21, 61) gebildet, mittels denen die Luftzuführungskanäle (19, 20) getrennt voneinander an eine in das Gehäuse (3) eingearbeitete Luftzuführungsleitung (12) wahlweise anschließbar sind.
Durch diese Ausgestaltung sind nicht nur die Absperrventile (AV₁, AV₂) auf sehr einfache Weise zu betätigen, sondern diese können auch derart eingestellt werden, daß eine wählbare Luftmenge in den jeweiligen Luftzuführungskanal (19, 20) einströmt, so daß reproduzierbare Einstellungen vorzunehmen sind. Außerdem sind beide Absperrventile (AV₁, AV₂) mit einer Hand zu betätigen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Spritzvorrichtung zum Zerstäuben von Flüssigkeiten, insbesondere von Farben und Lacken, mit einem z. B. als Spritzpistole ausgebildeten Gehäuse und einem an diesem angebrachten Zerstäuberkopf, in dem auswechselbar eine Flachstrahldüse zum hydrostatischen Zerstäuben der unter Druck zugeführten Flüssigkeit eingespannt und der zur Beeinflussung des Flüssigkeitsstrahles mit paarweise jeweils senkrecht zu dessen Mittelebenen einander gegenüberliegend angeordneten düsenartigen Austrittsöffnungen versehen ist, denen Druckluft über zwei Absperrventile und gesonderte in das Gehäuse eingearbeitete Luftzuführungskanäle zuführbar ist.

[0002] Bei den bekannten Spritzvorrichtungen dieser Art ist in jeden der Luftzuführungskanäle ein Absperrventil eingesetzt, die jeweils durch eine durch Verdrehen einer Mutter axial verschiebbaren Nadel, die mit einer Blende zusammenwirken, gebildet sind. Die in die Luftzuführungskanäle einströmende Druckluft kann auf diese Weise zwar stufenlos geregelt werden, Stellungsanzeigen der Nadeln sind aber nicht gegeben, so daß oftmals über einen längeren Zeitraum versucht werden muß, eine den jeweiligen Erfordernissen angepaßte Betriebsstellung zu finden. Vor allem aber ist von Nachteil, daß kurzfristig, da die Lage der Nadeln nicht reproduuierbar sind, eine Luftmengeneinstellung nicht vorzunehmen ist. Bei einer Änderung eines Arbeitsprozesses ist vielmehr jeweils erneut eine Einstellung der den Austrittsöffnungen zuzuführenden Luftmengen vorzunehmen. Dies ist nicht nur zeitaufwendig, auch muß dazu oftmals der Arbeitsablauf unterbrochen werden. Eine optimale Betriebsweise ist demnach mit den bekannten Spritzvorrichtungen nicht zu erzielen.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, die Spritzvorrichtung der eingangs genannten Gattung in der Weise zu verbessern, daß nicht nur die Absperrventile auf sehr einfache Weise zu betätigen sind, sondern daß diese ohne Schwierigkeiten auch derart eingestellt werden können, daß eine wählbare Luftmenge in den jeweiligen Luftzuführungskanal einströmt, so daß reproduzierbare Einstellungen in kurzer Zeit problemlos vorzunehmen sind. Außerdem sollen beide Absperrventile, u. U. auch gleichzeitig, mit einer Hand, sowohl von einem Rechtshänder als auch von einem Linkshänder betätigt werden können, auch soll eine kompakte Bauweise gegeben sein.

[0004] Gemäß der Erfindung wird dies bei einer Spritzvorrichtung der vorgenannten Art dadurch erreicht, daß die beiden Absperrventile gemeinsam und axial unmittelbar hintereinander in einem der Luftzuführungskanäle eingesetzt und jeweils durch einen mittels gesonderter Griffstücke betätigbarer Drehschieber gebildet sind, mittels denen die Luftzuführungskanäle getrennt voneinander an eine in das Gehäuse eingearbeitete Luftzuführungsleitung wahlweise anschließbar sind.

[0005] Zweckmäßig ist es hierbei, den Drehschieber des dem Luftzuführungskanal, in dem die Absperrventile eingesetzt sind, zugeordneten ersten Absperrventils mit einer in Richtung des Luftzuführungskanals offenen Ausnehmung und einer in deren Höhe angeordneten Durchgangsöffnung zu versehen, über die die Ausnehmung mit der Luftzuführungsleitung verbindbar ist, und den Drehschieber auf der dem Luftzuführungskanal zugekehrten Stirnseite mit einer oder mehreren vorzugsweise ein- oder beiseitig keilförmig ausgebildeten Rastnasen auszustatten, die mit einem entgegen der Kraft einer Feder axial verschiebbar in dem Luftzuführungskanal eingesetzten und mit Rastnocken ausgestateten Stellglied zusammenwirken.

[0006] Ferner ist es angezeigt, das als Hülse ausgebildete Stellglied mittels eines oder mehrerer abstehender Ansatzstücke, z. B. in Form von Verlängerungsstegen oder Stiften, die in in das Gehäuse eingearbeitete parallel zu dem Luftzuführungskanal verlaufende Freisparungen mit axialem Spiel eingreifen, drehfest und axial verschiebbar abzustützen und das Stellglied in dem dem Drehschieber zugekehrten Endbereich mit einem überstehenden Bund auszustatten, an dem und dem Gehäuse eine Druckfeder abgestützt ist und in den die Rastnocken eingearbeitet sind.

[0007] Angebracht ist es des weiteren, den Verdrehweg des Drehschiebers zu begrenzen und dazu an dem Stellglied zwei mit Abstand zueinander angeordnete und mit Anschlagflächen versehene, mit den Rastnasen des Drehschiebers zusammenwirkende Anschlagleisten anzubringen, wobei das Stellglied zwei vorzugsweise um 90° versetzt zueinander angeordnete und über die Rastnocken axial überstehende Anschlagleisten aufweisen sollte, zwischen denen die mit den Rastnasen des Drehschiebers zusammenwirkenden Rastnocken vorgesehen sind, und die Rastglieder des Stellgliedes in zwei radial symmetrisch zueinander angeordnete Segmente zusammenzufassen, die jeweils durch drei zwischen zwei achssenkrecht zueinander ausgerichtete Anschlagleisten vorgesehene Rastnocken und vier durch diese begrenzte Rastnuten gebildet sind, in die zwei an dem Drehschieber angebrachte Rastnasen eingreifen.

[0008] Nach einer andersartigen Ausführungsform kann das Stellglied auch durch zwei oder mehrere jeweils entgegen der Kraft einer Feder axial in Richtung des Drehschiebers verschiebbar in dem Gehäuse angeordnete mit kugel- oder kegelförmig gestalteten Stirnflächen versehene Rastbolzen gebildet sein, die in die diesen zugeordnete Stirnfläche des Drehschiebers eingearbeitete und mit Gegenflächen ausgestattete Ausnehmungen eingreifen. Bei zwei diametral einander gegenüberliegend in dem Gehäuse vorgesehenen Rastbolzen sollten die Ausnehmungen radialsymmetrisch zueinander jeweils über einen Bereich von 90° verteilt angeordnet sein.

[0009] Das Stellglied kann aber auch durch eine in den Luftzuführungskanal eingesetzte und mit einem Ende an dem Gehäuse befestigte sich über einen Bereich von vorzugsweise 90° erstreckende Blattfeder gebildet sein, an deren freien Ende ein Rastnocken angebracht ist, der mit in in die diesem zugewandte Stirnfläche des Drehschiebers eingearbeitete Ausnehmungen zusammenwirkt.

[0010] Der Verstellbereich des Drehschiebers kann bei den beiden letztgenannten Ausgestaltungen des Stellgliedes durch einen vorzugsweise von der den Rastbolzen zugekehrten Stirnfläche oder von dem Gehäuse jeweils im äußeren Randbereich abstehenden Stift, der in ein in das Gehäuse bzw. den Drehschieber eingearbeitetes Ringnutsegment eingreift, begrenzt sein.

[0011] Die in den Drehschieber eingearbeitete Durchgangsöffnung kann in Form eines Langloches, eines sich konisch erweiternden Schlitzes oder in ähnlicher Weise ausgebildet sein.

[0012] Der Drehschieber des dem benachbarten Luftzuführungskanal zugeordneten zweiten Absperrventils sollte als Hülse ausgebildet sein, in der der Drehschieber des ersten Absperrventils verdrehbar gelagert und an der auf der dem Drehschieber des dem ersten Absperrventils zugekehrten Stirnseite eine als Ringsegment ausgebildete Dichtleiste angeformt ist, die an dem Drehschieber des ersten Absperrventils anliegt und mit der Luftzuführungsleitung zusammenwirkt.

[0013] Des weiteren ist es angezeigt, auch den Drehschieber des zweiten Absperrventils begrenzt verdrehbar in dem Gehäuse zu lagern.

[0014] Zur verdrehfesten Abstützung des Drehschiebers des zweiten Absperrventils in den Endstellungen ist es zweckmäßig, in die Außenmantelfläche der Hülse eine sich über einen Bogen von vorzugsweise 90° erstreckende Nut und zwei tangential zu dieser verlaufenden Anschlagflächen bildenden Ausnehmungen einzurabeiten, die in ihren Querschnittsflächen kreisabschnittförmig gestaltet sind, und in das Gehäuse einen Bolzen einzusetzen, der teilweise in die Nut und die Ausnehmungen eingreift.

[0015] Auch sollten die Griffstücke der Drehschieber jeweils durch ein mit diesen drehfest verbundenes Formstück gebildet sein, dessen eine Hälfte aus einem Halbzylinder und dessen andere Hälfte aus einem sich an diesen anschließendes gleichschenkliges Dreieck besteht und deren Außenmantelflächen sollten ganz oder teilweise mit einer Riffelung versehen sein.

[0016] Wird eine Spritzvorrichtung zum Zerstäuben von Flüssigkeiten gemäß der Erfindung ausgebildet, so ist es auf sehr einfache Weise möglich, die in die Luftzuführungskanäle einzubringende und somit aus den düsenartigen Austrittsöffnungen abströmende und auf den Flüssigkeitsstrahl in dessen Längsachse sowie achssenkrecht zu dieser einwirkende Druckluft in ihrem Volumen pro Zeiteinheit zu verändern und mit einer Zerstäuberdüse unterschiedlich breit bemessene Spritzstrahlen einzustellen und auch den Spritzstrahl seitlich mehr oder weniger durch Druckluft einzuhüllen, so daß ein exaktes Spritzbild, das den jeweiligen Erfordernissen leicht anzupassen ist, ausgebildet wird. Durch eine Verdrehung des dem ersten Absperrventil zugeordneten Drehschiebers, der in den jeweiligen Einstellungen aber dennoch durch das Stellglied betriebssicher arretiert ist, kann nämlich auch während eines Arbeitsvorganges die durchströmbare Querschnittsfläche der Durchgangsöffnung vergrößert oder verkleinert werden, so daß mehr oder weniger Druckluft in den zugeordneten Luftzuführungskanal eintreten und demnach der Spritzstrahl durch die aus den entsprechenden Austrittsöffnungen des Zerstäuberkopfes ausströmende Druckluft in seiner Breite verkleinert wird oder sich ausdehnen kann. Je nach Anzahl der Raststellungen des Stellgliedes können somit mit einer Flachstrahldüse eine größere Anzahl unterschiedlich breiter Flüssigkeitsstrahlen erzeugt werden, ohne daß dazu die Zerstäuberdüse auszutauschen ist.

[0017] Des weiteren kann mit Hilfe des das zweite Absperrventil bildenden Drehschiebers auch die senkrecht zur Längsachse des Flüssigkeitsstrahls auf diesen einwirkende Druckluft ohne Schwierigkeiten entsprechend den Anforderungen eingestellt werden. Und da durch die in besonderer Weise geformten Griffstücke die jeweiligen Betriebsstellungen der beiden unabhägig voneinander betätigbaren Absperrventile leicht erkennbar sind, ist es ohne Schwierigkeiten möglich, die vorschlagsgemäß ausgebildete Spritzvorrichtung auf vorgegebene Betriebsbedingungen einzustellen und kurzfristig unterschiedliche Arbeitsvorgänge durchzuführen. Die axial hintereinander angeordneten Absperrventile, durch die auf einfache Weise die Formluft wie auch die Zerstäuberluft zu regulieren sind, sind dabei nicht nur leicht zu betätigen, diese beanspruchen auch nur einen geringen Bauraum und sind störunanfällig. Unterschiedliche Spritzarbeiten können somit unmittelbar nach einander in rationeller Weise ausgeführt werden. Auch werden durch einen Wechsel der Flachstrahdüse bedingte Betriebsunterbrechungen vermieden, da eine Verstellung der Arbeitsbreite eines Spritzstrahles lediglich durch Verdrehen des Drehschiebers des ersten Absperrventiles zu bewerkstelligen ist.

[0018] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel einer gemäß der Erfindung ausgebildeten Spritzvorrichtung zum Zerstäuben von Flüssigkeiten dargestellt, das nachfolgend im einzelnen erläutert ist. Hierbei zeigt:

Figur 1

eine als Spritzpistole ausgebildete Spritzvorrichtung, in einem Axialschnitt, mit in einem Luftzuführungskanal eingebaute Absperrventile zur Einstellung der Form- und Zerstäuberluft,

Figur 2

einen Schnitt nach der Linie II - II der Figur 1,

Figuren 3 bis 6

jeweils einen Schnitt nach der Linie III - III der Figur 1, in unterschiedlichen Betriebsstellungen des Drehschiebers des ersten Absperrventils,

Figur 7

einen Ausschnitt aus Figur 1 in einer vergrößerten Darstellung,

Figur 8

einen Schnitt nach der Linie VII - VII der Figur 6,

Figur 9

einen Schnitt nach der Linie IX - IX der Figur 7,

Figur 10

den Drehschieber mit Stellglied gemäß Figur 7, in einer auseinander gezogenen Darstellung,

Figur 11

eine andersartige Ausgestaltung des Stellgliedes, in einer Darstellung nach Figur 7,

Figur 12

einen Schnitt nach der Linie XII - XII der Figur 11,

Figur 13

eine weitere Ausführungsform des Stellgliedes, in einer Darstellung nach Figur 7,

Figur 14

einen Schnitt nach der Linie XIV - XIV der Figur 13,

Figur 15

einen Schnitt nach der Linie XV - XV der Figur 13,

Figur 16

einen Schnitt nach der Linie XVI - XVI der Figur 1 durch das zweite Absperrventil,

Figur 17

den Drehschieber des zweiten Absperrventils gemäß Figur 16, in einer andersartigen Betriebsstellung,

Figur 18

einen Schnitt nach der Linie XVIII - XVIII durch den Drehschieber des zweiten Absperrventils, in einer Endstellung des Drehschiebers, und

Figur 19

den Drehschieber nach Figur 18, in der anderen Enstellung.

[0019] Die in Figur 1 dargestellte und mit 1 bezeichnete Spritzvorrichtung dient zum hydrostatischen Zerstäuben von Flüssigkeiten, insbesondere von Farben und Lacken, die dieser unter Druck über eine Leitung 11 zugeführt werden, und ist in Form einer Spritzpistole 2 ausgebildet. Die Spritzpistole 2 weist ein Gehäuse 3 auf, an dem mittels einer Überwurfmutter 9 ein Zerstäuberkopf 4 lösbar befestigt ist, in dem mittels eines Einsatzstückes 7 eine in einer Düsenfassung 6 gehaltene Flachstrahldüse 5 eingespannt ist. In das Einsatzstück 7 sind hierbei zwei in Verlängerung der Längsachse des aus der Flachstrahldüse 5 austretenden Flüssigkeitsstrahles FS angeordnete düsenartig ausgebildete Austrittsöffnungen 8 eingearbeitet, aus denen zur Begrenzung der Breite des Flüssigkeitsstrahles FS Druckluft als Formluft ausströmen kann. Ferner sind in das Einsatzstück 7 achssenkrecht zur Längsachse des Flüssigkeitsstrahles FS zwei weitere nicht sichtbare und somit auch nicht mit Bezugsziffern versehene Austrittsöffnungen eingearbeitet, aus denen ebenfalls Druckluft als Zerstäuberluft austreten kann. Außerdem ist an dem Zerstäuberkopf 4 mittels der Überwurfmutter 9 des weiteren ein Schutzglied 10 angebracht.

[0020] Der Flachstrahldüse 5 ist, um dieser gesteuert Flüssigkeit zuführen zu können, ein Schaltventil 17 vorgeschaltet, das mittels eines Handhebels 13 und einer durch diesen verzögert verstellbaren Zugstange 16 geöffnet werden kann. Der Handhebel 13 ist bei dieser Ausgestaltung mit einem Druckglied 14 fest verbunden, an dem ein in eine Luftzuführungsleitung 12 eingesetzter Ventilkörper 15 angebracht ist. Wird der Handhebel 13 nach links verschwenkt, so wird das Druckglied 14 ebenfalls nach links verschoben und die Luftzuführungsleitung 12 wird, da der Ventilkörper 15 von seinem Sitz abgehoben wird, geöffnet. Nach Überwindung eines vorgegebenen Verstellweges wirkt der Ventilkörper 15 auf einen an der Zugstange 16 befestigten Mitnehmer 16' ein, so daß durch dessen Verschiebung und die Verschiebung der mit diesem fest verbundenen Zugstange 16 das Schaltventil 17 entgegen der Kraft einer Rückstellfeder 18 geöffnet wird. Bevor somit Flüssigkeit aus der Flachstrahldüse 5 austreten kann, kann dem Zerstäuberkopf 4 Druckluft aus der Luftzuführungsleitung 12, um z. B. ein Werkstück zu reinigen, zugeführt werden.

[0021] Zur Zuführung von Druckluft aus der Luftzuführungsleitung 12 zu den Austrittsöffnungen 8 ist in das Gehäuse 3 ein Luftzuführungskanal 19 eingearbeitet, der mit den Austrittsöffnungen 8 verbunden und wahlweise an die Luftzuführungsleitung 12 anschließbar ist. Dazu ist in dem abgesetzten Teil 19' des Luffzuführungskanals 19 ein als Drehschieber 21 ausgebildetes erstes Absperrventil AV₁ eingesetzt, mittels dem die Zuführung der Druckluft in den Luftzuführungskanal 19 eingesellt werden kann. Der Drehschieber 21 weist dazu eine in Richtung des Luftzuführungskanals 19 offene Ausnehmung 22 sowie in deren Höhe eine Durchgangsöffnung 23 aufweist, so daß der Luftzuführungskanal 19 mittels des Drehschiebers 21 gesteuert mit der Luftzuführungsleitung 12 verbindbar ist. Zum Betätigen des Drehschiebers 21 ist dieser mit einer Welle 24, die drehbar gelagert ist, und einem mit der Welle 24 verbundenem Griffstück 25 versehen.

[0022] Dem Drehschieber 21 ist des weiteren ein Stellglied 31 zugeordnet, das drehfest, aber axial verschiebbar in dem Luftzuführungskanal 19 angeordnet ist. Zur verdrehfesten Halterung des Stellgliedes 31 ist dieses mit zwei Ansatzstücken 34 in Form von Verlängerungsstegen ausgestattet, und in das Gehäuse 3 sind parallel zu dem Luftzuführungskanal 19 zwei Ausnehmungen 35 eingearbeitet, in die die Ansatzstücke 34 mit axialem Spiel eingreifen. Außerdem ist das als Hülse ausgebildete Stellglied 31 in dem dem Drehschieber 21 zugekehrten Endbereich mit einem nach außen überstehenden Bund 32 versehen, an dem sich und auch an dem Gehäuse 3 eine Druckfeder 33 abstützt.

[0023] Zur Arretierung des Drehschiebers 21 weist dieser, wie dies den Figuren 7 und 8 zu entnehmen ist, auf der dem Stellglied 31 zugekehrten Stirnseite zwei diametral einander gegenüberliegend angeordnete Rastnasen 27 auf, und das Stellglied 31 ist mit diesen zugeordneten Rastnocken 38 und Rastnuten 39 ausgestattet, in die die Rastnasen 27 des Drehschiebers 21 eingreifen. Die Anordnung der Rastnocken 38 und Rastnuten 39 ist hierbei, wie dies insbesondere in Figur 8 gezeigt ist, derart gewählt, daß diese radial-symmetrisch einander gegenüberliegend aus zwei Segmenten gebildet sind, die außerdem durch mit Anschlagflächen 37 versehene Anschlagleisten 36, an denen die Rastnasen 27 des Drehschiebers 21 in beiden Endstellungen anlegbar sind, begrenzt sind. Mit Hilfe der mit den Rastnocken 38 des Stellgliedes 31 zusammenwirkenden Rastnasen 27 des Drehschiebers 21, über die eine axial gerichtete Abweiskraft auf die Rastnocken 38 beim Verdrehen des Drehschiebers 21 übertragen wird, kann somit das Stellglied 31 axial in Richtung des Luftzuführungskanals 19 verschoben werden, so daß der Drehschieber 21 jeweils um eine Teilung verdreht werden kann.

[0024] Gemäß den Figuren 3 bis 6 kann demnach der Drehschieber 21 vier Betriebsstellungen einnehmen, und zwar in der in Figur 3 gezeigten einen Endstellung besteht keine Verbindung zwischen der Luftzuführungsleitung 12 und dem Luftzuführungskanal 19. Wird jedoch der Drehschieber 21 mittels des als Formstück 28 ausgebildeten Griffstückes 25 entsprechend der gewählten Teilung der Rastnocken 38 und der Rastnuten 39 um 30° verdreht, kommuniziert die Durchgangsöffnung 23 teilweise mit der Luftzuführungsleitung 12, so daß in einer Zeiteinheit eine vorbestimmte Luftmenge in den Luftzuführungskanal 19 und somit zu den Austrittsöffnungen 8 gelangen kann. Wird der Drehschieber 21 wiederum um 30° verdreht, wie dies in Figur 5 dargestellt ist, so ist die Überdeckung der Durchgangsöffnung 23 bzw. 23', die z. B. als Langloch oder auch als sich stetig verbreiternder Längsschlitz gemäß Figur 10 ausgebildet sein kann, mit der Luftzuführungsleitung 12 vergrößert, es strömt demnach eine größere Druckluftmenge in den Luftzuführungskanal 19 ein und aus den Austrittsöffnungen 8 aus. Und durch eine nochmalige Verdrehung um 30° kann gemäß Figur 6 die Durchgangsöffnung 23 vollständig geöffnet werden, so daß dem Luftzuführungskanal 19 die gesamte über die Luftzuführungsleitung 12 zuströmende Druckluft zur Verfügung steht. Da die eine Hälfte des mit einer Riffelung 29 versehenen Formstückes 28 als Halbzylinder und die andere Hälfe in Form eines sich an diesen anschließendes gleichseitiges Dreieck ausgebildet ist, ist die jeweilige Betriebsstellung des Drehschiebers 21, an der Stellung des Griffstückes 25 leicht erkennbar.

[0025] Durch die Regelung der dem Luftzuführungskanal 19 und den Austrittsöffnungen 8 aus der Luftzuführungsleitung 12 zugeführten Druckluft wird bewirkt, daß der aus der Flachstrahldüse 5 austretende Flüssigkeitsstrahl mit unterschiedlichen Druckluftmengen beaufschlagt werden kann, so daß der aus der in dem Zerstäuberkopf 4 eingebauten Flachstrahldüse 5 austretenden Flüssigkeitsstrahl FS₁, FS₂ oder FS₃ unterschiedlich breit eingestellt werden kann. Lediglich durch Verdrehen des Drehschiebers 21des esten Absperrventils AV₁ in die jeweilige Raststellung ist dies zu bewirken. Auch sind die Flüssigkeitsstrahlen FS₁, FS₂ und FS₃ leicht reproduzierbar, da die einzelnen Betriebslagen des Drehschiebers 21 mit Hilfe des Stellgliedes 31 vorgegeben sind und problemlos wiederholt eingenommen werden können. Eine Flachstrahldüse ist demnach für eine Mehrzahl von Arbeitsvorgängen einsetzbar.

[0026] Außer der über die Austrittsöffnungen 8 dem Flüssigkeitsstrahl FS zuzuführende Formluft kann dieser beidseits auch von Zerstäuberluft beaufschlagt werden. Diese wird über einen weiteren parallel zu dem Luftzuführungskanal 19 in das Gehäuse 3 eingearbeiteten Luftzuführungskanal 20 getrennt von der Formluft in den Zerstäuberkopf 4 eingebracht und strömt über nicht eingezeichnete achssenkrecht zu den Austrittsöffnungen 8 angeordnete Öffnungen aus.

[0027] Um Druckluft gesteuert in den Luftzuführungskanal 20 einbringen zu können, ist in dem erweiterten Teil 19' des Luftzuführungskanals 19 ein zweites Absperrventil AV₂ eingesetzt, das ebenfalls durch einen Drehschieber 61 gebildet ist. Die beiden Absperrventile AV₁ und AV₂ sind unmittelbar axial hintereinander und somit gemeinsam in dem Luftzuführungskanal 19 angeordnet, so daß für deren Unterbringung nur ein geringer Bauraum erforderlich ist.

[0028] Der als Hülse 62 gestaltete Drehschieber 61 des zweiten Absperrventils AV₁ nimmt in einer zentrischen Bohrung 63 die Welle 24 des Drehschiebers 21 auf und ist auf der diesem zugekehrten Stirnfläche mit einer ringsegmentartig ausgebildeten Dichtleiste 64 versehen, so daß ein Freiraum 65 geschaffen ist, über den bei entsprechender Stellung des Drehschiebers 61 Druckluft aus der Luftzuführungsleitung 12 über eine Querbohrung 20' in den Luftzuführungskanal 20 einströmen kann.

[0029] In den Figuren 16 und 17 sind die beiden Endstellungen des Drehschiebers 61, der mit der Stirnfläche der Dichtleiste 64 an dem Drehschieber 21 des ersten Absperrventils AV₁ anliegt, dargestellt. In Figur 16 ist die Luftzuführungsleitung 12 durch die Dichtleiste 64 vollständig verschlossen, in Figur 17 ist dagegen die Luftzuführungsleitung 12 über den Freiraum 65 mit der Querbohrung 20' und somit mit dem Luftzuführungskanal 20 verbunden. Um diese Betriebsstellungen und auch Zwischenstellungen ohne weiteres zu erkennen, ist an der Hülse 62 ein Griffstück 66 angebracht, das als Formstück 74 entsprechend dem dem Drehschieber 21 zugeordneten Formstück 25 ausgebildet ist.

[0030] In den bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel um 90° versetzten Endstellungen des mittels des Griffstückes 66 verdrehbaren Drehschiebers 61 ist dieser durch einen Bolzen 73, wie dies in den Figuren 18 und 19 gezeigt ist, arretiert, der in eine in das Gehäuse 3 eingearbeitete Bohrung 72 eingesetzt ist. In die Hülse 62 ist, um dies zu ermöglichen, eine sich über einen Bogen von ca. 90° erstreckende an die Querschnittsfläche des Bolzens 73 angepaßte Nut 67 und zwei tangential zu dieser verlaufende Ausnehmungen 68 und 69 eingearbeitet, die Anschlagflächen 70 bzw. 71 bilden. Der Bolzen 73 greift somit teilweise in die Nut 67 sowie die Ausnehmungen 68 bzw. 69 ein, so daß die Hülse 62 um 90° begrenzt verdreht und somit die Überdeckung der Luftzuführungsleitung 12 durch die Dichtleiste 64 und dadurch wiederum die Menge der in den Luftzuführungskanal 20 einströmenden Druckluft verändert bzw. eingestellt werden kann. Die Menge der auf den Flüssigkeitsstrahl FS einwirkenden Formluft kann somit ebenfalls reguliert werden.

[0031] Gemäß Figur 11, kann das mit dem Drehschieber 21' des esten Absperrventils AV ₁ zusammenwirkende Stellglied 41 auch durch zwei Rastbolzen 42 gebildet sein, die jeweils entgegen der Kraft einer Feder 44 axial verschiebbar in einer Hülse 43 eingesetzt sind, die wiederum in in das Gehäuse 3 eingearbeiteten Bohrungen 45 angeordnet sind. Die Rastbolzen 42, die eine kugelig ausgebildete Stirnfläche aufweisen, wirken, wie dies insbesondere der Figur 12 zu entnehmen ist, mit in die zugekehrte Stirnfläche des Drehschiebers 21' eingearbeitete Ausnehmungen 46 ein.

[0032] Zur Begrenzung des Verdrehweges des Drehschiebers 21' ist hierbei ein im Randbereich des Luftzuführungskanals 19 angeordneter Stift 47 vorgesehen, der in ein in den Drehschieber 21' eingearbeitetes Ringnutsegment 48 eingreift.

[0033] Gemäß den Figuren 13 bis 15 ist als Stellglied 51 eine sich etwa über 180° erstreckende ringförmig ausgebildete Blattfeder 52 vorgesehen, die an einem Ende einen Rastnocken 53 aufweist und im anderen Endbereich mittels einer Schraube 54 an dem Gehäuse 3 befestigt ist. Der Rastnocken 53 wirkt hierbei mit mehreren in die Stirnfläche des Drehschiebers 21'' eingearbeitete Ausnehmungen 55 zusammen. Und zu dessen Verstellwegbegrenzung dient wiederum ein in ein Ringnutsegment 57 eingreifender an dem Gehäuse 3 befestigter Stift 56.

Ansprüche

1. Spritzvorrichtung (1) zum Zerstäuben von Flüssigkeiten, insbesondere von Farben und Lacken, mit einem z. B. als Spritzpistole (2) ausgebildeten Gehäuse (3) und einem an diesem angebrachten Zerstäuberkopf (4), in dem auswechselbar eine Flachstrahldüse (5) zum hydrostatischen Zerstäuben der unter Druck zugeführten Flüssigkeit eingespannt und der zur Beeinflussung des Flüssigkeitsstrahles (FS) mit paarweise jeweils senkrecht zu dessen Mittelebenen einander gegenüberliegend angeordneten düsenartigen Austrittsöffnungen (8 bzw. ...) versehen ist, denen Druckluft über zwei Absperrventile (AV ₁ , AV ₂) und gesonderte in das Gehäuse (2) eingearbeitete Luftzuführungskanäle (19, 20) zuführbar ist,
dadurch gekennzeichnet,

daß die beiden Absperrventile (AV ₁ , AV ₂) gemeinsam und axial unmittelbar hintereinander in einem der Luftzuführungskanäle (19) eingesetzt und jeweils durch einen mittels gesonderter Griffstücke (25; 66) betätigbaren Drehschieber (21; 61) gebildet sind, mittels denen die Luftzuführungskanäle (19, 20) getrennt voneinander an eine in das Gehäuse (3) eingearbeitete Luftzuführungsleitung (12) wahlweise anschließbar sind.

2. Spritzvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Drehschieber (21) des dem Luftzuführungskanal (19), in dem die Absperrventile (AV ₁ , AV ₂) eingesetzt sind, zugeordneten ersten Absperrventils (AV ₁) mit einer in Richtung des Luftzuführungskanals (20) offenen Ausnehmung (22) und einer in deren Höhe angeordneten Durchgangsöffnung (23) versehen ist, über die die Ausnehmung (22) mit einer Luftzuführungsleitung (12) verbindbar ist,

und daß der Drehschieber (21) auf der dem Luftzuführungskanal (20) zugekehrten Stirnseite eine oder mehrere vorzugsweise ein- oder beiseitig keilförmig ausgebildete Rastnasen (27) aufweist, die mit einem entgegen der Kraft einer Feder (33) axial verschiebbar in dem Luftzuführungskanal (19) eingesetzten und mit Rastnocken (38) ausgestateten Stellglied (31) zusammenwirken.

3. Spritzvorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß das als Hülse ausgebildete Stellglied (31) mittels eines oder mehrerer abstehender Ansatzstücke (34) z.B. in Form von Verlängerungsstegen oder Stiften, die in in das Gehäuse (3) eingearbeitete parallel zu dem Luftführungskanal (19) verlaufende Freisparungen (35) mit axialem Spiel eingreifen, drehfest und axial verschiebbar abgestützt ist.

4. Spritzvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Stellglied (31) in dem dem Drehschieber (21) zugekehrten Endbereich einen überstehenden Bund (32) aufweist, an dem und dem Gehäuse (3) eine Druckfeder (33) abgestützt ist und in den die Rastnocken (38) eingearbeitet sind.

5. Spritzvorrichtung nach einem oder mehreren
der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,

daß zur Begrenzung des Verdrehweges des Drehschiebers (21) an dem Stellglied (31) zwei mit Abstand zueinander angeordnete und mit Anschlagflächen (37) versehene mit den Rastnasen (27) des Drehschiebers (21) zusammenwirkende Anschlagleisten (36) angebracht ist.

6. Spritzvorrichtung nach einem oder mehreren
der Ansprüche 2 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Stellglied (31) zwei vorzugsweise um 90° versetzt zueinander angeordnete und über die Rastnocken (38) axial überstehende Anschlagleisten (36) aufweist, zwischen denen die mit den Rastnasen (27) des Drehschiebers (21) zusammenwirkende Rastnocken (38) vorgesehen sind.

7. Spritzvorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Rastglieder des Stellgliedes (31) in zwei radialsymmetrisch zueinander angeordneten Segmente zusammengefaßt sind, die jeweils durch drei zwischen zwei achssenkrecht zueinander ausgerichtete Anschlagleisten (36) vorgesehene Rastnocken (38) und vier durch diese begrenzte Rastnuten (39) gebildet sind, in die zwei an dem Drehschieber (21) angebrachte Rastnasen (27) eingreifen.

8. Spritzvorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Stellglied (41) durch zwei oder mehrere jeweils entgegen der Kraft einer Feder axial in Richtung des Drehschiebers (21') verschiebbar in dem Gehäue (3) angeordnete mit kugel- oder kegelförmig gestalteten Stirnflächen versehene Rastbolzen (42) gebildet ist, die in in die diesen zugeordnete Stirnfläche des Drehschiebers (21) eingearbeitete und mit Gegenflächen ausgestattete Ausnehmungen (46) eingreifen.

9. Spritzvorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,

daß bei zwei diametral einander gegenüberliegend in dem Gehäuse (3) vorgesehenen Rastbolzen (42) die Ausnehmungen (46) radialsymmetrisch zueinander jeweils über einen Bereich von 90° verteilt angeordnet sind.

10. Spritzvorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Stellglied (51) durch eine in den Luftzuführungskanal (29) eingesetzte und mit einem Ende an dem Gehäuse (3) befestigte sich über einen Bereich von vorzugsweise 180° erstreckende Blattfeder (52) gebildet ist, an deren freien Ende ein Rastnocken (53) angebracht ist, der mit in die diesem zugekehrte Stirnfläche des Drehschiebers (21'') eingearbeitete Ausnehmungen (55) zusammenwirkt.

11. Spritzvorrichtung nach einem oder mehreren der
Ansprüche 8 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellbereich des Drehschiebers (21', 21'') durch einen von diesem vorzugsweise von der den Rastbolzen (42) zugekehrten Stirnfläche oder von dem Gehäuse (3) jeweils im äußeren Randbereich abstehenden Stift (46 bzw. 56), der in ein in das Gehäuse (3) bzw. den Drehschieber (21'') eingearbeitetes Ringnutsegment (48; 57) eingreift, begrenzt ist.

12. Spritzvorrichtung nach einem oder mehreren der
Ansprüche 2 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,

daß die in den Drehschieber (21) eingearbeitete Durchgangsöffnung (23, 23') in Form eines Langloches, eines sich konisch erweiternden Schlitzes oder in ähnlicher Weise ausgebildet ist.

13. Spritzvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Drehschieber (61) des dem benachbarten Luftzuführungskanal (20) zugeordneten zweiten Absperrventils (AV ₂) als Hülse (62) ausgebildet ist, in der der Drehschieber (21) des ersten Absperrventils (AV ₁) verdrehbar gelagert und an der auf der dem Drehschieber (21) des dem ersten Absperrventils (AV₁) zugekehrten Stirnseite eine als Ringsegment ausgebildete Dichtleiste (64) angeformt ist, die an dem Drehschieber (21) des ersten Absperrventils (AV ₁) anliegt und mit der Luftzuführungsleitung (12) zusammenwirkt.

14. Spritzvorrichtung nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Drehschieber (61) des zweiten Absperrventils (AV ₂) begrenzt verdrehbar in dem Gehäuse (3) gelagert ist.

15. Spritzvorrichtung nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,

daß zur verdrehfesten Abstützung des Drehschiebers (61) des zweiten Absperrventils (AV ₂) in den Endstellungen in die Außenmantelfläche der Hülse (62) eine sich über einen Bogen von vorzugsweise 90⁰ erstreckende Nut (67) und zwei tangential zu dieser verlaufenden Anschlagflächen (70, 71) bildenden Ausnehmungen (68, 69) eingearbeitet sind, die in ihren Querschnittsflächen kreisabschnittförmig gestaltet sind, und daß in das Gehäuse (3) ein Bolzen (72) eingesetzt ist, der teilweise in die Nut (67) und die Ausnehmungen (68, 69) eingreift.

16. Spritzvorrichtung nach einem oder mehreren
der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,

daß das an dem Drehschieber (61) des zweiten Absperrventils (AV ₂) angebrachte Griffstück (66) unmittelbar im Anschluß an das Gehäuse (3) angeordnet und in den Außenabmessungen größer bemessen ist als das Griffstück (25) des an dem zweiten Absperrventil (AV ₂) befestigten Drehschiebers (21).

17. Spritzvorrichtung nach einem oder mehreren
der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Griffstücke (25; 66)) der Drehschieber (21; 61) jeweils durch ein mit diesen drehfest verbundenes Formstück (28; 74) gebildet ist, dessen eine Hälfte aus einem Halbzylinder und dessen andere Hälfte aus einem sich an diesen anschließendes gleichschenkliges Dreieck besteht.

18. Spritzvorrichtung nach Anspruch 17,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Außenmantelflächen der Formstücke (28; 74)) ganz oder teilweise mit einer Riffelung (29) versehen sind.

Zeichnung