[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung, insbesondere zum Vorschub
von in einem Führungskanal gleitend geführten Gegenständen, gemäß dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
[0002] Derartige Transportvorrichtungen sind bekannt und dienen beispielsweise als sogenanntes
Transportkettensystem zur kontinuierlichen Förderung von Buchblocks in einem Buchblockkanal
einer Buchrückenbeleim- und Fälzelmaschine, wie sie beispielsweise in dem Firmenprospekt

Buckrückenbeleim- und Fälzelmaschine SB-3000" der Sigloch Maschinenbau GmbH, Künzelsau,
April 1992, beschrieben ist. Aus diesem Firmenprospekt ist ein Transportkettensystem
mit einer umlaufend angetriebenen Kette bekannt, die quer zu der Kettenlaufrichtung
verschiebbar angeordnete Vorschubstifte umfaßt. Die Vorschubstifte sind derart in
der Kette gelagert, daß sie beim Umlenken der Kette am Beginn des Buchblockkanals
nicht in diesen hineinragen. Zur Anpassung an unterschiedliche Abmessungen der durch
den Buchblockkanal zu transportierenden Buchblocks ist ein der umlaufenden Transportkette
zugeordneter Einschießzylinder vorgesehen, mittels welchem die Vorschubstifte selektiv
in eine in den Buchblockkanal ragende Position bringbar sind. Zur Ansteuerung der
selektiven Betätigung des Einschießzylinders ist eine auf der Umlenkwelle der Transportkette
drehfest mitlaufende Rastscheibe vorgesehen, deren Rastausnehmungen (bzw. - zähne)
exakt der Anordnung der Vorschubstifte in der Transportkette entsprechen, d.h. jedem
am Umlenkteilkreis der Transportkette umlaufenden Vorschubstift ist ein mit der gleichen
Umlenkgeschwindigkeit mitlaufendes Rastelement der Rastscheibe radial zugeordnet.
Der Radius der Rastscheibe entspricht etwa ¾ des Umlenkradius der Kette. Der Einschießzylinder
ist an einem auf der Umlenkwelle gelagerten Arm angeordnet, der mit der Rastscheibe
in drehfeste Verbindung bringbar ist und dessen Länge etwas größer ist als der Umlenkradius
der Transportkette. Die Entfernung des Einschießzylinders an dem Arm zu der Umlenkwelle
entspricht genau dem Umlenkradius, so daß der Einschießzylinder bei drehfester Verbindung
des Armes mit der Rastscheibe in eine Teilkreisbewegung mit dem Umlenkradius der Transportkette
versetzt wird, wobei der Teilkreis maximal ein Achtelkreis ist. Zur Herstellung der
drehfesten Verbindung zwischen dem Arm und der Rastscheibe ist eine mit dem Arm verbundene
Verriegelungsvorrichtung vorgesehen, die einen radial zu der Rastscheibe angeordneten
Pneumatikzylinder umfaßt, der auf einen radial zu der Rastscheibe beweglichen Riegel
einwirkt. In Abhängigkeit von der über einen elektronischen Vorwahlzähler eingestellten
Teilungsabstand für die Transportkette wird der Pneumatikzylinder mittels eines durch
einen die umlaufenden Vorschubstifte erfassenden Sensor getriggerten Steuersignals
betätigt und der Riegel in die dem gewünschten Vorschubstift entsprechende Rastausnehmung
der Rastscheibe eingeführt. Dadurch wird die drehfeste Verbindung zwischen der Rastscheibe
und dem Einschießzylinder hergestellt, der sich zu diesem Moment koaxial zu dem gewünschten
Vorschubstift befindet und daraufhin mit diesem auf dessen Umlenkbahn mitläuft. Durch
Betätigung des Einschießzylinders mittels eines im Anschluß an die Herstellung der
drehfesten Verbindung zwischen Rastscheibe und Einschießzylinder erzeugten Steuersignals
wird der Vorschubstift in eine in den Buchblockkanal hineinragende Mitnehmerstellung

geschossen".
[0003] Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Transportvorrichtung
der eingangs genannten Art bereitzustellen, die eine höhere Taktzahl beim Einschießen
der Vorschubstifte gestattet.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Transportvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches
1 vorgeschlagen. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Rastscheibe mit einem
Radius, der kleiner oder gleich dem 0,6-fachen Umlenkradius der Kette ist, wird die
zu bewegende Masse der Transportvorrichtung verringert und es steht mehr Platz für
die Anordnung des Einschießzylinders und der Verriegelungsvorrichtung zur Verfügung,
so daß der Winkel der für den Einschießzylinder maximal möglichen Teilkreisbewegung
auf 90° oder mehr erhöht werden kann. Insbesondere bei hohen Taktzahlen, d.h. bei
schnellem Kettenumlauf und kurzen Buchblockabmessungen, kann bei einer Teilkreisbewegung
des Einschießzylinders von maximal 45° aufgrund der zu kurzen Mitlaufzeit mit dem
einzuschießenden Vorschubstift kein Einschießen mehr erfolgen bzw. der Einschießzylinder
nicht rechtzeitig wieder in seine Ausgangsstellung zurückkehren, um in koaxialer Ausrichtung
mit dem nächsten einzuschießenden Vorschubstift in Verriegelung gebracht zu werden.
[0005] In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist der Radius der Rastscheibe kleiner
oder gleich dem 0,4-fachen Umlenkradius und in besonders vorteilhafter Ausgestaltung
beträgt der Radius der Rastscheibe das 0,3-fache des Umlenkradius der Kette. Bei diesen
Größenverhältnissen können besonders hohe Taktzahlen erreicht werden, ohne daß der
Umfang für die Rastscheibe für das Anbringen der den Vorschubstiften zugeordneten
Rastausnehmungen zu klein ist.
[0006] Zur weiteren Lösung der Erfindung wird eine Transportvorrichtung mit den Merkmalen
des Anspruches 4 vorgeschlagen. Demnach ist zur Verriegelung des Einschießzylinders
mit der Rastscheibe ein zum Eingriff in die Rastscheibe dienender Riegel vorgesehen,
der nicht-radial zu der Rastscheibe beweglich ist. Durch diese erfindungsgemäße Maßnahme
wird eine Normalkraftbeaufschlagung der Rastscheibe durch den Riegel vermieden, wodurch
insbesondere bei hohen Taktzahlen Ungenauigkeiten bei nicht exakt zentrisch in die
Rastausnehmung eingreifendem Riegel ausgleichbar sind. Die erfindungsgemäße nicht-radiale
Bewegung des Riegels zu der Rastscheibe erfolgt insbesondere durch ein bogenförmiges
Bewegen des Riegels, wodurch eine Schrägstellung des Riegels bezuglich der Rastscheibe
erzielt wird. Vorteilhafterweise erfolgt die bogenförmige Bewegung des Riegels gegensinnig
zu der Drehrichtung der Rastscheibe, wodurch ein besonders guter Eingriff des Riegels
in die Rastausnehmungen der Rastscheibe gewährleistet ist.
[0007] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.
[0008] Die Erfindung ist anhand eines Ausführungsbeispieles in der Zeichnung schematisch
dargestellt und wird im folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnung ausführlich beschrieben.
[0009] Die einzige Figur zeigt eine erfindungsgemäße Transportvorrichtung in schematischer
seitlicher Ansicht.
[0010] Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Transportvorrichtung 10 mit einer umlaufend angetriebenen
Kette 12, die im Sinne der eingezeichneten Pfeile um eine Umlenkwelle 18 umgelenkt
wird und dabei einen Umlenkradius R beschriebt.
[0011] Die Kette 12 trägt Vorschubstifte 14, von denen aus Gründen der Übersichtlichkeit
im in der Figur links unten dargestellten Abschnitt der Kette 12 acht Stifte schematisch
angedeutet sind. Die Vorschubstifte 14 sind mit ihrer Längsachse quer zu der Umlautrichtung
der Kette 12 in dieser verschiebbar angeordnet.
[0012] Die Transportvorrichtung 10 umfaßt des weiteren eine Rastscheibe 20, die drehfest
auf der Umlenkwelle 18 der Kette 12 angeordnet ist. Die Rastscheibe 20 umfaßt Rastausnehmungen
22, wobei in dem Umlenkbereich der Kette 12 jeder Rastausnehmung 22 in radialer Richtung
ein Vorschubstift 14 zugeordnet ist. Erfindungsgemäß ist der Radius r der Rastscheibe
20 kleiner oder gleich dem 0,6-fachen Umlenkradius R. In dem in der Figur dargestellten
bevorzugten Ausführungsbeispiel beträgt der Radius r der Rastscheibe 20 das 0,31-fache
des Umlenkradius R.
[0013] Auf der Umlenkwelle 18 ist des weiteren ein sich radial von der Umlenkwelle 18 erstreckender
Arm 17 gelagert, an dessen wellenfernen Ende ein parallel zu der Umlenkwelle 18 und
der Kette 12 ausgerichteter Einschießzylinder 16 angeordnet ist, wobei die Entfernung
des Einschießzylinders 16 auf dem Arm 17 von der Umlenkwelle 18 genau dem Umlenkradius
R entspricht. Der Arm 17 und somit auch der an dem Arm 17 befestigte Einschießzylinder
16 sind durch Verriegelung mit der Rastscheibe 20 in eine Teilkreisbewegung mit dem
Umlenkradius R versetzbar.
[0014] Zum Herstellen der Verriegelung des Armes 17 mit der Rastscheibe 20 ist eine Verriegelungsvorrichtung
24, 26, 28, 30, 32, 34, 36 vorgesehen. Die Verriegelungsvorrichtung umfaßt einen Riegel
24, der mit seiner Längsachse nicht-radial zu der Rastscheibe 20 angeordnet ist und
mittels eines um eine Drehachse 28 schwenkbaren Rasthebels bogenförmig auf die Rastscheibe
20 zu bewegbar und unter Vermeidung einer Normalkraftbeaufschlagung mit einer Rastausnehmung
22 der Rastscheibe 20 in Eingriff bringbar ist. Die Betätigung des Rasthebels 26 erfolgt
mittels eines Pneumatikzylinders 30, wobei zur Einstellung der Ruhelage des Rasthebels
26 an dem dem Riegel 24 fernen Ende des Rasthebels 26 ein Anschlagelement 34 mit einem
Stopper 32 zusammenwirkt. Der Rasthebel 26 und der Pneumatikzylinder 30 sind in spitzem
Winkel auf einer Kreissegmentscheibe 36 angeordnet, die mit ihrem Kreismittelpunkt
derart auf der Umlenkwelle 18 angeordnet ist, daß die Rastscheibe 20 an der Innenseite
des durch Rasthebel 26 und Pneumatikzylinder 30 gebildeten spitzen Winkels in platzsparender
Weise zu liegen kommt. Die Kreissegmentscheibe 36 ist durch eine entlang einer Sehne
38 abgeschnittenen Kreisscheibe gebildet, wobei die Sehne 38 zu dem Einschießzylinder
16 weist und senkrecht zu der Längsachse des Armes 17 verläuft. Die Kreissegmentscheibe
36 ist mit dem Arm 17 und somit dem Einschießzylinder 16 drehfest verbunden; vorteilhafterweise
sind die Kreissegmentscheibe 36 und der Arm 17 einteilig ausgebildet.
[0015] Die Transportvorrichtung 10 umfaßt des weiteren einen Rückholzylinder 40 für den
Einschießzylinder 16. Der Rückholzylinder 40 betätigt eine senkrecht zu der Umlenkwelle
18 verlaufende Zahnstange 42, die auf einem Stützelement 44 abgestützt ist und mit
einer (nicht näher dargestellten) mit der Kreissegmentscheibe 36 bzw. dem Arm 17 verbundenen
Zahnscheibe kämmt.
[0016] Im Betrieb der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung 10 werden entsprechend den
Abmessungen von Gegenständen, die in einem der Kette 12 zugeordneten Führungskanal
mittels Vorschub zu fördern sind, Vorschubstifte 14 selektiv in eine in den Führungskanal
ragende Position gebracht. Bei den zu führenden Gegenständen handelt es sich insbesondere
um durch einen Buchblockkanal zu transportierende Buchblocks. Entsprechend den Abmessungen
der Buchblocks wird über ein Bedienpult der Vorschubabstand, beispielsweise als diejenige
Anzahl von Stiften, nach der wieder ein Vorschub erfolgen soll, eingegeben. Über einen
(nicht näher dargestellten) Sensor werden die Vorschubstifte 14 erfaßt und gezählt.
Dies erfolgt vorteilhafterweise im Bereich der Umlenkung.
[0017] Sobald von dem Sensor eine der Vorgabe entsprechende Anzahl an Vorschubstiften erfaßt
wurde, wird ein Steuersignal ausgegeben, durch welches der Pneumatikzylinder 30 betätigt
wird. Durch Betätigung des Pneumatikzylinders 30 wird der Rasthebel 26 um seine Drehachse
28 geschwenkt` wodurch der Riegel 24 bogenförmig in die dem gewünschten Vorschubstift
zugeordnete Rastausnehmung 22 der Rastscheibe 20 eingeführt wird. Die bogenförmige
Bewegung des Riegels 24 erfolgt dabei gegensinnig zu der Umlaufrichtung der Rastscheibe
20. Dadurch wird erfindungsgemäß erreicht, daß insbesondere bei hohen Taktzahlen und
schneller Drehgeschwindigkeit der Rastscheibe 20 fehlerhafte Eingriffe des Riegels
24 in die Rastausnehmung 22 der Rastscheibe 20 vermieden bzw. verringert werden. Um
fehlerhafte Eingriffe handelt es sich insbesondere, wenn der Riegel im Bereich zwischen
zwei benachbarten Rastausnehmungen 22 auf die Rastscheibe 20 auftrifft und in die
nicht gewünschte Rastausnehmung abrutscht, oder auch um nicht-zentrischen Eingriff
in die gewünschte Rastausnehmung, wenn bei schnell umlaufender Rastscheibe die Seitenwand
der Rastausnehmung auf den sich noch nicht im vollständigen Eingriff befindenden Riegel
24 auftrifft und diesen derart beaufschlägt, daß er nicht vollständig in die Rastausnehmung
eingreift. Der zuerst geschilderte Fehleingriff hat zur Folge, daß ein nicht gewünschter
Vorschubstift 14 durch den Einschießzylinder 16 eingeschossen wird, während der zuletzt
geschilderte Fehleingriff eine nicht-zentrische Ausrichtung des Einschießzylinders
16 zu dem gewünschten Vorschubstift 14 zur Folge hat, so daß dieser nicht richtig
getroffen und somit nicht oder nur unvollständig eingeschossen wird.
[0018] Nach erfolgtem Herstellen der Verriegelung zwischen der Rastscheibe 20 und die damit
erzeugte drehfeste Verbindung zwischen der Rastscheibe 20 und dem Einschießzylinder
16 wird der Einschießzylinder 16 in eine Teilkreisbewegung mit dem Umlenkradius R
versetzt, in welcher er koaxial mit dem einzuschießenden Vorschubstift 14 mitläuft.
Während dieser mitlaufenden Teilkreisbewegung erfolgt eine Betätigung des Einschießzylinders
16, so daß dieser mit seinem ausfahrenden Kolben auf den zugeordneten mitlaufenden
Vorschubstift 14 auftrifft und diesen in die gewünschte in den Führungskanal ragende
Position schießt.
[0019] Nach erfolgtem Einschießen wird der Pneumatikzylinder 30 gelöst und zurückgeholt,
wodurch der Eingriff des Riegels 24 in die Rastscheibe 20 beendet wird. Durch den
Rückholzylinder 40 wird die Anordnung aus Kreissegmentscheibe 36 und Arm 17 durch
die Zahnstange 42 zwangsweise und schnell in die Ausgangsstellung zurückgeholt.
[0020] Die beschriebene erfindungsgemäße Transportvorrichtung gestattet die Durchführung
sehr hoher Taktzahlen auch bei kurzen Teilungsabständen (niedrige Stiftzahlen), da
durch die Verwendung einer kleinen Rastscheibe weniger Masse zu bewegen ist und mehr
Platz für die Anordnung der Verriegelungsvorrichtung und des Einschießzylinders zur
Verfügung steht, wodurch auch der maximale Winkel der Teilkreisbewegung des Einschießzylinders
deutlich erhöht wird. Durch die Anordnung der Verriegelungsvorrichtung auf der beschriebenen
Kreissegmentscheibe wird des weiteren eine im Vergleich zum Stand der Technik ausgewogenere
Massenverteilung erreicht, wodurch sich der Schwerpunkt der in vor- und zurücklaufende
Drehung zu versetzenden Teile der Transportvorrichtung (Verriegelungsvorrichtung,
Einschießzylinder) auf oder in der Nähe der Umlenkwelle befindet.
1. Transportvorrichtung, insbesondere zum Vorschub von in einem Führungskanal gleitend
geführten Gegenständen, mit in einer umlaufend angetriebenen Kette (12) quer zu der
Kette (12) verschiebbar angeordneten Vorschubstiften (14), die mittels eines Einschießzylinders
(16) selektiv in eine in den Führungskanal ragende Position bringbar sind, wobei der
Einschießzylinder (16) einer auf einer Umlenkwelle (18) der Kette (12) drehfest angeordneten
Rastscheibe (20) zugeordnet und durch Verriegelung mit der Rastscheibe (20) in eine
Teilkreisbewegung mit dem Umlenkradius (R) der Kette (12) versetzbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Radius (r) der Rastscheibe (20) kleiner oder gleich dem 0,6-fachen Umlenkradius
(R) der Kette (12) ist.
2. Transportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Radius (r) der
Rastscheibe (20) kleiner oder gleich dem 0,4-fachen Umlenkradius (R) der Kette (12)
ist.
3. Transportvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Radius
(r) der Rastscheibe (20) kleiner oder gleich dem 0,3-fachen Umlenkradius (R) der Kette
(12) ist.
4. Transportvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, dadurch gekennzeichnet,
daß zur Verriegelung des Einschießzylinders (16) mit der Rastscheibe (20) ein zum
Eingriff in die Rastscheibe (20) dienender Riegel (24) nicht-radial zu der Rastscheibe
(20) beweglich ist.
5. Transportvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (24)
in eine bogenförmige Bewegung versetzbar ist.
6. Transportvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die bogenförmige
Bewegung des Riegels (24) gegensinnig zu der Drehrichtung der Rastscheibe (20) ist.
7. Transportvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, gekennzeichnet durch einen um eine Drehachse
(28) schwenkbaren Rasthebel (26), an dem der Riegel (24) in zu der Rastscheibe (20)
nicht-radialer Stellung angeordnet ist.
8. Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß
der Riegel (24) und dem Riegel (24) zugeordnete Betätigungselemente (26, 30) auf einer
um die Umlenkwelle (18) in drehfester Verbindung mit dem Einschießzylinder (16) stehenden
Scheibe angeordnet sind.
9. Transportvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe eine
Kreissegmentscheibe (36) ist.