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EP 0 939 258 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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24.07.2002 Patentblatt 2002/30 |
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Anmeldetag: 15.02.1999 |
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Wegeventil
Directional control valve
Soupape distributrice
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Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR GB LI |
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Priorität: |
26.02.1998 DE 19808007
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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01.09.1999 Patentblatt 1999/35 |
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Patentinhaber: ROBERT BOSCH GMBH |
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70442 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- Jungeilges, Rainer
74232 Abstatt (DE)
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Vertreter: Maiwald Patentanwalts GmbH |
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Elisenhof
Elisenstrasse 3 80335 München 80335 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 238 182 DE-C- 3 834 815 FR-A- 2 122 225 US-A- 4 069 999 US-A- 4 703 921
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DE-A- 2 456 351 DE-U- 9 318 653 FR-A- 2 446 939 US-A- 4 622 123
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Stand der Technik
[0001] Die Erfindung geht aus von einem Wegeventil entsprechend der Gattung des Anspruchs
1. Derartige Wegeventile sind in einer Vielzahl von Bauvarianten bekannt (siehe z.B.
DE-A-2238182, DE-C-3834815) und werden in der Pneumatik zur Steuerung von Zylindern
und anderen Motoren eingesetzt. Hierzu sind die Wegeventile mit ihren die Anschlüsse
aufweisenden Gehäuseflächen an einem mit entsprechenden Steuerleitungen und Anschlüssen
versehenen Träger befestigt. Meist werden hierzu Schraubverbindungen eingesetzt. Deren
Aufnahmebohrungen können in seitlichen Laschen am Gehäuse der Wegeventile ausgebildet
sein oder können das Gehäuse durchdringen. Nachteilig ist, daß durchgehende Aufnahmebohrungen
das Bauvolumen eines Wegeventils vergrößern bzw. daß die Befestigungsschrauben oftmals
aufgrund von Einrichtungen am Wegeventil nur schwer zugänglich sind. Eine Schraubenmontage
kann dadurch zu Beschädigungen an den Einrichtungen führen und ist automatisch nur
schwer durchführbar.
Vorteile der Erfindung
[0002] Demgegenüber weist ein Wegeventil mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs
1 den Vorteil auf, daß seine Befestigungseinrichtung platzsparend und kostengünstig
baut und eine automatische Schraubenmontage ermöglicht. Beschädigungen an den Wegeventilen
können dadurch weitgehend vermieden werden. Weitere Vorteile oder vorteilhafte Weiterbildungen
ergeben sich aus den Unteransprüchen und der Beschreibung.
Zeichnung
[0003] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der
nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. In Figur 1 sind ein Wegeventil und die
Einzelteile zu seiner Befestigung perspektivisch dargestellt, Figur 2 zeigt ein Wegeventil
im angebauten Zustand, teilweise im Längsschnitt.
Beschreibung des Ausführungsbeispiels
[0004] Das Wegeventil 10 nach Figur 1 weist beispielhaft ein kubisch geformtes Gehäuse 12
auf. Dieses Gehäuse 12 ist am Ende einer seiner Außenflächen mit einem Anschlußstutzen
14 zur elektrischen Kontaktierung des Wegeventils 10 versehen. Der Anschlußstutzen
14 hat eine kreisförmige Außenkontur, an der zur Fixierung eines nicht gezeichneten
Gegensteckers ein Außengewinde ausgebildet ist. In einer konzentrischen Ausnehmung
16 des Anschlußstutzens 14 sind Kontaktstifte 18 angeordnet, die mit einer im Inneren
des Gehäuses 12 angeordneten, nicht erkennbaren Magnetspule verbunden sind. Die Magnetspule
wirkt mit einem ebenfalls nicht erkennbaren beweglich geführten Schieber zusammen,
der auf an sich bekannte Art und Weise einen Druckmittelfluß durch das Wegeventil
10 steuert.
[0005] Das Wegeventil 10 ist mit Anschlüssen 19, nämlich einem Zulaufanschluß 20, einem
Rücklaufanschluß 22 und einem Motoranschluß 24 ausgestattet, die an dem dem Anschlußstutzen
14 gegenüberliegenden Ende des Gehäuses 12 angeordnet sind. Die Anschlüsse 19 münden
an einer Dichtfläche 26, die parallel zu der entsprechenden Stirnfläche 28 des Wegeventils
10 verläuft, aber gegenüber dieser Sirnfläche 28 zurückgesetzt ist. Die Stirnfläche
28 umrahmt die Dichtfläche 26 allseitig. Im angebauten Zustand des Wegeventils 10
an einer ebenen Anbaufläche 30 (Figur 2) ergibt sich somit zwischen der Dichtfläche
26 und dieser Anbaufläche 30 ein Zwischenraum 32. Dieser Zwischenraum 32 dient der
Aufnahme einer Dichtplatte 34, die die Anschlüsse 19 gegeneinander bzw. nach außen
abdichtet.
[0006] Die Stirnfläche 28 ist über den Umfang des Wegeventils 10 hinaus durch zwei einander
gegenüberliegende Flansche 36 erweitert, wobei einer dieser Flansche 36 fluchtend
zum Anschlußstutzen 14 liegt. Die Flansche 36 sind an ihrer Längsseite mit jeweils
einer nach außen offenen, halbkreisförmigen Aussparung 38 (Figur 1) versehen. Des
weiteren weist die Stirnfläche 28 des Gehäuses 12 im Bereich der Flansche 36 gegenüber
der Anbaufläche 30 eine Abschrägung 39 auf, durch die im angebauten Zustand des Wegeventils
10 zwischen der Stirnfläche 28 und der Anbaufläche 30 ein keilförmiger, nach außen
geöffneter Spalt 40 entsteht.
[0007] Eine Fixierung und Zentrierung des Wegeventils 10 an der Anbaufläche 30 erfolgt gemäß
Figur 2 mittels Pratzen 42, die mit jeweils einem der Flansche 36 in Wirkverbindung
stehen. Wie Figur 1 zeigt, handelt es sich bei den Pratzen 42 um Bauelemente, die
auf ihrer der Anbaufläche 30 zugewandten Seite eine nach zwei Außenseiten hin offene
Ausformung 44 haben. Die Pratzen 42 sind so an der Anbaufläche 30 montiert, daß eine
der offenen Außenseiten der Ausformung 44 dem Gehäuse 12 des Wegeventils 10 und die
andere offene Außenseite der Anbaufläche 30 zugewandt sind. Die an der Anbaufläche
30 montierten Pratzen 42 bilden somit eine schlitzförmige Aufnahme aus, in die das
Wegeventil 10 mit einer seiner Flansche 36 formschlüssig eingeschoben werden kann.
Zur Befestigung der Pratzen 42 an der Anbaufläche 30 sind diese mit einer Durchgangsbohrung
46 zur Aufnahme einer Schraube 48 versehen. Im montierten Zustand liegt der Kopf der
Schraube 48 auf der von der Anbaufläche 30 abgewandten Seite der Pratze 42 auf, während
ihr Schaft die Pratze 42 durchdringt und mit einer zugeordneten Gewindebohrung 50
der Anbaufläche 30 verschraubt ist.
[0008] Eine Fixierung des Wegeventils 10 an der Anbaufläche 30 erfolgt, indem zunächst die
erste Pratze 42 separat, d.h. losgelöst vom Wegeventil 10, mittels der Schraube 48
an der Anbaufläche 30 befestigt wird. In diesem Stadium der Montage ist die Schraube
48 noch ungehindert zugänglich, so daß diese Verschraubung automatisch durchführbar
ist. Danach wird das Wegeventil 10 mit seinem dieser ersten Pratze 42 zugeordneten
und mit dem Anschlußstutzen 14 fluchtenden ersten Flansch 36 unter einem Winkel, der
in etwa dem des keilförmigen Spalts 40 entspricht, in die Ausformung 44 dieser ersten
Pratze 42 eingeführt. In einer anschließenden Schwenkbewegung wird nun das Wegeventil
10 mit seinen Stirnflächen 28 parallel zur Anbaufläche 30 ausgerichtet und damit die
erste Pratze 42 mit dem Flansch 36 verspannt. Anschließend wird das Wegeventil 10
mittels seines zweiten Flansches 36 und einer zweiten Pratze 42 ortsfest an der Anbaufläche
30 verankert. Da die Verschraubung dieser zweiten Pratze 42 ebenfalls ungehindert
zugänglich ist, ist auch hierfür eine automatische Schraubstation einsetzbar. Eine
Demontage des Wegeventils 10, beispielsweise im Servicefall, erfolgt in entsprechend
umgekehrter Reihenfolge der Montageschritte.
[0009] Selbstverständlich sind Änderungen und Ergänzungen am beschriebenen Ausführungsbeispiel
möglich, ohne vom Grundgedanken der Erfindung abzuweichen. Diesbezüglich ist anzumerken,
daß die Erfindung nicht, wie beschrieben, auf 3/2-Wegeventile und nicht auf elektrisch
betätigte Wegeventile eingeschränkt ist. Als Druckmittel ist Druckluft oder Hydraulikflüssigkeit
vorstellbar.
1. Wegeventil (10) mit einer von außen ansteuerbaren Stelleinrichtung zur Steuerung eines
Druckmittelstroms von bzw. zu Anschlüssen (19) und mit einer Einrichtung (36, 42)
zur Verankerung des Wegeventils (10) an einer Anbaufläche (30), dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (36, 42) wenigstens zwei nach außen abstehende Flansche (36) und
wenigstens zwei an der Anbaufläche (30) verankerbare Pratze (42) umfaßt, wobei, in
verankerter Lage, die Flansche (36) jeweils wenigstens eine Pratze (42) formschlüssig
hintergreifen.
2. Wegeventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einer der Flansche (36) eine Abschrägung (39) zur Einführung in die zugeordnete
Pratze (42) auf weist.
3. Wegeventil nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Pratzen (42) wenigstens eine Durchgangsbohrung (46) für ein Befestigungsmittel
(48) aufweisen.
4. Wegeventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsmittel (48) eine Schraube ist.
5. Wegeventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlüsse (19) an einer gemeinsamen Dichtfläche (26) münden, die von einer Stirnfläche
(28) rahmenförmig umschlossen ist.
6. Wegeventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zur Abdichtung der Anschlüsse (19) gegeneinander bzw nach außen ein Dichtkörper (34)
vorgesehen ist, der an seinem Außenumfang von der Stirnfläche (28) abgedeckt ist.
7. Wegeventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Stelleinrichtung elektrisch ansteuerbar ist.
8. Wegeventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Wegeventil (10) ein pneumatisches Wegeventil in 3/2-Bauweise ist.
9. Verfahren zur Befestigung eines Wegeventils (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8
an einer Anbaufläche (30), dadurch gekennzeichnet, daß in einem ersten Verfahrensschritt eine erste Pratze (42) mittels eines Befestigungsmittels
(48) an der Anbaufläche (30) verankert wird, daß das Wegeventil (10) in einem zweiten
Verfahrensschritt unter einem Winkel mit einem seiner Flansche (36) hinter die erste
Pratze (32) eingeschoben wird, und daß in einem nächsten Verfahrensschritt wenigstens
eine zweite Pratze (42), die den zweiten Flansch (36) aufnimmt, an der Anbaufläche
(30) befestigt wird.
1. Directional control valve (10) with an externally activatable actuating device for
controlling a flow of pressure medium to and from ports (19) and with a device (36,
42) for anchoring the directional control valve (10) on a mounting surface (30), characterized in that the device (36, 42) comprises at least two outward-projecting flanges (36) and at
least two brackets, which can be anchored on the mounting surface (30), the flanges
(36) each engaging behind at least one bracket (42) in a form-locking manner in the
anchored position.
2. Directional control valve according to Claim 1, characterized in that at least one of the flanges (36) has a bevel (39) for insertion into the associated
bracket (42).
3. Directional control valve according to either of Claims 1 and 2, characterized in that the brackets (42) have at least one through-hole (46) for a fastening means (48).
4. Directional control valve according to Claim 3, characterized in that the fastening means (48) is a screw.
5. Directional control valve according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the ports (19) open into a common sealing surface (26), which is surrounded in the
form of a frame by an end face (28).
6. Directional control valve according to Claim 5, characterized in that a sealing body (34), which is covered by the end face (28) at its outer periphery,
is provided for sealing the ports (19) relative to one another and with respect to
the outside.
7. Directional control valve according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the actuating device is electrically activatable.
8. Directional control valve according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the directional control valve (10) is a pneumatic directional control valve of 3/2-way
design.
9. Method for fastening a directional control valve (10) according to one of Claims 1
to 8 on a mounting surface (30), characterized in that a first bracket (42) is anchored on the mounting surface (30) by means of a fastening
means (48) in a first method step, in that the directional control valve (10) is inserted at an angle behind the first bracket
(32) by means of one of its flanges (36) in a second method step, and in that at least one second bracket (42), which accommodates the second flange (36), is fastened
to the mounting surface (30) in a following method step.
1. Distributeur à tiroir (10) comportant une installation d'actionnement commandée de
l'extérieur pour commander un fluide sous pression sortant ou arrivant dans les branchements
(18) et une installation (36, 42) pour accrocher le distributeur à tiroir (10) sur
une surface de montage (30),
caractérisé en ce que
l'installation (36, 42) comporte au moins deux brides (36) en saillie vers l'extérieur,
et au moins deux griffes (42) susceptibles de s'accrocher à la surface de montage
(30), et en position accrochée, chaque bride (36) vient prendre par une liaison de
forme, chaque fois derrière au moins une griffe (42).
2. Distributeur à tiroir selon la revendication 1,
caractérisé en ce qu'
au moins l'une des brides (36) comporte une rampe (39) pour s'introduire dans la griffe
correspondante (42).
3. Distributeur à tiroir selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2,
caractérisé en ce que
les griffes (42) comportent au moins un perçage traversant (46) pour un moyen de fixation
(48).
4. Distributeur à tiroir selon la revendication 3,
caractérisé en ce que
le moyen de fixation (48) est une vis.
5. Distributeur à tiroir selon l'une quelconque des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que
les branchements (19) arrivent dans une surface d'étanchéité (26) commune entourée
par une surface frontale (28) en forme de cadre.
6. Distributeur à tiroir selon la revendication 5,
caractérisé en ce que
pour assurer l'étanchéité des branchements (39) les uns par rapport aux autres ou
par rapport à l'extérieur, il est prévu un organe d'étanchéité (34) dont la périphérie
extérieure est recouverte par la surface frontale (28).
7. Distributeur à tiroir selon l'une quelconque des revendications 1 à 6,
caractérisé en ce que
l'installation d'actionnement est à commande électrique.
8. Distributeur à tiroir selon l'une quelconque des revendications 1 à 7,
caractérisé en ce qu'
il (10) est un distributeur à tiroir pneumatique à 3/2 voies.
9. Procédé de fixation d'un distributeur à tiroir (10) selon l'une quelconque des revendications
1 à 8 sur une surface de montage (30),
caractérisé en ce que
dans une première étape, on accroche une première griffe (42) à l'aide d'un moyen
de fixation (48) sur une surface de montage (30),
dans une seconde étape, on glisse le distributeur à tiroir (10) en lui appliquant
un angle, avec sa bride (36) derrière la première griffe (32), et
dans une étape suivante, on fixe au moins une seconde griffe (42) qui reçoit la seconde
bride (36) sur la surface de montage (30).

