Halbautomatisches Gas-Sicherheitsventil

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein halbautomatisches Gas-Sicherheitsventil. Das Gas-Sicherheitsventil ist durch eine Drucktaste (8) betätigbar und durch einen Elektromagneten in seiner Offenstellung gehalten. Ein zylindrischer Magnetkern (7) ragt in den Innenraum einer Magnetspule (9) hinein, die von einem Magnetjoch (11, 12, 13) gehalten wird. Eine Polplatte (16) ist am Magnetkern (7) befestigt und erstreckt sich parallel zur Jochplatte (12).

Beschreibung

[0001] Es sind thermoelektrische Zündsicherungsvorrichtungen für Gasbrenner bekannt, bei denen mittels einer federbelasteten Drucktaste der Schließkörper eines Sicherheitsventils von seinem Sitz weggedrückt und mit einem am Ende seiner Ventilstange befestigten Anker gegen die Pole eines Elektromagneten gedrückt wird. Sobald eine Flamme gebildet ist und einen die Erregerspule des Elektromagneten durchfließenden Thermostrom erzeugt, hält das hierdurch entstehende Magnetfeld den Anker an den Polstücken fest und damit das Ventil geöffnet. Dann kann die Drucktaste losgelassen werden und unter dem Einfluß ihrer Rückstellfeder in die Ruhestellung zurückkehren. Erlischt die Flamme, so verschwindet das erwähnte Magnetfeld und der Schließkörper kehrt unter dem Einfluß einer ihm zugeordneten Rückstellfeder in die Schließlage zurück. Eine solche Sicherungseinrichtung ist beispielsweise in DE 15 29 076 B1 beschrieben.

[0002] Weiterhin zeigt EP 0 039 000 B1 ein Magnetventil, bei dem innerhalb einer hohlzylindrischen Erregerspule einerseits ein ortsfester Magnetkern angebracht und zum anderen ein beweglicher Magnetkern versehiebbar ist. Dieser wirkt über eine den festen Magnetkern durchsetzende Betätigerstange auf den Schließkörper eines Ventils einwirkt. Sobald Strom durch die Erregerspule fließt, wird der bewegliche Magnetkern gegen die Kraft einer Rückstellfeder in die Spule hineingezogen und betätigt über die genannte Betätigerstange das Ventil.

[0003] Ausgehend vom eingangs genannten Stand der Technik betrifft die Erfindung ein durch eine Drucktaste betätigbares und durch einen Elektromagneten in seiner Offenstellung gehaltenes Gassicherheitsventil. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch die Merkmale des Anspruchs 1. Man erzielt hierdurch gegenüber dem Stand der Technik einen äußerst gedrängten und raumsparenden Aufbau des Sicherheitsventils, welches für Zuleitungen zu Gashauptbrennern mit Nennweiten ab beispielsweise 3/8 Zoll geeignet ist und in Verbindung mit einem Leckdetektor oder einem Flammendetektor betrieben werden kann. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0004] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in den Zeichnungen wiedergegebenen Ausführungsbeispiels erläutert. Darin zeigt:

Figur 1

eine Draufsicht auf das Ventil;

Figur 2

einen Längsschnitt durch das Ventil gemäß der Schnittlinie A-A von Figur 1;
und

Figur 3

einen hierzu rechtwinkligen Längsschnitt längs der Linie B-B in Figur 1.

[0005] Zwischen Einlaß 1 und Auslaß 2 des Ventilgehäuses 3 befindet sich der Ventilsitz 4 und arbeitet mit einem Schließkörper 5 zusammen, der unter dem Einfluß einer Rückstellfeder 6 steht. Zum Öffnen des Ventils 4, 5 ist der Schließkörper 5 über eine Ventilstange 26 mit dem beweglichen Magnetkern 7 verbunden, auf dessen oberem Ende ein Druckknopf 8 sitzt. Drückt man den Druckknopf 8 nach unten, so wird über die Ventilstange 26 der Schließkörper 5 vom Sitz 4 abgehoben. Wenn der Schließkörper in dieser Offenstellung ohne weitere Betätigung des Druckknopfs 8 gehalten werden soll, muß ein entsprechender Haltestrom durch die Erregerspule 9 eines Elektromagneten fließen, der außer dieser Spule 9 ein im wesentlichen U-förmiges oder topfförmiges magnetisches Rückschlußjoch 10 aufweist. Dieses hat eine untere Jochplatte 11 sowie eine obere Jochplatte 12, welche über einen Mittelsteg 13 zu einem Magnetkreis verbunden sind. In die untere Jochplatte 11 ist ein feststehender Magnetkern 14 eingesetzt, während die obere Jochplatte 12 ein zentrales Loch hat, durch welches der bewegliche Magnetkern 7 hindurchragt.

[0006] Der im wesentlichen zylindrische, bewegliche Magnetkern 7 trägt auf einer umlaufenden Schulter 15 eine hier als Ringscheibe ausgebildete Polplatte 16 aus magnetisierbarem Material. Hierdurch erreicht man eine Verringerung des zum Festhalten des Magnetkerns 7 in der Offenstellung des Ventils erforderlichen Erregerstroms. Die sich parallel zur oberen Jochplatte 12 erstreckende Polplatte legt sich nämlich bei eingedrückter Drucktaste 8 gegen die Oberseite der oberen Jochplatte und bildet hierdurch einen parallelen Magnetpfad, welcher den magnetischen Widerstand des Magnetkreises 11, 12, 13 herabsetzt. Um zu verhindern, daß bei Wegfall des Erregerstroms das Ventil nicht oder nur verzögert schließt, weil die Stirnfläche 17 des beweglichen Magnetkerns 7 an der gegenüberliegenden Stirnfläche des ortsfesten Magnetkerns 14 haftet, ist es von Vorteil, wenn auf der oberen Stirnseite des feststehenden Magnetkerns 14 eine nicht-magnetische Trennschicht, z.B. eine Messingsscheibe 18 oder mehrere Messingplättchen oder sonstige nicht-magnetisierbare Trennteile vorgesehen sind. Aus dem gleichen Grund empfiehlt es sich, auch auf der Oberseite der oberen Jochplatte 12 einen solchen nicht-magnetischen Trennring 19 oder dergleichen vorzusehen, beispielsweise einen Luftspalt, damit die Polplatte 16 nicht an der Oberseite der oberen Jochplatte 12 haftet.

[0007] Die Ventilstange 26 ist mittels eines O-Rings 20 abgedichtet durch eine auf das Ventilgehäuse aufgesetzte Bodenplatte 21 geführt, an welcher das Magnetjoch 11, 12, 13 befestigt ist. Magnetjoch und beweglicher Magnetkern 7 sind von einer topfförmigen Abdeckkappe 22 umgeben, welche in ihrer im Ventilgehäuse 3 abgewandten Wand eine kreisförmige Öffnung für die Betätigung der Drucktaste 8 aufweist. im gezeigten Ausführungsbeispiel ist in diese Öffnung ein Stutzen 23 eingesetzt, der an seinem äußeren Umfang entweder durchweg transparent ist oder zumindest transparente Teile hat, damit man die Stellung des Druckknopfes 8 erkennen kann. Die Öffnung ist nach außen hin durch einen elastischen Deckel 24 nach Art eines Flaschenverschlusses abgedeckt, wobei dieser Deckel, wie Figur 2 zeigt, einseitig mittels einer Lasche 25 unverlierbar am Stutzen 23 befestigt ist. Um zu verhindern, daß das Ventil 4, 5 ohne Erregerstrom durch die Spule 9 offengehalten wird, indem jemand ein Abstandsstück zwischen den Deckel 24 und den nach unten gedrückten Druckknopf 8 einlegt, ist die elastische Schließkraft des Deckels 24 so bemessen, daß in einem solchen Falle die Kraft der Schließfeder 6 die Schließkraft des Deckels 24 überwindet und diesen über die Drucktaste 26, 7, 8 nach oben drückt und damit das Ventil schließt. Dies wird noch dadurch unterstützt, daß die Oberseite des Druckknopfs 8 reibungsarm am Deckel 24 anliegt. Der Druckknopf 8 besteht vorzugsweise aus einem durch den Stutzen 23 hindurch gut sichtbaren farbigen Kunststoff.

Ansprüche

1. Durch eine Drucktaste betätigbares und durch einen Elektromagneten in seiner Offenstellung gehaltenes Gassicherheitsventil mit folgenden Merkmalen:

a) ein zylindrischer, in den Innenraum einer Magnetspule (9) hineinragender verschiebbarer Magnetkern (7) trägt an seinem einen Ende einen Druckknopf (8) und an seinem anderen Ende eine Ventilstange (26) samt Ventilschließkörper (5);

b) ein die Magnetspule (9) haltendes Magnetjoch (11, 12, 13) verfügt über eine Jochplatte (12), die ein den beweglichen Magnetkern (7) umgebendes Loch aufweist;

c) eine am beweglichen Magnetkern (7) befestigte und sich parallel zur Jochplatte (12) erstreckende, magnetisierbare Polplatte (16) liegt bei betätigtem Ventil (4, 5) an der Jochplatte (12) an und setzt den magnetischen Widerstand des Magnetjochs herab; und

d) zwischen dem beweglichen Magnetanker (7) und einem seinen Hubweg begrenzenden Anschlag (14) ist eine dünne nicht-magnetische Trennschicht (18) vorgesehen.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Polplatte (16) und Jochplatte (12) ein kleiner Luftspalt ausgebildet oder eine dünne, nicht-magnetische Trennschicht (19) vorgesehen ist.

3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennschicht (18, 19) als Ringscheibe ausgebildet t ist.

4. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an der Ventilstange (26), dem beweglichen Magnetkern (7) oder dem Ventilschließkörper (5) eine Rückstellfeder (6) angreift, die sich mit ihrem anderen Ende am Ventilgehäuse (3) abstützt.

5. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Polplatte (16) auf einer Ringschulter (15) des beweglichen Magnetkerns (7) aufliegt.

6. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Polplatte (16) kreisförmig ist.

7. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Magnetjoch (11, 12, 13) von einer am Ventilgehäuse (3) gehaltenen, topfförmigen Kappe (22) umschlossen ist, welche in ihrer Stirnwand eine Öffnung zum Betätigen der Drucktaste (8, 6) aufweist.

8. Ventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß an der Stirnwand ein den Druckknopf (8) umgebender ringförmiger Stutzen (23) aus zumindest teilweise durchsichtigem Werkstoff vorgesehen ist.

9. Ventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung des Stutzens (23) durch einen am Stutzen unverlierbar gehaltenen elastischen Deckel (24) abgedeckt ist, an welchem der Druckknopf (8) reibungsarm anliegt, und daß die Schließkraft des Deckels geringer ist als die Kraft der Rückstellfeder (6).

Zeichnung