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EP 0 940 507 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.10.2003 Patentblatt 2003/40 |
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Anmeldetag: 17.02.1999 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E03C 1/05 |
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Wasserarmaturensteuerung
Water fitting controller
Contrôle de robinetterie d'eau
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FI FR GB IT LI NL PT SE |
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Priorität: |
02.03.1998 DE 19808459
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.09.1999 Patentblatt 1999/36 |
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Patentinhaber: Friedrich Grohe AG & Co. KG |
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58675 Hemer (DE) |
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Erfinder: |
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- Ludewig, Hans-Jürgen
31737 Rinteln (DE)
- Rudrich, Hans-Peter
81373 München (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 722 019 DE-A- 3 843 047
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WO-A-96/14477 DE-A- 4 420 335
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Wasserarmaturensteuerung mit einer, wenigstens einen
Sender und einen Empfänger enthaltenden Detektionseinrichtung, mit der die Anwesenheit
eines Benutzers erfaßt wird, wobei eine Auswerteelektronik vorgesehen ist, mit der
eine intensitätsselektive Bewertung des von der Detektionseinrichtung erzeugten Detektionssignals
erfolgt, wobei von einem bestimmten Intensitätspegel an die Steuerung von dem Normal-
oder Arbeitsmodus, in dem der Wasserdurchfluß benutzerabhängig gesteuert ist, in einen
Programmiermodus oder Sondermodus umschaltet.
[0002] Eine derartige Wasserarmaturensteuerung ist aus der deutschen Offenlegungsschrift
DE 44 20 335 A1 bekannt. Bei dieser Einrichtung ist es jedoch erforderlich, daß für
die Einstellung der Steuerung eine besondere Reflektorkarte benutzt wird.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Einstellung der Wasserarmaturensteuerung
weiter zu vereinfachen.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Steuerung mit einem Zeitschalter
versehen ist, der bei dem bestimmten Intensitätspegel nach einer Zeitdauer t die Steuerung
von Normalmodus in einen Umschaltmodus oder Sondermodus versetzt, wobei der erforderliche
Intensitätspegel derart festgelegt ist, daß er von einem in den Nahbereich der Detektionseinrichtung
eingebrachten Gegenstand, wie eine Hand des Benutzers, erreicht wird.
Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 7 angegeben.
[0005] Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, daß die Auswahl
von besonderen Funktionen oder eine Änderung von Betriebsparametern der Steuerung
ohne zusätzliche Hilfsmittel oder gar einem Öffnen bzw. einem Eingriff in die Wasserarmatur
möglich ist. Außerdem kann auch die Steuerung vereinfacht werden, da besondere mechanische
Schalter, Potentiometer oder Taster nicht mehr erforderlich sind, und diese Aufgaben
von der Elektronik unmittelbar ausgeführt werden. Darüber hinaus unterliegt die vorgeschlagene
Einstellmöglichkeit der Wasserarmaturensteuerung praktisch keinem Verschleiß, da sie
berührungslos erfolgt und mechanische Schaltertaster oder eine besondere Reflektorkarte
nicht benötigt wird.
[0006] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im
folgenden näher beschrieben. Es zeigt
- Fig. 1
- eine schematisch dargestellte Anordnung einer auf einem Waschtisch installierten Wasserauslaufarmatur
in Seitenansicht;
- Fig. 2
- eine schematisch dargestellte Spüleinrichtung für ein Urinal in Seitenansicht.
[0007] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 ist auf einem zum Teil dargestellten Waschtisch
7 eine Wasserauslaufarmatur 5 montiert. Die Wasserauslaufarmatur 5 ist mit einer oder
mehreren Wasserzulaufleitungen verbunden - in der Zeichnung nicht dargestellt - ,
wobei der Wasseraustritt von einem, vorzugsweise in der Wasserauslaufarmatur integrierten
Ventil mit einer elektronischen Steuerung und einer Detektionseinrichtung 1 bestimmt
wird. Bei einer Öffnung des Ventils tritt an einem Mundstück 50 ein Wasserstrahl aus.
Die Detektionseinrichtung 1 ist dabei so ausgelegt, daß bei einer Erfassung eines
Körpers, z.B. eine Hand des Benutzers, mit einem Abstand knapp vor dem Auslaufmundstück
50 der Wasserausfluß der Wasserauslaufarmatur 5 aktiviert wird. Die Detektionseinrichtung
1 weist dabei einen Sender 2 auf, der vorzugsweise Infrarotlicht emittiert, und einen
Empfänger 3, der das von einem Körper oder einer Hand des Benutzers reflektierte Infrarotlicht
aufnimmt und ein Signal erzeugt, das der Steuerung zugeführt wird, von der nach einem
Bewertungsvorgang der erforderliche Wasserdurchfluß veranlaßt wird.
[0008] Diesem Schaltabstand zur Aktivierung der Armatur entspricht ein definierter Empfangspegel
des Empfängers.
[0009] Nun ist es an sich bekannt, daß bei allen optischen Steuerungen nach einem sogenannten
Abstandsintensitätsgesetz mit abnehmendem Reflektorabstand die Intensität des Reflexionssignals
im Empfänger zunimmt, bzw. der Empfangspegel entsprechend erhöht wird. Dieser Effekt
kann dazu verwendet werden, den Abstand eines Reflektors näherungsweise zu bestimmen.
Wird nun beispielsweise eine Hand des Benutzers bewußt sehr nahe an die Detektionseinrichtung
einer berühungslos gesteuerten Wasserarmatur geführt, so erhält man im Empfänger einen
relativ hohen Empfangspegel als Reflexionssignal. Durch eine entsprechende Ablaufprogrammierung
der Steuerung kann nun dieser hohe Intensitätspegel dazu verwendet werden, nach Ablauf
einer bestimmten Mindestüberschreitungsdauer, während der dieser hohe Intensitätspegel
detektiert wird, die Steuerung umzuschalten in einen Umschaltmodus bzw. Sondermodus.
[0010] Bei der Wasserauslaufarmatur 5 ist hierbei ein Nahbereich 6 vorgesehen, der etwa
einen Abstand von 5 cm bis 10 cm von der Detektionseinrichtung 1 aufweist. Die Steuerung
ist hierbei mit einem Zeitschalter versehen und so ausgelegt, daß sie, wenn von einem
Anwender oder Benutzer ein Gegenstand, beispielsweise die Hand des Benutzers, für
mehr als 10 Sekunden in den Nahbereich 6 gebracht wird, die Steuerung in einen Sondermodus
umschaltet, der nach Ablauf der Mindestüberschreitungsdauer von 10 Sekunden durch
ein Lichtsignal einer Leuchtdiode 4, vorzugsweise durch ein schnelles Blinken, angezeigt
wird. Entfernt der Anwender nun seine Hand aus dem Nahbereich 6, so signalisiert die
Steuerung dieses, vorzugsweise durcheine zyklisch wiederholte Folge von
1 Blinkimpuls - PAUSE - 2 Blinkimpulse - PAUSE - 3 Blinkimpulse - 1 Blinkimpuls
- PAUSE - 2 ...
[0011] Bringt der Anwender in dieser Phase erneut seine Hand in den Nahbereich 6 der Detektionseinrichtung
1, so wird, je nachdem welche der drei Phasen (1 Blinkimpuls + PAUSE, 2 Blinkimpuls
+ PAUSE ...) gerade aktiv war, eine Nachlaufzeit von einer Sekunde, zwei Sekunden
oder drei Sekunden eingestellt, in der der Wasserauslauf aus der Wasserauslaufarmatur
5 verlängert wird.
[0012] Durch eine entsprechende hierarchische Schachtelung von Verstellmodi (z. B. werden
die o. a. drei Phasen nicht zur Änderung der Nachlaufzeit, sondern zur Auswahl von
weiteren drei Einstellmodi verwendet) können nahezu beliebig viele Sonderfunktionen
ausgewählt bzw. Systemparameter eingestellt werden. Jede Sonderfunktion kann ja ihrerseits
wieder weitere Einstellfunktionen beinhalten. Der Anwender kann durch entsprechende,
kennzeichnende Signalisierung über eine aktuelle Hierarchiestufe und/oder Verstellfunktion
informiert werden (interaktive Systemparametriesierung).
Mittels der vorstehend beschriebenen Einrichtung läßt sich somit ein "virtueller"
Tastschalter realisieren, mittels dem über Impulse (Überschreiten eines bestimmten
Intensitätspegels für eine definierte Zeitdauer) oder Impulsgruppen (anfangs einem
Überschreiten mit anschließendem Unterschreiten des bestimmten Intensitätspegels)
unterschiedliche Programme der Armaturensteuerung aktiviert werden können.
[0013] Die eigentliche Auswahl von Sonderfunktionen und/oder Parameteränderungen der Steuerung
kann auch beispielsweise dadurch erreicht werden, daß verschiedene Zeitfenster, während
der der bestimmte Intensitätspegel vorliegen muß, mit unterschiedlichen Funktionen
korreliert werden. Wird hierbei beispielsweise der bestimmte Intensitätspegel für
einen Zeitraum t
1 mit t
1min < t
1 < t
1max erreicht oder überschritten, so wird nach Unterschreiten des Umschaltpegels die Funktion
1 aktiviert. Liegt der Umschaltpegel für einen Zeitraum t
2 mit t
1max< t
2< t
2max an, so wird anschließend Funktion 2 aktiviert usw.
Vorteilhaft ist hierbei ebenfalls, wenn die Steuerung, nachdem sie in den Umschaltmodus
durch Aufrechterhalten des Umschaltpegels für die Mindestüberschreitungsdauer gebracht
wurde, dem Anwender durch eine Signalisierung, z. B. Blinksignale oder Akustiksignale,
die periodisch in zeitlich kurzem Abstand wiederholt wird, eine Auswahlmöglichkeit
von mehreren Funktionen, die den Signalen zuordbar sind, angeboten werden, die dieser
dann durch erneutes Initiieren des erforderlichen Intensitätspegels während des entsprechenden
Signals auswählen kann.
[0014] In der Fig. 2 der Zeichnung ist ein weiteres Ausführungsbeispiel angegeben, wobei
eine Spüleinrichtung 15 für ein Urinal 17 schematisch dargestellt ist. Die Spüleinrichtung
15 ist mit einem Wasseranschluß 18 oberhalb eines zum Teil dargestellten Urinals 17
an einer Gebäudewand 8 angeordnet. Die Spüleinrichtung 15 ist dabei mit einem Spülrohr
19 mit dem Urinal 17 verbunden. An der Vorderseite der Spüleinrichtung 15 ist eine
Detektionseinrichtung 10 ausgebildet, in der ein Sender 12 für Infrarotlicht und ein
Empfänger 13 für das reflektierte Infrarotlicht angeordnet sind. Außerdem ist im Bereich
der Detektionseinrichtung 10 eine Leuchtdiode 14 angeordnet.
Im Normalbetrieb wird von der Detektionseinrichtung ein Benutzer des Urinals 17 erfaßt
und ein entsprechendes Signal an die Steuerung abgegeben, die nach einem Bewertungsvorgang
eine erforderliche Spülung des Urinals 17 veranlaßt.
Wird nun vom Anwender ein Gegenstand oder die Hand des Anwenders zur Detektionseinrichtung
10 in einen Nahbereich 16 von etwa 5 cm bis 10 cm gebracht, so wird der erforderliche
Intensitätspegel für die Umschaltung in den Sondermodus erreicht und die Leuchtdiode
zeigt dieses durch ein dauerndes Leuchten an. Durch die nachfolgenden Schritte kann
dann beispielsweise die Spülwassermenge über die Detektionseinrichtung 10 eingestellt
werden.
1. Hand 5 bis 10 cm vor die Sensorik halten. LED leuchtet dauernd.
2. Nach ca. 10 sec beginnt die LED mit einem schnellen Blinken.
3. Hand entfernen. LED zeigt nichts mehr an.
4. Innerhalb der folgenden 20 sec Hand erneut 5 bis 10 cm vor die Sensorik halten.
5. LED beginnt mit Blinkzeichen in einem Blink-Rhythmus:
⇒ Der Blink-Zeichen-Anzahl-Rhythmus läuft immer folgendermaßen:
Zwei - Pause - Drei - Pause - ... - Sechs - Pause - Sieben - Pause - Zwei - Pause - Drei - Pause - ...
Die Blink-Zeichen-Anzahl (BZA) ist einer Spülmenge proportional:
6. Hand von der Sensorik entfernen, wenn
BZA gewünschter Spülmenge entspricht. (siehe Tabelle)
7. Es erfolgt eine Spülung mit einer relativen Spülmenge, die der zuletzt gezeigten
BZA entspricht.
⇒ Während dieser Spülung wird über die LED mit der Blink-Zeichen-Anzahl die jetzt eingestellte relative Spülmenge signalisiert.
8. Ist die erhaltene Spülmenge i.O., darf ca. 20 sec kein Objekt vor die Sensorik
gebracht werden, wonach die Steuerung mit Speicherung der zuletzt erhaltenen Spülmenge
als Nutzereinstellung in den Normalbetriebsmodus übergeht (ohne LED-Anzeigemodus,
mit Sperrzeit, ...)
⇒ Ist jedoch die Spülmenge noch zu groß/zu klein, kann innerhalb von 20 sec nach Beginn
der letzten Spülung erneut bei Punkt 4 begonnen werden.
⇒ Hand nun bei einer BZA entfernen, die kleiner /größer ist, als die zuletzt gezeigte.
Tabelle:
| Blink-Zeichen-Zahl / Spülmenge |
Blink-Zeichen-Anzahl
(BZA) |
Spülmenge
(+/- zur Werkseinstellung) |
ca. l/min bei 3 bar
(mit Drossel) |
| ** |
- |
2 |
| *** |
Werkseinstellung |
3 |
| **** |
+ |
4 |
| ***** |
++ |
5 |
| ****** |
+++ |
6 |
| ******* |
++++ |
7 |
| ** |
- |
2 |
[0015] Die vorstehend beschriebene Spüleinrichtung wird über eine Batterie mit elektrischer
Energie versorgt. Die Inbetriebnahme oder ein Batteriewechsel der Spüleinrichtung
kann hierbei in den nachfolgenden Schritten vorgenommen werden:
Power-Up-Routine mit Anzeige einer Objekterfassung und Sofortspülung
1) Aktiv: für ca. 3 min nach dem Einsetzen einer Batterie (mit ausreichender Spannung)
2) Bei Eintritt in den voreingestellten Erfassungsbereich der Sensorik wird dieses
durch die LED sofort angezeigt.
⇒ Anzeige LED mit Dauerleuchten solange ein Objekt (Körper) detektiert wird.
⇒ LED aus und Sofort-Spülung wenn kein Objekt mehr erfaßt wird.
⇒ Während der Spülung wird über die LED mit einer Blink-Zeichen-Anzahl (BZA) die relative Spülmenge signalisiert (Werkseinstellung = 3 Blinkzeichen).
1. Wasserarmaturensteuerung mit einer wenigstens einen Sender (2,12) und einen Empfänger
(3,13) enthaltenden Detektionseinrichtung (1,10), mit der die Anwesenheit eines Benutzers
erfaßt wird, wobei eine Auswerteelektronik vorgesehen ist, mit der eine intensitätsselektive
Bewertung des von der Detektionseinrichtung (1,10) erzeugten Detektionssignals erfolgt,
wobei von einem bestimmten Intensitätspegel an die Steuerung von dem Normal- oder
Arbeitsmodus, in dem der Wasserdurchfluß benutzerabhängig gesteuert ist, in den Programmiermodus
oder Sondermodus umschaltet, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerung mit einem Zeitschalter versehen ist, der bei dem bestimmten Intensitätspegel
nach einer Zeitdauer t die Steuerung vom Normalmodus in einen Umschaltmodus oder Sondermodus
versetzt, wobei der erforderliche Intensitätspegel derart festgelegt ist, daß er von
einer in einen Nahbereich (6,16) der Detektionseinrichtung (1,10) gebrachten Gegenstand,
wie eine Hand des Benutzers, erreicht wird.
2. Wasserarmaturensteuerung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zeitschalter bei dem bestimmten Intensitätspegel nach einer Zeitdauer t die Steuerung
vom Umschaltmodus oder Sondermodus in den Normalmodus oder Arbeitsmodus zurückversetzt.
3. Wasserarmaturensteuerung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerung nach einem Zeitablauf von etwa 10 bis 30 Sekunden, vorzugsweise 20
Sekunden, in der kein Gegenstand im Nahbereich (6,16) detektiert wird, automatisch
in den Normalmodus oder Arbeitsmodus umschaltet.
4. Wasserarmaturensteuerung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zeitdauer t etwa 2 bis 20 Sekunden, vorzugsweise 10 Sekunden, beträgt, wobei
in der Steuerung eine Anzeigevorrichtung vorgesehen ist, die den eingeschalteten Sondermodus
mit einem Lichtsignal und/oder Akustiksignal anzeigt.
5. Wasserarmaturensteuerung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerung verschiedene Zeitfenster aufweist, in denen durch ein Erzeugen des
bestimmten Intensitätspegels unterschiedliche Funktionen wählbar sind.
6. Wasserarmaturensteuerung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerung im Sondermodus den Anwender mit entsprechender Signalisierung über
Licht- und/oder Akustiksignale, die periodisch in zeitlich kurzem Abstand wiederholt
wird, eine Wahlmöglichkeit von mehreren Funktionen anbietet, die während des Anzeigesignals
durch Erzeugung des bestimmten Intensitätspegels wählbar sind.
7. Wasserarmaturensteuerung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Nahbereich (6,16) etwa 5 bis 10 cm von der Detektionseinrichtung (1,10) beträgt.
1. Water fitting control having a detection device (1, 10), containing at least one transmitter
(2,12) and a receiver (3, 13), with which the presence of a user is detected, evaluating
electronics being provided with which an intensity-selective evaluation of the detection
signal produced by the detection device (1, 10) is effected, wherein, from a specific
intensity level onwards, the control switches over from the normal or working mode,
in which the water throughput is controlled in dependence on the user, to the programming
mode or special mode, characterised in that the control is provided with a time switch which, after a period t at the specific
intensity level, switches the control from normal mode to a switch-over mode or special
mode, the required intensity level being defined in such a way that it is achieved
by an object, for example, the user's hand, brought into a local area (6, 16) of the
detection device (1, 10).
2. Water fitting control according to claim 1, characterised in that after a period t at the specific intensity level the time switch resets the control
from switch-over mode or special mode to normal mode or working mode.
3. Water fitting control according to claim 1, characterised in that the control is automatically switched over to normal mode or working mode after expiry
of about 10 to 30 seconds, preferably 20 seconds, during which no object is detected
in the local area (6, 16).
4. Water fitting control according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the period t amounts to about 2 to 20 seconds, preferably 10 seconds, an indicator
being provided in the control which indicates the switched-on special mode with a
light signal and/or acoustic signal.
5. Water fitting control according to at least one of claims 1 to 4, characterised in that the control comprises several time windows, during which different functions are
selectable by producing the specific intensity level.
6. Water fitting control according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the control in special mode offers the user, with corresponding indication by means
of light signals and/or acoustic signals, which is repeated periodically at short
intervals, the choice of several functions that are selectable during the indication
signal by producing the specific intensity level.
7. Water fitting control according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the local area (6, 16) amounts to about 5 to 10 cm from the detection device (1,
10).
1. Commande de robinetterie avec un dispositif de détection (1, 10) comportant au moins
un émetteur (2, 12) et un récepteur (3, 13), avec lequel on détecte la présence d'un
utilisateur, dans laquelle une électronique d'exploitation effectue une évaluation
sélective de l'intensité du signal de détection produit par le dispositif de détection
(1, 10), on commute, pour un niveau d'intensité déterminé à la commande, du mode normal
ou de travail, le débit d'eau étant commandé en fonction de l'utilisateur, au mode
de programmation ou mode spécial,
caractérisée en ce que
la commande est pourvue d'un interrupteur à minuterie qui, pour un niveau d'intensité
déterminé après une durée t, ramène la commande du mode normal à un mode commuté ou
mode spécial, le niveau d'intensité nécessaire étant fixé de telle façon qu'il soit
atteint par un objet, comme une main de l'utilisateur, placé dans une région proche
(6, 16) du dispositif de détection (1, 10).
2. Commande de robinetterie selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
pour le niveau d'intensité déterminé après une durée t, l'interrupteur à minuterie
ramène la commande du mode commuté ou mode spécial au mode normal ou mode de travail.
3. Commande de robinetterie selon la revendication 1,
caractérisée en ce qu'
après un laps de temps d'environ 10 à 30 secondes, de préférence de 20 secondes, au
cours duquel aucun objet n'a été détecté dans la région proche (6, 16), la commande
se commute automatiquement dans le mode normal ou mode de travail.
4. Commande de robinetterie selon l'une quelconque des revendications 1 à 3,
caractérisée en ce que
la durée t vaut environ 2 à 20 secondes, de préférence 10 secondes, dans laquelle
il est prévu dans la commande un dispositif d'affichage, qui affiche le mode spécial
enclenché avec un signal lumineux et/ou un signal acoustique.
5. Commande de robinetterie selon au moins une des revendications 1 à 4,
caractérisée en ce que
la commande présente différentes fenêtres de temps, dans lesquelles on peut choisir
différentes fonctions par la production de niveaux d'intensité déterminés.
6. Commande de robinetterie selon l'une quelconque des revendications 1 à 5,
caractérisée en ce que
la commande présente en mode spécial à l'utilisateur, avec une signalisation correspondante
par des signaux lumineux et/ou acoustiques, qui sont répétés périodiquement à faibles
intervalles de temps, une possibilité de choix de plusieurs fonctions qui peuvent
être choisies pendant le signal d'affichage par la production du niveau d'intensité
déterminé.
7. Commande de robinetterie selon l'une quelconque des revendications 1 à 6,
caractérisée en ce que
la région proche (6, 16) vaut environ 5 à 10 cm à partir du dispositif de détection
(1, 10).
