(19)
(11) EP 0 942 122 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.08.2001  Patentblatt  2001/32

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.09.1999  Patentblatt  1999/37

(21) Anmeldenummer: 99104019.7

(22) Anmeldetag:  12.03.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05B 15/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 12.03.1998 DE 19810700

(71) Anmelder: Robert Berger Söhne
42651 Solingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Kocks, Bernd
    42659 Solingen (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Lippert, Stachow, Schmidt & Partner 
Kölner Strasse 8
42651 Solingen
42651 Solingen (DE)

   


(54) Schliesseinrichtung


(57) Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung bestehend aus einem Türschloß und einem diesem zugeordneten Schließblech, wobei das Türschloß einen durch Betätigung eines Betätigungselementes ausfahrbaren Riegel (5,7,8) aufweist, der in einer ersten Stellung in das Türschloß eingefahren ist, so daß die Tür öffenbar ist, und in einer zweiten, ausgefahrenen Stellung das Schließblech in Öffnungsrichtung der Tür hintergreift, so daß die Tür verriegelt ist. Um eine Schließeinrichtung zu schaffen, die stets und auch bei sich ändernden Umweltbedingungen präzise und exakt schließt, ohne daß eine aufwendige Bearbeitung des Schließbleches notwendig ist, wird vorgeschlagen, zumindest einen Teilbereich des Riegels (8) derart auszubilden, daß dieser bewegungsgekoppelt zu dessen Ausfahrbewegung parallel zur Öffnungsrichtung der Tür lageveränderlich ist, und in seiner Endstellung parallel zur Öffnungsrichtung der Tür kraftaufnehmend gelagert ist, so daß das bei geschlossenem Zustand der Tür auftretende Spiel zwischen Riegel (5,7,8) und Schließblech einstellbar ist. Nach einer Weiterentwicklung ist eine Verzögerungseinrichtung (27,28,29,33, 35) vorgesehen, die derart ausgebildet ist, daß die Lageveränderung des lageveränderlichen Riegelbereichs (8) zeitverzögert zu der Ausfahrbewegung des Riegels erfolgt und/oder Aus- und Einfahrbewegung mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten erfolgen.







Recherchenbericht