Höhenverstellbare Bandzapfenlagerung

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Gelenkband für Türen oder Fenster, mit einem Flügelbandteil (4), an dem ein nach unten ragender Bandzapfen (6) angeordnet ist, und einem Rahmenbandteil (1), das eine Lagerung (7) zur Aufnahme des Bandzapfens (6) und einen darunterliegenden, mit der Lagerung (7) fluchtenden Gewindeabschnitt (13) aufweist, in den ein Gewindestopfen (12) zur Höhenverstellung eingeschraubt ist, wobei sich der Bandzapfen (6) in axialer Richtung über eine kugelförmige Stützfläche auf den Gewindestopfen (12) abstützt.
Aufgabe der Erfindung ist es, den dauerhaften und lagegenauen Halt des Bandzapfens (6) in dem Rahmenbandteil (1) zu verbessern.
Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das Ende des Bandzapfens (6) an der Lagerstelle radial fixiert wird, indem sich der Bandzapfen (6) in axialer Richtung unmittelbar auf den Gewindestopfen (12) abstützt und eine der beiden sich aufeinander abstützenden Stützflächen eine Kugelform aufweist, wobei die der kugelförmigen Stützfläche (11) gegenüberliegende Stützfläche (10) konkav ausgebildet ist und mit einem ringförmigen Kontaktbereich gegen die kugelförmige Stützfläche (11) anliegt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein einstellbares Gelenkband für Türen oder Fenster, mit einem am Flügel zu befestigenden Flügelbandteil, an dem ein nach unten ragender Bandzapfen angeordnet ist, und einem am Rahmen zu befestigenden Rahmenbandteil, das eine axial offene, zylindrische Lagerung zur Aufnahme des unteren Abschnittes des Bandzapfens aufweist und das ferner einen darunterliegenden, im wesentlichen mit der Lagerung fluchtenden Gewindeabschnitt aufweist, in den ein Gewindestopfen zur Höhenverstellung des Flügelbandteils eingeschraubt ist, wobei sich der Bandzapfen in axialer Richtung über eine kugelförmige Stützfläche auf den Gewindestopfen abstützt.

[0002] Derartige einstellbare Gelenkbänder sind beispielsweise bekannt aus der EP 0 460 620 B1 der Anmelderin. Bei dem hier beschriebenen Gelenkband ist in der axial offenen, zylindrischen Lagerung des Rahmenbandteils eine Kunststoffhülse eingefügt, in der der untere Bandzapfenabschnitt drehbar gehalten ist. Der Gewindestopfen ist in einen mit der Zapfenlagerung fluchtenden Innengewindeabschnitt einschraubbar und hebt zur Höhenverstellung des Gelenkbandes die genannte Kunststoffhülse an. Damit beim Anheben dieser Kunststoffhülse kein sichtbarer Spalt zwischen dem oberen Gleitflansch der Kunststoffhülse und der oberen Stirnfläche der Lagerung in dem Rahmenbandteil entsteht, können Distanzscheiben zum Verschließen dieses Spalts angebracht werden. Die Last des von dem Flügelbandteil gehaltenen Gewichtes wird über dessen Anlageflächen auf den Gleitflansch der Kunststoffhülse übertragen.

[0003] Derartige Gelenkbänder, die insbesondere zur Befestigung von Haustüren an Haustürrahmen verwendet werden, verfügen neben der Höhenverstellung über den Gewindestopfen über eine Verstellvorrichtung im Flügelbandteil, welche eine Querverstellung in der Flügelebene ermöglicht. Weiterhin kann eine Anpreßdruckverstellung, d.h. eine Verstellung des Abstandes der Flügelebene zur Rahmenebene bei geschlossenem Flügel realisiert werden.

[0004] Das Gelenkband gemäß dem genannten Stand der Technik kann alternativ mit einem einzigen, untenliegenden Zapfenlager oder mit einem unteren und einem oberen Zapfenlager versehen sein. Bei den meisten Anwendungsfällen hat sich die Verwendung eines einfachen Türbandes mit einem untenliegenden Zapfenlager durchgesetzt.

[0005] Die bekannten Türbänder weisen in der Regel eine dauerhafte Leichtgängigkeit auf. Dagegen ist es aufgrund des in der relativ weichen Kunststoffhülse gehaltenen drehbaren Bandzapfenabschnitts schwierig, eine lotrechte Ausrichtung des Bandzapfens in der Lagerung des Rahmenbandteils zu gewährleisten. Das recht weiche Kunststoffmaterial neigt aufgrund der einseitigen Belastung durch das Gewicht des an dem Flügelbandteil befestigten Flügels und aufgrund der wiederholten Drehbewegung des Bandzapfens in der Kunststoffhülse dazu, sich zu verformen, wodurch eine Schrägstellung der Bandzapfenachse zur Achse der Hülse erfolgt. Darüber hinaus ergeben sich aufgrund der axialen Abstützung der unteren Fläche des Flügelbandes auf der Gleitfläche der Kunststoffhülse Abriebe, welche ein Verschmutzen des Gelenkbandes in der Umgebung der zueinander beweglichen Anlageflächen bewirken.

[0006] Aus der EP 0 065 215 A1 ist ein höhenverstellbares Gelenkband bekannt, bei dem sich der Bandzapfen des Flügelbandteils über eine lose eingelegte Kugel auf einem im Rahmenbandteil verschraubbaren Gewindestopfen abstützt. Die der Kugel gegenüberliegende Stützfläche des Bandzapfens ist eben ausgebildet, so daß das Zapfenende gegenüber der Kugel in radialer Richtung frei beweglich ist. Aus dem deutschen Gebrauchsmuster 1 815 348 ist ein höhenverstellbares Gelenkband bekannt, bei dem die einander gegenüberliegenden Endflächen des Bandzapfens und des Gewindestopfens schalenförmig ausgebildet sind und eine Kugel zwischen beide Elemente gefügt ist. Sowohl Zapfen als auch der Gewindestopfen umgreifen einen recht großen Kappenabschnitt der Kugel. Um ein Klemmen der Kugel in den schalenförmigen Aufnahmen zu verhindern und die Leichtgängigkeit dieser Kugellagerung zu gewährleisten, muß ein beachtliches Spiel in radialer Richtung zwischen der schalenförmigen Aufnahmefläche und der Kugel vorgesehen werden.

[0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, den dauerhaften und lagegenauen Halt des Bandzapfens in dem Rahmenbandteil zu verbessern.

[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß sich der Bandzapfen in axialer Richtung unmittelbar auf den Gewindestopfen abstützt und eine der beiden sich aufeinander abstützenden Stützflächen eine Kugelform aufweist, wobei die der kugelförmigen Stützfläche gegenüberliegende Stützfläche konkav ausgebildet ist und mit einem ringförmigen Kontaktbereich gegen die kugelförmige Stützfläche anliegt.

[0009] Mit anderen Worten besteht die Erfindung im wesentlichen daraus, daß sich der Bandzapfen und der Gewindestopfen in axialer Richtung unmittelbar über miteinander zusammenwirkende Stützflächen aufeinander abstützen, wobei eine der beiden Stützflächen eine konvexe, zur Längsachse des Bandzapfens rotationssymmetrische Form aufweist und wobei die zweite Stützfläche eine konkave Form aufweist und mit einem ringförmigen Kontaktbereich gegen die konvexe Stützfläche anliegt.

[0010] Durch die Merkmale der Erfindung wird der Bandzapfen bezüglich des Gewindestopfens zentriert. Die kugelförmige Stützfläche ist integraler Bestandteil eines der beiden sich gegeneinander abstützenden Elemente (Bandzapfen oder Gewindestopfen), und die konkave Stützfläche liegt mit einem Ringbereich gegen die kugelförmige Stützfläche an, der notwendigerweise einen Abstand zu dem horizontal verlaufenden Scheitelpunkt haben muß. In diesem Ringbereich ist die kugelförmige Stützfläche zur horizontalen Richtung geneigt, so daß die vertikale Gewichtskraft, welche die Stützflächen zusammendrückt, aufgrund der Neigung umgelenkt wird in eine radiale Haltekraft, welche die Stützflächen zueinander ausrichtet. Durch diese erfindungsgemäßen Merkmale hat das untere Ende des Bandzapfens kein radiales Spiel gegenüber der Aufnahme des Bandzapfens. Ein radiales Spiel kann nur noch in der zylindrischen Lagerung des Bandzapfens auftreten. Gegenüber herkömmlichen Gelenkbändern, bei denen die unteren Enden der Bandzapfen innerhalb des notwendigen Spiels radial beweglich sind, wird durch das zentrierte Zapfenende die mögliche Schrägstellung des Bandzapfens erheblich reduziert.

[0011] Vorzugsweise ist die konkave Stützfläche als kegelförmige Ausnehmung ausgebildet. Es kann aber auch ein Sackloch vorgesehen sein, dessen Rand die Stützfläche bildet und mit einem Radius oder einer Fase versehen ist. Der Rand des Sacklochs muß kleiner sein als der Kugeldurchmesser.

[0012] Durch die Verwendung einer ortsfesten metallischen Lagerhülse, in der der untere Abschnitt des Bandzapfens geführt ist, kann erreicht werden, daß eine definierte Lagerung aus nicht verformbarem Material (Metall) den Bandzapfen im Rahmenbandteil führt. Eine derartige Zapfenaufnahme kann mit aus dem Maschinenbau bekannten, sehr geringen Toleranzen für selbstschmierende Gleitlager ausgeführt werden. Ein Verschwenken der Zapfenachse zur Achse der Lagerung des Rahmenbandteils ist damit zusätzlich zu dem zentrierenden Effekt der Stützflächen weitgehend eingeschränkt.

[0013] Da bei dem erfindungsgemäßen Gelenkband der Bandzapfen nicht über eine höhenverstellbare Hülse gelagert ist, muß die axiale Stützkraft auf andere Weise in das Rahmenbandteil eingeleitet werden. Dies geschieht - wie oben erwähnt - durch unmittelbare Abstützung auf dem Gewindestopfen über die einerseits kugelförmige und andererseits konkave, vorzugsweise kegelförmige Stützfläche. Die konkave Ausbildung der mit der Kugel zusammenwirkenden Stützfläche hat zwei Gründe. Zunächst ist es bei üblichen metallischen Materialpaarungen schwer, eine dauerhafte Punktlagerung auszubilden, die das Abstützen des vom Flügelbandteil gehaltenen Gewichtes bei gleichzeitiger Drehung des Bandzapfens ermöglicht. Wenn sich die kugelförmige Stützfläche nur punktförmig auf einer ebenen Stützfläche abstützt, besteht die Gefahr, daß im Kontaktpunkt nach mehreren tausend Drehungen des Bandzapfens Materialpartikel ausbrechen. Durch die Ausbrüche in der Kontaktfläche findet ein Zerspanen der korrespondierenden Kontaktfläche statt, wodurch die Leichtgängigkeit der Lagerung in kürzester Zeit erheblich eingeschränkt wird. Einem derartigen "Fressen'' der Stützflächen kann zwar theoretisch durch Verwendung hochfester Materialien entgegengewirkt werden. Hierdurch werden jedoch die Kosten unverhältnismäßig erhöht und die Wirtschaftlichkeit des Gelenkbandes in Frage gestellt. Es wird daher erfindungsgemäß vorgeschlagen, die der kugelförmigen Stützfläche gegenüberliegende Stützfläche konkav auszubilden, so daß zumindest ein kreislinienförmiger Kontakt zwischen den Stützflächen besteht. Bei einer derartigen Lagerung konnte selbst bei ungewöhnlich hohen Dauerbelastungen keine Zerstörung der Stützflächen festgestellt werden.

[0014] Die Hauptfunktion der konkaven Ausbildung der gegenüberliegenden Stützfläche ist die oben erwähnte zentrierende Wirkung. Vorzugsweise wird die kugelförmige Stützfläche durch Einpressen einer Kugel in den Gewindestopfen verwirklicht. Der auf dieser Kugel aufliegende konkave Abschnitt der unteren Stirnfläche des Bandzapfens zentriert sich aufgrund des von dem Flügelbandteil getragenen Gewichtes selbst auf dieser Kugel. Die mögliche Verschwenkung der Achse des Bandzapfens zur Achse der Lagerung im Rahmenbandteil (Verkippen des Bandzapfens) wird durch diese Zentrierung der unteren Stützfläche des Bandzapfens reduziert. Die kugelförmige Fläche kann aber auch als Abschnitt, vorzugsweise als Halbkugel, direkt an eines der sich gegeneinander abstützenden Elemente (Bandzapfen oder Gewindestopfen) angeformt sein.

[0015] Darüber hinaus wird durch die erfindungsgemäße Abstützung des durch das Flügelbandteil aufgenommenen Gewichtes innerhalb der Bandzapfenlagerung des Rahmenbandteils eine sichtbare Kontakt- und Stützfläche vermieden, auf der sich Abrieb- oder Bewegungsspuren ausbilden könnten, welche das optische Erscheinungsbild des Gelenkbandes beeinträchtigen würden.

[0016] Zwar wäre es möglich, eine einzige, die gesamte zylindrische Lagerung des Rahmenbandteils durchragende, selbstschmierende metallische Lagerhülse zu verwenden. Vorzugsweise wird aber jeweils eine kurze metallische Lagerhülse am oberen und am unteren Ende der zylindrischen Lagerung angeordnet. Hierdurch können bei gleichbleibender Präzision der Lagerung Kosten reduziert werden.

[0017] Vorzugsweise weist die obere metallische Lagerhülse einen sich radial erstreckenden Bund auf, der auf der peripheren Fläche um die obere Öffnung der zylindrischen Lagerung herum aufliegt. Bei ordnungsgemäßem Einsatz des Gelenkbandes besteht kein Kontakt zwischen diesem radialen Bund und der Unterfläche des Flügelbandteils. Wird jedoch der Gewindestopfen aus dem Rahmenbandteil vollständig herausgeschraubt, sinkt das Flügelbandteil so weit ab, bis es auf diesem oberen radialen Bund der selbstschmierenden metallischen Lagerhülse aufliegt. In diesem nicht für den normalen Gebrauch des Gelenkbandes vorgesehenen Zustand wird durch den radialen Bund eine Hilfsschmierung der in Kontakt befindlichen Flächen beider Bandteile bewirkt.

[0018] Zwar können zur Bildung der selbstschmierenden Lagerhülsen die oben erwähnten Sinterlager verwendet werden. Jedoch finden vorzugsweise Lagerhülsen aus Stahl, die mit einem Polytetrafluorethylen, wie es z.B. unter der Marke TEFLON vertrieben wird, beschichtet sind.

[0019] Innerhalb des Flügelbandteils wird der obere Bandzapfenabschnitt vorzugsweise in einer Kunststoffhülse aus faserverstärktem Kunststoff gehalten. Diese Kunststoffhülse ist in eine Aufnahme des Flügelbandteils eingefügt. Sie kann als Exzenterhülse ausgebildet sein, wodurch der Abstand der Ebene des geschlossenen Flügels zur Ebene des Rahmens verstellbar ist.

[0020] Vorzugsweise weist die Kunststoffhülse einen axialen Fortsatz auf. der sich unterhalb der Aufnahme des Flügelbandteils erstreckt und in eine Ausnehmung oberhalb der Lagerung des Rahmenbandteils hineinragt. Dieser Fortsatz gewährleistet bei der Montage oder Demontage eine Notlagerung und einen Nothalt der beiden Bandteile zueinander, so lange kein Bandzapfen in die beiden Bandteile eingefügt ist. Die Kunststoffhülse ist fest in der Aufnahme des Flügelbandteils gehalten und wird bei fehlendem Bandzapfen aufgrund des Gewichtes des Flügels nach unten in die Ausnehmung des Rahmenbandteils gedrückt. Dort stützt sich die untere Stirnfläche ihres axialen Fortsatzes vorzugsweise auf den radialen Bund der oberen metallischen Lagerhülse ab. Das Flügelbandteil kann erst vollständig von dem Rahmenbandteil gelöst werden, wenn der Flügel entgegen seiner Gewichtskraft nach oben bewegt wird, bis der axiale Fortsatz nicht mehr in die Ausnehmung des Rahmenbandteils hineinragt. Diese Maßnahme ermöglicht es einem einzigen Monteur, eine mit den entsprechenden Gelenkbandteilen versehene Tür zu montieren. Zunächst wird der Türflügel derart vormontiert, daß die axialen Fortsätze der Kunststoffhülsen an den Flügelbandteilen in die Ausnehmungen oberhalb der Lagerung der Rahmenbandteile hineinragen. Anschließend werden bei allen Gelenkbändern der Tür die Bandzapfen eingefügt, wodurch die Bandteile zueinander ausgerichtet werden. Schließlich wird in jedes Rahmenbandteil der Gewindestopfen eingeschraubt, wobei die Kugel in dem Gewindestopfen die untere Stirnseite des Bandzapfens anhebt und den axialen Fortsatz innerhalb der Ausnehmung nach oben bewegt, bis dieser keinen Kontakt mehr zur gegenüberliegenden Fläche des Rahmenbandteils hat.

[0021] Dieser Fortsatz erhöht auch wesentlich die Einbruchsicherheit. Es ist bei diesem Gelenkband nicht möglich, die Bandteile durch gewaltsames Ausschlagen des Bandzapfens bei geschlossener Tür voneinander zu trennen. Das Flügelbandteil wird durch den axialen Fortsatz, der in die Ausnehmung des Rahmenbandteils ragt, festgehalten. Ein Anheben zum Lösen der Bandteile ist bei geschlossenem Flügel unmöglich.

[0022] Darüber hinaus hat der axiale Fortsatz eine optische Funktion, da er den freien Blick auf den Bandzapfen bei durch den Gewindestopfen angehobenem Flügelbandteil verdeckt. Schließlich kann der axiale Fortsatz an seiner Außenfläche mit ringförmigen Markierungen versehen sein. Beim Anheben des Flügelbandteils durch Einschrauben des Gewindestopfens bewegt sich der axiale Fortsatz nach oben, so daß mit dieser Bewegung zunehmend die ringförmigen Markierungen sichtbar werden. Anhand der Markierungen läßt sich die axiale Verstellposition des Gelenkbandes ermitteln.

[0023] Das Gewicht des Flügels stützt sich vorzugsweise über eine radiale Schulter der Kunststoffhülse auf dieser ab.

[0024] Die Gewichtskraftübertragung von der Kunststoffhülse auf den Bandzapfen kann über dessen obere Stirnfläche erfolgen, auf der ein geschlossener oberer Endbereich der Kunststoffhülse aufliegt. In diesem Fall wird jedoch die Gewichtskraft über nahezu die gesamte Länge der Kunststoffhülse eingeleitet, was zu einer recht großen Dehnung führen kann. Deswegen kann alternativ die Kunststoffhülse mit einem Anschlag versehen sein, der sich axial auf einen komplementären Anschlag des Bandzapfens stützt. Diese zusammenwirkenden Anschläge werden bevorzugt von radialen Schultern oder Flanschflächen der Bauteile gebildet. Der Bandzapfen kann z.B. eine radiale Schulter aufweisen, auf der sich die untere Stirnfläche der Kunststoffhülse abstützt.

[0025] Alternativ zur Kraftübertragung über die Kunststoffhülse kann die Kraft von dem Flügelbandteil über einen Metallring auf den Bandzapfen übertragen werden. Dieser Metallring ist auf den Bandzapfen aufgeschoben. Vorzugsweise ist der Metallring formschlüssig in axialer Richtung fixiert, insbesondere mit Hilfe einer Nut/Feder-Verbindung. In den Bandzapfen werden eine oder mehrere Nuten vorzugweise im Fließpreßverfahren eingeformt. An der Innenfläche des Metallringes sind komplementäre Federn (radial nach innen ragende Rippen) ausgebildet, die in die Nuten des Bandzapfens eingreifen und die sich in den Endbereichen dieser Nuten abstützen.

[0026] Vorzugsweise weist der Metallring einen oberen Hülsenabschnitt auf, der in die Kunststoffhülse im Flügelbandteil hineinragt, und der Metallring erstreckt sich außerdem axial zumindest teilweise unterhalb der Aufnahme des Flügelbandteils, so daß er axial aus der Kontur des Flügelbandteils herausragt. Dieser herausragende Abschnitt des Metallrings liegt beim montierten Gelenkband innerhalb der Ausnehmung oberhalb der Lagerung des Rahmenbandteils, so daß er die oben beschriebene Hilfslagerung bei entnommenem Bandzapfen bilden kann.

[0027] Schließlich sollte die Ausnehmung des Flügelbandteils oben mit einem Abdeckstopfen verschlossen werden, um offene Hohlräume, die ästhetisch nachteilig wirken und in denen sich Verschmutzungen ansammeln können, zu vermeiden.

[0028] Weitere Merkmale und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. Die Zeichnungen zeigen in:

Fig. 1

eine Vorderansicht einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Gelenkbandes in entlang der Bandzapfenachse geschnittener Darstellung,

Fig. 2

eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit X aus Fig. 1,

Fig. 3

eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung der gleichen Ausführungsform des Gelenkbandes mit maximal nach oben verstelltem Flügelbandteil,

Fig. 4

eine Vorderansicht des Rahmenbandteils in ungeschnittener Darstellung mit den in dessen zylindrische Lagerung einzufügenden metallischen Lagerhülsen,

Fig. 5

eine Vorderansicht des Bandzapfens des Gelenkbandes aus Fig. 1,

Fig. 6

eine Draufsicht des Bandzapfens aus Fig. 5,

Fig. 7

eine Vorderansicht der Kunststoffhülse des Gelenkbandes aus Fig. 1,

Fig. 8

eine Draufsicht auf die Kunststoffhülse aus Fig. 7,

Fig. 9

eine ungeschnittene Vorderansicht des Metallrings zur Stützkraftübertragung auf den Bandzapfen,

Fig. 10

eine alternative Ausführungsform eines Gelenkbandes in einer der Fig. 1 entsprechenden Darstellung,

Fig. 11

eine Vorderansicht des Bandzapfens des Gelenkbandes aus Fig. 10,

Fig. 12

eine Draufsicht auf den Bandzapfen aus Fig. 11,

Fig. 13

eine ungeschnittene Vorderansicht der Kunststoffhülse des Gelenkbandes aus Fig. 10,

Fig. 14

eine Draufsicht auf die Kunststoffhülse aus Fig. 13,

Fig. 15

eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbandes.

[0029] Das in Fig. 1 dargestellte Gelenkband besteht aus einem Rahmenbandteil 1, welches über Tragzapfen 2 und mehrere Schraublöcher 3 an einem Rahmen für eine Tür oder ein Fenster befestigbar ist. Es umfaßt weiterhin ein Flügelbandteil 4, welches mit einer mehrteiligen Befestigungsplatte 5 an dem Flügel einer Tür oder eines Fensters festschraubbar ist. Rahmenbandteil 1 und Flügelbandteil 4 sind über den Bandzapfen 6 miteinander verbunden, der im vorliegenden Fall als durchgehender, in beiden Bandteilen 1,4 gehaltener Stift ausgebildet ist. Innerhalb der Befestigungsplatte 5 ist eine Verstellvorrichtung angeordnet, welche es ermöglicht, den Abstand des Flügels zur Achse des Bandzapfens 6 in Querrichtung, d.h. in der Darstellung in Fig. 1 in horizontaler Richtung, zu variieren. Derartige Vorrichtungen sind bekannt und brauchen hier nicht weiter erläutert zu werden.

[0030] Die erfindungsgemäße Bandzapfenlagerung läßt sich insbesondere in der vergrößerten Darstellung der Fig. 2 erkennen. Innerhalb einer zylindrischen Lagerung 7 des Rahmenbandteils 1 sind zwei selbstschmierende Lagerhülsen 8,9 angeordnet. Beide Lagerhülsen 8,9 bestehen aus Stahl und weisen eine Beschichtung mit Polytetrafluorethylen an ihrer Innenseite auf, wodurch sie selbstschmierende Eigenschaften erhalten. In diesen harten Lagerhülsen 8,9 ist der Bandzapfen 6 im wesentlichen spielfrei geführt. Uni die axiale Stützkraft von dem Flügelbandteil 4 auf das Rahmenbandteil 1 zu übertragen, bildet die untere Stirnfläche des Bandzapfens 6 eine Stützfläche 10, welche sich auf eine kugelförmigen Stützfläche 11 in einem Gewindestopfen 12 abstützt, der in einen Gewindeabschnitt 13 in dem Rahmenbandteil unterhalb der Lagerung 7 eingeschraubt ist. Die kugelförmige Stützfläche 11 wird durch eine in den Gewindestopfen 12 eingepreßte Stahlkugel gebildet. Zum Verschrauben des Gewindestopfens 12 weist dieser eine Steckschlüsselaufnahme 14 zur Aufnahme eines Sechskantschlüssels auf.

[0031] Die untere Stützfläche 10 des Bandzapfens 6 weist eine kegelförmige Ausnehmung 32 auf, welche ringförmig gegen die kugelförmige Stützfläche 11 des Gewindestopfens 12 anliegt. Hierdurch wird die Kontaktfläche im Vergleich zu einer ebenen Stützfläche am Bandzapfenende vergrößert und ein Verschleiß aufgrund zu hoher Druckbelastung tritt nicht auf. Der entstehende ringförmige Kontaktbereich ist andererseits ausreichend klein, um beim Verdrehen des Bandzapfens 6 keine zu großen Reibkräfte entstehen zu lassen, welche ein Mitdrehen des Gewindestopfens 12 bewirken könnten. Um das Mitdrehen des Gewindestopfens 12 zusätzlich abzusichern, kann dieser innerhalb des Gewindeabschnitts 13 des Rahmenbandteils 1 verklebt werden.

[0032] Durch Vergleich der Darstellungen der Fig. 1 und der Fig. 3 ist erkennbar, daß durch Einschrauben des Gewindestopfens 12 in den Gewindeabschnitt 13 des Rahmenbandteils 1 eine Höhenverstellung des Flügelbandteils 4 bezüglich des Rahmenbandteils 1 bewirkt wird. Der maximale Verstellweg kann durch die Dimensionierung der Bauteile frei gewählt werden und liegt bei handelsüblichen Türbändern in der Größenordnung von 5 mm.

[0033] Der Bandzapfen 6 ist in dem Flügelbandteil 4 in einer glasfaserverstärkten Kunststoffhülse 15 gehalten, die in eine Aufnahme 16 des Flügelbandteils 4 eingeschoben ist. Die obere Öffnung der Aufnahme 16 ist mit einem Abdeckstopfen 17 verschlossen.

[0034] Die Übertragung der Gewichtskraft von dem Flügelbandteil 4 auf den Bandzapfen 6 erfolgt mit Hilfe eines Metallrings 18, der sich über eine radiale Schulter 19, im vorliegenden Fall eine Flanschfläche, der Kunststoffhülse 15 gegen die periphere Fläche um die untere Öffnung der Aufnahme 16 des Flügelbandteils 4 abstützt. Der Metallring 18 ist seinerseits ortsfest auf dem Bandzapfen 6 angeordnet. Diese Verbindung geht insbesondere aus den Fig. 5,6 und 9 hervor. Wie die Fig. 5 und 6 zeigen, weist der obere Abschnitt des Bandzapfens 6 drei gleichmäßig auf seinem Umfang verteilte Nuten 20 auf. Der Metallring 18 weist an seiner Innenseite komplementäre Federn 21, d.h. nach innen ragende Rippen, auf, welche in die Nuten 20 des Bandzapfens 6 hineinragen. Eine Feder 21 des Metallrings 18 ist in Fig. 1 in der geschnittenen Darstellung zu erkennen. Die Feder 21 stützt sich im Endbereich 22 (vgl. Fig. 5) der Nut in axialer Richtung ab, so daß sie den Bandzapfen 6 gegen eine Bewegung nach oben relativ zu dem Metallring 18 und dem den Metallring 18 stützenden Flügelbandteil 4 verhindert.

[0035] Die Kunststoffhülse 15 ist als Exzenterhülse ausgebildet, welche ein Verstellen des Abstandes der Flügelebene zum Abstand der Rahmenebene bei geschlossener Tür oder geschlossenem Fenster ermöglicht. Auch die Kunststoffhülse 15 weist rippenförmige Federn 29 auf, welche in die Nuten 20 des Bandzapfens 6 hineinragen. Auf diese Weise wird der Bandzapfen drehfest innerhalb der Kunststoffhülse 15 und damit innerhalb der Aufnahme 16 des Flügelbandteils 4 gehalten.

[0036] Der Metallring 18 weist einen oberen Hülsenabschnitt 23 auf, der in die Kunststoffhülse 15 hineinragt. So wird eine feste Verbindung zwischen der Kunststoffhülse 15 und dem Metallring 18 bewirkt, selbst wenn kein Bandzapfen 6 in das Gelenkband eingesteckt ist. Ferner bildet der untere Abschnitt des Metallrings 18 einen axialen Fortsatz 24 des Flügelbandteils 4. Dieser axiale Fortsatz 24 ragt in eine Ausnehmung 25 oberhalb der zylindrischen Lagerung 7 des Rahmenbandteils 1 hinein. Bei vollständig nach unten verschraubtem Gewindestopfen 12 liegt die untere Stirnfläche dieses axialen Fortsatzes 24 gegen einen sich radial erstreckenden Bund 26 der oberen metallischen Lagerhülse 8 an. Diese Stellung wird nur bei der Montage und Demontage des Gelenkbandes erreicht, so daß hier durch den PTFE-beschichteten Bund der Lagerhülse 8 eine Notschmierung der unteren Stirnfläche dieses axialen Fortsatzes 24 erzielt wird. In der Betriebsstellung (vgl. Fig. 3) erfolgt die Abstützung allein über die kugelförmige Stützfläche 11 auf den Gewindestopfen 12.

[0037] Wie bereits erwähnt, kann bei der Montage einer Tür oder eines Fensters das Gelenkband ohne Bandzapfen 6 erst einmal vorläufig durch Einfügen des axialen Fortsatzes 24 in die Ausnehmung 25 vormontiert werden. Anschließend können in die zwei bis vier untereinander angeordneten Gelenkbänder die Bandzapfen 6 eingeführt und durch Einschrauben der Gewindestopfen 12 angehoben werden. Umgekehrt ist eine einfache Demontage möglich, indem die Gewindestopfen 12 ausgeschraubt und die Bandzapfen 6 aus den Gelenkbändern herausgeschlagen werden und anschließend der Tür- oder Fensterflügel soweit angehoben wird, daß die axialen Fortsätze 24 nicht mehr in die Ausnehmungen 25 oberhalb der zylindrischen Lagerungen 7 der Rahmenbandteile hineinragen. Es wird hierdurch einem einzelnen Arbeiter ermöglicht, schwere Tür- oder Fensterflügel selbständig zu montieren oder abzubauen.

[0038] In Fig. 3 ist weiterhin erkennbar, daß der durch den Metallring 18 gebildete axiale Fortsatz 24 den freien Blick auf den Bandzapfen 6 bei angehobenem Flügelbandteil 4 versperrt. Außerdem sind auf dem durch den Metallring 18 gebildeten axialen Fortsatz 24 ringförmige Markierungen 27 angeordnet, welche beim Anheben des Bandzapfens 6 von außen sichtbar werden. An diesen ringförmigen Markierungen 27 läßt sich die Position des Bandzapfens ablesen.

[0039] Die Fig. 10 bis 14 zeigen eine alternative Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbandes. Hier wird die Gewichtskraft von dem Flügelbandteil 4 über den unteren Abschnitt der Kunststoffhülse 15' auf den Bandzapfen 6' übertragen. Zu diesem Zweck ist der Bandzapfen 6' mit einer radialen Schulter 28 versehen, die einen Anschlag für die Kunststoffhülse 15' bildet. Die untere Stirnfläche 34 der Kunststoffhülse 15' liegt auf dieser Schulter auf und bildet den komplementären Anschlag. Die Kunststoffhülse 15' selbst weist eine radiale Schulter 19' auf, die sich gegen die periphere Fläche, welche die untere Öffnung der Aufnahme 16 in dem Flügelbandteil 4 umgibt, abstützt. Der untere Abschnitt der Kunststoffhülse 15' erfüllt somit im wesentlichen die gleiche Funktion wie der Metallring 18 und bildet einen axialen Fortsatz 24, der in die Ausnehmung 25 oberhalb der Lagerung 7 für den Bandzapfen 6' in dem Rahmenbandteil 1' hineinragt. Wie bei dem Metallring 18 der ersten Ausführungsform sind auch an der Kunststoffhülse 15' ringförmige Markierungen 27 an dem unteren, axialen Fortsatz 24 vorgesehen.

[0040] Wie in der zuvor beschriebenen Ausführungsform sind Nuten 20' in dem Bandzapfen 6' angeordnet, welche hier einander gegenüberliegend angeordnet sind und mit axial verlaufenden Rippen 29' an der Innenfläche der Kunststoffhülse 15' zusammenwirken, um ein Verdrehen des Bandzapfens 6' innerhalb der Kunststoffhülse 15' zu vermeiden.

[0041] Eine letzte vereinfachte Ausführungsform der Erfindung zeigt die Fig. 15. Hier stützt sich der Bandzapfen 6'' über seine obere Stirnfläche 30 gegen einen oberen geschlossenen Bereich 31 der Kunststoffhülse 15'' ab. Wie in der Fig. 15 erkennbar, ist in den geschlossenen Bereich 31 der Kunststoffhülse 15'' eine Steckschlüsselaufnahme 33 zur Aufnahme eines Sechskantschlüssels eingeformt, der dem Verdrehen der Kunststoffhülse 15'' dient.

Bezugszeichenliste:

[0042] 

1

Rahmenbandteil

2

Tragzapfen

3

Schraublöcher

4

Flügelbandteil

5

Befestigungsplatte

6,6',6''

Bandzapfen

7

zylindrische Lagerung

8

obere Lagerhülse

9

untere Lagerhülse

10

Stützfläche

11

kugelförmige Stützfläche

12

Gewindestopfen

13

Gewindeabschnitt

14

Steckschlüsselaufnahme

15,15',15''

Kunststoffhülse

16

Aufnahme

17

Abdeckstopfen

18

Metallring

19,19',19''

radiale Schulter

20,20'

Nut

21

Feder

22

Endbereich

23

oberer Hülsenabschnitt

24

axialer Fortsatz

25

Ausnehmung

26

radialer Bund

27

ringförmige Markierung

28

radiale Schulter

29,29'

Feder, axiale Rippe

30

obere Stirnfläche

31

geschlossener Bereich der Kunststoffhülse

32

kegelförmige Ausnehmung

33

Steckschlüsselaufnahme

34

untere Stirnfläche

Ansprüche

1. Einstellbares Gelenkband für Türen oder Fenster, mit einem am Flügel zu befestigenden Flügelbandteil (4), an dem ein nach unten ragender Bandzapfen (6,6',6'') angeordnet ist, und einem am Rahmen zu befestigenden Rahmenbandteil (1), das eine axial offene, zylindrische Lagerung (7) zur Aufnahme des unteren Abschnittes des Bandzapfens (6,6',6'') aufweist und das ferner einen darunterliegenden, im wesentlichen mit der Lagerung (7) fluchtenden Gewindeabschnitt (13) aufweist, in den ein Gewindestopfen (12) zur Höhenverstellung des Flügelbandteils (4) eingeschraubt ist, wobei sich der Bandzapfen (6,6',6'') in axialer Richtung über eine kugelförmige Stützfläche auf den Gewindestopfen (12) abstützt, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Bandzapfen (6,6',6'') in axialer Richtung unmittelbar auf den Gewindestopfen (12) abstützt und eine der beiden sich aufeinander abstützenden Stützflächen eine Kugelform aufweist, wobei die der kugelförmigen Stützfläche (11) gegenüberliegende Stützfläche (10) konkav ausgebildet ist und mit einem ringförmigen Kontaktbereich gegen die kugelförmige Stützfläche (11) anliegt.

2. Gelenkband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die der kugelförmigen Stützfläche (11) gegenüberliegende Stützfläche (10) die Form einer kegelförmigen Ausnehmung (32) aufweist.

3. Gelenkband nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in der zylindrischen Lagerung (7) des Rahmenbandteils (1) mindestens eine ortsfeste, dünnwandige und vorzugsweise metallische Lagerhülse (8,9) mit selbstschmierenden Eigenschaften angeordnet ist.

4. Gelenkband nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Bildung der kugelförmigen Stützfläche (11) eine Kugel an dem Gewindestopfen (12) befestigt, vorzugsweise eingepreßt, ist und die untere Stirnfläche des Bandzapfens (6,6',6'') die konkave Stützfläche (10) bildet.

5. Gelenkband nach einem der Ansprüche 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß am oberen und am unteren Ende der zylindrischen Lagerung (7) jeweils eine metallische Lagerhülse (8 und 9) angeordnet ist.

6. Gelenkband nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die metallische Lagerhülse einen sich radial erstreckenden Bund (26) aufweist, der auf der peripheren Fläche um die obere Öffnung der zylindrischen Lagerung (7) aufliegt.

7. Gelenkband nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die metallische Lagerhülse (8,9) aus einem mit Polytetrafluorethylen (PTFE) beschichteten Stahl besteht.

8. Gelenkband nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Abschnitt des Bandzapfens (6,6',6'') in eine Kunststoffhülse (15,15',15'') eingeschoben ist, welche in eine Aufnahme (16) des Flügelbandteils (4) eingefügt ist und welche vorzugsweise aus glas- oder kohlefaserverstärktem Kunststoff besteht.

9. Gelenkband nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffhülse (15,15',15'') als Exzenterhülse ausgebildet ist.

10. Gelenkband nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffhülse (15',15'') einen axialen Fortsatz (24) aufweist, der sich unterhalb der Aufnahme (16) des Flügelbandteils (4) erstreckt und in eine Ausnehmung (25) im Rahmenbandteil (1) hineinragt, die oberhalb der Lagerung (7) des Bandzapfens (6',6'') angeordnet ist.

11. Gelenkband nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der axiale Fortsatz (24) an seiner Außenfläche ringförmige Markierungen (27) aufweist.

12. Gelenkband nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Kunststoffhülse (15,15',15'') über eine radiale Schulter (19,19',19'') gegen die periphere Fläche um die untere Öffnung der Aufnahme (16) des Flügelbandteils (4) in axialer Richtung abstützt.

13. Gelenkband nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffhülse (15,15',15'') einen geschlossenen, oberen Bereich (31) aufweist, gegen den sich die obere Stirnfläche (30) des Bandzapfens (6'') in axialer Richtung abstützt.

14. Gelenkband nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffhülse (15') mindestens einen Anschlag (34) aufweist der sich in axialer Richtung gegen einen komplementären Anschlag (28) des Bandzapfen (6') abstützt.

15. Gelenkband nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß auf den Bandzapfen (6) ein Metallring (18) aufgeschoben ist, der einen Anschlag aufweist, welcher sich gegen einen komplementären Anschlag am Bandzapfen (6) abstützt, und dessen ober Stirnfläche sich gegen die periphere Fläche um die untere Öffnung der Aufnahme (16) des Flügelbandteils (4) abstützt.

16. Gelenkband nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die zusammenwirkenden Anschläge von einer Nut- und Feder-Verbindung gebildet werden, wobei der Anschlag des Bandzapfens (6) von mindestens einer Nut (20) in dessen Außenumfang gebildet wird, die sich von der oberen Stirnfläche des Bandzapfens (6) ausgehend in axialer Richtung erstreckt, und daß der Anschlag des Metallrings (18) von einer in die Nut (20) des Bandzapfens (6) eingreifenden, sich axial erstreckenden Rippe oder Feder (21) gebildet wird.

17. Gelenkband nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Metallring (18) einen oberen Hülsenabschnitt (23) aufweist, der in die Kunststoffhülse (15) im Flügelbandteil (4) hineinragt und daß der Metallring (18) sich axial zumindest teilweise unterhalb der Aufnahme (16) des Flügelbandteils (4) erstreckt und in eine Ausnehmung (25) im Rahmenbandteil (1) hineinragt, die oberhalb der Lagerung (7) des Bandzapfens (6) angeordnet ist.

18. Gelenkband nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Öffnung der Aufnahme (16) des Flügelbandteils (4) mit einem Abdeckstopfen (17) verschlossen ist.

19. Einstellbares Gelenkband für Türen oder Fenster, mit einem am Flügel zu befestigenden Flügelbandteil (4), an dem ein nach unten ragender Bandzapfen (6,6',6'') angeordnet ist, und einem am Rahmen zu befestigenden Rahmenbandteil (1), das eine axial offene, zylindrische Lagerung (7) zur Aufnahme des unteren Abschnittes des Bandzapfens (6,6',6'') aufweist und das ferner einen darunterliegenden, im wesentlichen mit der Lagerung (7) fluchtenden Gewindeabschnitt (13) aufweist, in den ein Gewindestopfen (12) zur Höhenverstellung des Flügelbandteils (4) eingeschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Bandzapfen (6,6',6'') und der Gewindestopfen (12) in axialer Richtung unmittelbar über miteinander zusammenwirkende Stützflächen (10,11) aufeinander abstützen, wobei eine der beiden Stützflächen eine konvexe, zur Längsachse des Bandzapfens rotationssymmetrische Form aufweist und wobei die zweite Stützfläche (10) eine konkave Form aufweist und mit einem ringförmigen Kontaktbereich gegen die konvexe Stützfläche (11) anliegt.

Zeichnung