Dosierspender für Seifenpulver

Abstract

 Dosierspender für Seifenpulver zum dosierten Abstreuen von Seifenpulver oder dgl. auf die Hand, bestehend aus einem Spenderteil (1), einem Behälter (2) und einer Halterung (3), wobei der Spenderteil (1) im Behälter (2) integriert oder abtrennbar sein kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (12) des Spenderteils (1) eine oder mehrere Streulöcher (8) aufweist, die in Breite oder Durchmesser ein Maß haben, bei dem durch Brückenbildung ein Austreten des Seifenpulvers verhindert wird, daß der Spenderteil (1) einen Dosier-Schieberakel (4) mit einer in Betätigungsrichtung vor den Streulöchern (8) liegenden Rakelfläche (6) aufweist, daß der Dosier-Schieberakel (4) zum Inneren des Behälters (2) gerichtete Erhöhungen (7) aufweist, daß der Dosier-Schieberakel (4) eine Betätigungsfläche (10) und eine Rückstellfeder (5) aufweist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf Dosierspender für Seifenpulver zum dosierten Abstreuen oder dgl. von Seifenpulver auf die Hand gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus hygienischen Gründen wird oftmals anstatt Stückseife Flüssigseife aus diversen Ausführungen von Flüssigseifenspendern benützt. In gewerblichen bzw. öffentlichen Waschräumen ist die Verwendung von Flüssigseifenspendern generell üblich, da Vorschriften das Benutzen von Stückseife verbieten. Gelegentlich trifft man auch noch Vorrichtungen zum Abschaben von einem Seifenstück an, wodurch ein Berühren des Seifenstückes mit der Hand ausgeschlossen wird.
Wegen der günstigeren Eigenschaften, wie beispielsweise der Abbaubarkeit, würde man gerne Seifenpulver benutzen; es fehlt aber offensichtlich an praktischen, kostengünstig herstellbaren Dosierspendern dafür. Der Einsatz von Seifenpulver würde sich auch deshalb anbieten, weil sich in den letzten Jahren durch neue Herstellungsverfahren die Eigenschaften der Seifenpulver, insbesondere die Rieselfähigkeit, verbessert haben.

[0003] Die bisher bekannten Ausführungen nach US 2.681.169, FR 934 501, DE 17 79 727 und DE 26 46 882 sind Spender, aber keine Dosierspender-Vorrichtungen, d.h., bei Betätigung wird ein Verschluß geöffnet, und es läuft Seifenpulver aus, bis die Öffnung verschlossen wird. Dabei wird oft viel Aufwand betrieben um eine Brückenbildung des Seifenpulvers zu verhindern. Die Ausführungen sind kompliziert und teuer.
Die Ausführung nach DE 35 11 507 ist zum Dosierspenden von größeren Mengen geeignet und ist für Waschpulver für Waschmaschinen gedacht. Ein Nachteil der Ausführung ist, daß während des Anhebens des Schließkolbens von der unteren in die obere Stellung beide Öffnungen offen sind, wodurch die Dosierung ungenau und die Dosierung von kleinen Mengen unmöglich ist.

[0004] Aufgabe der Erfindung war es, einen Dosierspender für Seifenpulver zur Verfügung zu stellen, der die aufgeführten Nachteile des Stands der Technik nicht aufweist und der ähnlich einfach zu handhaben ist wie die bekannten Dosierspender für Flüssigseife.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Spender, wie er im Anspruch 1 dargestellt. Die Unteransprüche stellen dabei vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung dar.

[0006] Demgemäß besteht der Dosierspender für Seifenpulver zum dosierten Abstreuen von Seifenpulver oder dgl. auf die Hand aus einem Spenderteil, einem Behälter und einer Halterung, wobei das Spenderteil im Behälter integriert oder abtrennbar sein kann. Der Boden des Spenderteils weist eine oder mehrere Streulöcher auf, die in Breite oder Durchmesser ein Maß haben, bei dem durch Brückenbildung ein Austreten des Seifenpulvers verhindert wird, vorzugsweise beträgt die Breite der Öffnungen maximal 3 mm. Weiterhin weist der Spenderteil einen Dosier-Schieberakel mit einer in Betätigungsrichtung vor den Streulöchern liegenden Rakelfläche auf. Der Dosier-Schieberakel wiederum weist zum Inneren des Behälters gerichtete Erhöhungen auf, dann eine Betätigungsfläche und schließlich eine Rückstellfeder.

[0007] In einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Dosier-Schieberakel schräg angeordnet oder weist schräg abfallende obere Flächen auf.

[0008] Vorzugsweise weist der Dosier-Schieberakel eine Öffnung auf, die in der Grundstellung neben den Streulöchern in Richtung der Betätigungsfläche liegt, wobei die Breite der Öffnung so groß ist, daß keine Brückenbildung des Seifenpulvers entsteht, und zwar beträgt je nach Konsistenz des Seifenpulvers die Breite minimal etwa 4 mm. Die Streulöcher sind dabei durch den Dosier-Schieberakel abgedeckt. Bei Spenderbetätigung werden die Streulöcher frei und die Rakelfläche streicht über die Streulöcher.

[0009] Weiter vorzugsweise ist der Dosier-Schieberakel bogenförmig ausgebildet und um einen Drehpunkt schwenkbar gelagert, wobei der Bogen nach oben oder unten gerichtet sein kann.

[0010] Weiter vorzugsweise ist die Halterung so ausgebildet, daß sie auf einer Fläche stehen kann.

[0011] Der erfindungsgemäße Dosierspender für Seifenpulver ist hervorragend geeignet, die gestellte Aufgabe zu lösen. Er ist wirtschaftlich herstellbar und ähnlich einfach zu handhaben wie die bekannten Dosierspender für Flüssigseife. Er verhindert eine Brückenbildung des Seifenpulvers im Vorratsbehälter und durch Schräglage der Flächen eine Klemmung des Dosierschiebers durch liegengebliebenes Seifenpulver. Bei Betätigung streut er jeweils eine bestimmte, relativ kleine Menge Seifenpulver auf die betätigende Hand. Es ist dabei gleichgültig, ob der das Seifenpulver enthaltende Behälter nachfüllbar oder durch einen gefüllten Behälter auswechselbar ist.
Die Halterung kann wie bei den bekannten Dosierspendern für Flüssigseife ausgebildet werden oder so, daß der Dosierspender auf einer Fläche stehen kann.

[0012] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind zusammenfassend darin zu sehen, daß die Ausführung nicht nur ein Dosieren, sondern ein flächiges Streuen von Seifenpulver ermöglicht, aus wenigen einfachen Teilen besteht und wirtschaftlich herstellbar ist

[0013] Im folgenden wird die Erfindung anhand von Zeichnungen beispielsweise erläutert, ohne die Erfindung damit unnötig einschränken zu wollen. Es zeigen

Figur 1

den Längsschnitt durch einen Dosierspender für Seifenpulver in Grundstellung, Betätigung schräg nach oben, Behälter wechselbar mit angeformter Rückstellfeder,

Figur 2

ein Schnittbild durch den Spenderteil,

Figur 3

den Längsschnitt durch einen Dosierspender in Grundstellung mit Daumenbetätigung und Rückstell-Spiralfeder, wobei der Boden zwei Reihen Streulöcher aufweist,

Figur 4

einen Teilausschnitt von Figur 10, und zwar den Dosier-Schieberakel in betätigter Endstellung,

Figur 5

die verkleinerte Seitenansicht eines Dosierspenders mit Standhalterung,

Figur 6

die verkleinerte Vorderansicht von Figur 5,

Figur 7

den Längsschnitt durch einen Dosier-Schieberakel, und

Figur 8

den Querschnitt durch den Dosierspender nach Figur 7.

[0014] In den Figuren 1 bis 8 ist ein Dosierspender für Seifenpulver zum dosierten Abstreuen auf die Hand dargestellt, welcher aus einem Spenderteil (1) mit einem Dosier-Schieberakel (4), einem Behälter (2) und einer Halterung (3) besteht. Der Boden des Spenderteils (1) weist eine oder mehrere Streulöcher (8) auf, die in Breite oder Durchmesser ein Maß haben, bei dem durch Brückenbildung ein Austreten des Seifenpulvers verhindert wird, vorzugsweise 3 mm.
Bei Betätigung durch Drücken auf die Betätigungsfläche (10) gleitet der Dosier-Schieberakel (4) über die Streulöcher (8), wobei die Rakelfläche (6) eine bestimmte Menge Seifenpulver über die Streulöcher (8) abstreut. Die Menge wird durch die Anzahl und Größe der Streulöcher (8) bestimmt.
Bei einer erfindungsgemäßen Variante besitzt der Dosier-Schieberakel (4) eine Öffnung (9), die in der Grundstellung neben den Streulöchern (8) in Richtung der Betätigungsfläche (10) liegt, wobei die Streulöcher (8) durch den Dosier-Schieberakel (4) abgedeckt sind.
Bei Spenderbetätigung werden die Streulöcher (8) frei, dann streicht die Rakelfläche (6) über die Streulöcher (8).
Beim Loslassen der Betätigungsfläche (10) wird der Dosier-Schieberakel (4) durch die Rückstellfeder (5), die angeformt oder getrennt sein kann, in die Grundstellung gebracht, wobei im Rückwärtsgang auch eine bestimmte, kleinere Mengen Seifenpulver abgestreut wird. Die Breite der Öffnung (9) ist so groß, daß keine Brückenbildung des Seifenpulvers entsteht, bevorzugt mindestens etwa 4 mm. Der Dosier-Schieberakel (4) ist schräg angeordnet oder hat schräg abfallende obere Flächen, damit das Seifenpulver abrutscht. Bei einer weiteren Variante der erfindungsgemäßen Ausführung ist der Dosier-Schieberakel (4) bogenförmig (13) und um einen Drehpunkt (14) schwenkbar gelagert.
Die Betätigungsfläche (10) ist so angeordnet, daß beim Betätigen durch Finger oder Daumen einer Hand das Seifenpulver in die Handfläche der Hand gestreut wird.
Der Dosier-Schieberakel (4) weist an der oberen, zum Inneren des Behälters (2) liegenden Fläche Erhöhungen (7) auf, um die Brückenbildung des Seifenpulvers zu verhindern.

[0015] Der Spenderteil (1) kann hier ebenfalls in einem nachfüllbaren Behälter (2) mit Deckel (11) integriert sein oder auf auswechselbaren Behälter (2) befestigt werden. Das Spenderteil (1) mitsamt des Behälters (2) können durch entsprechende Formgebung der Halterung (3) auf einer Fläche stehen oder an der Wand befestigt werden.

Ansprüche

1. Dosierspender für Seifenpulver zum dosierten Abstreuen von Seifenpulver oder dgl. auf die Hand, bestehend aus einem Spenderteil (1), einem Behälter (2) und einer Halterung (3), wobei der Spenderteil (1) im Behälter (2) integriert oder abtrennbar sein kann, dadurch gekennzeichnet,

daß der Boden (12) des Spenderteils (1) eine oder mehrere Streulöcher (8) aufweist,

die in Breite oder Durchmesser ein Maß haben, bei dem durch Brückenbildung ein Austreten des Seifenpulvers verhindert wird,

daß der Spenderteil (1) einen Dosier-Schieberakel (4) mit einer in Betätigungsrichtung vor den Streulöchern (8) liegenden Rakelfläche (6) aufweist,

daß der Dosier-Schieberakel (4) zum Inneren des Behälters (2) gerichtete Erhöhungen (7) aufweist,

daß der Dosier-Schieberakel (4) eine Betätigungsfläche (10) und eine Rückstellfeder (5) aufweist.

2. Dosierspender für Seifenpulver nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der Dosier-Schieberakel (4) schräg angeordnet ist oder schräg abfallende obere Flächen aufweist.

3. Dosierspender für Seifenpulver nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Dosier-Schieberakel (4) eine Öffnung (9) aufweist, die in der Grundstellung neben den Streulöchern (8) in Richtung der Betätigungsfläche (10) liegt, wobei die Breite der Öffnung (9) so groß ist, daß keine Brückenbildung des Seifenpulvers entsteht, daß die Streulöcher (8) durch den Dosier-Schieberakel (4) abgedeckt sind, daß bei Spenderbetätigung die Streulöcher (8) frei werden und die Rakelfläche (6) über die Streulöcher (8) streicht.

4. Dosierspender für Seifenpulver nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Dosier-Schieberakel (4) bogenförmig (13) ausgebildet und um einen Drehpunkt (14) schwenkbar gelagert ist, wobei der Bogen nach oben oder unten gerichtet sein kann.

5. Dosierspender für Seifenpulver nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (3) so ausgebildet ist, daß sie auf einer Fläche stehen kann.

6. Dosierspender für Seifenpulver nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite der Öffnungen (9) maximal 3 mm beträgt.

Zeichnung