[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloß mit einem Riegel und einer umstellbaren Falle,
die sowohl für DIN-rechts- als auch DIN-links-Einbauten geeignet ist und einen federbelasteten
Fallenschwanz aufweist. Hierbei handelt es sich um jegliche Arten von Schlössern,
die mit einer auswechselbaren oder umstellbaren Falle ausgerüstet sind.
[0002] Ein Schloß, welches als Einsteckschloß für Türen verwendet wird, ist dem deutschen
Gebrauchsmuster 92 08 531 zu entnehmen, bei dem eine Falle vorhanden ist, die einen
Fallenschaft aufweist, welcher in einer lösbaren Verbindung innerhalb des Schlosses
endet. Der Fallenkopf ist dabei unterschiedlich ausgebildet, d.h. es kann sowohl ein
Langkopf als ein Kurzkopf verwendet werden, darüber hinaus ist auch eine sogenannte
Rollfalle einsetzbar, die mit einer drehbar gelagerten Rolle statt der üblicherweise
sonst vorhandenen schrägen Anlauffläche ausgestattet ist.
[0003] Darüber hinaus offenbart das deutsche Gebrauchsmuster 296 03 594 eine Gleitfalle
für ein Schloß. Auch diese Falle ist drehbar, da ihr Fallenschwanz rund ausgeführt
ist und durch entsprechende Durchgangsbohrungen mittels eines Stiftes innerhalb der
Falle fixiert wird. Dabei ist es egal, ob diese Falle bei Schlössern zum Einsatz kommt,
die für DIN-links oder DIN-rechts angeschlagene Türen vorgesehen sind.
[0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine einfache, von außen, d.h. ohne Öffnung
des Schloßkastens auszuführende Drehung einer innerhalb des Schloßkastens wirkverbundenen
Falle vornehmen zu können.
[0005] Die Aufgabe der Erfindung wird durch die Kennzeichen des Patentanspruches 1 gelöst.
Dabei weist der federbelastete Fallenschwanz einen an seinem Ende im Querschnitt kreisrunden
Kragen auf, der mit einem Vorsprung eines am Schloßkasten gehalterten, verschiebbaren
Haltestück zusammenwirkt. Das Haltestück ist dabei Teil des Schloßkastens, da es zumindest
in einem Teilbereich an der Außenkontur, d.h. der schmalen Seitenwand des Schloßkastens,
den Schloßkasten begrenzt. Das Haltestück ist so gestaltet, daß es innerhalb des Schloßbodens
des Schloßkastens nach Lösung eines Vorsprunges verschiebbar gelagert ist. Der Vorsprung,
der das Haltestück arretiert, greift im eingerasteten Zustand innerhalb eines Durchbruches,
der sich in der Seitenwand des Schloßkastens befindet, ein. Dabei ist der Vorsprung
an einem Schenkel oder einer Zunge befestigt, die federnd ausgebildet ist. Wird nun
von der Seite der Vorsprung in den Schloßkasten hineingedrückt, so kann das Haltestück
zumindest in einem Teilbereich aus dem Schloßkasten herausgezogen werden. Damit jedoch
das Haltestück nicht ganz herausgezogen wird, ist es so konstruiert, daß es Ansätze
aufweist, die innerhalb des Schloßbodens des Schloßkastens enthaltene Durchbrüche
eingreifen. Die Ansätze sind jedoch kürzer ausgestaltet als die Durchbrüche, so daß
eine Verschiebung möglich ist. Dabei sind die Durchbrüche vorzugsweise als Langloch
ausgebildet.
[0006] Wenn das Haltestück innerhalb des Schloßkastens eingeschoben ist, so wird der Weg
der Falle mit seinem Fallenschwanz durch den kreisrunden Kragen an einem Vorsprung
in seiner Bewegungsbahn, nämlich außerhalb des Schloßkastens und der Stulp, begrenzt.
In die entgegengesetzte Bewegungsrichtung kann die Falle durchaus gedrückt werden,
in diesem Fall drückt sie gegen eine Feder, die aufgrund der gespeicherten Energie
beim Loslassen der Falle diese wieder in ihre ausgefahrene Stellung und damit zum
Anschlag an das Haltestück mit seinem Vorsprung bringt.
[0007] Wird nun das Haltestück aufgrund seiner Bewegungsfreiheit aus dem Schloßkasten herausgezogen,
so wird durch die Federkraft die Falle soweit aus der Stulp herausgedrückt, daß ein
Verdrehen der Falle um 180° möglich ist. Dadurch, daß der Kragen an dem Fallenschwanz
einen kreisrunden Querschnitt hat, ist ein Verdrehen ohne Probleme möglich. Damit
die Falle jedoch nicht herausfällt, wenn das Haltestück herausgezogen ist, ist ein
weiterer Anschlag innerhalb des Schloßkastens vorhanden, der somit den Weg der Falle
begrenzt. Das Haltestück wird vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt.
[0008] Die Erfindung wird anhand eines möglichen schematisch dargestellten Ausführungsbeispieles
in den Figuren wiedergegeben. Dabei zeigt:
- Figur 1:
- Ausschnittszeichnung eines Rohrrahmenschlosses
- Figur 2:
- Detaildarstellung mit eingeschobenem Haltestück
- Figur 3:
- Detaildarstellung mit herausgezogenem Haltestück
- Figur 4:
- Haltestück
[0009] Das in der Figur 1 wiedergegebene Rohrrahmenschloß besteht im wesentlichen aus einer
Stulp 1, die an einem Schloßkasten 4 befestigt ist aus der im oberen Bereich eine
Falle 3 herausragt. Die Falle 3 weist dabei eine Laufschräge 2 auf. Innerhalb des
Schloßkastens befindet sich an der Falle 3 ein Fallenschwanz 6, an dessen Ende ein
Kragen 7 vorhanden ist. Der Kragen 7 ist dabei größer als der Durchmesser des Fallenschwanzes.
Durch eine Nuß 9 in Verbindung mit einem Hebel 10 kann über einen nicht dargestellten
Drücker die Falle 3 in den Schloßkasten 4 eingezogen werden. Wird der Drücker wieder
losgelassen, so wird aufgrund der Federkraft einer Feder 8, die sich zum einen am
Schloßkasten 4 an einer Federzentrierung 11 und an einer Federzentrierung 12 an dem
Kragen 7 abstützt, die Falle 3 wieder aus der Stulp 1 herausgedrückt. Oberhalb des
Fallenschwanzes befindet sich ein Haltestück 5, welches an der Außenseite, nämlich
der Querseite des Schloßkastens 4, angeordnet ist und somit einen Teil der Außenkontur
30 des Schloßkastens 4 bildet.
[0010] Das Haltestück 5 ist in der Figur 4 als Einzeldarstellung wiedergegeben worden. Dabei
weist das Haltestück 5 im wesentlichen eine Zunge 14 auf, die aufgrund eines Einschnittes
oder einer Einbuchtung 15 federnd ausgestaltet ist. An der Zunge 14 befindet sich
ein Vorsprung 13, zu dessen beiden Seiten zurückspringende Anlageflächen 25, 26 vorhanden
sind. Auf zumindest einer der Seiten, nämlich Vorder- oder Rückseite des Haltestückes
5, befinden sich Ansätze 18, 19. Unterhalb des Haltestückes 5 ist ein Vorsprung 21
angeformt, der eine Anlagefläche 27 aufweist, die mit dem Kragen 7 des Fallenschwanzes
6 zusammenwirkt. Damit der Kragen 7 auch eine Führung innerhalb des Schloßkastens
4 erfährt, ist in Weiterführung des Vorsprunges 21 zurückgesetzt eine Führungsfläche
31 vorhanden.
[0011] Dieses vorbeschriebene Haltestück 5 der Figur 4 ist in der Figur 2 innerhalb des
Schloßkastens 4 eingesetzt. Dabei wird deutlich, daß die Außenkontur 30 sich der Kontur
des Schloßkastens 4 anpaßt. Die in dieser Darstellung wiedergegebene Stellung der
Falle 3 zeigt, daß der Kragen 7 gegen den Vorsprung 21 aufgrund der Federkraft der
Feder 8 gedrückt wird. Innerhalb des Schloßbodens ist das Haltestück 5 durch seine
Ansätze 18, 19 innerhalb von Durchbrüchen 16, 17, die sich im Schloßboden befinden,
geführt. Der in der Mitte vorhandene Durchbruch 28 ist für den erfindungsgemäßen Gedanken
nicht relevant. An der seitlichen Wand des Schloßkastens 4 ist ein Durchbruch 24,
in den der Vorsprung 13 des Haltestückes 5 eingerastet ist. Gleichzeitig sind die
Anlageflächen 25, 26 an der Seitenwand des Schloßkastens 4 zur Anlage gebracht worden.
Diese Darstellung macht deutlich, daß das Haltestück 5 in dieser Position fest fixiert
ist und der Kragen 7 des Fallenschwanzes 6 zwischen den Führungsflächen 31 des Haltestückes
5 und der Führungsfläche 23 innerhalb des Schloßkastens 4 sicher geführt wird.
[0012] Wird nun der Vorsprung 13 in den Schloßkasten 4 hineingedrückt, was dadurch möglich
ist, daß die Zunge 14 in den Einschnitt 15 eintauchen kann, so verschwindet der Vorsprung
13 innerhalb des Schloßkastens 4. In dieser Position kann das Haltestück 5 in die
Bewegungsrichtung 33 zumindest teilweise aufgrund der geometrischen Gestaltung der
Durchbrüche 16, 17 und der Ansätze 18, 19 aus dem Schloßkasten 4 herausgezogen werden.
Dadurch wird für den Fallenschwanz 6 und damit auch für den Kragen 7 der Weg aufgrund
der Feder 8 in die Bewegungsrichtung 32, nämlich aus der Stulp 1 heraus, frei, wobei
gleichzeitig die Bewegung dann gehemmt wird, wenn der Kragen 7 an dem Anschlag 22
zum Anliegen kommt. In dieser Stellung kann dann die Falle 3 um 180° gedreht werden
und anschließend wieder entgegen der Bewegungsrichtung 32 in den Schloßkasten 4 hineingedrückt
werden. Ist dieses geschehen, so kann auch das Haltestück 5 wieder zurück in seine
Arretierungsposition gebracht werden. Für den Anwendungsfall, daß die Falle 3 nicht
umgestellt werden soll oder zur Sicherung der Einbaulage, kann durch eine in dem Haltestück
5 enthaltene Bohrung 20 ein Stift eingeführt werden, der innerhalb des Schloßdeckels
und des Schloßkastens 4 das Haltestück 5 festlegt.
Bezugszeichen
[0013]
- 1
- Stulp
- 2
- Anlaufschräge
- 3
- Falle
- 4
- Schloßkasten
- 5
- Haltestück
- 6
- Fallenschwanz
- 7
- Kragen
- 8
- Feder
- 9
- Nuß
- 10
- Hebel
- 11
- Federzentrierung
- 12
- Federzentrierung
- 13
- Vorsprung
- 14
- Zunge
- 15
- Einbuchtung (Freischnitt)
- 16
- Durchbruch
- 17
- Durchbruch
- 18
- Ansatz
- 19
- Ansatz
- 20
- Zapfen
- 21
- Vorsprung
- 22
- Anschlag
- 23
- Führungsfläche
- 24
- Durchbruch
- 25
- Anlagefläche
- 26
- Anlagefläche
- 27
- Anlagefläche
- 28
- Durchbruch
- 29
- Fallenende
- 30
- Außenkontur
- 31
- Führungsfläche
- 32
- Bewegungsrichtung
- 33
- Bewegungsrichtung
1. Schloß mit einem Riegel und einer umstellbaren Falle (3) für DIN-rechts- und DIN-links-Einbauten
von Schlössern, wobei die Falle (3) einen federbelasteten Fallenschwanz (6) aufweist,
der an seinem Ende einen im Querschnitt kreisrunden Kragen (7) aufweist, der mit einem
Vorsprung (21) eines am Schloßkasten (4) gehalterten, verschiebbaren Haltestück (5)
zusammenwirkt.
2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Haltestück (5) in einem Teilbereich
die Außenkontur des Schloßkastens (4) bildet.
3. Schloß nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Haltestück
(5) ein Vorsprung (13) vorhanden ist, der mit einem in dem Schloßkasten (4) vorhandenen
Durchbruch (24) zusammenwirkt.
4. Schloß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (13) an einer Zunge
(14) des Haltestückes (5) angeformt ist, wobei die Zunge (14) durch einen Einschnitt
(15) in dem Haltestück (5) gebildet wird.
5. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Haltestück (5) mindestens
Ansätze (18, 19) angeformt sind, die in in dem Schloßkasten (4) vorhandene Durchbrüche
(16, 17) eintauchen und darin verschiebbar sind.
6. Schloß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Durch-brüche (16, 17) die
Form eines Langloches haben.
7. Schloß nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß das Haltestück
(5) aus Kunststoff besteht.
8. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei herausgezogenem Haltestück
(5) der Kragen (7) gegen einen Anschlag (22), der am Schloßkasten (4) festgelegt ist,
zum Anliegen kommt.