(19)
(11) EP 0 945 094 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.10.2002  Patentblatt  2002/44

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.09.1999  Patentblatt  1999/39

(21) Anmeldenummer: 99105318.2

(22) Anmeldetag:  16.03.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47G 25/48, A47G 25/50
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 23.03.1998 DE 29805141 U

(71) Anmelder: W. WILLPÜTZ KUNSTSTOFFVERARBEITUNGS GMBH
D-50996 Köln (DE)

(72) Erfinder:
  • Willpütz, Michael
    D-50999 Köln (DE)

(74) Vertreter: Freischem, Stephan, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Freischem An Gross St. Martin 2
50667 Köln
50667 Köln (DE)

   


(54) Wäschebügel aus Kunststoff


(57) Die Erfindung betrifft einen Wäschebügel aus Kunststoff, mit einem Aufhängehaken (2) und zwei Bügelteilen (3,3'), auf deren Rücken (4) jeweils in einer Mulde eine zum Aufhängehaken (2) gerichtete federnde Zunge (5) angeformt ist, die mit dem Muldenboden (6) einen Klemmspalt (9) bildet und deren freies Ende nach oben gebogen ist und mit dem inneren Muldenende eine trichterartige Einführöffnung (7) bildet zum Einführen eines Trägers eines Wäschestücks. Das feste Zungenende geht über ein halbringförmiges Verbindungsteil (8) in den Muldenboden (6) über, wobei das Verbindungsteil (8) am Ende des Klemmspaltes (9) eine Erweiterung (10) bildet. Um einen guten Halt sowohl für schmale als auch für breite Träger zu bieten, ist am Ende des Klemmspaltes (9) und am Beginn der vom Verbindungsteil (8) gebildeten Erweiterung (10) ein rechtwinklig zum Klemmspalt (9) stehender Anschlag (11) und ein in die Erweiterung (10) hineinragender Haken (12) angeformt, der einen Abstand zur Innenseite des Verbindungsteils (8) aufweist.






Recherchenbericht