Hebebühne, insbesondere für Fahrzeuge

Abstract

 Um auf einfache und zuverlässige Weise ein ungewolltes Absenken einer Hebebühne (1) für Fahrzeuge zu verhindern, ist ein etwa in Hubrichtung (9) hin und her verschiebbares und in Hubaufwärtsrichtung (19) gesehen gegen einen Anschlag (2) federbelastetes (14) Verriegelungsglied (8) vorgesehen, welches als Klinke oder mindestens teilweise als Zahnstange (10) ausgebildet ist und mit einem von der Hubvorrichtung (5) angetriebenen Ritzel (4) kämmt, wobei das Verriegelungsglied (8) durch das Ritzel (4) beim Abwärtshub (18) gegen den Anschlag (2) und beim Aufwärtshub (19) gegen die Federkraft (14) bis zum Zahnaustritt verschiebbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Hebebühne, insbesondere für Fahrzeuge. Aus Sicherheitsgründen ist es erforderlich Vorkehrungen zu treffen, um ein ungewolltes Absenken der Hebebühne insbesondere bei darauf befindlichem Fahrzeug zu verhindern. Hier besteht nämlich die Gefahr, daß einerseits das Fahrzeug erheblichen Schaden erleidet und daß andererseits am Fahrzeug arbeitende Monteure verletzt werden. Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine im Aufbau möglichst einfache aber besonders zuverlässig arbeitende Sicherheitsvorrichtung zu schaffen, welche ein derartiges ungewolltes Absinken verhindert und es erforderlich macht, daß zum Absenken noch ein zusätzlicher Handgriff erforderlich ist.

[0002] Erfindungsgemäß wird dies durch ein etwa in Hubrichtung hin und her verschiebbares und in Hubaufwärtsrichtung gesehen gegen ei-nen Anschlag federbelastetes Verriegelungsglied erreicht, welches als Klinke oder mindestens teilweise als Zahnstange ausgebildet ist, und mit einem von der Hubvorrichtung angetriebenen Ritzel kämmt, wobei das Verriegelungsglied durch das Ritzel beim Abwärtshub gegen den Anschlag und beim Aufwärtshub gegen die Federkraft bis zum Zahnaustritt verschiebbar ist.

[0003] Wenn eine so ausgerüstete Hebebühne angehoben wird, bewegt das Ritzel das Verriegelungsglied gegen die Kraft der Feder und entgegen dem Anschlag, bis die Zähne des Zahnstangenteils bzw. die Klinke außer Eingriff mit dem Ritzel geraten und der Aufwärtshub ungehindert vonstatten gehen kann. Beim Abwärtshub dagegen wird der Zahnstangenteil bzw. die Klinke durch die Feder gegen die Zähne des Ritzels verschoben, so daß die Teile miteinander kämmen. Dadurch wird das Verriegelungsglied in Hubaufwärtsrichtung bewegt, bis es auf seinen Anschlag anstößt und jegliche weitere Bewegung des Ritzels und damit der Hubvorrichtung verhindert.

[0004] Sofern die Hubvorrichtung der Hebebühne bereits mit einer Zahn-stange ausgerüstet ist, kann das Ritzel unmittelbar von dieser angetrieben werden. Andernfalls ist die Anordnung einer zusätzlichen Zahnstange erforderlich. Falls die räumlichen Verhältnisse keinen direkten Eingriff des Ritzels in die vorhandene Zahnstange erlauben, kann das Ritzel auch auf einer Welle angeordnet werden, welche von einem zusätzlichen in die Zahnstange eingreifenden Zahnrad angetrieben wird.

[0005] Um die Verriegelung zu lösen ist zweckmäßigerweise eine mit dem Verriegelungsglied verbundene gegen die Federkraft gerichtete Zugvorrichtung vorgesehen. Diese kann sowohl von Hand als auch elektromagnetisch, pneumatisch, hydraulisch oder über einen Bowdenzug betätigt werden.

[0006] Eine besonders einfache Bauweise ergibt sich, wenn das Verriegelungselement für die Feder eine Ausnehmung aufweist. In der Ausnehmung ist dabei eine Führungsstange für die Feder angeordnet, welche sich etwa über die Länge der entspannten Feder erstreckt. Diese Führungsstange kann dann mit einer Zugvorrichtung verbunden sein, um das Verriegelungsglied entgegen der Kraft der Feder so weit zu verschieben, daß es außer Eingriff mit dem Ritzel kommt und dadurch ein Abwärtshub ermöglicht wird. Zweckmäßigerweise wird als Anschlag für das Verriegelungsglied eine bei einer Hebebühne vorhandene Kopfplatte verwendet.

[0007] Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Fig. 1

einen Querschnitt durch einen abgebrochenen oberen Teil einer Hebebühne,

Fig. 2

einen Schnitt nach Figur 1 um 90° gedreht.

[0008] Die Hebebühne 1 weist eine Kopfplatte 2 auf, an welcher eine Verriegelungsvorrichtung 3 befestigt ist. An der Verriegelungsvorrichtung 3 ist drehbar ein Ritzel 4 gelagert, welches mit einer Zahnstange 5 kämmt, die ihrerseits mit einem nicht dargestellten Hubteil der Hebebühne 1 verbunden ist. Zwischen den Platten 6 und 7 der Verriegelungsvorrichtung 3 ist ein Verriegelungsglied 8 längs verschiebbar in Hubrichtung 9 gelagert. Das Verriegelungsglied 8 ist mit einem Zahnstangenteil 10 versehen, welches in die Zähne 11 des Ritzels 4 eingreift. In einer Ausnehmung 8 des Verriegelungsgliedes 10 ist eine Führungsstange 13 festgelegt, auf welcher sich eine Druckfeder 14 befindet. Die Druckfeder 14 stützt sich dabei auf einem Absatz 15 der Verriegelungsvorrichtung 3 ab. Die Führungsstange 13 ragt durch eine Ausnehmung 16 des Absatzes 15 hindurch und ist mit einer Zugvorrichtung 17 verbunden. Mittels dieser Zugvorrichtung 17 kann das Verriegelungsglied 8 gegen die Kraft der Druckfeder 14 in Richtung des Abwärtshubes 18 bis zum Aufsetzen auf den Absatz 15 verschoben werden. In dieser Lage ist der Zahnstangenteil 10 des Verriegelungsgliedes 8 außer Eingriff mit den Zähnen 11 des Ritzels 4.

[0009] Beim Aufwärtshub 19 bewegt sich die Zahnstange 5 in diese Richtung, so daß sich das Ritzel 4 im Uhrzeigersinne dreht. Dadurch wird das Verriegelungsglied 8 gegen die Kraft der Druckfeder 14 entgegen der Aufwärtshubrichtung 19 so weit verschoben, daß der Zahnstangenteil 10 außer Eingriff mit den Zähnen 11 des Ritzels 4 kommt.

[0010] Bei der Hubabwärtsbewegung in Pfeilrichtung 18 dagegen wird das Verriegelungsglied 8 durch die Kraft der Feder 14 in Hubaufwärtsrichtung 19 verschoben, so daß der Zahnstangenteil 10 in die Zähne 11 des Ritzels 4 eingreift. Dabei wird dann das Verriegelungsglied 8 bis zum Anschlag an die Kopfplatte 2 verschoben. Dadurch ergibt sich dann eine Blockierung des Zahnrades 4 und damit der Zahnstange 5 sowie des nicht dargestellten Hubteiles der Hebebühne 1. Eine weitere Abwärtsbewegung ist nunmehr ausgeschlossen. Um eine Hubabwärtsbewegung 18 jedoch zu ermöglichen, kann vorher durch die Zugvorrichtung 17 das Ver-riegelungsglied 8 nach unten bis zum Anschlag auf den Absatz 15 gezogen und gehalten werden, so daß die Zähne 10 bzw. 11 des Verriegelungsgliedes 8 und des Ritzels 4 nicht in Eingriff kommen können und sich das Ritzel 4 und damit auch die Zahnstange 5 frei bewegen können.

Ansprüche

1. Hebebühne, insbesondere für Fahrzeuge, gekennzeichnet durch ein etwa in Hubrichtung (9) hin und her verschiebbares und in Hubaufwärtsrichtung (19) gesehen gegen einen Anschlag (2) federbelastetes (14) Verriegelungsglied (8), welches als Klinke oder mindestens teilweise als Zahnstange (10) ausgebildet ist, und mit einem von der Hubvorrichtung (5) angetriebenen Ritzel (4) kämmt, wobei das Verriegelungsglied (8) durch das Ritzel (4) beim Abwärtshub (18) gegen den Anschlag (2) und beim Aufwärtshub (19) gegen die Federkraft (14) bis zum Zahnaustritt verschiebbar ist.

2. Hebebühne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb des Ritzels (4) über eine mit dem Hubteil der Hebebühne (1) verbundene Zahnstange (5) erfolgt.

3. Hebebühne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Ritzel (4) unmittelbar mit der Zahnstange (5) kämmt.

4. Hebebühne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Ritzel (4) auf einer, von einem mit der Zahnstange (5) kämmenden Zahnrad angetriebenen Welle angeordnet ist.

5. Hebebühne nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine mit dem Verriegelungsglied (8) verbundene gegen die Federkraft (14) gerichtete Zugvorrichtung (17).

6. Hebebühne nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugvorrichtung (17) elektromagnetisch, pneumatisch, hydraulisch oder über einen Bowdenzug betätigbar ist.

7. Hebebühne nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (8) für die Feder (14) eine Ausnehmung (12) aufweist.

8. Hebebühne nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß in der Ausnehmung (12) eine Führungsstange (13) für die Feder (14) angeordnet ist, welche sich etwa über die Länge der entspannten Feder (14) erstreckt.

9. Hebebühne nach den Ansprüchen 5 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsstange (13) mit der Zugvorrichtung (17) verbunden ist.

10. Hebebühne nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß als Anschlag für das Verriegelungsglied (8) eine Kopfplatte (2) der Hebebühne (1) ausgebildet ist.

Zeichnung