(19)
(11) EP 0 947 147 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.10.1999  Patentblatt  1999/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.10.1999  Patentblatt  1999/40

(21) Anmeldenummer: 99112322.5

(22) Anmeldetag:  01.07.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A45B 25/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL PT SE

(30) Priorität: 10.09.1996 DE 19636690

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
97110703.2 / 0827701

(71) Anmelder: Kortenbach Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft mbH & Co.
D-42719 Solingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Seidel, Joachim
    42699 Solingen (DE)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 26 - 06 - 1999 als Teilanmeldung zu der unter INID-Kode 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) Automatisch öffnender und schliessender, auf Taschenformat verkürbarer Schirm


(57) Die Erfindung betrifft einen automatisch öffnenden und schließenden, auf Taschenformatverkürzbaren Schirm mit --- jeweils einer im Schirmgriff(12) angeordneten ersten Auslösevorrichtung(A1) für den Öffnungsvorgang und einer zweiten Auslösevorrichtung(A2) für den Schließvorgang, --- einer im Schirmgriff(12) angeordneten Auslösetaste(11) zur gemeinsamen, zeitlich versetzten Betätigung der Auslösevorrichtungen(A1,A2), ---einem teleskopisch verkürzbaren Schirmstock(1) mit einer Schirmkrone(4), einem längs des Schirmstockes(1) verschiebbar geführten Dachschieber(5) und einem von Dachstangeneinheiten(2°) gebildeten Dachgestänge(2), --- einem ersten Federantrieb(F1) zum Öffnen des Schirms, der eine im Schirmstock (1) angeordnete Druckfeder(F1') umfaßt, die einhergehend mit dem Öffnungsvorgang den Schirmstock(1) ausschiebt, --- einen zweiten Federantrieb(F2) zum Schließen des Schirms, der in die Dachstangeneinheiten(2°) integrierte Zugfedern(F2') umfaßt, die einhergehend mit dem Öffnungsvorgang gespannt werden, --- einen ein Seil(S') aufweisenden Seilzug(S), dessen Seil(S') am Dachschieber(5) angreift und einenendes über eine im Schirmstock(1) verschiebbar gelagerte Stange(8) und einer daran angeordneten Klinke(9) mit der Auslösevorrichtung(A2) zusammenwirkt, wobei die Klinke(9) mittels einer an einem Sperrglied(10) angreifenden Hakennase arretierbar ist. Um dem Öffner- und Schließer-Mechanismus funktionssicherer zu gestalten und zu vereinfachen, insbesondere auch bezüglich der Montage- und Demontage-Möglichkeit, sieht die Erfindung vor, daß die erste Auslösevorrichtung(A1) derart mit dem Dachschieber(5) zusammenwirkt, indem sie im verkürzten Zustand des Schirms(Fig.1,2) den zusammengeschobenen, gespannten Schirmstock(1) über den Seilzug(S) mittels einer quer zum Schirmstock(1 verschieblichen, in den Dachschieber(5) eingreifenden Auslösesper re(21,11a) festhält und freigibt.







Recherchenbericht