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EP 0 947 462 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.06.2002 Patentblatt 2002/23 |
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Anmeldetag: 04.03.1999 |
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Vortisch an Gefässbehandlungsmaschinen
Conveying apparatus for bottle processing installation
Table de manipulation pour installation d'embouteillage
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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BE DE ES FR GB IT |
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Priorität: |
01.04.1998 DE 19814625
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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06.10.1999 Patentblatt 1999/40 |
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Patentinhaber: KHS Maschinen- und Anlagenbau
Aktiengesellschaft |
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44143 Dortmund (DE) |
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Erfinder: |
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- Bernhard, Herbert
55578 Wolsheim (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 901 974 DE-A- 3 722 495 DE-U- 29 716 505 GB-A- 2 067 530 US-A- 2 776 047 US-A- 5 713 403
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DE-A- 2 636 515 DE-A- 4 114 889 DE-U- 29 805 957 US-A- 2 597 791 US-A- 2 822 911
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Vortisch für Gefäßbehandlungsmaschinen mit Zu-
und Auslaufsternen und zugeordneten Führungsbahnen für die Gefäße sowie Antriebseinrichtungen
für einzelnde Sterne und Behandlungsstationen und eine die Antriebseinrichtungen abdeckende
Trägerplatte.
[0002] Vortische der beschriebenen Art befinden sich bei Gefäßbehandlungsmaschinen vor dem
eigentlichen großen Behandlungsdrehkörper, der eine Vielzahl von kreisförmig nebeneinander
angeordneten Behandlungsplätzen für die einzelnen Gefäße aufweist. Zur Zu- und Abführung
der Gefäße weist ein solcher Vortisch eine Einlaufschnecke auf, die zur Bildung des
Teilungsabstandes entsprechend der Teilung der Behandlungsplätze des Drehkörpers dient.
Die Einlaufschnecke übergibt die Gefäße dann teilungsgerecht in umlaufende Zwischensterne,
die dann wiederum die Übergabe auf die Behandlungsplätze übernehmen. Entsprechende
Übergangssterne sind nach Umlauf der Gefäße im auslaufseitigen Bereich des Drehkörpers
zur Entnahme und Weiterleitung vorgesehen.
[0003] In diesem Vortischbereich können weitere Behandlungsstationen, z. B. Verschließmaschinen,
Etikettiermaschinen und dergl. angeordnet sein. Aufgrund der hohen Umlaufgeschwindigkeit
sind insbesondere in diesem Gesamtbereich Scherben- sowie Flüssigkeitsreste häufiger
anzutreffen, so daß eine entsprechende periodische Reinigung erforderlich wird.
[0004] Insbesondere bei der Blockbildung solcher Maschinen ergeben sich bei der herkömmlichen
Anordnung und Aneinanderreihung dieser Maschinen eine Vielzahl von Übergabestellen
und Zu- sowie Abführungssterne, die einerseits bei Hochleistungsmaschinen hemmend
sind und andererseits insbesondere aus hygienischer Sicht durch Scherben- und Flüssigkeitsreste
Problemzonen bilden.
[0005] Aus der DE 26 36 515 ist eine Maschinenanlage bekannt, bei der der Ausschubstern
der Füllmaschine auch Einlaufstern der Verschließmaschine ist.
[0006] Ferner ist aus der US 2 597 791, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, ein Vortisch
einer Füllmaschine bekannt, bei dem der Auslaufstern der Füllmaschine als Einlaufstern
für die Verschließmaschine vorgesehen ist.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Vortisch insbesondere bei der Verblockung
mehrerer Maschinen mit optimaler Behälterführung unter Ausschaltung weiterer Zwischensterne
auszubilden.
[0008] Diese Aufgabe wird bei der vorliegenden Erfindung bei einem Vortisch der eingangs
genannten Art dadurch gelöst, daß auf einer ersten horizontalen Linie die Rotationsachse
eines Rinsers und auf einer zweiten, parallel zu dieser ersten Linie verlaufenden
Linie die Drehachsen des Ein- und Auslaufsternes und der Füllmaschine vertikal angeordnet
sind und auf einer horizontalen weiteren Linie, die im Winkel zur zweiten Linie verläuft,
die Achsen des Auslaufsterns der Füllmaschine und die eines Kronenkorkers und auf
einer weiteren, parallel zu dieser dritten Linie verlaufenden Linie die Achsen eines
weiteren Verschließers sowie die Achse des Auslaufsterns des Kronenkorkers sowie des
weiteren Verschließers vertikal angeordnet sind.
[0009] Ferner wird vorgeschlagen, daß der Auslaufstern der Füllmaschine als Einlaufstern
des Kronenkorkers und eines weiteren Verschließers ausgebildet ist.
[0010] Weitere Merkmale ergehen aus den Unteransprüchen.
[0011] Durch diese Ausbildung wird eine besonders vorteilhafte hygienische Ausgestaltung
gebildet, die frei von jedweden Schmutzecken und dergl. ist und auf einfache Weise
gereinigt werden kann. Die Scherbenreste können unmittelbar vor dem Behandlungsdrehkörper
abgeführt und entfernt werden. Gleichzeitig ergibt sich eine optimale Wegführung für
die zu behandelnden Behälter.
[0012] Die Erfindung ist in den Figuren 1 und 2 dargestellt.
Fig. 1 zeigt die Frontseite des Vortisches,
Fig. 2 die Draufsicht eines Vortisches für mehrere Maschinen.
[0013] Gemäß den Figuren 1 und 2 besteht der Vortisch 1 aus Zu- und Auslaufsternen 2, 3
und entsprechend zugeordneten Führungsbahnen 4 für die Gefäße 5. Ferner sind nicht
sichtbare Antriebseinrichtungen für die einzelnen Sterne 2, 3 und Behandlungsstationen
vorgesehen. Die Antriebseinrichtungen sind von einer Trägerplatte 6 abgedeckt. Dabei
besteht der Vortisch 1 im Bereich der Gefäßtransportebene 7 nur aus den erforderlichen
Gefäßtransport- und Gefäßführungseinrichtungen. Die Antriebseinrichtungen selbst sind
unterhalb dieser Ebene auf wesentlichen Abstand angeordnet abgedeckt. Zu diesem Zweck
ist die Trägerplatte 6 haubenartig ausgebildet und mit weiteren, sich nach oben erstreckenden
Säulen 8 und/oder turmartigen Gehäusen bestückt, durch welche die jeweiligen Antriebswellen
für die Zu- und Auslaufsterne 2, 3 und dergl. nach oben geführt sind. Die Trägerplatte
6 selbst ist mit ihrer äußeren Kontur zweckmäßig den Konturen der miteinander korrespondierenden
Antriebseinrichtungen nachgeführt. Diese bestehen beispielsweise aus ineinandergreifenden
Zahnrädern oder dergl. Die nach oben weisenden Säulen 8 sind mit der Trägerplatte
6 abdichtend verbunden. Zweckmäßig verlaufen sie leicht konisch nach oben aus. Sie
können auch kegelstumpf- oder pyramidenstumpfförmig ausgebildet sein. Wie dargestellt,
weist die Trägerplatte 6 einen kleineren senkrecht verlaufenden Bereich 9 auf und
ist von diesem aus schräg und/oder gewölbt nach oben aufsteigend bis zum unteren Rand
der jeweiligen Säulen 8 ausgebildet. Die Trägerplatte 6 kann als Guß- oder Schweißkörper
ausgeführt sein. Im oberen Bereich weisen die Säulen 8 sternförmig nach außen geführte
Stützarme 10 für die jeweiligen Transport- und Gefäßführungseinrichtungen auf.
[0014] Gemäß dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Vortisch für eine Blockbauweise
mehrerer Maschinen ausgebildet.
Dabei ist der Rinser 11 auf einer ersten Linie 12 mit seiner Rotationsachse 13 angeordnet.
Auf einer zweiten Linie 14, die parallel zur ersten Linie 12 verläuft, sind die Drehachsen
des Einlaufsterns 15, des Auslaufsterns 16, der gleichzeitig Einlaufstern der Füllmaschine
17 ist und deren Achse 18 angeordnet.
[0015] Auf einer weiteren Linie 19, die im Winkel zur zweiten Linie 14 verläuft, ist die
Achse 20 des Auslaufsterns 21 der Füllmaschine 17 und die eines Kronenkorkers 22 angeordnet.
Auf einer vierten Linie 23 sind die Achsen eines weiteren Verschließers, beispielsweise
Schraubverschließer 24 und des Auslaufsterns 25 angeordnet.
[0016] Der Auslaufstern 21 der Füllmaschine 17 ist gleichzeitig Einlaufstern des Kronenkorkers
22 und des Schraubverschließers 24.
Ebenso ist der Auslaufstern 25 für beide Verschließer 22, 24 vorgesehen.
[0017] Zweckmäßig bilden die Achsen des Füllerauslaufsterns 21, des Kronenkorkers 22, des
Verschließers 24 und des Auslaufsternes 25 die jeweiligen Eckpunkte eines Quadrats,
eines Rechtecks oder eines Parallelogramms.
[0018] Die dritte Linie 19 verläuft beispielsweise im Bereich eines Winkels von etwa 45°,
was aber nicht bindend ist.
[0019] Die zu behandelnden Behälter werden über Förderbänder 26 einer Einteilschnecke 27
zugeführt, auf den erforderlichen Teilungsabstand des Einlaufsternes 15 gebracht und
von diesem dem Rinser 11 zugeführt. Nach der Behandlung verlassen sie diesen über
den Auslaufstern 16 in Richtung Füllmaschine 17 und von dieser über deren Auslaufstern
21 entweder in den Kronenkorker 22 oder den Schraubverschließer 24, um dann den Maschinenblock
über den Auslaufstern 25 und den Abförderer 28 zu verlassen. Auf diese Weise werden
optimal kurze Wege von und zu den einzelnen Maschinen beschritten, die demzufolge
einen optimalen Durchlauf für die Behälter bieten.
1. Vortisch an Gefäßbehandlungsmaschinen mit Zu- und Auslaufsternen (15,16,21,25) und
zugeordneten Führungsbahnen für die Gefäße sowie Antriebseinrichtungen für die einzelnen
Sterne und Behandlungsstationen und einer die Antriebseinrichtungen abdeckenden Trägerplatte
(6), wobei mehrere Behandlungsmaschinen in Blockbauweise zusammengefügt sind, dadurch gekennzeichnet, daß auf einer ersten horizontalen Linie (12) die Rotationsachse (13) eines Rinsers (11)
und auf einer zweiten, parallel zu dieser ersten Linie (12) verlaufenden Linie (14)
die Drehachsen des Ein- und Auslaufsternes (15, 16) des Rinsers (11) und der Füllmaschine
(17, 18) vertikal angeordnet sind und auf einer horizontalen weiteren Linie (19),
die im Winkel zur zweiten Linie (14) verläuft, die Achsen (20) des Auslaufsterns (21)
der Füllmaschine (17) und die eines Kronenkorkers (22) und auf einer weiteren, parallel
zu dieser dritten Linie (19) verlaufenden Linie (23) die Achsen eines weiteren Verschließers
(24) sowie die Achse des Auslaufsterns (25) des Kronenkorkers (22) sowie des weiteren
Verschließers (24) vertikal angeordnet sind.
2. Vortisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslaufstern (21) der Füllmaschine (17) als Einlaufstern des Kronenkorkers (22)
und eines weiteren Verschließers (24) ausgebildet ist.
3. Vortisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslaufstern (25) des Kronenkorkers (22) auch als Auslaufstern des weiteren Verschließers
(24) ausgebildet ist.
4. Vortisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Achsen des Füllerauslaufsterns (21), des Kronenkorkers (22), des weiteren Verschließers
(24) und des letzten Auslaufsterns (25) die Eckpunkte eines Quadrats, eines Rechtecks
oder eines Parallelogramms bilden.
5. Vortisch nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die dritte Linie (19) unter einem Winkel von 45° zu der zweiten Linie (14) verläuft.
6. Vortisch nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß dieser im Bereich der Gefäßtransportebene (7) nur aus den erforderlichen Gefäßtransport-
und Gefäßführungseinrichtungen (2-4) besteht und die Antriebseinrichtungen unterhalb
auf wesentlichem Abstand zur Gefäßtransportebene (7) angeordnet sind und diese haubenartig
abgedeckt sind und deren Antriebswellen mit zur Gefäßtransportebene (7) reichenden
säulen- und/oder turmartigen Gehäusen (8) umgeben sind.
7. Vortisch nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Säulen (8) mit der Trägerplatte (6) abdichtend verbunden sind.
8. Vortisch nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Säulen (8) zumindest im unteren zur Trägerplatte (6) weisenden Bereich konisch
verlaufen.
9. Vortisch nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Säulen (8) kegelstumpf- oder pyramidenstumpfförmig ausgebildet sind.
10. Vortisch nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerplatte (6) von ihrem unteren Bereich (9) schräg und/oder gewölbt nach oben
aufsteigend ausgebildet ist und die Säulen (8) der einzelnen Antriebswellen abstützt.
11. Vortisch nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerplatte (6) als einstöckiger Guß- und/oder Schweißkörper ausgebildet ist
und die Säulen (8) der einzelnen Antriebe mit diesem verbunden sind.
12. Vortisch nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß im oberen Bereich der Säulen (8) sternförmig ausladende Stützarme (10) für die Transport-
und Gefäßführungseinrichtungen (2-4) angeordnet sind.
1. Setup table of a vessel treating machine, having inlet and outlet stars (15,16,21,25)
and associated guide paths for the vessels as well as driving arrangements for the
individual stars and treatment stations and a carrier plate (6), which covers the
driving arrangements, a plurality of treating machines being combined in a modular
construction, characterised in that the axis of rotation (13) of a rinser (11) is disposed on a first horizontal line
(12), and the axes of rotation of the inlet and outlet stars (15,16) of the rinser
(11) and of the filling machine (17,18) are vertically disposed on a second line (14),
which extends parallel to this first line (12), and the axes (20) of the outlet star
(21) of the filling machine (17) and those of a crown corker (22) are disposed on
an additional horizontal line (19), which extends at an angle to the second line (14),
and the axes of an additional capper (24) as well as the axis of the outlet star (25)
of the crown corker (22) as well as of the additional capper (24) are vertically disposed
on an additional line (23) extending parallel to this third line (19).
2. Setup table according to claim 1, characterised in that the outlet star (21) of the filling machine (17) is in the form of an inlet star
of the crown corker (22) and of an additional capper (24).
3. Setup table according to claim 1, characterised in that the outlet star (25) of the crown corker (22) is also in the form of an outlet star
of the additional capper (24).
4. Setup table according to claim 1, characterised in that the axes of the outlet filler star (21), of the crown corker (22), of the additional
capper (24) and of the final outlet star (25) form the corner points of a square,
a rectangle or a parallelogram.
5. Setup table according to the preceding claims, characterised in that the third line (19) extends at an angle of 45° relative to the second line (14).
6. Setup table according to the preceding claims, characterised in that this table, in the region of the vessel conveying plane (7), only comprises the necessary
vessel conveying and vessel guiding arrangements (2-4), and the driving arrangements
are disposed beneath, and at a substantial spacing from, the vessel conveying plane
(7), and said arrangements are covered in the manner of a hood, and the drive shafts
thereof are surrounded by column-like and/or tower-like housings (8), which extend
to the vessel conveying plane (7).
7. Setup table according to claim 6, characterised in that the columns (8) are sealingly connected to the carrier plate (6).
8. Setup table according to claim 6, characterised in that the columns (8) extend conically at least in the lower region pointing towards the
carrier plate (6).
9. Setup table according to claim 6, characterised in that the columns (8) have a truncated conical or truncated pyramidal configuration.
10. Setup table according to the preceding claims, characterised in that the carrier plate (6) is configured to ascend inclinedly from its lower region (9)
and/or to ascend upwardly in a curved manner, and it supports the columns (8) of the
individual drive shafts.
11. Setup table according to the preceding claims, characterised in that the carrier plate (6) is in the form of a single-storey cast and/or welded body,
and the columns (8) of the individual drives are connected to said body.
12. Setup table according to the preceding claims, characterised in that radially protruding supporting arms (10) for the conveying and vessel guiding arrangements
(2-4) are disposed in the upper region of the columns (8).
1. Table d'entrée pour des machines de traitement de récipients comportant des étoiles
d'arrivée et d'évacuation (15, 16, 21, 25) et des voies de guidage correspondantes
pour les récipients ainsi que des dispositifs d'entraînement pour les différentes
étoiles et postes de traitement et une plaque de support (6) recouvrant les dispositifs
d'entraînement, plusieurs machines de traitement étant assemblées dans une construction
en bloc, caractérisée en ce que sont disposés verticalement, sur une première ligne horizontale (12), l'axe de rotation
(13) d'un rinceur (11) et, sur une deuxième ligne (14) s'étendant parallèlement à
cette première ligne (12), les axes de rotation de l'étoile d'entrée et de l'étoile
de sortie (15, 16) du rinceur (11) et de la machine de remplissage (17, 18) et, sur
une autre ligne horizontale (19), qui s'étend en formant un angle par rapport à la
deuxième ligne (14), sont disposés verticalement les axes (20) de l'étoile de sortie
(21) de la machine de remplissage (17) et celui d'une capsuleuse (22) et sur une autre
ligne (23) s'étendant parallèlement à cette troisième ligne (19), les axes d'une autre
machine à boucher (24) ainsi que l'axe de l'étoile de sortie (25) de la capsuleuse
(22) ainsi que de l'autre machine à boucher (24)
2. Table d'entrée selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'étoile de sortie (21) de la machine de remplissage (17) est réalisée en tant qu'étoile
d'entrée de la capsuleuse (22) et d'une autre machine à boucher (24).
3. Table d'entrée selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'étoile de sortie (25) de la capsuleuse (22) est réalisée aussi en tant qu'étoile
de sortie de l'autre machine à boucher (24).
4. Table d'entrée selon la revendication 1, caractérisée en ce que les axes de la machine de remplissage (21), de la capsuleuse (22), de l'autre machine
à boucher (24) et de la dernière étoile de sortie (25) forment les angles d'un carré,
d'un rectangle ou d'un parallélogramme.
5. Table d'entrée selon les revendications précédentes, caractérisée en ce que la troisième ligne (19) s'étend suivant un angle de 45° par rapport à la deuxième
ligne (14).
6. Table d'entrée selon les revendications précédentes, caractérisée en ce que celle-ci est constituée dans la zone du plan de transport (7) des récipients, uniquement
des dispositifs de transport et de guidage de récipients (2-4) nécessaires et les
dispositifs d'entraînement sont disposés au-dessous, à une distance sensible du plan
de transport des récipients (7), et ceux-ci sont recouverts à la manière d'un capot,
et leurs arbres d'entraînement sont entourés de boîtiers (8) de type colonne et/ou
de type tour s'étendant jusqu'au plan de transport de récipients (7).
7. Table d'entrée selon la revendication 6, caractérisée en ce que les colonnes (8) sont reliées de manière étanche à la plaque de support (6).
8. Table d'entrée selon la revendication 6, caractérisée en ce que les colonnes (8) s'étendent coniquement au moins dans la zone inférieure dirigée
vers la plaque de support (6).
9. Table d'entrée selon la revendication 6, caractérisée en ce que les colonnes (8) sont réalisées en forme de tronc de cône ou de tronc de pyramide.
10. Table d'entrée selon les revendication précédentes, caractérisée en ce que la plaque de support (6) est réalisée de maniére à monter obliquement et/ou en courbe
vers le haut, depuis sa zone inférieure (9), et soutient les colonnes (8) des différents
arbres d'entraînement.
11. Table d'entrée selon les revendications précédentes, caractérisée en ce que la plaque de support (6) est réalisée en tant que corps coulé et/ou corps soudé d'un
seul tenant et les colonnes (8) des différents dispositifs d'entraînement sont reliées
à celui-ci.
12. Table d'entrée selon les revendications précédentes, caractérisée en ce que dans la zone supérieure des colonnes (8) sont disposés des bras d'appui (10) en porte-à-faux
et en forme d'étoile pour les dispositifs de transport et de guidage de récipients
(2-4).

