(19)
(11) EP 0 947 656 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.01.2002  Patentblatt  2002/01

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.10.1999  Patentblatt  1999/40

(21) Anmeldenummer: 99102203.9

(22) Anmeldetag:  04.02.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05D 15/24, E05D 13/00, E05F 15/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 28.03.1998 DE 19813933
28.03.1998 DE 29805716 U

(71) Anmelder: Günther-Tore GmbH
56479 Neunkirchen (DE)

(72) Erfinder:
  • Häansch, Holger, Dipl.-Ing.
    65510 Idstein (DE)

(74) Vertreter: Göhring, Robert, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Westphal, Buchner, Mussgnug Neunert, Göhring Waldstrasse 33
78048 Villingen
78048 Villingen (DE)

   


(54) Toranlage für Gebäude


(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Toranlage für Gebäude, bestehend aus einem vertikal in eine Wandöffnung des Gebäudes einsetzbaren Rahmen, einem in demselben befindlichen, gliederartigen Torblatt, welches seitlich geführt aus einer vertikalen Schließstellung in eine zumindest annähernd horizontale Offenstellung bewegbar ist und aus einer Gewichtsausgleichseinheit, die aus mindestens einer durch Drehung vorspannbaren, mit einem Ende an einer sie aufnehmenden, horizontalen Welle (7) angreifenden und über dieselbe den Gewichtsausgleich durchführenden Schraubenfeder (11) gebildet ist.
Um eine solche Toranlage raumsparend bei besonders niedrigen Sturzhöhen montieren zu können, ist die Welle (7) mit der Schraubenfeder (11) direkt am Torblatt (1) angeordnet und trägt an über seitlich über das Torblatt hinausragenden Enden jeweils mindestens ein Treibrad (15), welche mit seitlich des Torblattes am Gebäude befestigten, dem Treibrad entsprechenden Leisten (13) form- oder reibschlüssig in Eingriff sind.






Recherchenbericht