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EP 0 947 692 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.09.2004 Patentblatt 2004/40 |
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Anmeldetag: 31.03.1999 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F02N 17/047 |
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Starthilfesystem für eine selbstzündende Brennkraftmaschine
Start-aiding system for compression ignition type engine
Dispositif d'aide au démarrage pour moteur du type à auto-allumage
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT DE FR GB IT SE |
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Priorität: |
03.04.1998 DE 19815042
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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06.10.1999 Patentblatt 1999/40 |
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Patentinhaber: DEUTZ Aktiengesellschaft |
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51063 Köln (DE) |
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Erfinder: |
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- Lantermann, Frank
51109 Köln (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 816 673 DE-A- 4 032 758
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DE-A- 2 324 841
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine selbstzündende Brennkraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse,
in dem eine Kurbelwelle drehbar gelagert ist, an der zumindest ein einen Kolben tragendes
Pleuel angelenkt ist, wobei der Kolben in einem von einem Zylinderkopf unter Bildung
eines Arbeitsraums abgedeckten Zylinder bewegbar ist und dem Arbeitsraum von einer
Einspritzpumpe geförderter Kraftstoff über eine Einspritzleitung und ein Einspritzventil
sowie über ein Ansaugluftsystem Brennluft zuführbar sind, wobei das Ansaugluftsystem
eine Vorwärmeinrichtung, bestehend aus einer Flammglühkerze mit einer zugeordneten
Konstantdrossel und einer Dosiereinrichtung, die zusätzlich zu der zugeordneten Konstantdrossel
kraftstoffrückleitungslos in die Kraftstoffversorgungsleitung zu der Flammglühkerze
eingeschaltet ist, aufweist.
[0002] Eine derartige Brennkraftmaschine ist aus der EP 08 16 673 A1 bekannt. Bei dieser
Brennkraftmaschine ist eine Dosiereinrichtung in der Kraftstoffversorgungsleitung
zu der Flammglühkerze eingesetzt, die als Magnetventil ausgebildet ist. Dieses Magnetventil
wird von einem aufwendigen Steuergerät in der Form angesteuert, dass die der Flammglühkerze
zuzuführende Kraftstoffmenge durch eine entsprechende Taktung eingestellt bzw. dosiert
wird. Diese Steuerung ist einerseits störanfällig, andererseits unterliegt das Magnetventil
durch das dauernde vollständige Öffnen und Schließen einem nicht unerheblichen Verschleiß.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein derartiges System weiterzubilden, so
dass dieses System bei allen Betriebszuständen der Brennkraftmaschine zuverlässig
arbeitet.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Dosiereinrichtung ein
Druckregulier-Absperrventil ist, wobei das Absperrventil als Ein-/Aus-Magnetventil
ausgebildet ist, dessen magnetbetätigter Ventilkörper nach dessen Freigabe zusammenwirkend
mit einem Ventilgrundkörper das selbstregulierende Druckregulierventil in der Form
bildet, dass der Ventilkörper eine mit einer Kraftstoffzuführöffnung in dem Ventilgrundkörper
zusammenwirkende Einschnürung aufweist, die ihrerseits über eine Gegeneinschnürung
in dem Ventilgrundkörper mit der Ventilkörpersitzfläche, die eine Kraftstoffabgabeöffnung
zu der Kraftstoffversorgungsleitung beherrscht, in Strömungsverbindung steht. Dieser
Ausbildung legt die Erkenntnis zugrunde, dass für einen zuverlässigen Betrieb der
Vorwärmeinrichtung dieser bei den jeweiligen Betriebszuständen eine zeitlich bezogen
möglichst konstante Kraftstoffmenge zugeführt werden muss. Das heißt aber, dass der
Kraftstoffdruck konstant sein muss. Insbesondere beim Startvorgang einer Brennkraftmaschine
ist aber der Systemdruck in dem Kraftstoffsystem zu der Einspritzeinrichtung, von
dem bekanntermaßen der Kraftstoff für die Vorwärmeinrichtung entnommen wird, abweichend
von dem späteren Betriebsdruck. Durch das Druckregulier-Absperrventil und die Konstantdrossel
wird der Kraftstoffdruck vor der Flammglühkerze auf einen angenähert konstanten Wert
gehalten, so dass ein sicherer und störungsfreier Betrieb der Brennkraftmaschine sichergestellt
ist. Dies wirkt sich positiv für den gesamten Betrieb einschließlich der Abgasemissionen
der Brennkraftmaschine aus. Dabei ist von besonderem Vorteil, dass die erfindungsgemäße
Ausgestaltung kraftstoffrückleitungslos ausgestaltet ist und somit die Verlegung von
Leitungen in diesem Bereich der Brennkraftmaschine auf das technisch mögliche Minimum
beschränkt ist. Dies hat weitere Vorteile bezüglich des Montageaufwands, der Betriebssicherheit
und auch des äußeren Erscheinungsbildes der Brennkraftmaschine. Weiterhin ist durch
die angegebene konstruktive Ausgestaltung in Verbindung mit der Konstantdrossel die
selbstregulierende Kraftstoffdruckeinstellung ermöglicht, indem nach dem Start des
Systems durch Freigabe des Ventilkörpers zunächst aufgrund des Kraftstoffdrucks in
der Kraftstoffzuführöffnung der Ventilkörper von dem Ventilsitz abhebt. Somit fließt
der Kraftstoff zur Flammglühkerze. Beim weiteren Hochlauf der Brennkraftmaschine steigt
der Kraftstoffdruck, bis der Ventilkörper mit einer Steuerkante den Kraftstofffluss
unterbricht. Der Druck vor der Flammglühkerze wird nun über die Konstantdrossel abgebaut,
bis das Druckregulier-Absperrventil wieder öffnet. Folglich wird Kraftstoff nachgefördert,
so dass der Druck vor der Flammglühkerze wieder ansteigt, bis die Steuerkante die
Nachförderung erneut unterbricht. Dadurch wird aber der Kraftstoffdruck hinter der
Konstantdrossel auf einem konstanten Niveau gehalten.
[0005] In Weiterbildung der Erfindung ist in dem Ventilgrundkörper ein Ventilkörper mit
einer Ventilkörpersitzfläche von einer Druckfeder gegen einen Ventilsitz pressbar
und von einem Magnetventil in dieser Stellung feststellbar ist. Dadurch ist in einfacher
Ausgestaltung mit diesem Druckregulier-Absperrventil zunächst ein konventionelles
Absperrventil geschaffen, das zum Abstellen der Vorwärmeinrichtung benötigt wird.
Dabei ist dieses Magnetventil als einfaches Ein-/Aus-Magnetventil ausgebildet, so
dass an dessen Funktionsumfang keine großen Anforderungen gestellt sind.
[0006] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist das Einspritzsystem ein Hochdruck-Einspritzsystem,
das im übrigen mit gehäuselosen Einzeleinspritzpumpenelementen ausgestattet sein kann.
Diese Einzeleinspritzpumpenelemente sind direkt in das Kurbelgehäuse der Brennkraftmaschine
eingesetzt und über kurze Einspritzleitungen mit den Einspritzventilen verbunden.
Gerade in einem derartigen System ist während der Startphase der Brennkraftmaschine
der Systemdruck, der von einer Kraftstoffförderpumpe aufgebaut wird, stark schwankend,
wobei die Druckschwankungen in der Größenordnung von ca. 5 bar (1 bar Systemdruck
während der Startphase und 6 bar Systemdruck während der normalen Betriebsphase) liegen
können.
[0007] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind der Zeichnungsbeschreibung zu entnehmen,
in der ein in den Figuren dargestelltes Ausführungsbeispiel der Erfindung näher beschrieben
ist.
[0008] Es zeigen:
- Fig. 1:
- ein Gesamtschaltschema des Kraftstoffversorgungssystems für die Einspritzvorrichtung
und die Vorwärmeinrichtung und
- Fig. 2:
- einen Schnitt durch das Druckregulier-Absperrventil.
[0009] Das Hochdruck-Einspritzsystem einer selbstzündenden Brennkraftmaschine ist gemäß
dem Ausführungsbeispiel für eine vierzylindrige Brennkraftmaschine ausgelegt. Eine
Kraftstofförderpumpe 1 saugt den Kraftstoff aus einem Kraftstofftank 2 an und fördert
diesen durch einen Kraftstoffilter 3 über eine Kraftstoffversorgungsleitung 4a zu
vier Einzeleinspritzpumpenelementen 5, die gehäuselos in das Kurbelgehäuse der Brennkraftmaschine
eingesetzt sind. Die Kraftstoffversorgungsleitung 4a ist im übrigen ebenfalls in das
Kurbelgehäuse integriert. Die Einzeleinspritzpumpenelemente 5 sind über kurze Einspritzleitungen
6 mit Einspritzventilen 7 verbunden, die in dem dem jeweiligen Zylinder bzw. Arbeitsraum
zugeordneten Zylinderkopf-(teil) der Brennkraftmaschine eingesetzt sind und die den
von den Einzeleinspritzpumpenelementen 5 geförderten Kraftstoff in den Arbeitsraum
einspritzen. Jedes der Einspritzventile 7 ist mit einer Leckölleitung 8 verbunden,
die in eine gemeinsame Sammelleitung 9 einmünden. Diese Sammelleitung 9 mündet wiederum
in den Kraftstofftank 2. Weiterhin mündet in die Sammelleitung 9 eine Überströmleitung
10, die die Weiterführung der Kraftstoffversorgungsleitung 4a hinter der letzten Einzeleinspritzpumpe
5 darstellt und wobei in die Überströmleitung eine Drossel 11 sowie parallel dazu
ein Überströmventil 12 eingeschaltet sind. Die Drossel 11 gewährleistet, daß die Kraftstoffversorgungsleitung
4a immer von einer kleinen Kraftstoffmenge durchströmt wird, so daß beispielsweise
eine gleichmäßige Temperatur in der gesamten Kraftstoffversorgungsleitung 4a herrscht.
Insbesondere sorgt die Drossel 11 für ein gegendruckloses Kraftstoffsystem beim Start
der Brennkraftmaschine. Dadurch ist ein verbessertes Ansaugen der Kraftstofförderpumpe
1 ermöglicht. Bedingt durch das Hochdruck-Einspritzsystem herrscht in der Kraftstoffversorgungsleitung
4a ein Kraftstoffdruck, der je nach Betriebszustand der Brennkraftmaschine im Bereich
von ca. 1 bar bis ca. 6 bar schwankt.
[0010] Von der Kraftstoffversorgungsleitung 4a zweigt hinter dem Kraftstoffilter 3 die Kraftstoffversorgungsleitung
4b ab, wobei diese über ein Druckregulier-Absperrventil 13 mit einer Flammglühkerze
14 verbunden ist. Die Flammglühkerze 14 ist auf der Lufteintrittsseite in das Ansaugluftsystem
der Brennkraftmaschine eingesetzt und dient insbesondere beim Kaltstart der Brennkraftmaschine
als Vorwärmeinrichtung für die den Brennräumen zuzuführende Brennluft. Dabei wird
die Vorwärmeinrichtung bis zum Erreichen einer vorgebbaren Betriebstemperatur der
Brennkraftmaschine betrieben. Die Flammglühkerze 14 besteht im übrigen im wesentlichen
aus einem Glühstift, der in einer Mischkammer zur Vermischung von Kraftstoff und Luft
eingesetzt ist. Der Kraftstoff wird dieser Mischkammer über eine in die Flammglühkerze
14 integrierte Konstantdrossel von der Kraftstoffversorgungsleitung 4b zugeführt,
während die Luft dem Ansaugluftsystem entnommen wird.
[0011] Das Druckregulier-Absperrventil 13 weist gemäß Fig. 2 folgenden Aufbau auf: Ein Ventilgrundkörper
15 weist eine zylindrische Ausnehmung auf, in die ein Ventilkörper 16 bewegbar eingesetzt
ist. Der Ventilkörper 16 weist eine Ventilkörpersitzfläche 17 auf, die von einer Druckfeder
18, die an den Ventilkörper 16 angreift, gegen einen Ventilsitz 19 gedrückt wird.
Dadurch ist der Kraftstofffluß von einer Kraftstoffzuführöffnung 20 zu einer Kraftstoffabgabeöffnung
21, die in die Kraftstoffversorgungsleitung 4b eingeschaltet sind, unterbrochen. An
den Ventilkörper 16 greift über ein Betätigungselement 22 ein nicht dargestelltes
Magnetventil an, das den Ventilkörper 16 in der dargestellten Position feststellt
oder aber freigibt. Ist der Ventilkörper 16 freigegeben, kann er gegen die Druckfeder
18 von dem Ventilsitz 19 abheben und den Kraftstofffluß von der Kraftstoffzuführöffnung
20 zu der Kraftstoffabgabeöffnung 21 freigeben. Dies geschieht in der Art, daß der
Kraftstoff von der Kraftstoffzuführöffnung 20 über eine Einschnürung 23 in dem Ventilkörper
16 zu einer Gegeneinschnürung 24 in dem Ventilgrundkörper 15 geleitet wird. Der so
geführte Kraftstoff übt eine Kraft auf den Ringbereich 25 der Ventilkörpersitzfläche
17 aus, so daß diese von dem Ventilsitz 19 abhebt. Wenn der Ventilkörper 16 von dem
Ventilsitz 19 genügend weit abgehoben hat, beendet eine Steuerkante 26 zusammenwirkend
mit einer Steuerkante 26a an dem Ventilgrundkörper 15 den weiteren Kraftstofffluß
zu der Kraftstoffabgabeöffnung 21. Zusammen mit der Konstantdrossel in der Flammglühkerze
14 ist dieses System so abgestimmt, daß dadurch ein konstanter Druck beispielsweise
von 0,8 bar eingestellt wird, unter dem Kraftstoff der Mischkammer der Flammglühkerze
zugeführt wird.
1. Selbstzündende Brennkraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse, in dem eine Kurbelwelle
drehbar gelagert ist, an der zumindest ein einen Kolben tragendes Pleuel angelenkt
ist, wobei der Kolben in einem von einem Zylinderkopf unter Bildung eines Arbeitsraums
abgedeckten Zylinder bewegbar ist und dem Arbeitsraum von einer Einspritzpumpe (5)
geförderter Kraftstoff über eine Einspritzleitung (6) und ein Einspritzventil (7)
sowie über ein Ansaugluftsystem Brennluft zuführbar sind, wobei das Ansaugluftsystem
eine Vorwärmeinrichtung, bestehend aus einer Flammglühkerze (14) mit einer zugeordneten
Konstantdrossel und einer Dosiereinrichtung, die zusätzlich zu der zugeordneten Konstantdrossel
kraftstoffrückleitungslos in die Kraftstoffversorgungsleitung (4b) zu der Flammglühkerze
(14) eingeschaltet ist, aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinrichtung ein Druckregulier-Absperrventil (13) ist, wobei das Absperrventil
als Ein-/Aus-Magnetventil ausgebildet ist, dessen magnetbetätigter Ventilkörper (16)
nach dessen Freigabe zusammenwirkend mit einem Ventilgrundkörper (15) das selbstregulierende
Druckregulierventil in der Form bildet, dass der Ventilkörper (16) eine mit einer
Kraftstoffzuführöffnung (20) in dem Ventilgrundkörper (15) zusammenwirkende Einschnürung
(23) aufweist, die ihrerseits über eine Gegeneinschnürung (24) in dem Ventilgrundkörper
(15) mit der Ventilkörpersitzfläche (17), die eine Kraftstoffabgabeöffnung (21) zu
der Kraftstoffversorgungsleitung (4b) beherrscht, in Strömungsverbindung steht.
2. Selbstzündende Brennkraftmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass in dem Ventilgrundkörper (15) ein Ventilkörper (16) mit einer Ventilkörpersitzfläche
(17) von einer Druckfeder (18) gegen einen Ventilsitz (19) pressbar ist und von einem
Magnetventil in dieser Stellung feststellbar ist.
3. Selbstzündende Brennkraftmaschine nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das Einspritzsystem ein Hochdruck-Einspritzsystem ist.
1. Auto-ignition internal combustion engine, with a crank case, in which is mounted rotatably
a crankshaft on which at least one connecting rod carrying a piston is articulated,
the piston being movable in a cylinder, covered by a cylinder head so as to form a
working space, and fuel conveyed by an injection pump (5) being capable of being supplied
to the working space via an injection line (6) and an injection valve (7) and combustion
air being capable of being supplied to the said working space via an intake-air system,
the intake-air system having a preheating device consisting of a flame-type heater
plug (14) with an assigned constant throttle and of a metering device which, in addition
to the assigned constant throttle, is connected, without fuel return, into the fuel
supply line (4b) to the flame-type heater plug (14), characterized in that the metering device is a pressure-regulating shut-off valve (13), the shut-off valve
being designed as an on/off solenoid valve, the magnet-actuated valve body (16) of
which, after its release, constitutes, in cooperation with a basic valve body (15),
the self-regulating pressure-regulating valve, in a form such that the valve body
(16) has a contraction (23) which cooperates with a fuel supply orifice (20) in the
basic valve body (15) and which is itself flow-connected, via a countercontraction
(24) in the basic valve body (15), to a valve-body seat surface (17) which controls
a fuel discharge orifice (21) to the fuel supply line (4b).
2. Auto-ignition internal combustion engine according to Claim 1, characterized in that, in the basic valve body (15), a valve body (16) can be pressed with a valve-body
seat surface (17) against the valve seat (19) by a compression spring (18) and can
be fixed in this position by a solenoid valve.
3. Auto-ignition internal combustion engine according to one of the preceding claims,
characterized in that the injection system is a high-pressure injection system.
1. Moteur à combustion du type à auto-allumage comprenant un carter moteur dans lequel
est monté à rotation un vilebrequin, sur lequel est articulée au moins une bielle
portant un piston, le piston pouvant se déplacer dans un cylindre recouvert par une
culasse en formant une chambre de travail et la chambre de travail étant alimentée
en carburant refoulé par une pompe d'injection (5) par le biais d'une conduite d'injection
(6) et d'une soupape d'injection (7) ainsi qu'en air de combustion par le biais d'un
système d'air d'admission, le système d'air d'admission présentant un dispositif de
préchauffage se composant d'une bougie à flamme (14) avec un étranglement constant
associé et un dispositif de dosage, qui est inclus en plus de l'étranglement constant
associé sans conduite de retour de carburant dans la conduite d'alimentation en carburant
(4b) allant à la bougie à flamme (14),
caractérisé en ce que le dispositif de dosage est une soupape d'arrêt à régulation de pression (13), la
soupape d'arrêt étant réalisée sous forme d'électrovanne d'entrée/sortie, dont le
corps de soupape (16) actionné magnétiquement, après sa libération, forme en coopération
avec un corps de base de soupape (15) la soupape de régulation de pression auto-régulante
de telle sorte que le corps de soupape (16) présente un rétrécissement (23) coopérant
avec une ouverture d'alimentation en carburant (20) dans le corps de base de soupape
(15), qui est pour sa part en liaison d'écoulement par le biais d'un rétrécissement
conjugué (24) dans le corps de base de soupape (15) avec la surface de siège de corps
de soupape (17) qui contrôle une ouverture de sortie du carburant (21) dans la conduite
d'alimentation en carburant (4b).
2. Moteur à combustion interne à auto-allumage selon la revendication 1,
caractérisé en ce qu'un corps de soupape (16) avec une surface de siège de corps de soupape (17) peut être
pressé dans le corps de base de soupape (15) par un ressort de pression (18) contre
un siège de soupape (19) et peut être fixé dans cette position par une électrovanne.
3. Moteur à combustion interne à auto-allumage selon l'une quelconque des revendications
précédentes,
caractérisé en ce que le système d'injection est un système d'injection haute pression.

