| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 947 700 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
28.01.2004 Patentblatt 2004/05 |
| (22) |
Anmeldetag: 20.02.1999 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F04C 2/107 |
|
| (54) |
Exzenterschneckenpumpe
Moineau pump
Pompe Moineau
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU NL PT SE |
| (30) |
Priorität: |
28.03.1998 DE 19813999
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
06.10.1999 Patentblatt 1999/40 |
| (73) |
Patentinhaber: seepex
Seeberger GmbH + Co |
|
46240 Bottrop (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Fenton, Gordon L.
New Carlise, OH 45344 (US)
|
| (74) |
Vertreter: Honke, Manfred, Dr.-Ing. |
|
Patentanwälte,
Andrejewski, Honke & Sozien,
Theaterplatz 3 45127 Essen 45127 Essen (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-97/40273 DE-A- 4 303 463
|
DE-A- 2 040 748 US-A- 5 108 273
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Exzenterschneckenpumpe, mit einem in einem Exzenterschneckenstator
gelagerten Exzenterschneckenrotor, mit einer in einem an den Exzenterschneckenstator
angeschlossenen Sauggehäuse gelagerten Kupplungsstange, und mit einer zu einer Antriebswelle
führenden Verbindungswelle, wobei der Exzenterschneckenrotor, die Kupplungsstange
und die Verbindungswelle als einteiliges Bauteil aus thermoplastischem Kunststoff
ausgeführt sind.
[0002] Es ist eine Exzenterschneckenpumpe des eingangs beschriebenen Aufbaus bekannt, bei
welcher der Exzenterschneckenrotor, die Kupplungsstange sowie die Verbindungswelle
als einteiliges Bauteil aus thermoplastischem Kunststoff ausgeführt sind. Dieses kombinierte
Bauteil besitzt eine konventionelle Lagerung, die relativ aufwendig gestaltet ist
(vgl. US-PS 5 108 273).
[0003] Darüber hinaus ist eine ähnliche Schraubenpumpe bzw. Exzenterschneckenpumpe bekannt
geworden, bei welcher der zugehörige Rotor mit einer Antriebswelle durch einen elastischen
Drehstab verbunden ist. Der Drehstab und der Rotor bestehen aus Kunststoff und sind
zusammen mit dem Rohr aus einem Stück gefertigt. Allerdings wird auch hier eine gesonderte
Lagerung als unabdingbar angesehen (vgl. DE-OS 2 040 748).
[0004] Schließlich kennt man eine Exzenterschneckenpumpe, deren Exzenterschneckenrotor in
einem Exzenterschneckenstator gelagert ist. Der vorgenannte Exzenterschneckenrotor
ist an eine flexible Kupplungsstange angeschlossen, welche ihrerseits mit einer Antriebswelle
sowie einem Antrieb in Verbindung steht. Dabei sind lediglich der Exzenterschneckenrotor
sowie die Kupplungsstange einstückig ausgeführt. Zusätzlich kann die Kupplungsstange
eine Biegeeinschnürung über eine bestimmte Länge aufweisen (vgl. WO 97/40 273).
[0005] Bei ähnlichen Exzenterschneckenpumpen sind der Exzenterschneckenrotor, die Kupplungsstange
und die Verbindungswelle regelmäßig aus Edelstahl hergestellt und unter Zwischenschaltung
von Gelenken miteinander verbunden. Zumindest der Exzenterschneckenrotor erhält häufig
noch eine zusätzliche Oberflächen-Beschichtung oder ist poliert. Für die Gelenkverbindungen
werden im allgemeinen mehrere Bauteile und elastische Manschetten benötigt. - Auch
eine derartige Bauweise ist in konstruktiver und materialmäßiger Hinsicht aufwendig.
Hier will die Erfindung insgesamt Abhilfe schaffen.
[0006] Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, eine extrem einfache und kostengünstige
Exzenterschneckenpumpe mit Vielfachlagerung des einteiligen Bauteiles zur Verfügung
zu stellen.
[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung bei einer gattungsgemäßen Exzenterschneckenpumpe
vor, daß das einteilige Bauteil, bestehend aus Exzenterschneckenrotor, Kupplungsstange
und Verbindungswelle, in den Übergangsbereichen von dem Exzenterschneckenrotor zu
der Kupplungsstange und von der Kupplungsstange zu der Verbindungswelle jeweils gelenkbildende
Einschnürungen in Form von Durchmesserreduzierungen aufweist. - Vorzugsweise dient
der gesamte Bereich der Kupplungsstange als Gelenk und ist entsprechend eingeschnürt.
Außerdem wird die Verbindungswelle in der Regel in einem an das Sauggehäuse angeschlossenen
Dichtungsgehäuse gelagert. Bei dem einteiligen Bauteil kann es sich um ein solches
aus glasfaserverstärktem Kunststoff handeln. Im übrigen empfiehlt die Erfindung, die
gelenkbildenden Einschnürungen als konkave Durchmesserreduzierungen auszuführen.
[0008] Diese Maßnahmen der Erfindung haben zur Folge, daß bei der erfindungsgemäßen Exzenterschneckenpumpe
nur noch eine einzige rotierende Kunststoffeinheit für die Kraftübertragung und Produktförderung
benötigt wird. Insoweit wird eine aseptische Bauweise verwirklicht, welche für die
Förderung von insbesondere Lebensmittel- und Pharmaprodukten geeignet ist, zumal sich
die erfindungsgemäße Exzenterschneckenpumpe infolge der einteiligen Bauweise von Exzenterschneckenrotor,
Kupplungsstange und Verbindungswelle aus Kunststoff durch besondere hygienische Sauberkeit
sowie optimale Korrosionsbeständigkeit auszeichnet.
[0009] Überraschen muß die Tatsache, daß die erfindungsgemäße Kunststoffbauweise einerseits
eine hinreichende Biegesteifigkeit zum Erzeugen hoher Pumpendrücke bis beispielsweise
24 bar aufweist, andererseits dennoch eine solche Biegeelastizität besitzt, daß die
sonst üblichen Gelenkverbindungen zwischen Exzenterschneckenrotor, Kupplungsstange
und Verbindungswelle entfallen können und dennoch Gelenkfunktion erreicht wird. Diese
Gelenkfunktion wird durch entsprechende, im Querschnitt konkave Einschnürungen zwischen
Exzenterschneckenrotor, Kupplungsstange und Verbindungswelle optimiert. Überraschenderweise
läßt sich der Exzenterschneckenrotor aus Kunststoff selbst dann verwirklichen, wenn
der Exzenterschneckenstator ebenfalls aus Kunststoff besteht, gleichgültig, ob es
sich insoweit um ein Elastomer oder einen unelastischen Kunststoff handelt. Das gleiche
gilt in bezug auf die Verbindungswelle, welche sich unverändert mittels Gleitringdichtungen
gegen das Dichtungsgehäuse abdichten läßt. - Stets wird eine Bauweise verwirklicht,
die sich aufgrund des einteiligen Kunststoff-Bauteils für den rotierenden Pumpenstrang
durch eine einfache und funktionsgerechte Konstruktion auszeichnet, die darüber hinaus
kostengünstig ist.
[0010] Sofern das einteilige Bauteil aus glasfaserverstärktem Kunststoff besteht, läßt sich
eine besonders hohe Kraftübertragung ermöglichen und einwandfreie Maßhaltigkeit gewährleisten.
Nach einer erfindungsgemäßen Ausführungsform besteht das einteilige Bauteil aus Polyamid,
z.B. Polyamid 66. Dieser Kunststoff zeichnet sich durch elastische Steifigkeit, hohe
Abriebfestigkeit und Wärmeformbeständigkeit aus, ist darüber hinaus sterilisierbar
und besitzt Sperreigenschaften gegen Aromastoffe. Folglich ist dieser Kunststoff besonders
für die einteilige Bauweise von Exzenterschneckenrotor, Kupplungsstange und Verbindungswelle
geeignet, zumal er in physikalischer und chemischer Hinsicht jene Eigenschaften beinhaltet,
welche für den Pumpenstrang eines Exzenterschneckenpumpe benötigt werden, welche zum
Fördern von insbesondere Pharma- und Lebensmittelprodukten, aber auch Kosmetikprodukten
und Produkten für die Farbenherstellung dient. Nach einer anderen Ausführungsform
der Erfindung kann das einteilige Bauteil aber auch aus Polytetrafluorethylen besteht,
welches sich durch besondere Schmiereigenschaften auszeichnet. In diesem Fall wird
eine Ausführungsform mit einer Graphitfüllung von 10 % bis 15 % bevorzugt.
[0011] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine erfindungsgemäße Exzenterschneckenpumpe in schematischer Darstellung und teilweisem
Längsschnitt, und
- Fig. 2
- einen Pumpenstrang für den Gegenstand nach Fig. 1 aus Exzenterschneckenrotor, Kupplungsstange
und Verbindungswelle.
[0012] In den Figuren ist eine Exzenterschneckenpumpe 1 mit einem in einem Exzenterschneckenstator
2 gelagerten Exzenterschneckenrotor 3, einer in einem an den Exzenterschneckenstator
2 angeschlossenen Sauggehäuse 4 gelagerten Kupplungsstange 5 und mit einer in einem
an das Sauggehäuse 4 angeschlossenen Dichtungsgehäuse 6 gelagerten, zu einer Antriebswelle
7 führenden Verbindungswelle 8 dargestellt. Der Pumpenantrieb mit der Antriebswelle
7 ist lediglich angedeutet.
[0013] Der Exzenterschneckenrotor 3, die Kupplungsstange 5 und die Verbindungswelle 8 sind
als einteiliges Bauteil aus thermoplastischem Kunststoff ausgeführt. Das Kunststoff-Bauteil
weist in den Übergangsbereichen von dem Exzenterschneckenrotor 3 zu der Kupplungsstange
5 und von der Kupplungsstange 5 zu der Verbindungswelle 8 Durchmesserreduzierungen
auf, welche die in diesen Bereichen sonst erforderlichen Gelenkverbindungen ersetzen.
Nach dem Ausführungsbeispiel handelt es sich bei diesen Durchmesserreduzierungen aus
im Querschnitt konkave Einschnürungen 9. Das einteilige Kunststoff-Bauteil 3, 5, 8
kann aus glasfaserverstärktem Kunststoff bestehen, um die Kraftübertragung einerseits
und die Maßhaltigkeit dieses rotierenden Pumpenstranges andererseits zu optimieren.
Nach dem Ausführungsbeispiel besteht das einteilige Kunststoff-Bauteil 3, 5, 8 aus
Polyamid, nämlich Polyamid 66 und läßt sich unschwer im Spritzgußverfahren herstellen.
Darüber hinaus ist selbst eine spanende Bearbeitung und die Einhaltung feinster Toleranzen
möglich.
1. Exzenterschneckenpumpe (1), mit einem in einem Exzenterschneckenstator (2) gelagerten
Exzenterschneckenrotor (3), ferner mit einer in einem an den Exzenterschneckenstator
(2) angeschlossenen Sauggehäuse (4) gelagerten Kupplungsstange (5), und mit einer
zu einer Antriebswelle (7) führenden Verbindungswelle (8), wobei der Exzenterschneckenrotor
(3), die Kupplungsstange (5) und die Verbindungswelle (8) als einteiliges Bauteil
(3, 5, 8) aus thermoplastischem Kunststoff ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, daß
das einteilige Bauteil (3, 5, 8) in den Übergangsbereichen von dem Exzenterschneckenrotor
(3) zu der Kupplungsstange (5) und von der Kupplungsstange (5) zu der Verbindungswelle
(8) jeweils gelenkbildende Einschnürungen (9) in Form von Durchmesserreduzierungen
aufweist.
2. Exzenterschneckenpumpe (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der gesamte Bereich der Kupplungsstange (5) als Gelenk dient und entsprechend eingeschnürt
ist.
3. Exzenterschneckenpumpe (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungswelle (8) in einem an das Sauggehäuse (4) angeschlossenen Dichtungsgehäuse
(6) gelagert ist.
4. Exzenterschneckenpumpe (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das einteilige Bauteil (3, 5, 8) aus glasfaserverstärktem Kunststoff besteht.
5. Exzenterschneckenpumpe (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das einteilige Bauteil (3, 5, 8) aus Polyamid, z.B. Polyamid 66, besteht.
6. Exzenterschneckenpumpe (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das einteilige Bauteil(3, 5, 8) aus Polytetrafluorethylen besteht.
7. Exzenterschneckenpumpe (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das einteilige Bauteil (3, 5, 6) aus Polytetrafluorethylen eine Graphitfüllung von
10 % bis 15 % aufweist.
8. Exzenterschneckenpumpe (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die gelenkbildenden Einschnürungen (9) als konkave Durchmesserreduzierungen ausgebildet
sind.
1. An eccentric screw pump (1), with an eccentric screw rotor (3) mounted in an eccentric
screw stator (2), further with a coupling rod (5) mounted in a suction casing (4)
connected to the eccentric screw stator (2), and with a connection shaft (8) leading
to a drive shaft (7), whereby the eccentric screw rotor (3), the coupling rod (5)
and the connection shaft (8) are designed as a one-piece component (3, 5, 8) made
of a thermoplastic synthetic material, characterised in that
the one-piece component (3, 5, 8) has link-forming constrictions (9) in the form of
diameter reductions in the transition regions from the eccentric screw rotor (3) to
the coupling rod (5) and from the coupling rod (5) to the connection shaft (8) respectively.
2. The eccentric screw pump (1) according to claim 1, characterised in that the whole region of the coupling rod (5) serves as a link and is correspondingly
constricted.
3. The eccentric screw pump (1) according to claim 1 or 2, characterised in that the connection shaft (8) is mounted in a sealing casing (6) connected to the suction
casing (4).
4. The eccentric screw pump (1) according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the one-piece component (3, 5, 8) is made of glass-fibre reinforced plastic.
5. The eccentric screw pump (1) according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the one-piece component (3, 5, 8) is made of polyamide, e.g. polyamide 66.
6. The eccentric screw pump (1) according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the one-piece component (3, 5, 8) is made of polytetrafluoroethylene.
7. The eccentric screw pump (1) according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the one-piece component (3, 5, 8) made of polytetrafluoroethylene has a graphite
filling of 10 % to 15 %.
8. The eccentric screw pump (1) according to any one of claims 1 to 7, characterised in that the link-forming constrictions (9) are designed as concave diameter reductions.
1. Pompe à vis excentrique (1), avec un rotor de vis excentrique (3) disposé dans un
stator de vis excentrique (2), ainsi qu'avec une tige d'accouplement (5) disposée
dans un carter d'aspiration (4) relié au stator de vis excentrique (2), et avec un
arbre de transmission (8) menant à un arbre moteur (7), le rotor de vis excentrique
(3), la tige d'accouplement (5) et l'arbre de transmission (8) étant réalisés sous
la forme d'une pièce d'un seul tenant (3, 5, 8) dans une matière synthétique thermoplastique,
caractérisée en ce que
la pièce d'un seul tenant (3, 5, 8) présente, dans chacune des zones de transition
entre le rotor de vis excentrique (3) et la tige d'accouplement (5), ainsi qu'entre
la tige d'accouplement (5) et l'arbre de transmission (8), des étranglements (9) faisant
office d'articulations, sous la forme de réductions de diamètre.
2. Pompe à vis excentrique (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'ensemble de la zone de la tige d'accouplement (5) fait office d'articulation et
est par conséquent étranglé.
3. Pompe à vis excentrique (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'arbre de transmission (8) est disposé dans un carter d'étanchéité (6) relié au
carter d'aspiration (4).
4. Pompe à vis excentrique (1) selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la pièce d'un seul tenant (3, 5, 6) se compose de matière synthétique renforcée de
fibres de verre.
5. Pompe à vis excentrique (1) selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la pièce d'un seul tenant (3, 5, 6) se compose de polyamide, par exemple de polyamide
66.
6. Pompe à vis excentrique (1) selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la pièce d'un seul tenant (3, 5, 6) se compose de polytétrafluoréthylène.
7. Pompe à vis excentrique (1) selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que la pièce d'un seul tenant (3, 5, 6) en polytétrafluoréthylène comprend une charge
de graphite de 10 % à 15 %.
8. Pompe à vis excentrique (1) selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que les étranglements (9) faisant office d'articulations ont la forme de réductions de
diamètre concaves.

