(19)
(11) EP 0 948 015 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.09.2000  Patentblatt  2000/38

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.10.1999  Patentblatt  1999/40

(21) Anmeldenummer: 99105888.4

(22) Anmeldetag:  24.03.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H01H 47/00, F24H 9/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 31.03.1998 DE 19814302

(71) Anmelder: FORBACH GmbH
D-97616 Bad Neustadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Hemmerich, Karl-Heinz
    97711 Volkershausen (DE)
  • Lorenz, Thomas
    98617 Meinigen (DE)
  • Schneider-Hohendorf, Paul
    97616 Bad Neustadt (DE)
  • Wenzel, Werner
    97711 Thundorf (DE)
  • Zill, Jörg
    09127 Chemnitz (DE)
  • Dinkel, Eugen
    97724 Burglauer (DE)

(74) Vertreter: Kuhn, Rudolf 
Lanzenweg 2/H
90455 Nürnberg
90455 Nürnberg (DE)

   


(54) Elektro-Hausgerät, insbesondere elektrischer Durchlauferhitzer


(57) Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Elektro-Hausgerät, insbesondere einen elektrischen Durchlauferhitzer, anzugeben, bei dem der Geräte- und Bedienerschutz weiter besonders hoch ist.
Diese Aufgabe wird bei dem Elektro-Hausgerät erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß jede Komponente, die geeignet ist, ein ordnungsgemäßes Auslösen des Sicherheitsschalters herbeizuführen, ohne ein Auslösen des Sicherheitsschalters zyklisch auf ihre bestimmungsgemäße Funktion überprüfbar ist.
Auf diese Weise ist nicht nur sichergestellt, daß das Gerät über geeignete Mittel zum Trennen von der Spannungsversorgung verfügt, sondern auch über einen Mechanismus verfügt, der die Funktionsfähigkeit aller dieser Mittel zyklisch überprüft. Dieser Mechanismus trennt auch das Gerät im noch funktionsfähigen Zustand von der Spannungsversorgung, wenn eine sicherheitsrelevante Komponente defekt ist, deren Defekt jedoch erst später bei einem bestimmten dazu korrespondierenden Betriebszustand nicht zwingend zu einem Abschalten des Geräts von der Spannungsversorgung führen würde.







Recherchenbericht