(19)
(11) EP 0 948 914 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.10.1999  Patentblatt  1999/41

(21) Anmeldenummer: 98123895.9

(22) Anmeldetag:  16.12.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A45D 40/02, A45D 40/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 31.03.1998 DE 29805800 U

(71) Anmelder: h & m gutberlet gmbh
90471 Nürnberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Gutberlet, Horst
    90518 Altdorf (DE)

(74) Vertreter: Schneck, Herbert, Dipl.-Phys., Dr. et al
Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Königstrasse 2
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)

   


(54) Kosmetikstift


(57) Bei einem Kosmetikstift mit einer in einer Hülse angeordneten Mine und einem länglichen Grundkörper mit einer auf die Mine wirkenden Vorschubeinrichtung zur linearen Verlagerung der Mine aus der Hülse heraus in Richtung auf die freie Spitze des Kosmetikstiftes ist zur Ermöglichung einer Einhand-Bedienung vorgesehen, daß die vorschubeinrichtung durch eine Druckautomatik (5) gebildet ist, wobei die Vorschubeinrichtung mit einem herkömmlicherweise der Bleistiftmine entsprechenden dünnen Stift, z.B. einen Drahtabschnitt, zusammenwirkt, der seinerseits über einen Kolbenabschnitt (10) auf die Rückseite der Mine (15) diese nach vorne schiebend einwirkt, wobei der Kolbenabschnitt (10) in einer die Mine (15) umgebenden Umhüllung, wie einer Hülse (13), mit einem definierten Reibschluß dichtend geführt ist, wodurch die erforderliche Minenbremse gebildet wird.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung richtet sich auf Kosmetikstift mit einer in einer Hülse angeordneten Mine und einem länglichen Grundkörper mit einer auf die Mine wirkenden Vorschubeinrichtung zur linearen Verlagerung der Mine aus der Hülse heraus in Richtung auf die freie Spitze des Kosmetikstiftes.

[0002] Bei herkömmlichen derartigen Kosmetikstiften wird die Vorschubeinrichtung durch eine Drehspindel mit einem Drehknopf oder durch eine ähnliche Drehanordnung gebildet. Ein Nachteil derartiger Stifte bestecht darin, daß die Handhabung mit zwei Händen erfolgen muß, wobei eine Hand den Grundkörper des Kosmetikstiftes hält und die andere Hand den Drehknopf betätigt.

[0003] Bei herkömmlichen Zeichenstiften mit dünnen Minen aus Graphit oder Polymer ist eine Minen-Rückhol-Bremse vorgeschen, welche üblicherweise als kleine Gummischeibe mit einem Loch ausgebildet ist, die in der Schreibspitze angeordneten ist.

[0004] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Kosmetikstift der eingangs genannten Art so auszugestalten, daß eine Einhand-Bedienung ermöglicht wird, wobei es möglich sein soll, den Stift auch mit Minen von weicher Konsistenz auszustatten.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Vorschubeinrichtung durch eine Druckautomatik gebildet ist, wobei die Vorschubeinrichtung mit einem herkömmlicherweise der Bleisliftmine entsprechenden dünnen Stift, z.B. einen Drahtabschnitt, zusammenwirkt, der seinerseits über einen Kolbenabschnitt auf die Rückseite der Mine diese nach vorne schiebend einwirkt, wobei der Kolbenabschnitt in einer die Mine umgebenden Umhüllung, wie einer Hülse, mit einem definierten Reibschluß dichtend geführt ist, wodurch die erforderliche Minenbremse gebildet wird.

[0006] Eine derartige Druckautomatik ist von Druckbleistiften her an sich gut bekannt und beispielsweise in der japanischen Offenlegungsschrift Sho 52-14019 im einzelnen beschrieben. Erfindungsgemäß wird die Mine sicher ausgeschoben, wobei es auch möglich ist, weiche Minen zu verwenden, die beispielsweise bei der Minenherstellung in eine Hülse gegossen werden.

[0007] Durch diese Ausgestaltung wird es weiterhin möglich, mit dem Daumendruck einer einzigen Hand eine Vorwärtsbewegung der Mine zu bewerkstelligen, um diese aus einer sie führenden und schützenden Hülse heraus in eine Auftragsposition zu bringen bzw. eine Nachführung entsprechend dem Verbrauch zu bewerkstelligen.

[0008] Beim Druck auf den hinteren Knopf des Stiftes führt die geschlossene Zange den Stift mit Kolbeneinheit nach vorne, eine entsprechender Anschlag schiebt die Zange aus dem Führungsring heraus, sie öffnet sich und die Kolbeneinheit bleibt durch die Minenbremse reibschlüssig gehalten vorne im Minenrohr stehen. Durch Loslösen des Druckes auf den Knopf geht die geöffnete Zange in an sich bekannter Weise, ohne den Stift wieder mit zurückzunehmen, nach hinten und schließt sich dann wieder um den Stift, um so den nächsten Vorschubvorgang zu bewerkstelligen.

[0009] Vorteilhafterweise kann weiterhin vorgesehen sein, daß zwischen der Innenwand der die Mine aufnehmenden Hülse und der Außenwand des Kolbenabschnittes ringförmig umlaufende Wulstanordnungen nach Art von Dichtungen vorgesehen sind.

[0010] Eine einfache Montage wird dadurch bewerkstelligt, daß die die Mine aufnehmende Hülse bzw. eine diese umgebende Hülse in den Grundkörper eingerastet ist.

[0011] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert Dabei zeigen:
Fig. 1
den rückwärtigen Teil eines erfindungsgemäßen Kosmetikstiftes umfassend die Druckautomatik und
Fig. 2
einen Schnitt durch den Vorderteil, welcher bei der Darstellung in Fig. 1 links anschließt.


[0012] Ein in der Zeichnung dargestellter Kosmetikstift 1 umfaßt einen hülsenartigen Grundkörper 2, auf welchen eine Aufsteckkappe 3 mit einem Markierungseinsatz 4 aufgesteckt ist.

[0013] In Fig. 1 ist schematisch die Druckautomatik 5 dargestellt, wie sie für die Nachvornebeförderung von Bleistiftminen bei Druckbleistiften bekannt ist und wie sie beispielsweise in der japanischen Patentanmeldung Sho 52-14019 im einzelnen beschrieben wird. In der Zeichnung sind von dieser Druckautomatik lediglich der relativ zum Grundkörper 2 längsbewegliche Druckknopf 6, die Schraubenfeder 7 und der Zangenring 8 dargestellt, wobei durch die Druckautomatik 5 ein Vorschub V bei jeder Betätigung des Druckknopfes 6 bewerkstelligt werden kann.

[0014] Im Unterschied zu einem Druckbleistift wird bei der in Betracht stehenden Ausführungsform ein Stahlstift 9 transportiert, der mit einem sogenannten Kolbenabschnitt oder Pomadehalter 10 fest verbunden ist. An dem Kolbenabschnitt 10 sind außen wulstartig umlaufende Dichtungen 11, 12 ausgebildet, so daß der Kolbenabschnitt 10 dichtend und mit einem definierten Reibschluß relativ zu einer axial fest eingerasteten Hülse 13 verschiebbar ist, welche ihrerseits wieder in einer am Grundkörper 2 festgelegten Lagerhülse 14 angeordnet ist.

[0015] In der Hülse 13, welche man auch als Minenhülse bezeichnen könnte, ist eine kosmetische Mine 15 angeordnet, welche bei Betätigung der Druckautomatik 5 über den Stahlstift 9 und den Kolbenabschnitt 10 längs der Hülse 13 in Fig. 2 nach links entsprechend ihrem zunehmenden Gebrauch vorgeschoben werden kann.


Ansprüche

1. Kosmetikstift mit einer in einer Hülse angeordneten Mine und einem länglichen Grundkörper mit einer auf die Mine wirkenden Vorschubeinrichtung zur linearen Verlagerung der Mine aus der Hülse heraus in Richtung auf die freie Spitze des Kosmetikstiftes, dadurch gekennzeichnet, daß

die Vorschubeinrichtung durch eine Druckautomatik (5) gebildet ist, wobei die Vorschubeinrichtung mit einem herkömmlicherweise der Bleistiftmine entsprechenden dünnen Stift, z.B. einen Drahtabschnitt, zusammenwirkt, der seinerseits über einen Kolbenabschnitt (10) auf die Rückseite der Mine (15) diese nach vorne schiebend einwirkt, wobei

der Kolbenabschnitt (10) in einer die Mine (15) umgebenden Umhüllung, wie einer Hülse (13), mit einem definierten Reibschluß dichtend geführt ist, wodurch die erforderliche Minenbremse gebildet wird.


 
2. Kosmetikstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Innenwand der die Mine (15) aufnehmenden Hülse (13) und der Außenwand des Kolbenabschnittes (10) ringförmig umlaufende Wulstanordnungen (Dichtungen 11, 12) vorgesehen sind.
 
3. Kosmetikstift nach Anspruch 1, dadurch gekenzeichnet, daß die die Mine (15) aufnehmende Hülse (13) bzw. eine diese umgebende Hülse (13) in den Grundkörper (2) eingerastet ist.
 




Zeichnung