(19)
(11) EP 0 949 159 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.04.2002  Patentblatt  2002/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.10.1999  Patentblatt  1999/41

(21) Anmeldenummer: 99105979.1

(22) Anmeldetag:  25.03.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65D 77/06, B65D 90/46, B67D 5/32
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 06.04.1998 DE 19815082

(71) Anmelder: PROTECHNA S.A.
1701 Fribourg (CH)

(72) Erfinder:
  • Schütz, Udo
    56242 Selters (DE)

(74) Vertreter: Pürckhauer, Rolf, Dipl.-Ing. 
Am Rosenwald 25
57234 Wilnsdorf
57234 Wilnsdorf (DE)

   


(54) Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten


(57) Es handelt sich um einen Transport- und Lagerbehälter (1) für Flüssigkeiten, mit einem palettenförmigen Untergestell, einem austauschbaren Innenbehälter (2) aus Kunststoff mit vier Seitenwänden, einem unteren und einem oberen Boden, einer oberen verschließbaren Einfüllöffnung und einer unteren Auslauföffnung mit einer Entleereinrichtung (4) sowie einem den Innenbehälter (2) umgebenden Außenmantel, der beispielsweise aus senkrechten und waagerechten Gitterstäben aus Metall gebildet ist. Um einen solchen Behälter (1) so zu verbessern, daß elektrostatische Aufladungen, die beim Bewegen der Flüssigkeit, z.B. beim Rühren, Einfüllen und Entleeren auftreten können, vermieden werden, ist innerhalb der Entleereinrichtung (4) zwischen Innenbehälter (2) und Entleerventil (6) ein mit der Entleereinrichtung (4) über ein von außen dieselbe durchdringendes Verbindungselement, vorzugsweise Schraube (7), verbundenes Erdungsteil (8), vorzugsweise aus Metall, angeordnet. An der Schraube (7) ist ein mit dem palettenartigen Untergestell verbundenes Erdungskabel (9) vorgesehen, worüber elektrisch Aufladungen in den Boden abgeleitet werden.






Recherchenbericht