(19)
(11) EP 0 949 398 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.03.2001  Patentblatt  2001/13

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.10.1999  Patentblatt  1999/41

(21) Anmeldenummer: 98117345.3

(22) Anmeldetag:  14.09.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05D 15/20, E05F 15/16, E05D 13/00, F25D 23/02, F25D 23/08, E04F 15/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 07.04.1998 DE 19815431

(71) Anmelder: Lamsfuss, Norbert
53604 Bad Honnef (DE)

(72) Erfinder:
  • Lamsfuss, Norbert
    53604 Bad Honnef (DE)

(74) Vertreter: Pollmeier, Felix, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte HEMMERICH-MÜLLER-GROSSE-POLLMEIER Eduard-Schloemann-Strasse 55
40237 Düsseldorf
40237 Düsseldorf (DE)

   


(54) Hubtor für den Abschluss einer Toröffnung eines Tiefkühl-Lagerraumes


(57) Hubtore für den Abschluß von Toröffnungen weisen ein Torblatt (1) seitlich der Toröffnung angeordnete Führungsschienen (4r, 4l, 5r, 5l) für das mit seitlichen Laufrollen (2, 3) versehene Torblatt (1) und oberhalb der Führungsschienen (4r, 4l, 5r, 5l) eine antreibbare, mit Wickeltrommeln (12) für Zugmittel (14) zum Heben und Senken des Torblattes (1) versehene Welle (7) auf.
Von einem solchen Hubtor geht die Erfindung aus mit der Aufgabenstellung, das Hubtor geeignet zu machen für den Abschluß einer Toröffnung eines Tiefkühl-Lagerraumes. Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Hubtor mit der Merkmalskombination, daß
  • a) seitlich der Toröffnung Führungsschienen (4r, 4l, 5r, 5l) für das mit seitlichen Laufrollen (2, 3) versehene Torblatt (1) vorgesehen sind,
  • b) oberhalb der Führungsschienen (4r, 4l, 5r, 5l) eine antreibbare Welle (7) mit Wickeltrommeln (12) für Zugmittel (14) zum Heben und Senken des Torblattes (1) vorgesehen sind,
  • c) das Torblatt (1) von einem einstückigen oder aus Paneelteilstücken zusammengesetzten, thermisch isolierenden Paneel gebildet ist,
  • d) an der Wandung seitlich und oberhalb der Toröffnung beheizbare Dichtungswülste (21, 22) angeordnet sind,
  • e) das Torblatt (1) an seiner Unterkante mit einer beheizbaren Dichtungswulst (18) versehen ist, die zugleich als Kontaktleiste ausgebildet ist,
  • f) die senkrechten Führungsschienen (4r, 4l, 5r, 5l) des Torblattes (1) in ihren unteren Endabschnitten mit das Torblatt (1) am Ende seiner Absenkbewegung gegen die seitlich und oberhalb der Toröffnung angeordneten Dichtungswülste (21, 22) bewegenden Lenkmitteln (23) versehen sind.











Recherchenbericht